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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 1/2020

  Ermittlungsverfahren nach Arbeitsunfällen – Anforderungen an die strafrechtliche Unternehmensvertretung

  Rechtsanwalt Dr. Alexander Paradissis

  …Ermittlungsverfahren nach Arbeitsunfällen – Anforderungen an die strafrechtliche Unternehmensvertretung Einleitung Kein Unternehmen ist vor Arbeitsunfällen gefeit. Meist… …Jahr 2018 endeten 420 von 877.198 gemeldeten Arbeitsunfällen sogar tödlich. 1 Mittlerweile verfügen zahlreiche Unternehmen über mehr oder weniger… …umfangreiche Arbeitsschutzmaßnahmen, die Unfällen im Betrieb effektiv vorbeugen sollen. In diesem Bereich sind große Unternehmen im Vergleich zu kleinen und… …mittelständischen Unternehmen meist sehr viel besser aufgestellt. Doch auch in großen Unternehmen kommt es immer wieder zu Arbeitsunfällen und nicht nur dort, wo… …vermeintlich ungefährlichem Terrain schwere Arbeitsunfälle irgendwann bittere Realität werden können. Unternehmen und deren Leitungspersonen müssen im Nachgang… …. Strafrechtliche Verurteilungen von Unternehmensleitung und weiteren Mitarbeitern sowie die Verhängung eines Bußgelds gegen das Unternehmen sind möglich. Das… …Unternehmen ist in dieser Phase auf kompetente strafrechtliche Beratung und Vertretung angewiesen. Der folgende Beitrag gibt einen Überblick über wesentliche… …Unternehmen – z.B. Subunternehmer, Leiharbeitnehmer, Lieferanten etc. – an derselben Betriebsstätte. Viele Arbeitsunfälle sind daher auf eine unzureichende… …festgestellt, dass diese lediglich „auf dem Papier“ existiert oder völlig veraltet ist. Nach wie vor gibt es Unternehmen, deren Arbeitsschutzsysteme entweder… …. Gleichwohl dürfen einige wichtige Faktoren nicht unberücksichtigt bleiben, da ansonsten schwerwiegende Nachteile für das Unternehmen drohen. Zu nennen ist…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 2/2020

  Zoll und Handel in außergewöhnlichen Zeiten, Organisation von Zoll- und Handelsabläufen im Unternehmen im Ausnahmefall

  Rechtsanwältin Antje Klötzer-Assion

  …, Frankfurt a.M. Zoll und Handel in außergewöhnlichen Zeiten, Organisation von Zoll- und Handelsabläufen im Unternehmen im Ausnahmefall Ein webinar – Bericht Am… …Zeiten, Organisation von Zoll- und Handelsabläufen im Unternehmen im Ausnahmefall“. Die Veranstaltung führte zunächst ein in die statistische Auswertung… …zum Unternehmen oder zu Produktionsstätten, verminderte Produktivität, veränderte Verhaltensmuster bei Einkaufspraktiken, Unterbrechung der Lieferketten…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 3/2020

  Die Unternehmenskrise während der COVID-19-Pandemie aus strafrechtlicher Sicht

  Rechtsanwältin Dr. Ricarda Schelzke

  …Insolvenzantragspflicht des § 15a InsO vorrübergehend (zunächst bis zum 30. September 2020) suspendiert. Zweck dieser Regelung ist es, Unternehmen, die wegen der… …gebracht hat, dass auch er daran glaubt, dass sich die überwiegende Anzahl von Unternehmen von den wirtschaftlichen Folgen der Pandemie wieder erholen wird… …der Gesellschafter wird den Geschäftsleiter daher regelmäßig, wenn § 1 COVInsAG Anwendung findet, das Unternehmen also eigentlich insolvenzreif ist…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 2/2020

  Editorial

  Dr. André-M. Szesny

  …WiJ Ausgabe 2.2020 II Editorial Was ist gehörige Aufsicht? Die Verteidigung von Unternehmen und Unternehmensleitern wird ab Inkrafttreten des neuen… …Bundesjustizministerium kürzlich im (überarbeiteten) Referentenentwurf vorgelegt hat, befasst sich mit Sanktionen gegen Unternehmen im Falle strafbaren…
• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 2/2020

  Rübenstahl/Hahn/Voet van Vormizeele (Hrsg.), Kartell Compliance

  C. F. Müller 2020, 1121 Seiten. ISBN 978-3-8114-5264-0, 198,00 EURO
  

  Rechtsanwalt Dr. Mayeul Hiéramente

  …Unternehmen bzw. ihre Führungskräfte. Die aus kartellrechtlichen Verfahren bekannte (und bewährte?) Heranziehung des Unternehmensumsatzes im Rahmen der… …(Unternehmen und Individualpersonen) nicht selten auseinander laufen. All dies wäre irrelevant, könnte man in der kartellrechtlichen Beratungspraxis eine saubere… …divergierenden Handlungsanforderungen für international aufgestellte Unternehmen von zentraler Bedeutung für eine angemessene Risikoeinschätzung ist. Das Handbuch… …Implikationen sind regelmäßig auch gesellschaftsrechtliche Fragestellungen zu klären. So stellt sich die Frage, welches „Unternehmen“ zur Kooperation verpflichtet… …bekanntlich eine große Bedeutung zu. Jeder Informationsvorsprung der Unternehmensleitung gegenüber anderen, an einem Kartell beteiligten Unternehmen kann zu…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 3/2020

  Stellungnahme zum Regierungsentwurf des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz eines „Gesetzes zur Stärkung der Integrität in der Wirtschaft“

