Suchergebnisse

• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 29 Anordnungen im Rahmen der Entgeltregulierung

  Fetzer

  …1Fetzer §29 TKGAnordnungen im Rahmen der Entgeltregulierung §29 Anordnungen im Rahmen der Entgeltregulierung (1) Die Bundesnetzagentur kann… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 6–7 c) Kostenrechnungssysteme im Rahmen von §29 und §34 TKG. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 8–16 II… …zu einer (statisch) effizienten Allokation führt, nicht 3Fetzer §29 TKGAnordnungen im Rahmen der Entgeltregulierung 5 „Preis = Grenzkosten“… …sein15. c) Kostenrechnungssysteme im Rahmen von §29 und §34 TKG Kostenrechnungsmethoden, welche die Regulierungsbehörde gem. des §29 TKG an- ordnen kann… …(Kostendefinition) 2. Auf was sollen die Kosten verrechnet werden? 3. Wie sollen die Kosten verrechnet werden? 5Fetzer §29 TKGAnordnungen im Rahmen der… …Wenn in der Handelsbilanz degressiv abgeschrieben wird, im Rahmen der Kostenrechnung aber linear, entstehen in den ersten Perioden höhere… …effizienten Leistungsbereitstellung bzw. anderer Preisunter- oder -obergrenzen im Rahmen der Entgeltregulierung zu ermitteln (z.B. im Rahmen der Analyse… …Kapazität berechnet. Kosten für freie Kapazitäten werden wie echte Ge- 7Fetzer §29 TKGAnordnungen im Rahmen der Entgeltregulierung 16 17 meinkosten… …dem Hauptziel dient, der Regulierungsbehörde nützliche Informationen im Rahmen von Entgeltverfahren zu liefern. II. Europarechtliche Grundlagen… …. Informationsrechte der Regulierungsbehörde (Abs.1 und 2) §29 Abs. 1 und 2 TKG legt Informationsrechte der Behörde im Rahmen und zur Vorbe- reitung von…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 77q Vorausschau zum Mobilfunknetzausbau

  Scherer, Butler

  …. TKG-Änderungsgesetz1 in das TKG eingefügt. Der Ausschuss beabsichtigte, mit dieser Regelung den Rahmen für die künftige Umsetzung von Art. 22EU-Kodex2 zu schaffen3. Art… …. Kommentierung 1. Struktur und Aufbau der Norm §77q TKG setzt den gesetzlichen Rahmen, der durch die auf Grundlage von §77r TKG zu erlassende Rechtsverordnung… …Vorausschauzeitraum kein Unternehmen und keine öffentliche Stelle einen Breit- bandnetzausbau plant (Art. 22 Abs. 2 EU-Kodex) und regelt den Rahmen für staatliche…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 122 Jahresbericht

  Fetzer

  …hiervon hat der Gesetzgeber mit § 122 TKG schon früher eine ursprünglich von der BNetzA geübte Praxis, einmal jährlich im Rahmen ihrer Öffentlichkeitsarbeit…
• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 36 Veröffentlichung

  Fetzer

  …Bestrebung zur möglichst hohen Transparenz der Arbeit der nationalen Regulierungsbehörden wider, wie sie sich etwa in Art. 6 und 24 Rahmen- RL undArt. 15… …Auferlegung von Entgeltverpflichtungen im Rahmen einer Regulierungs- verfügung. Hierfür gilt ausschließlich das in §12 TKG vorgeseheneVerfahren. III… …. Kommentierung Die BNetzA wird durch die Norm verpflichtet, bestimmte Maßnahmen im Rahmen von Entgeltgenehmigungsverfahren zu veröffentlichen. Sie gilt unmittelbar… …ausdrücklich nur auf §31 TKG verweist.3 Dies gilt umso mehr als der Gesetzgeber im Rahmen der TKG-Novelle den Verweis noch präziser auf §31 Abs. 1 Satz 1 und 2… …TKG gefasst hat, einen Verweis auf §47 TKGhingegen nicht aufgenommen hat. §36 Abs. 1 TKG betrifft bestimmte Maßnahmen im Rahmen von Price-Cap-Verfahren… …; §36 Abs. 2 TKG betrifft bestimmte Maßnahmen im Rahmen von Einzelgenehmigungs- verfahren. Im Gegensatz zu §35 Abs. 6 TKG, der die Veröffentlichung… …im Rahmen des Price- Cap-Verfahrens betreffen, zu veröffentlichen. Gleiches gilt für Entscheidungen, die die Festlegung derMaßgrößen für die…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 136 Betriebs- oder Geschäftsgeheimnisse

