Suchergebnisse

• eBook-Kapitel aus dem Buch Pandemie-Leitfaden für Unternehmen

  Maßnahmen/Checkliste Recovery – Rückkehr zur Normalität

  Regine Kraus-Baumann

  …: 1. Rückkehr zur Normalitätmitteilen 2. Kooperationmit vorübergehenden Partnern lösen 3. Betriebsfunktionen in Normalzustand bringen 4. Mitarbeiter… …, Handbuch Be- triebliche Pandemieplanung, Version 3.0) Nr. Maßnahme 1. Wer? 2. Bis wann? Erledigt ✓✓ Voraussetzung 1. Rückkehr zur Normalität mitteilen… …stufenweise – in einem Schritt 1. Kriterien für Recovery definiert, geprüft und erfüllt: – Kranken- stand/Ausfallquote Mitarbeiter – Lieferfähigkeit der… …Lieferanten – Nachfrage – Stand der behörd- lichen Auflagen 2. 88 Maßnahmen/Checkliste Recovery – Rückkehr zur Normalität Nr. Maßnahme 1. Wer? 2. Bis… …, Werkschutz – Arbeitnehmervertretung 1. – Recovery-Pläne je Bereich vorhanden (Zeitplan, Umfang Arbeitsaufnahme) – evtl. Personalmaß- nahmen (z. B. Um-… …Beschäftigte im Ausland 1. Kommunikationsbaum auch für Recovery vor- handen 2. 1.4. Information der Partnerfirmen (z. B. bei Arbeitsgemeinschaften) sowie… …Informa- tion von Personaldienstleistern (Verlei- her, wenn Leiharbeitnehmer beschäftigt werden) → Abstimmung über Normalisierung der Geschäftsbeziehungen 1… …informieren (Energie, Was- ser, Abwasser, Müll) – Polizei/Feuerwehr informieren 1. 2. 1.6. Information von Behörden und Verbän- den 1. 2. 1.7. Information… …der Öffentlichkeit – Presse – Internet – Soziale Medien 1. 2. 2. Kooperation mit vorübergehenden Partnern lösen 89 Maßnahmen/Checkliste Recovery –… …Rückkehr zur Normalität Nr. Maßnahme 1. Wer? 2. Bis wann? Erledigt ✓✓ Voraussetzung 2.1. Deaktivierung von externem Personal im Betrieb – betrieblicher…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 36 Veröffentlichung

  Fetzer

  …1Fetzer §36 TKGVeröffentlichung §36 Veröffentlichung (1) Die Bundesnetzagentur veröffentlicht beabsichtigte Entscheidungen zur Zu- sammenfassung… …von Dienstleistungen sowie zur Vorgabe der jeweiligen Maßgrößen nach §31 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 und §33. Vor der Veröffentlichung gibt sie dem… …Unternehmen, an das sich die Entscheidung richtet, Gelegenheit zur Stellungnahme. (2) Bei Anträgen auf Genehmigung von Entgelten nach §31 Absatz 1 Satz 1 Nummer… …1 sowie im Falle eines Vorgehens nach §31 Absatz 4 Satz 1 und 2 veröffentlicht die Bundesnetzagentur die beantragten oder vorgesehenen… …Entgeltmaßnahmen. 1 1 Zukünftig in Art. 23, 120 Abs.1, 2 und 5 Kodex. 2 2 BT-Drs. 15/2316, S.70. 3 3 A.A. Peters/Mielke/Voß, in: Säcker, TKG, 3.Aufl. 2013, §36… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 II. Zweck und Bedeutung der Norm… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3–11 1. Price-Cap-Verfahren (Abs.1)… …für Vorleis- tungsentgelte; gem. §39 Abs. 1 Satz 3 TKG gilt die Vorschrift aber auch entsprechend, wenn Endkundenentgelte einer Vorabgenehmigungspflicht… …ausdrücklich nur auf §31 TKG verweist.3 Dies gilt umso mehr als der Gesetzgeber im Rahmen der TKG-Novelle den Verweis noch präziser auf §31 Abs. 1 Satz 1 und 2… …TKG gefasst hat, einen Verweis auf §47 TKGhingegen nicht aufgenommen hat. §36 Abs. 1 TKG betrifft bestimmte Maßnahmen im Rahmen von Price-Cap-Verfahren…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 66l Internationaler entgeltfreier Telefondienst