  …erst dann besteht. Zukünftig genügt eine plausible Anzeige, der die Staatsanwaltschaft und ggf. das Unternehmen mittels Interner Ermittlungen nachgehen… …muss, um das Unternehmen sogleich von diesen Ausschreibungen auszuschließen. Jeder auf Fahrlässigkeit beruhende Arbeitsunfall, der eine geringfügige… …Verbandsverantwortlicher Und was geschieht im Anschluss an eine Sanktionierung? Ist das Unternehmen schon ab einer Sanktion von 300 Euro „gebrandmarkt“? Eventuell sogar auch… …bei einer Einstellung gemäß dem Opportunitätsprinzip, §§ 35 – 38 VerSanG-E? Welches größere Unternehmen ist dann bei 15.000 (erwarteten) Verfahren p.a… …Gegensatz zu strafprozessualen Grundsätzen: • Aufgrund des Publizitätseffekts einer Hauptverhandlung entlaste ihr Unterbleiben die Unternehmen (S. 97, s.a. S… …Schwellenwert abgestellt werden. Zu weit ist der Regelungsbereich des VerSanG, da alle kleinen Unternehmen einbezogen werden. Bei diesen Unternehmen fallen die… …Diskussion 123 Wettbewerbsverzerrungen drohen. 15 Kleine Unternehmen sind häufig von persönlicher Bekanntheit und langjähriger Verbundenheit geprägt, so dass… …erscheinen. 16 Damit werden kleine Unternehmen die nach dem VerSanG möglichen Sanktionsmilderungen kaum in Anspruch nehmen können. Im Übrigen ist unklar, warum… …auch bei kleinen Unternehmen ein zwingendes Bedürfnis für die Verschärfung des geltenden Rechts besteht, soll doch das VerSanG vor allem deshalb… …eingeführt werden, um große Unternehmen und multinationale Konzerne 17 angemessen sanktionieren zu können. In diesem Zusammenhang wäre es wünschenswert, wenn…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 2/2020

  Inhaltsverzeichnis / Impressum

  …, Frankfurt a.M. Zoll und Handel in außergewöhnlichen Zeiten, Organisation von Zollund Handelsabläufen im Unternehmen im Ausnahmefall 84 Rezensionen 86 RA Dr…
• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 2/2020

  Entscheidungen zum Insolvenzstrafrecht

  Oberstaatsanwalt Raimund Weyand

  …Handelt der Täter als Organ, Vertreter oder Beauftragter (§ 14 StGB) eines Unternehmens mit dem Ziel, dass infolge der Tat bei dem Unternehmen eine… …nicht zeitnah bei dem Täter selbst ankommt, und zwar für diesen Teil. Erfüllt der Täter einen eigenen Anspruch gegen ein Unternehmen mit Geld, das er für… …dieses Unternehmen betrügerisch erlangt hat, so unterliegt die WiJ Ausgabe 2.2020 Entscheidungskommentare 82 Erfüllung dieses Anspruchs der Einziehung des… …Wertersatzes, sofern das Unternehmen ohne die betrügerisch erlangten Gelder nicht in der Lage gewesen wäre, den Anspruch zu begleichen. BayObLG, Urteil vom…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 2/2020

  Strafbarkeitsrisiken bei dem Bezug von Kurzarbeitergeld am Beispiel verwertbarer Resturlaubstage

  Rechtsanwalt Markus Gierok, Rechtsanwalt Thomas Köllmann

  …zuvorderst den Zweck, Arbeitsplätze zu erhalten und soll grundsätzlich nicht zu einer Subventionierung von Unternehmen beitragen. 18 Dennoch kann nicht in… …Bundesrecht an Betriebe oder Unternehmen, die wenigstens zum Teil ohne marktmäßige Gegenleistung gewährt wird und der Förderung der Wirtschaft dienen soll… …Wirtschaftsförderung dienen soll und eine Leistung an Betriebe oder Unternehmen darstellt. 77 64 Eine Verurteilung wegen leichtfertigen Subventionsbetrugs genügt jedoch… …bewahren“. 84 Des Weiteren müsste die Leistung an den Betrieb oder das Unternehmen gewährt werden, um sie als Subvention einzuordnen. Wie dargelegt zahlt die… …faktisch unmittelbar dem Betrieb ausgezahlt wird. 86 Sie müsse dem Betrieb oder Unternehmen vielmehr zur eigenen Verwendung zur Verfügung gestellt werden. 87… …, wettbewerbsverzerrende Verlagerung des Betriebs- und Wirtschaftsrisikos der Unternehmen zu vermeiden. 113 Die Erstattungszahlung an einen Arbeitgeber, dem die Vermeidung… …einer Erstattungszahlung für das Unternehmen hinzuweisen. Zwar existiert in Deutschland weiterhin kein Unternehmensstrafrecht. 118 Dem Unternehmen kann… …Überstunden können sich ähnlich gelagerte Fälle auch im Bereich des Zusammentreffens von Krankheit bzw. Urlaub und Kurzarbeit stellen. Aus Sicht der Unternehmen…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 3/2020

  Ahmad Chmeis: Kartellsanktionsrecht - Verfahrensrechtliche Konvergenz innerhalb der Europäischen Union unter besonderer Berücksichtigung des deutschen Rechts

  Rechtsanwalt Pieter Wiepjes

  …verfahrensrechtlicher Konvergenz ergibt sich aus praktischer Sicht aus dem Bedürfnis von Unternehmen, im europäischen Raum einen einheitlichen Binnenmarkt vorzufinden… …werdenden Diskussionen um die Anwendung von Justizgrundrechten auf Unternehmen begegnet der Verfasser mit einer graduellen Anwendung der strafrechtlichen… …Maß an Verfahrenssicherheit zugunsten der Unternehmen zu gewinnen. Diesem Vorschlag ist zuzustimmen. Eine solche zentrale Stelle ließe sich ohne einen…

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