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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 43a Verträge

  Scholz

  …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 II. Zweck und Bedeutung der Norm… …Universaldienst-RLwirdmit § 43a Abs. 3 Satz 3 TKGumgesetzt. II. Zweck und Bedeutung der Norm §43a Satz 1 TKG legt Mindestinhalte für den Einzelvertrag zwischen dem Anbieter… …aller Telekom- munikationsdienstleistungen, die ein Anbieter bereitstellt.23 Rechtsgeschäftliche Bedeutung kommt der Information dadurch zu, dass der… …Praxis beachtet werden. Vorbehaltlich einer abweichenden Vereinbarung der Parteien kann einer mitgeteilten Frist nicht die Bedeutung einer…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 48 Interoperabilität von Fernseh- und Radiogeräten

  Graulich

  …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3 4. Offene Anwendungs-Programmierschnittstellen (API) nach Art. 18 Rahmen-RL. . . . . . . . . . . 4 II. Zweck und Bedeutung der Norm… …Spezifikationen einer offenenAPI erfüllen (Art. 18 Abs. 1 lit. b) Rahmen-RL). II. Zweck und Bedeutung der Norm 1. Digitalisierung der Rundfunkübertragung Ziel der… …Programmplattformen erhalten durch ihre Auswahl der Inhalte eine der Rundfunkveranstaltung nahe kommende Bedeutung und unterliegen §53 Abs. 3 RStV.44 dd) Digital…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 53 Frequenzzuweisung

  Fetzer

  …der grundlegenden Bedeutung, die der Frequenzzuweisung in der Systema- tik der Frequenzordnung zukommt, und in Anbetracht der Tatsache, dass die FreqV…
• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 54 Frequenznutzung

  Fetzer

  …zulässig.7 Bei der Erstellung hat die BNetzA die Regulierungsziele des §2 TKG zu berücksichti- gen. Hervorgehobene Bedeutung hat dabei aufgrund der besonderen…
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  § 110 Umsetzung von Überwachungsmaßnahmen, Erteilung von Auskünften

  Graulich

  …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 II. Zweck und Bedeutung der Norm… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 86–93 1. Inhalt, Bedeutung und rechtliche Folgerungen der TR TKÜ (Satz 1) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 86–90 a) Inhalt… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 86 b) Bedeutung… …nicht zur Voraussetzung einer allenfalls dann zu erteilendenGenehmigungmachen. II. Zweck und Bedeutung der Norm 1. Zweck der Norm a) Pflicht zur…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 123a Zusammenarbeit mit anderen Behörden auf der Ebene der Europäischen Union

  Fetzer

  …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 II. Zweck und Bedeutung der Norm… …Bedeutung der Norm §123a Abs. 1 TKG enthält eine allgemeine Pflicht der BNetzA, mit den Regulierungsak- teuren auf EU-Ebene, d.h. den Regulierungsbehörden… …(allgemein) zur Unterstützung der Ziele des GEREK.7 Die eigentliche Bedeutung der Bestimmung erschließt sich, wenn man sich Art. 3 Abs. 3b Rahmen-RL als… …auf die judizielle Überprüfung einer Entscheidung von Bedeutung – eine Zurücknahme der richterlichen Kontrolldichte auf der Tatbestandsseite.35 Die…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 127 Auskunftsverlangen

  Graulich

  …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3 II. Zweck und Bedeutung der Norm… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 4–5 1. Zweck und Bedeutung… …mitteilen, für welchen speziellen Zweck die Informationen benutzt werden sollen. II. Zweck und Bedeutung der Norm 1. Zweck und Bedeutung Die Regelung des…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 132 Beschlusskammerentscheidungen

  Fetzer

  …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 II. Zweck und Bedeutung der Norm… …Bedeutung der Norm §132 TKG sieht vor, dass die BNetzA in bestimmten Fällen durch Beschlusskammern entscheidet. Die Bestimmung regelt hierzu die… …Neuregelungen erschließt sich auch die objektivrechtliche Bedeutung der Vorschrift: In den Fallkonstellationen, die verfahrensrechtlich den Beschlusskammern zur… …verwaltungsverfahrensrechtlichen Regelungen wie dem Koppelungsverbot (§56 VwVfG)45 und Rechten Dritter (§58 VwVfG)46. Von besonderer Bedeutung ist, dass ein öffentlich-rechtlicher…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 149 Bußgeldvorschriften

  Fetzer

  …I. Zweck und Bedeutung der Norm… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 53 I. Zweck und Bedeutung der Norm Ordnungswidrigkeiten sind Delikte, die der Gesetzgeber einer außerstrafrechtlichen Sanktionierung durch die… …. § 14OWiG. Im Hinblick auf die Täterschaft gibt es zwei Regelungen, die für §149 TKG besondere Bedeutung erlangen können: Zum einen regelt §9 OWiG…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Die Vermeidung der Haftung für Steuerschulden

  Grundlagen für Duldung und Haftung

  Hermann Pump, Herbert Fittkau

  …für Steuerschulden, Rz. 1.1. II. Haftung 1. Bedeutung Haftung bedeutet Einstehen des Haftungsschuldners – mit eigenem Einkom- men und Vermögen – für… …grundsätzliche Bedeutung zu.98 Grundsätzliche Bedeutung der Inanspruchnahme durch Duldungsbescheid Wer die grundsätzliche Bedeutung der Rechtsfrage geltend macht…

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