  Herchenbach-Canarius, Niggemann

  …(00)800er-Rufnummern müssen für den Anrufer unentgeltlich sein. Die Erhebung eines Entgeltes für die Inanspruchnahme eines Endgerätes bleibt unbenom- men. 1 2 1… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 II. Kommentierung…
• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 148 Strafvorschriften

  Fetzer

  …1Fetzer Teil 10 Straf- und Bußgeldvorschriften §148 Strafvorschriften (1) Mit Freiheitsstrafe bis zu zwei Jahren odermit Geldstrafe wird bestraft… …, wer 1. entgegen §89 Satz 1 oder 2 eine Nachricht abhört oder in vergleichbarer Weise zur Kenntnis nimmt oder den Inhalt einer Nachricht oder die… …Tatsache ihres Empfangs einem anderenmitteilt oder 2. entgegen §90 Abs. 1 Satz 1 eine dort genannte Sendeanlage oder eine sonstige Telekommunikationsanlage… …Absatzes 1 Nr. 2 Buchstabe b fahrlässig, so ist die Strafe Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oderGeldstrafe. 1 1 BVerfG, v. 14.12.2004, Az: 1 BvR 411/00… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 4–17 1. Allgemein… …allgemeinen Teils des StGB Anwendung, vgl. Art. 1 Abs. 1 EGStGB. Relevant sind insoweit insbesondere die Regelungen zu Täterschaft und Teilnahme, Versuch… …Hecker, in: Schönke/Schröder, StGB, 30.Aufl. 2019, §1 Rn.1 ff. 5 Vgl. die Anmerkungen hierzu von Heine/Weißer, in: Schönke/Schröder, StGB, 30.Aufl. 2019… …. §12 Abs. 2 StGB. Da §148 TKG keine Strafandrohung für den Versuch enthält, ist der Versuch straffrei, vgl. § 23 Abs. 1 StGB. II. Kommentierung 1… …. Für die Teilnahme gelten die §§26, 27 StGB.5 2. Tatbestandsmäßigkeit Objektiv tatbestandsmäßig handelt, wer die in §148 Abs. 1 Nr. 1 und Nr. 2 TKG… …enthal- tenen objektiven Tatbestandsmerkmale erfüllt. Erforderlich ist also ein Verstoß gegen §89 Satz 1 oder 2 bzw. §90 Abs. 1 Satz 1 TKG in der in §148…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 113c Verwendung der Daten

  Graulich

  …1Graulich §113c TKGVerwendung der Daten §113c Verwendung der Daten (1) Die auf Grund des §113b gespeicherten Daten dürfen 1. an eine… …Telekommunikationsdienste für eine Auskunft nach §113Absatz 1 Satz 3 verwendet werden. (2) Für andere Zwecke als die in Absatz 1 genannten dürfen die auf Grund des §113b… …gespeicherten Daten von den nach §113a Absatz 1 Verpflichteten nicht verwendet werden. (3) Die Übermittlung der Daten erfolgt nach Maßgabe der Rechtsverordnung… …, die nach §113b gespeichert waren. Nach Übermittlung an eine andere Stelle ist die Kennzeichnung durch diese aufrechtzuerhalten. 1 1 BT-Drs. 18/5088… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 II. Kommentierung… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2–11 1. Übermittlung von Verkehrsdaten (Abs.1)… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2–6 a) An eine Strafverfolgungsbehörde (Nr. 1… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 8–11 a) Datenübermittlung nach Maßgabe der BKADV und TR TKÜ (Satz 1) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 9 b)… …vorläufigenAußervollzugsetzung der Regelung verbundenwären2. II. Kommentierung 1. Übermittlung von Verkehrsdaten (Abs. 1) a) An eine Strafverfolgungsbehörde (Nr. 1) Die… …speicherungspflichtigen Daten werden im Verkehrsdatenspeichersystem gespei- chert und stehen dort für Beauskunftungen gegenüber den berechtigten Stellen (§113c Abs. 1 Nr. 1…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  Graulich

