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  § 113g Sicherheitskonzept

  Graulich

  …BVerfG, v. 02.03.2010, Az: 1 BvR 256, 263, 586/08, BVerfGE 125, 260, 326, 350 f. 2 BT-Drs. 18/5088, S.43. 2 3 Inhaltsübersicht I. Zweck und Bedeutung… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 7 I. Zweck und Bedeutung der Norm Der nach §113a Absatz 1 TKG Verpflichtete hat der BNetzA das Sicherheitskonzept nach §113g TKG unverzüglich nach…

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  § 117 Veröffentlichung von Weisungen

  Fetzer

  …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 II. Zweck und Bedeutung der Norm… …anknüpfenden §117 TKG nicht entgegen.2 II. Zweck und Bedeutung der Norm Mit Blick auf das Ressortprinzip gem. Art. 65 Satz 2 GG stehen dem Bundesminister für…
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  § 122 Jahresbericht

  Fetzer

  …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 II. Zweck und Bedeutung der Norm… …Ausdehnung erfahren. Diese wird durch die Erweiterung von §122Abs. 1 TKG imRahmen der TKG-Novelle 2012 umgesetzt. II. Zweck und Bedeutung der Norm Unabhängig…
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  § 146 Kosten des Vorverfahrens

  Fetzer

  …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 II. Zweck und Bedeutung der Norm… …Bedeutung der Norm Die Erhebung von Gebühren und Auslagen ist bundesrechtlich im Bundesgebührenge- setz (BGebG) geregelt.2 §146 TKG enthält eine allgemeine…
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  § 151 Änderung anderer Rechtsvorschriften

  Scherer

  …I. Zweck und Bedeutung der Norm… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2–5 I. Zweck und Bedeutung der Norm §151 TKG dient der Änderung von Rechtsvorschriften der StPO, des Art. 10-Gesetzes und des JVEG, die auf das TKG…

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  § 52 Aufgaben

  Fetzer

  …: 6 C 6/10, BVerwGE 139, 226, 245. Inhaltsübersicht I. Zweck und Bedeutung der Norm… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 16–18 I. Zweck und Bedeutung der Norm1 §52 TKG leitet den mit Frequenzordnung überschriebenen 1.Abschnitt des fünften Teils des TKG ein. § 52 Abs. 1 TKG… …miteinbeziehen. Von besonderer Bedeutung ist hierbei die in §2 Abs. 2 Nr. 2 TKG aufgeführte Sicherstellung eines chancengleichen Wettbewerbs und die Förderung… …quenzregulierung besondere Bedeutung erlangen, sofern es um ihre Versorgung mit mobilen Telekommunikationsdiensten geht. b) Die Instrumente der Frequenzregulierung…

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  § 66f Anwählprogramme (Dialer)

  Herchenbach-Canarius, Niggemann

  …und Bedeutung der Norm… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2–13 I. Zweck und Bedeutung der Norm Hier gilt das zu §66a TKGGesagte entsprechend. II. Kommentierung Mit dem Gesetz zur Bekämpfung des Missbrauchs von… …Registrierungen erlangen können. Der Begriff der Zuverlässigkeit wird damit entscheidende Bedeutung bei Ablehnungs- bescheiden der BNetzA erlangen, die in ihrer… …kommt damit eine verstärkte Bedeutung zu. Die BNetzA ist nach §66f Abs. 3 Satz 3 TKG schließlich verpflichtet, Erkenntnisse über unzuverlässige…

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  § 4 Internationale Berichtspflichten

  Fetzer

  …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 II. Zweck und Bedeutung der Norm… …Kommission berechtigt, von den nationalen Regulierungsbehörden die erforderlichen Informationen anzufordern. II. Zweck und Bedeutung der Norm §4 TKG schafft…
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  § 8 Internationaler Status

  Fetzer

  …Fernmeldeunion v. 08.10.2001, BGBl. II, 1121. Inhaltsübersicht I. Zweck und Bedeutung der Norm… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 9–10 I. Zweck und Bedeutung der Norm Da Telekommunikation nicht an politischen Grenzen halt macht, ist es erforderlich, rechtliche Rahmenbedingungen und…

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  § 33 Price-Cap-Verfahren

  Fetzer

  …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 II. Zweck und Bedeutung der Norm… …und Bedeutung der Norm Beim Price-Cap-Verfahren werden mehrere Telekommunikationsdienste in einem Korb zusammengefasst; für diesen Korb wird ein… …Bedeutung deutlich hinter die des Einzelgenehmigungsverfahrens zurückgetreten. Dementsprechend enthält § 31 TKG – anders als beispielsweise §1 Abs. 1 PEntgV… …. Bisher dürfte das Price-Cap-Verfahren die größte Bedeutung im Postsektor erreicht haben.6 Beim Price-Cap-Verfahren handelt es sich um ein vergleichsweise… …Informationen über die Kostensituation zu erhalten. Das Price-Cap- Verfahren minimiert die Bedeutung dieser Informationsasymmetrie und ist zudem ein- fach… …Wettbewerbspotenzial eines Marktes. Für die Angebotselastizität sind insbe- sondere Art undUmfang vonMarktzutrittsschranken von Bedeutung. Es dürfen nur solche Dienste… …Ausgangsentgeltniveau und KeL ist deshalb von Bedeutung, weil es Aussagen darüber zulässt, ob ein Unternehmen allein durch Steigerung seiner betriebswirtschaftlichen… …Bedeutung, wenn während einer Price-Cap-Periode neue Dienste auf den Markt kommen oder Dienste, die in einem Korb sind, nicht mehr angeboten werden sollen bzw…

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