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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 1/2014

  Die UN-Leitprinzipien für Wirtschaft und Menschenrechte als Compliance- Gesichtspunkt

  Rechtsanwalt Dr. Christoph Skoupil

  …WiJ Ausgabe 1.2014 Aufsätze und Kurzbeiträge 15 Compliance Rechtsanwalt Dr. Christoph Skoupil, Mainz Die UN-Leitprinzipien für Wirtschaft und… …Menschenrechte als Compliance- Gesichtspunkt I. Einleitung Typischerweise ist die Wahrung der Menschenrechte eine staatliche Aufgabe. Unternehmen sind insofern… …9 , also die Staatspflicht die eigenen Einwohner vor Menschenrechtsverletzungen durch Unter- 1 Hauschka/Herb, Corporate Compliance, 2. Auflage, 2010… …, § 19 Rn. 17; Gilch/Pelz, CCZ 2008, 131; Brouwer/Schreiner, CZZ 2010, 228. 2 Görling/Inderst/Bannenberg/Soika, Compliance, 2010, Rn. 881. 3… …an einen Compliance-/CSR-Prozess im Lieferantenmanagement: Compliance-Risiko: Kinderarbeit“ des BME. 25 Moosmayer, Compliance, 2. Auflage, 2012, S. 77… …knapp Hauschka/Herb, Corporate Compliance, § 19 Rn. 18 f. Im Falle der Kollision verschiedener Verhaltensregeln eines Einkäufers und eines Lieferanten… …, Compliance, S. 78). Entsprechende Entwürfe stellt z.B. der BDI (http://www.bdi.eu/Anerkennungsvereinbarung.htm) und der BME (http://www.bme.de/compliance)… …bereit. Vgl. auch: Brouwer/Schreiner, CZZ 2010, 228 ff. 27 Vgl. zur näheren vertraglichen und praktischen Ausgestaltung Moosmayer, Compliance, S. 77 f… …; ähnlich Gilch/Pelz, CCZ 2008, 131, 134. 28 Gilch/Pelz, CCZ 2008, 131, 134. 29 Moosmayer, Compliance, S. 77. Vgl. zur Wirksamkeit Gilch/Pelz, CCZ 2008, 131… …, 136 und Hauschka/Herb, Corporate Compliance, § 19 Rn. 18 Fn. 48. 30 Hauschka/Herb, Corporate Compliance, § 19 Rn. 19. Weitere mögliche Regelungsinhalte…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 2/2018

  BGH: Implementierung und Optimierung eines Compliance-Management-Systems kann Geldbuße nach § 30 OWiG mindern

  Rechtsanwältin Dr. Laura Görtz

  …WiJ Ausgabe 2.2018 Entscheidungskommentare 88 Compliance Rechtsanwältin Dr. Laura Görtz, Frankfurt a.M. BGH: Implementierung und Optimierung eines… …„Pflicht, Rechtsverletzungen aus der Sphäre des Unternehmens zu unterbinden“ 1 , oblag und es dieser Pflicht nachkommt, indem es „ein effizientes Compliance… …6 oder aus der Organisationspflicht des § 91 Abs. 2 AktG herleitet. 7 Verletzen Vorstandsmitglieder ihre Pflicht zur Einrichtung eines Compliance… …, Corporate Compliance, 3. Aufl. 2016, § 1 Rn. 30 ff. 4 LG München I NZG 2014, 345 ff. 5 LG München I NZG 2014, 345, Ls. 6 So die h.M. Fleischer NZG 2014, 321… …effektives Compliance- Management-System als unternehmensbezogener Umstand bei der Bußgeldbemessung berücksichtigt werden kann. In welchem Maße dies erfolgt… …91 2. Implementierung eines Compliance-Management-Systems a) Keine gesetzlichen Vorgaben zur Effektivität eines Compliance- Management-Systems Der BGH… …Bußgeldminderung führen kann. Compliance-Maßnahmen bieten somit die Möglichkeit einer „Compliance Defence“. Waren Behörden und Gerichte bereits in der Vergangenheit… …der UK Bribery Act des Vereinigten Königreiches einen Katalog von Compliance- Maßnahmen, deren Einhaltung zu einer Haftungsbegrenzung führen kann. Der… …Compliance-Systems durch die Unternehmensführung oder auch Compliance- Schulungen von Mitarbeitern. 27 Im Sinne der Rechtssicherheit wäre es wünschenswert, dass auch… …alle Schritte zum Aufbau und zur Erweiterung eines Compliance- Management-Systems von der Risikoanalyse über die Implementierung neuer Prozesse bis hin…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 2/2015