  Fetzer

  …Rahmen des Beschlusskammerver- fahrens haben alle Beteiligten diejenigen Teile zu kennzeichnen, die Betriebs- oder Geschäftsgeheimnisse enthalten. In… …EU-sekundärrechtlichen Rahmen zum Telekommunikationsrecht sind im Zu- sammenhang mit der Bereitstellung von Informationen gem. Art. 5 Rahmen-RL und beim… …Verwaltungsrechts traditionell eine herausgehobene Rolle. Vor allem in Entgelt- regulierungsverfahren begehrten Konkurrenten im Rahmen ihrer Beteiligung an den… …§§12 Abs. 1 Satz 3, 13 Abs. 1, 15 TKG11 oder §§29 Abs. 2 Var. 3 und 4, 30 VwVfG12 ergeben.Weiterhin müssen Unterlagen im Rahmen des Beschlusskammerver-… …Einsichtsfassung ist somit um die Be- triebs- oder Geschäftsgeheimnisse des offenlegenden Unternehmens bereinigt. In zeit- licher Hinsicht gilt im Rahmen von §136… …Rahmen von §136 Satz 2 TKG Geltung beansprucht.21 Ein solches Verständnis trägt zudem besser dem Umstand Rechnung, dass die Einsichtsfassung wegen des…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 4 Internationale Berichtspflichten

  Fetzer

  …Einzelrichtlinien jeweils Be- stimmungen zur Überprüfung des Telekommunikationsrechtsrahmens durch die Euro- päische Kommission. Im Rahmen dieser Überprüfung ist die… …ihrerseits bestimmten Fristen unterliegt. Fraglich ist, ob die BNetzA Informationen auf Grundlage des §4 TKG im Rahmen ihrer Berichtspflicht an das…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 66g Warteschleifen

  Herchenbach-Canarius, Niggemann

  …Einsatz einer Warteschleife im Rahmen des Anrufs, die nicht unter Absatz 1 Nummer 1 bis 3 fällt, hat der Angerufene sicherzustellen, dass der Anrufende mit… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2–8 I. Zweck und Bedeutung der Norm Im Rahmen der Novellierung des TKG im Jahre 2011/2012 hatte sich der Gesetzgeber mit den Warteschleifen eines… …Minuten der Verbindung ab Rufaufbau für den Anrufer kostenfrei waren. Im Rahmen der Übergangsregelung durften nachgelagerte Warte- schleifen kostenpflichtig… …ist jedoch nur für den ersten Einsatz einerWarteschleife im Rahmen des Anrufs möglich Die Hinweispflichten des §66g Abs. 2 TKG galten nicht für die… …Übergangsregelung. Die §§66 a-c TKG galten jedoch unberührt fort (ggf. in einer VO17), d. h. bei Anruf einer (0)900er-Warteschleife hatte auch im Rahmen der…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 41b Anschluss von Telekommunikationsendeinrichtungen

  Kollmann

  …Entstehungsgeschichte Die 2017 im Rahmen der Aufhebung des FTEG durch das EG-FUAG1 in das TKG übernommene Vorschrift entspricht mit kleineren redaktionellen Änderungen… …abgedeckt.8Diese stellt damit den europarechtlichen Rahmen für §§41b, 41c TKG dar. Die R&TTE-RL kann als alleinige Grundlage des FTEG allerdings weiterhin zur… …dagegen zu sprechen. Im Rahmen einer teleologischen Auslegung ergibt sich allerdings Anderes: Sinn und Zweck von §41b Abs. 1 Satz 1 TKG ist, die Wahl…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 109 Technische Schutzmaßnahmen

  Graulich

  …Telekommunikationsdiensten, die der Öffentlichkeit zugänglich sind. DieMitglied- staaten stellen nach Art. 13a Abs. 2 Rahmen – RL außerdem sicher, dass Unternehmen, die…
• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 120 Aufgaben des Beirates

  Fetzer

  …Erlasses eigenständiger Entscheidungen. Im Rahmen der TKG-Novelle 2012 wurden die §120 Nr. 2 und Nr. 6 TKG als Folge der Veränderungen in §§61 und 54 TKG… …konkreteMaßnahme der BNetzA gerich- tet sein. Die vom Beirat beantragten Maßnahmen sind allerdings nur im Rahmen der konkreten Ermächtigungen und Vorgaben des TKG… …Zusammenhang mit §120 Nr. 3 TKG – nur im Rahmen ihrer Zuständigkeiten zur Erteilung von Auskünften und zu Stellungnahmen verpflichtet. Zur Form der… …die BNetzA dem Beirat im Rahmen seiner Sitzungen von sich aus über aktuelle Themen, anhängige Verfahren und getroffene Entscheidungen. Zu §120 Nr. 5 TKG…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen