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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 138a Informationen zu eingelegten Rechtsbehelfen

  Heinickel

  …Begleitung der Praxis nationaler Regulierungsbehörden durch die Kom- mission und dasGEREK geboten.2 III. Kommentierung §138a TKG verpflichtet die BNetzA dazu…
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  § 56 Orbitpositionen und Frequenznutzungen durch Satelliten

  Fetzer

  …Regelung wird eine langjährige Praxis der BNetzA auf eine gesetzliche Grundlage gestellt, die bislang im TKG nicht enthalten war. Gleich- zeitig wird ein von…
• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  Vorbemerkungen §§ 78–87

  Fischer

  …. Geppert/Ruhle/Schuster, Handbuch Recht und Praxis der Telekommunikation, Rn.610, wo zu Recht darauf hingewiesen wird, dass die Bereitstellung des Universaldienstes in… …Universaldienst 9 15 Dazu Senti, WTO, Rn.1281 ff.; Stoll/Schorkopf, WTO, Rn.571 ff.; Geppert/Ruhle/Schuster, Handbuch Recht und Praxis der Telekommunikation… …ner: Senti, WTO, Rn.1281 ff.; Geppert/Ruhle/Schuster, Handbuch Recht und Praxis der Tele- kommunikation, Rn.1283;Neuer, in: Ehlers/Wolfgang/Lechleitner…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 45d Netzzugang

  Hartl, Pieper

  …Grund- lage für die sog.Routerfreiheit . In der Praxis ist zudem die netzseitige Sperre nach §45d Abs. 2 TKG von besonderer Bedeutung. Die netzseitige… …gewünschten Stelle verweigern. Für die Praxis ist empfehlenswert, dass beide Seiten ein Übergabe- bzw. Installationsprotokoll anferti- gen, in dem die… …. Dementsprechend wurden zum Teil Kunden verpflichtet, ausschließlich ein von dem Netzbetreiber zur Verfügung gestelltes Endgerät zu nutzen.12 Diese Praxis wurde… …Rufnummernbereiches den Verbindungsaufbau unterbrechen. In der Praxis dürfte der Teilnehmer entweder ein Signal wie das Besetztzeichen oder eine Ansage etwa in der Form… …Netzabschlusspunktes soll nach Inkrafttreten des Kodex der nationalen Regulierungsbehörde obliegen.42 Um allerdings zu einer möglichst ein- heitlichen Praxis der…

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  § 43 Vorteilsabschöpfung durch die Regulierungsbehörde

  Kredel

  …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1–4 II. Zweck und Bedeutung der Norm in der Praxis… …letztgenannte Punkt in der Praxis kaum auswirken dürfte, da im Falle des §43 Abs. 1 Alt. 1 TKG regelmäßig zumindest Fahrläs- sigkeit gegeben seinwird, markiert… …dies gleichwohl einen systematischenUnterschied. II. Zweck und Bedeutung der Norm in der Praxis §43 TKG hat zwei unterschiedliche Zielrichtungen…

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  § 41b Anschluss von Telekommunikationsendeinrichtungen

  Kollmann

  …des Abs. 1 neu gefasst sowie Satz 2 und Satz 3 angefügt. Hintergrund der Neuregelung war die Praxis einiger Netzbetreiber, an Breitbandanschlüssen aus-… …. „Router- zwang“).15 Teilnehmer hatten so keine freie Wahl über das zu nutzende Endgerät mehr.16 Zudem hatte diese Praxis Einschränkungen des Wettbewerbs zur… …Protokolle konkurrierender Dienste aus- schalten.17 Zur Rechtfertigung dieser Praxis wurde auf den Wortlaut von §11 Abs. 3 FTEG a.F. verwiesen, der lediglich… …vor Inkraft- treten des TK-EndgeräteG schon als rechtswidrig eingestuft.20 Allerdings stand die Formulierung des §11 Abs. 3 FTEG der Praxis des… …Glasfasermodems (ONT) entgegen der Praxis vieler Netzbetreiber nicht Teil des öffentlichen Telekommunikationsnetzes, sondern unterlie- gen als… …gestellten Router nutzen dürften.40 Der Gesetzgeber wollte diese Praxis jedoch bewusst nicht ausschließen, solange dem Teilnehmer ermöglicht wird, ein anderes…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 26 Veröffentlichung

  Scherer

  …wettbewerbsrechtlichen Praxis bei Köhler in: Köhler/Bornkamm, UWG, 35.Aufl. 2017, §17 Rn.12; Harte-Bavendamm in: Harte-Bavendamm/Henning-Bodewig, UWG, 4.Aufl. 2016, §17… …Übrigen entspricht es der Verwaltungs- praxis, vor der Veröffentlichung von Maßnahmen gem. §26 TKG entsprechend den Verfahrensregeln des §136 TKG vorzugehen…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 121 Tätigkeitsbericht

  Fetzer

  …, entspricht aber gleichwohl der bisherigen Praxis der BNetzA. Der Inhalt des Tätigkeitsberichts erstreckt sich erstens auf die Tätigkeit der BNetzA, d.h. ihre… …TKG-Regelungen durch die BNetzA und die gerichtliche Praxis. Drittens hat die Monopolkommission die Aufgabe, zu ak- tuellen wettbewerbspolitischen Fragen Stellung…
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  § 103 Automatische Anrufweiterschaltung

  Lutz

  …kann in der Praxis deshalb Schwierigkeiten bereiten, weil es keinen weltweit einheitlichen Standard zur Signalisierung einer Anrufweiterleitung gibt, so…
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  § 117 Veröffentlichung von Weisungen

  Fetzer

  …. Die Veröffentlichungspflicht hat dann auch in der Praxis tatsächlich dazu geführt, dass das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie sowie das…