  Compliance und Justiz Bestandsaufnahme, Fehlerquellen und Reformansätze

  Ein Tagungsbericht zur WisteV-wistra-Neujahrstagung 2015
  

  Dr. Björn Kruse

  …WiJ Ausgabe 2.2015 Veranstaltungen und politische Diskussion 107 Veranstaltungen und politische Diskussion Compliance in der Justiz Dr. Björn Kruse… …LL.M. (UNICRI, Turin) •, Frankfurt am Main Compliance und Justiz Bestandsaufnahme, Fehlerquellen und Reformansätze Ein Tagungsbericht zur… …(wistra) fand am 16. und 17.01.2015 zum diesjährigen Thema „Compliance in der Justiz“ im Westin Grand in Frankfurt am Main statt. Nahezu 200 Experten –… …Überschrift suggeriert, dass Compliance und Justiz getrennte Dinge seien. Streng genommen stimmt das, sofern Compliance als Instrument von und für Unternehmen… …begriffen wird. Versteht man Compliance allerdings als generelle Rechtstreue, dann enthält der Begriff, wie Prof. Dr. Franz Salditt deutlich machte… …zukünftig unterstützen würden. IV. Der Versuch eines Fazits Wie steht es nun um das Verhältnis von Compliance und Justiz? Compliance ist originär im… …absolute Grenzen. Compliance und Justiz liegen daher nicht so weit voneinander entfernt, wie dies auf den ersten Blick anmutet. Einfacher wird es aber… …wechselseitige Opportunitätserwägungen, die dem Selbstverständnis eines rechtsstaatlichen Strafrechts zuwider laufen? Compliance in der Justiz kann mehr… …Nutzung der Compliance durch die Justiz und wirft wesentliche Grundfragen zur Anwendung von strafprozessualen Beschuldigtenrechten im Lichte…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 1/2023

  Arbeitszeit Compliance – Wirtschaftsstrafrecht an der Schnittstelle zur HR Compliance (Teil 1)

  Antje Klötzer-Assion, Dr. Thilo Mahnhold

  …. Rechtsanwalt und Fachanwalt für Arbeitsrecht Dr. Thilo Mahnhold, Frankfurt a.M. Arbeitszeit Compliance – Wirtschaftsstrafrecht an der Schnittstelle zur HR… …Compliance (Teil 1) Die Verfasser widmen sich aktuellen Themen und Dauerbrennern bei der Beratung von Unternehmen zur HR Compliance, die eine nicht zu… …fasst Teil 1 der dreiteiligen WisteV Lunch Lecture Vortragsreihe – Arbeitszeit Compliance – zusammen. A. Novelle des Arbeitszeitgesetzes (ArbZG) I… …Verstößen gegen das ArbZG. Hier zeigt sich, dass Haftungsprävention einen wichtigen Aspekt der arbeitszeitrechtlichen Compliance darstellt. 29 § 23 ArbZG… …effektive Compliance geboten, müssen Verstöße gegen das Arbeitszeitgesetz abgestellt werden. Das führt letztlich dahin, dass bei Verstößen arbeitsrechtliche… …bußgeldrechtlicher Haftung setzt eine konsequente Arbeitszeit Compliance voraus. 26…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 2/2015

  Compliance für die Justiz – Reformansätze – Alternativen zum (auf Individuen gemünzten) Strafrecht: Verwaltungssanktionen, Bußgelder

  Rechtsanwalt Privatdozent Dr. Gerson Trüg

  …Compliance für die Justiz – Reformansätze – Alternativen zum (auf Individuen gemünzten) Strafrecht: Verwaltungssanktionen, Bußgelder, Unternehmensstrafrecht? I… …. 465 (483); Wessing, ZWH 2012, 301 (305); Kubiciel, ZRP 2014, 133. 6 Vgl. auch Engelhardt, Sanktionierung von Unternehmen und Compliance, 2010, S. 541 ff… …folgende Umstände (adequate procedures) zu berücksichtigen: • Unternehmensbezogene, d.h. individuelle Compliance-Richtlinien und Compliance- Maßnahmen als…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 1/2023

  Exportcompliance – Untergesetzliche Anforderungen beim Export von Gütern i.S.d. Art. 5 Dual-Use-VO 2021/821

  Prof. Dr. Nina Nestler

  …ICP-Leitlinien der EU für Kontrollen des Dual-Use-Handels wurden vorhandene Konzepte für Compliance im Zusammenhang mit Ausfuhrkontrollen herangezogen 27… …, darunter die „Best Practice Guidelines on Internal Compliance Programmes for Dual-Use Goods and Technologies 28 ”, die schon im Jahr 2011 von den… …Bekenntnis der obersten Führungsebene zur Compliance 31 wie auch eine klare Organisationsstruktur und Zuständigkeiten sowie die Bereitstellung von… …205/26. 37 Vgl. Pfeil/Mertgen Compliance im Außenwirtschaftsrecht, § 8 Rn. 94 f. 38 Empfehlung (EU) 2019/1318 der Kommission, L 205/21 ff. 39 Vgl. zu den… ….; Hinder Der Ausfuhrverantworliche, S. 88. Vgl. zu den Inhalten des ICP-Merkblatts auch Pfeil/Mertgen Compliance im Außenwirtschaftsrecht, § 8 Rn. 10 ff. 54…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 4/2024

