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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 68 Grundsatz der Benutzung öffentlicher Wege

  P. Schütz

  …oder Gebäudeansammlungen erschlossen werden sollen. Soweit die Verlegung im Rahmen einer Gesamtbaumaßnahme koordiniert werden kann, die in engem…
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  § 69 Übertragung des Wegerechts

  P. Schütz

  …wird.16 Dabei hat der Gesetzgeber vor allem das soge- nannte Betreibermodell im Auge, in dessen Rahmen Kommunen und Unternehmen Leerrohrnetze verlegen, die… …Telekommunikationslinie im Rahmen eines Betreibermodells für den Betrieb eines öffentlichen Telekommunikationsnetzes zur Verfügung stehen soll. In diesem Fall diene die…
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  § 71 Rücksichtnahme auf Wegeunterhaltung und Widmungszweck

  P. Schütz

  …hat jedoch im Rahmen technischer Durch- führbarkeit und wirtschaftlicher Zumutbarkeit alle Vorkehrungen zu treffen, um eine Erschwerung der Unterhaltung… …Telekommunikationsli- nie in einem zu geringen Abstand vom Fahrbahnrand (unter 1,5 m) bzw. in weniger als 1,20m Tiefe verlegt wird12, ist an sich bereits im Rahmen der…
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  § 72 Gebotene Änderung

  P. Schütz

  …seinen Interes- sen nicht förderlich ist oder gar zuwiderläuft. Im Rahmen der Straßenaufsicht etwa können ihm bestimmteMaßnahmen im überwiegend… …Planfeststellungsrecht. Soweit nämlich die Änderung des öffentlichen Verkehrswegs eine notwendige Folgemaßnahme im Rahmen eines Fachplanungsvorhabens eines anderen…

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  § 74 Besondere Anlagen

  P. Schütz

  …, 176, 182. 7 Rahmen der §§74, 75 TKG auszutragen. Kollidieren daher eine besondere Anlage und eine Telekommunikationslinie unmittelbar oder mittelbar…
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  § 75 Spätere besondere Anlagen

  P. Schütz

  …Möglichkeit, d. h. im Rahmen technischer Machbarkeit und wirtschaftlicher Zumutbar- keit7, zu vermeiden. Die Verpflichtung zur störungsfreien Ausführung trifft… …vielmehr im Nachgang, gegebenen- falls im Rahmen einer gerichtlichen Auseinandersetzung zu befinden, die nach herr- schenderMeinung vor…
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  § 76 Beeinträchtigung von Grundstücken und Gebäuden

  P. Schütz

  …der Duldungspflicht ermöglicht es den Kommunikationsunterneh- men, im Rahmen einer Baumaßnahme alle anliegenden Häuser eines Straßenzugs an… …Nutzung, von vorüberge- henden Überschreitungen abgesehen, von der Art der Grundstücksnutzung her nicht über den durch die Dienstbarkeit vorgegebenen Rahmen… …unter Umständen auch dem Besitzer zustehen können.52 Die Aus- gleichsansprüche dienen dem Verhältnismäßigkeitsgrundsatz im Rahmen der Inhalts- 7P…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 77a Infrastrukturatlas

  Scherer, Butler

  …Erwägung des Gesetzgebers, dass für die nach allgemeinen Grundsätzen im Rahmen der Ermessensausübung durchzuführende Verhältnismäßig- keitsprüfung kein Raum…
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  § 77b Informationen über passive Netzinfrastrukturen

  Scherer, Butler

  …im Rahmen der hierfür von der Bundesnetzagentur vorgegebenen Bedingungen zur Verfügung stellen. (6) Die Bundesnetzagentur macht die nach Absatz 5… …Infrastrukturatlas41, bei denen Plandokumente in Papierform nach den Datenlieferungsbedingungen der BNetzA als nicht geeignet anzusehen sind, kann daher im Rahmen des… …Ausbauprojekt zu erteilen, und zugleich als Ansprechpartner im Rahmen der Beantragung vonMitnutzungen kompetent sein.50 5. Ablehnungsgründe (Abs. 4) a) Überblick… …im Rahmen des §77b Abs. 4 TKG ist damit eine Prognoseent- scheidung anhand der konkreten Umstände des Einzelfalls durchzuführen.54 Ein umfas- sender… …Informationen über die passiven Netzinfrastrukturen ihres Versor- gungsnetzes zur Bereitstellung im Infrastrukturatlas im Rahmen der hierfür von der BNetzA…

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  § 77d Mitnutzung öffentlicher Versorgungsnetze

  Scherer, Butler

  …Hochgeschwindigkeitsnetze, wie z.B. Miet- und Pachtverträge, aber auch solche Verträge, die im Rahmen eines Betreibermodells geschlossen wurden. Nicht erfasst von der… …, diesen nicht im Rahmen des §77d TKG zu ergänzen, sondern einer eigenstän- digen gesetzlichen Regelung zuzuführen.…