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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  Vorbemerkungen §§ 48–51

  Graulich

  …in allen Mitgliedstaaten zu vereinbaren; für Deutschland ist als Datum der Analogabschaltung „Ende 2010 oder früher“ genannt.5 2 Graulich TKG vor…
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  § 48 Interoperabilität von Fernseh- und Radiogeräten

  Graulich
• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 49 Interoperabilität der Übertragung digitaler Fernsehsignale

  Graulich

  …, S.174. 5 BT-Drs. 15/2316, S.73. 6 Die Grundzüge des Verfahrens für die Vergabe von Identifikationsnummern innerhalb der DVB-T-Datenströme in Deutschland… …Herstellers der „d-box“- Technologie auf demMarkt für Herstellerlizenzen digitaler Fernseh-Receiver und -De- coder mit Verschlüsselungstechnik in Deutschland… …1.September 2015 Kabel Deutschland Vertrieb und Service GmbH (KDG). Seit dem 2.Sep- tember 2015 tritt Kabel Deutschland nach außen nicht mehr in Erscheinung… …Deutschland mit der internationalen Kabelsparte vonVodafone. c) Informationsweise Die Informationen sind nach §49 Abs. 2 Satz 1 TKG auf angemessene… …Gerätespezifikationen gegenüber Empfangsgeräteherstellern verzichten wollen. So hatte die Kabel Deutschland GmbH (KDG)29 angekündigt, in Zukunft keine umfang- reichen…

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  Vorbemerkungen §§ 52–65

  Fetzer

  …zu berücksichtigen, dass im Interesse der Nutzer verhindert werden muss, dass sich in einemMarkt, der nicht nur in Deutschland oftmals durchmaximal… …. Sofern also ein Land wie Deutschland, das immerhin an neun Nachbarstaaten grenzt, auch in Grenznähe eine einigermaßen geordnete Frequenznutzung… …Frequenzbereichszuweisungsplan ist für die Mitgliedstaaten verbindlich und wurde in Deutschland bislang regelmäßig durch den nationalen Frequenzbereichszuwei- sungsplan (FreqBZP)…

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  § 52 Aufgaben

  Fetzer

  …, genehmigt werden. „Fremd“ i. S. d. § 52 Abs. 2 TKG sind Fahrzeuge, die nicht in Deutschland zugelassen sind bzw. nach den einschlägigen Bestimmungen keine… …. „Aufhalten“ setzt dabei nicht voraus, dass das Fahrzeug einen festen Aufenthaltsort in Deutschland hat oder hier einen Zwischenstopp einlegt. Es genügt vielmehr…

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  § 53 Frequenzzuweisung

  Fetzer

  …Deutschland sowie darauf bezogene weitere Festlegungen in einer Fre- quenzverordnung festzulegen. Die Frequenzverordnung bedarf der Zustimmung des Bundesrates… …sich Funkwellen in der Luft aus und nehmen dabei keine Rücksicht auf Ländergrenzen. Sofern also ein Land wie Deutschland, das immerhin an neun…
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  § 56 Orbitpositionen und Frequenznutzungen durch Satelliten

  Fetzer

  …oder juristische Personen mit Wohnsitz beziehungsweise Sitz in der Bundesrepublik Deutschland, die Orbitpositionen und Frequenzen durch Satelliten nutzen…
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  § 57 Frequenzzuteilung für Rundfunk, Luftfahrt, Seeschifffahrt, Binnenschifffahrt und sicherheitsrelevante Funkanwendungen

  Fetzer

  …entspricht außerdem der zweigleisigen Frequenzverwaltung in Deutschland. Während die BNetzA für die Verwaltung des zivilen Frequenzbereiches zuständig ist…
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  § 60 Bestandteile der Frequenzzuteilung

  Fetzer

  …Nutzung zugeteilter Frequenzen darf nur mit Funk- anlagen erfolgen, die für den Betrieb in der Bundesrepublik Deutschland vorgesehen bzw. gekennzeichnet… …Deutschland vorgese- hen bzw. gekennzeichnet sind. Diese neu in das TKG-2004 eingeführte Regelung stellt die Verbindung zu der zweiten Säule her, die neben der…
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  § 61 Vergabeverfahren

  Ruthig

  …Deutschland ausführlich und sehr kritisch mit dem Versteigerungsverfahren und seiner verfassungsrechtlichen Zulässigkeit ausein- ander. Die Bedenken der… …Versteigerungsmodell – wie nicht nur die US-amerikanischen Erfahrungen belegen – keineswegs zwangsläufig zu überhöhten Preisen führt.26 Auch für Deutschland dürften sich… …von Amerika und der Bundesrepublik Deutschland, S.293 f. Aus deutscher Sicht ist dies am ehesten mit dem Verfahren des Erlasses von Bebauungsplänen nach… …intensiver Beteili- gung der Öffentlichkeit entwickelt,49während sich in Deutschland die Regulierungsbe- hörde einer Allgemeinverfügung bediente. Auch das TKG…

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