  Strafrechtliche Risiken bei der Sanktions-Compliance Teil 2

  Der erste Teil des Beitrags befindet sich in der dritten Ausgabe der WiJ
  

  Rechtsanwältin Dr. Carolin Raspé, Rechtsanwalt Dr. Roland M. Stein

  …Siehe zu den Einzelheiten: Abersfelder, Beck Newsdienst Compliance 2024, 210001; Stein/von Rummel, AW-Prax 07/2020, 277. 85 § 22 Abs. 4 S.1 AWG. 86…
• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 3/2014

  § 25a Absatz 1 Satz 6 Nr. 3 Kreditwesengesetz

  Rechtsanwalt Dr. Gerd Eidam

  …WiJ Ausgabe 3.2014 Aufsätze und Kurzbeiträge 132 Aufsätze und Kurzbeiträge Compliance Rechtsanwalt & Mediator Dr. Gerd Eidam, Burgwedel § 25a Absatz… …Kreditwesengesetzes (KWG) in Kraft getreten. 2 Für den Compliance- Bereich der Finanzinstitute ist hierbei die Regelung des neu eingeführten § 25a Absatz 1 Satz 6 Nr. 3… …‚criminal compliance‘ kann der Entlastung eines Unternehmens von strafrechtlicher Verantwortlichkeit dienlich sein. 15 11 Dazu ausführlich Eidam, Unternehmen… …, welche den Fortbestand des Unternehmens substanziell gefährden bzw. unmöglich machen könnten. Systeme wie Risikomanagement und Compliance Management haben… …Zusammenhang mit dem Wirtschaftsleben mit rund 427 Mio. € (ca. 38 %) den zweiten Platz ein. 19 24 Im Jahre 1994 findet sich erstmals der Begriff ‘Compliance’ in… …das Wort ‚Compliance‘ erstmals im deutschen Corporate Governance-Kodex (DCGK); vgl. dazu Eidam, Unternehmen und Strafe, a.a.O., 14. Kapitel Rn. 31. 24…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 3/2012

  Pflichten von Geschäftsleitungs- und Überwachungsorganen bei Verdacht auf Unregelmäßigkeiten im Unternehmen

  Rechtsanwältin Dr. Tine Golombek

  …Sachverhaltsaufklärung" ist in den letzten Jahren - unter den Stichworten "Internal Investigations" und "Compliance" - überwiegend mit medial begleiteten und teilweise im… …Stadtreinigungsbetriebe 2 mit dem für viele überraschenden obiter dictum zur Garantenpflicht des Compliance Officers dazu beigetragen, das Interesse an der Fragestellung… …nochmals zu steigern. Schließlich nimmt der Compliance Officer nur eine abgeleitete Geschäftsleitungsaufgabe wahr. Die Pflicht, im Zusammenhang mit der… …: Fleischer, Handbuch des Vorstandsrechts, 2006, § 8 Rn. 34 f.; Moosmayer, Compliance, 2. Aufl. 2012, S. 94, 4; Salvenmoser/Schreier, in: Achenbach/Ransiek… …("Compliance") soll als Bestandteil der Unternehmenskontrolle Leitungsaufgabe sein. 16 § 93 Abs. 1 S. 1 AktG enthält mit dem Verweis auf die "Sorgfalt eines… …; Moosmayer, Compliance, 2. Aufl. 2012, S. 4; Grützner/Leisch, BB 2012, 787, 791 f.; Reichert/Ott, ZIP 2009, 2173, 2176. 8 BGH, Urteil v. 08.10.1984 - II ZR… …Maß. 19 Mit dieser Schwerpunktsetzung ("Compliance durch Interne Ermittlungen") etwa Dann, AnwBl 2009, 84, 84 f.; Momsen, ZIS 2011, 508, 509 ff… …Compliance- und / oder Risikofrüherkennungssystems, Wahrung des Unternehmensinteresses bei behördlichen Untersuchungen, Entscheidung über die Erstattung einer…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 1/2013

  Rut Groneberg: Whistleblowing Eine rechtsvergleichende Untersuchung des US-amerikanischen, englischen und deutschen Rechts unter besonderer Berücksichtigung des Entwurfs eines neuen § 612a BGB

  Duncker & Humblot, Schriften zum Sozial- und Arbeitsrecht, Passau 2011, 351 Seiten.
  

  Rechtsanwalt Sascha Kuhn

  …allgemeingültig definiert, aber gleichwohl seit einigen Jahren fester Bestandteil des alltäglichen Sprachgebrauchs im Bereich der Compliance. Umso mutiger erscheint…