  …1Graulich §113f TKGAnforderungskatalog §113f Anforderungskatalog (1) Bei der Umsetzung der Verpflichtungen gemäß den §§113b bis 113e ist ein be-… …fortlaufend die im Katalog nach Absatz 1 Satz 2 enthaltenen Anforderungen; hierbei berücksichtigt sie den Stand der Technik und der Fachdiskussion. Stellt die… …Maßgabe, dass an die Stelle der Anforderungen nach §109 Absatz 1 bis 3 die Anforderungen nach Absatz 1 Satz 1, §113b Absatz 7 und 8, §113d und nach §113e… …Absatz 1 und 3 treten. 1 1 BVerfG, v. 02.03.2010, Az: 1 BvR 256, 263, 586/08, BVerfGE 125, 260, 327. 2 BNetzA, Anforderungskatalog nach §113f TKG… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 II. Kommentierung… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2–8 1. Standard der Datensicherheit und Datenqualität (Abs.1)… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2–5 a) Gewährleistungspflicht (Satz 1… …technische Schutz- maßnahmen nach §109 TKG oder für den IT-Grundschutz aber unberührt. II. Kommentierung 1. Standard der Datensicherheit und Datenqualität… …(Abs. 1) Der für die Ausfüllung der Norm wesentliche Anforderungskatalog nach §113f TKG geht von einem spezifischen Verständnis von Verkehrsdaten aus… …Verkehrsdaten unterschieden zwischen 1. Verkehrsdaten, die nach §§96 ff. TKG gespeichert werden (betrieblich gespeicherte Verkehrsdaten), und 2. Verkehrsdaten…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 41c Schnittstellenbeschreibungen der Betreiber öffentlicher Telekommunikationsnetze

  Kollmann

  …1Kollmann §41c TKGSchnittstellenbeschreibungen §41c Schnittstellenbeschreibungen der Betreiber öffentlicher Telekommunikationsnetze (1) Betreiber… …öffentlicher Telekommunikationsnetze sind verpflichtet, 1. angemessene und genaue technische Beschreibungen ihrer Netzzugangsschnitt- stellen bereitzustellen… …Netzzugangsschnittstellen zu veröffentlichen und der Bundesnetzagentur unmittelbarmitzuteilen. Die Verpflichtung des Satzes 1 Nummer 1 gilt auch für jede technische Änderung… …durchführen können. (3) Die Pflicht zur Veröffentlichung nach Absatz 1 ist erfüllt, wenn die Angaben im Amtsblatt der Bundesnetzagentur veröffentlicht werden… …darf Leistungen, die über die nach Absatz 1 veröffentlichten Schnittstellen bereitgestellt werden sollen, nur anbie- ten, wenn zuvor die… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 II. Zweck und Gegenstand der Norm… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3–9 1. Verpflichtung zur Veröffentlichung von Schnittstellenbeschreibungen (Abs.1 – Abs.4) . . . . . 3–7 a) Verpflichtung… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 10 2 Kollmann TKG §41c Sonstige Verpflichtungen 1 1 Ausführlich zumHintergrund der §§41b, 41c TKGKollmann, §41b Rn.1 f. 2 Richtlinie 1999/5/EG… …Lage versetzt werden, funktionsfähige Endgeräte für die jeweiligen Schnittstellen am Markt bereitzustellen.8 III. Kommentierung 1. Verpflichtung zur… …Veröffentlichung von Schnittstellenbeschreibungen (Abs. 1 – Abs. 4) a) Verpflichtung Abs. 1 enthält die Verpflichtung, Beschreibungen der Netzzugangsschnittstellen…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 77r Verordnungsermächtigung

