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• eBook-Kapitel aus dem Buch Handbuch Lagebericht

  Entwicklung der Lageberichterstattung

  Univ.-Prof. Dr. Stefan Müller, Dr. Martin Stawinoga

  …Entwicklung der Lageberichterstattung A.2 Rechtliche Verpflichtungen und Zuständigkeiten i.Z.m. der Lageberichterstattung 1. Aufstellungspflichten und… …der Lageberichterstattung 1. Zwecke und Funktionen der Lageberichterstattung 2. Adressaten der Lageberichterstattung 3. Grundsätze der… …Gesetzeswortlaut als Geschäftsbericht be- zeichnete Rechnungslegungsinstrument. Gemäß § 260a Abs. 4 HGB 1931 i.V.m. § 1 HGB 1931 stellte dieser gewissenhaft die… …den sich bald der Begriff Lagebericht etablierte, den Geschäftsverlauf sowie die Lage der Ge- sellschaft (§ 128 Abs. 1 AktG 1937). Der zweite Teil, der… …sogenannte Erläuterungs- ___________________ 1 Im Laufe der weiteren Ausführungen innerhalb dieses Gliederungspunkts wird – sofern nicht ausdrücklich… …. 1 2 3 A.1 Entwicklung der Lageberichterstattung 5 bericht, veranschaulichte durch allgemeine und spezielle Erläuterungen die An- gaben… …. 1 AktG 1937 zum sogenannten Lagebericht wurden in § 160 AktG 1965 überführt.8 In § 160 Abs. 3 AktG 1965 wurden zusätzliche Einzelangabepflichten… …Abs. 1 AktG 1965 i.V.m. § 334 Abs. 2 AktG 1965 erstmalig aufgenommen.9 Durch das Inkrafttreten des Bilanzrichtliniengesetzes (kurz: BiRiLiG) Ende… …. Daraus resultiert, dass nicht ausschließlich Aktiengesellschaften, sondern grundsätzlich alle Kapitalgesellschaften gemäß § 264 Abs. 1 S. 1 HGB 1985 und… …Genossen- schaften gemäß § 336 Abs. 1 HGB 1985 zur Aufstellung eines Lageberichts bzw. Mutterunternehmen von Konzernen und Teilkonzernen zur Aufstellung…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Handbuch Aufsichts- und Verwaltungsräte in Kreditinstituten

  Aufsichtsratsmitglieder in Kreditinstituten: Rechte, Pflichten und Haftungsregeln

  Katja Langenbucher

  …................................................................................................................ 4� 1. Terminologie und Eingrenzung des Themas .......................................... 4� 2. Rechte, Zusammensetzung und innere Organisation des… …umgesetzt werden sollen. 1. Terminologie und Eingrenzung des Themas Ein Kreditinstitut ist nach § 1 Abs. 1 KWG ein Unternehmen, welches Bankge- schäfte… …liefert § 1 Abs. 1 Nr. 1–12 KWG. Im Einzelnen fallen hierunter das Einlagenge- schäft, das Pfandbriefgeschäft, das Kreditgeschäft, das Diskontgeschäft, das… …Reisescheckge- ___________________ 1 Regierungsentwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie 2012/…/EU über den Zugang zur Tätig- keit von Kreditinstituten… …. Der Begriff ist damit enger als der des „Finanzdienstleistungsinstituts“ gemäß § 1 Abs. 1a KWG, der insbesondere das Anlagegeschäft und den Betrieb… …ist nach § 32 Abs. 1 Satz 1 KWG erlaubnispflichtig und unter- steht der Aufsicht durch die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin), § 6… …Abs. 1 Satz 1 KWG. Der Erlaubnisantrag hat seit dem am 1.8.2009 in Kraft getretenen Gesetzes zur Stärkung der Finanzmarkt- und der Versicherungs-… …Zuverläs- sigkeit und Sachkunde erforderlichen Tatsachen zu enthalten.14 § 25d Abs. 1 Satz 1 des KWG-Entwurfs verlangt außerdem, dass Geschäftsleiter der… …Wahrnehmung ihrer Aufgabe ausreichend Zeit widmen. § 24 Abs. 1 Nr. 15 KWG verpflichtet ein Institut, die Bestellung eines Aufsichtsratsmitgliedes unter Angabe… …überwacht gemäß § 111 Abs. 1 AktG die Geschäftsführung durch den Vorstand. Das umfasst nach § 84 AktG die Kompetenz für dessen Bestellung und Abberufung…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Handbuch Aufsichts- und Verwaltungsräte in Kreditinstituten

  Die Bedeutung bankaufsichtlicher Mindestanforderungen für die Arbeit des Aufsichtsorgans

  Frank Romeike

  …................................................................................................................ 615� 1. Einleitung und rechtliche Rahmenbedingungen .................................... 616� 1.1 Rechtsgrundlage und -natur der MaRisk… …(Diskussion um „Corporate Governance“) konsequent in den MaRisk umgesetzt worden. 1. Einleitung und rechtliche Rahmenbedingungen 1.1 Rechtsgrundlage und… …eine rechtsverbindliche Auslegung des § 25a Abs. 1 KWG. Sie sollen eine konsistente Anwendung gegenüber allen An- wendern ermöglichen und Rechts- und… …Planungssicherheit schaffen. ___________________ 1 BaFin, MaRisk v. 14.12.2012, RS 10/2012 (BA). 2 Der Beitrag bezieht sich auf die MaRisk für Kreditinstitute… …geprüft. Auch können die Mindestanforde- rungen Gegenstand von Sonderprüfungen nach § 44 Abs. 1 KWG sein. Die jüngste Novelle der MaRisk spiegelt vor… …regulatorischen Vorgaben zur Implementierung eines Risi- komanagements bei Banken sind vielfältig. Bereits basierend auf § 25a Abs. 1 Satz 3 Kreditwesengesetz… …facto eine verbindliche Auslegung des § 25a Abs. 1 KWG. Sie sollen eine konsistente Anwendung gegenüber al- len Anwendern ermöglichen und Rechts- und… …Planungssicherheit schaffen. Die Regulierungspyramide ist in Abbildung 1 zusammenfassend dargestellt: European System of Financial Supervision, ESFS ƒ European… …europäischen Aufsichtsbehörden ƒ Behörden/Aufsichtsbehörden der Mitgliedstaaten ƒ European Systemic Risk Board, ERSB Abb. 1: Die MaRisk im Kontext der… …wichtige Öffnungsklausel dar. Nach AT 2.2 Tz. 1 MaRisk beziehen sich die Anforderungen der MaRisk auf das Management der für das Institut wesentlichen…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Das Buchführungswahlrecht für Einzelkaufleute

  Einleitung

  Dr. Christian Horn

  …1 1 Einleitung 1.1 Problemdarstellung und Zielsetzung Die doppelte Buchführung wurde vermutlich bereits im 13. Jahrhundert von… …Proportionatlità. Seitdem nahm die Bedeu- tung der doppelten Buchführung für Unternehmen zu. 1 „Sorgfältige Buchführung ist für jede Organisation eine conditio… …ordnungsmäßiger Buchführung aufzugeben“.9 Resultierend aus dem zent- 1 Vgl. Kroker, E. et al. (2005), S. 64… …Veröffentlicht wurde das BilMoG am 25.05.2009 im Bundesgesetzblatt (2009), Teil I, S. 1102. 7 Vgl. Petersen, K./Zwirner, C. (2009), S. 1. 8 Die Abkürzung HGB… …steht für das Handelsgesetzbuch und wird im weiteren Verlauf entsprechend verwen- det. 9 BT-Drucksache 16/12407 (2009), S. 1. 2 1 Einleitung… …Bilanzrechtsreform größen- und rechtsformspezifische Erleichterungen ein. So war bis zur Umsetzung des BilMoG jeder Kaufmann buchführungspflichtig (§ 238 (1) HGB)… …und hatte zu Beginn seiner Tätigkeit sowie zum Ende des Geschäftsjahres ein Inventar (§ 240 (1), (2) HGB) und eine Bilanz bzw. einen Jahresabschluss… …wurde, verwundert 10 Vgl. BT-Drucksache 16/12407 (2009), S. 1; Kessler, H. (2010), S. 47ff. 11… …BT-Drucksache 16/10067 (2008), S. 2. 16 Siehe ausführlich zur Relevanz und Auswirkung des § 241a HGB Gliederungspunkt 3.8. 4 1 Einleitung schriften…

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• Neue Haftungsregelungen für Vereins- und Stiftungsvorstände

  …langjährigen Forderungen aus gemeinnützigen Einrichtungen entsprochen. Von der ab 1. April 2013 wirksamen Haftungsbeschränlung begünstigt sind Vereinsmitglieder… …(meist steuerlichen) Regelungen des Ehrenamtsstärkungsgesetzes insgesamt, dem der Bundesrat am 1. März 2013 nach langem Hin und Her zugestimmt hat, finden…

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• WPK begrüßt Lockerung der Trennung von Eignungs- und Zuschlagskriterien bei der Vergabe öffentlicher Aufträge – VgV

  …und vereidigte Buchprüfern (vgl. §§ 2, 129 WPO)  betreffe zwar überwiegend den Teil A der Anlage 1 der VgV, hier die Nr. 9 „Buchführung, -haltung und… …Ausschreibungen in Bezug  auf nachrangige Dienstleistungen gibt, auf die sich auch Wirtschaftsprüfer/vereidigte Buchprüfer bewerben könnten (Teil B der Anlage 1 der…

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• Rechte und Mitwirkungspflichten bei Betriebsprüfungen

  …Unternehmer zu prüfen sei (§ 199 Abs. 1 AO). Die in persönlicher Ansprache gehaltenen Ausführungen des BMF betreffen zunächst den Beginn der Außenprüfung und… …erbetenen Auskünfte zu erteilen sind, etc. (§ 200 Abs. 1 AO). Schließlich befasst sich das BMF mit dem Ergebnis der Außenprüfung und dem besonderen Ablauf der…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Handbuch Aufsichts- und Verwaltungsräte in Kreditinstituten

  Der Aufsichtsrat von Kreditinstituten in Österreich: Rahmenvorgaben, Organisation und Aufgaben

  Claudia B. Wöhle

  …................................................................................................................ 331� 1. Einleitung ................................................................................................... 332� 2. Struktur des… …einzugehen. 1. Einleitung Die Frage nach der Verantwortung der Aufsichtsräte ist eine der zentralen Fragen, die sofort aufkommt, wenn Unregelmäßigkeiten… …Banken vorgegeben sind, um ___________________ 1 Die Cadbury Commission umschreibt Corporate Governance wie folgt: „Corporate Governance is the… …(BWG)4 definiert als Kreditinstitut ein Unternehmen mit Sitz im Inland, welches die in § 1 Abs. 1 BWG genannten Bankgeschäfte gewerb- lich oder aber… …rückzahlbaren Geldern vom Publikum und die Gewährung von Krediten, aber auch noch weitere Bankgeschäfte, die in § 1 Abs. 1 BWG aufgezählt werden und die nur z.T… …. auch nach EU-Definition ein Finanzinstitut charakterisieren.6 Unter die Defini- tion eines Kreditinstituts fallen gemäß § 2 Ziff. 23 bzw. § 9 Abs. 1 BWG… …auch die in einem Mitgliedsstaat der EU oder einem Drittland zugelassenen Kreditinstitute im Sinne von Art. 4 Nr. 1 der Richtlinie 2006/48/EG… …Bundesgesetz vom 24.1.1979 über die Ordnung des Sparkassenwesens (Sparkassengesetz – SpkG). 6 Nach § 1 Abs. 2 BWG fallen unter die Definition eines… …Abs. 1 BWG folgende Rechtsformen in Frage: Die Kapitalgesellschaft einschließlich der Euro- päischen Aktiengesellschaft, die Genossenschaft… …. eG Aktienbanken 255.969 46 43 1 2 ˜ davon an der Wie- ner Börse notiert 3 1 Sparkassensektor 167.997 51 36 15 ˜ davon an der Wie-…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 3/2013

  Aktuelle Rechtsprechung zur Corporate Governance

  Dr. Denis Gebhardt

  …Einberufung und Abwicklung von Hauptversammlungen folgen. 1. Nichtigkeit der Wahl von Aufsichtsratsmitgliedern 1.1 Einführung: Meinungsstreit zu den… …Aufsichtsratsmitglieder zwischen dem 1. 10. 2008 und 5. 2. 2009 ihre Ämter nieder. Die Anfechtungsklage wurde am 29. 9. 2008 eingereicht und am 17. 10. 2008 zugestellt… …Landgericht hatte dem Hilfsantrag des Klägers im Hinblick auf die Wahl eines Aufsichtsratsmitglieds stattgegeben und die Klage im Übrigen abgewiesen 1 . 1.3… …erst ab gerichtlicher Feststellung Wirkung entfalten. Dies lasse sich jedoch mit § 250 Abs. 1 AktG, wonach Wahlbeschlüsse von Anfang an nichtig sein… …können, und mit der Verweisung in § 250 Abs. 1 auf § 241 Nr. 5 AktG, wonach der Wahlbeschluss ex tunc nichtig ist, wenn er für nichtig erklärt wird, nicht… …. Denis Gebhardt LL.M. ist als Rechtsanwalt/ Attorney at Law (New York) in der Kanzlei Beiten Burkhardt in Düsseldorf tätig. 1 Unter Zurückweisung der… …BGH-Urteil vom 19. 2. 2013 – II ZR 56/12, ZIP 2013 S. 720 ff. 3 Vgl. z. B. Bayer/Lieder, NZG 2012 S. 1, 6. 4 Vgl. z. B. Vetter, ZIP 2012 S. 701, 707; Hopt/Roth… …, wo das Vorliegen eines Aufsichtsratsbeschlusses wie bei den Vorschlägen zur Beschlussfassung der Hauptversammlung (§ 124 Abs. 3 Satz 1 AktG)… …Vorstände der Klägerin, die ihrerseits gem. § 2 Abs. 1 ihrer Satzung eine Hypothekenbank i. S. des Hypothekenbankgesetzes betrieb. In dem Zeitraum zwischen… …dem 1. 1. 2001 und dem 30. 6. 2002 ging die Klägerin auf der Grundlage der Entscheidung der Beklagten Zinsderivatgeschäfte ein, deren Volumen das…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Handbuch Aufsichts- und Verwaltungsräte in Kreditinstituten

  Aufgaben und Verantwortung des Aufsichtsrates bei der Strategieentwicklung in Kreditinstituten

  Stefan Kirmße

  …................................................................................................................ 855 1. Einleitung: Elemente einer Unternehmensstrategie und rechtliche Grundlagen… …Governance-System entsteht.1 Ge- rade im Rahmen der Strategieentwicklung kommt dem Aufsichtsrat eine bedeutende ___________________ 1 Auch letzteres hat Elemente… …Qualifikationsprofil der einzelnen Mitglieder von Aufsichtsräten, aber auch die Zusammensetzung des Gremiums kurz beleuchtet werden. 1. Einleitung: Elemente einer… …. Porter, M.E. (Competitive Strategy, 1998), S. XXVI. 5 Vgl. BaFin, MaRisk v. 15.12.2010, RS 11/2010, AT 4.2. Tz. 1. Aufgaben und Verantwortung des… …Aufsichtsrates bei der Strategieentwicklung in Kreditinstituten 857 wicklung zu treffen.6 Die MaRisk sind von allen Instituten im Sinne § 1 Abs. 1b KWG… …(Kreditinstitute und Finanzdienstleistungsinstitute) sowie des § 53 Abs. 1 KWG (Zweigstellen von Unternehmen mit Sitz im Ausland) zu beach- ten. Daneben gelten sie… …Betrachtung der bankaufsichtlichen Komponenten des Themas verzichtet werden. Abb. 1: The Wheel of Competitive Strategy Die Aufgaben und Verantwortung… …Bundesbank berichten. 2. Rolle des Aufsichtsrates und Zusammenspiel mit dem Vorstand Gemäß § 76 Abs. 1 AktG hat der Vorstand die Gesellschaft unter… …Weisungsfreiheit voraus.11 Die Leitungsaufgabe muss nach § 93 Abs. 1 Satz 1 mit der Sorgfalt eines ordentli- chen Geschäftsleiters wahrgenommen werden… …. Vergleichbare Regelungen finden sich in § 27 Abs. 1 GenG (Leitungsbefugnis des Vorstandes) und § 34 Abs. 1 Satz 1 GenG (Sorgfaltspflichten der…

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