  Scherer, Butler

  …geografischen Erhebungen nach §77q Absatz 1 zuständige Stelle sowie Umfang und zeitliche Abstände der Aktualisierung der Übersicht nach §77qAbsatz 1 zu bestimmen… …. 1 1 Fünftes Gesetz zur Änderung des Telekommunikationsgesetzes (5. TKG-Änderungsgesetz – 5. TKGÄndG) vom 05.12.2019, BGBl. I 2005 ff. 2 Richtlinie… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 II. Zweck und Bedeutung der Norm… …geografischen Erhe- bungen nach §77q Abs. 1 TKG zuständige Stelle sowieUmfang und zeitliche Abstände der Aktualisierung der nach §77qAbs. 1 TKG zu…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 76 Beeinträchtigung von Grundstücken und Gebäuden

  P. Schütz

  …1P. Schütz §76 TKGBeeinträchtigung von Grundstücken und Gebäuden §76 Beeinträchtigung von Grundstücken und Gebäuden (1) Der Eigentümer eines… …Grundstücks, das kein Verkehrsweg im Sinne des §68 Abs. 1 Satz 2 ist, kann die Errichtung, den Betrieb und die Erneuerung von Telekommunika- tionslinien auf… …kommunikationsnetze der nächstenGeneration insoweit nicht verbieten, als 1. auf dem Grundstück einschließlich der Gebäudeanschlüsse eine durch ein Recht gesicherte… …wird. (2) Hat der Grundstückseigentümer eine Einwirkung nach Absatz 1 zu dulden, so kann er von dem Betreiber der Telekommunikationslinie oder dem… …Kosten den Schaden zu beseitigen. §840 Abs. 1 des BürgerlichenGesetzbuchs findet Anwendung. (3) Soweit die Durchführung von nach Abs. 1 zu duldenden… …Voraussetzungen der §§77d, 77e und 77gmitgenutzt werden. 1 1 Rn.25 ff. 2 Vgl. Rn.19. Inhaltsübersicht I. Europarechtliche Grundlagen… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 II. Zweck und Bedeutung der Norm… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 5–32a 1. Duldungspflicht (Abs. 1… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 15–18 2. Ausgleichsansprüche (Abs.2 Satz 1 und 2)… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 19–28 a) Abs.2 Satz 1…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 151 Änderung anderer Rechtsvorschriften

  Scherer

  …1Scherer §151 TKGÄnderung anderer Rechtsvorschriften §151 Änderung anderer Rechtsvorschriften (1) Die Strafprozessordnung in der Fassung der… …, wird wie folgt geändert: 1. In §2 Abs. 1 Satz 4 wird die Angabe „§88 des Telekommunikationsgesetzes“ durch die Angabe „§110 des… …Telekommunikationsgesetzes“ ersetzt. 2. §20wirdwie folgt gefasst: „§20 Entschädigung Die nach §1 Abs. 1 berechtigten Stellen haben für die Leistungen nach §2 Abs. 1 eine… …Sachverständigen und b) Überwachung der Telekommunikation nach der Rechtsverordnung nach §110 Abs. 9 bemisst.“ (3) §17a Abs. 1 Nr. 3, Abs. 1 zweiter und dritter… …. 1756), das zuletzt durch Artikel 1 Abs. 5 des Gesetzes vom 22.Februar 2002 (BGBl. I S. 981) geändert worden ist, tritt zum Zeitpunkt des Inkrafttretens… …der Rechtsverordnung nach §110Abs. 9 außer Kraft. 1 2 1 Verordnung über die technische und organisatorische Umsetzung von Maßnahmen zur Über- wachung… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 II. Kommentierung… …verweisen und ist inzwischen weitgehend überholt, da die betreffendenNormen seither weiter geändert wurden. II. Kommentierung §151 Abs. 1 TKG ändert die… …. der Bekanntmachung v. 01.10.1969, BGBl. I, 1756, zuletzt geändert durch Art. 1 Abs.5 des Gesetzes v. 22.02.2002, BGBl. I, 981. 8 V. 05.05.2004, BGBl. I… …, 718, 776. §151Abs. 2 TKG ändert das Artikel 10-Gesetz.2 Die Bestimmung des §2 Abs. 1 Satz 4 Artikel 10-Gesetz, wonach derjenige, der ge- schäftsmäßig…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen