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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 52 Aufgaben

  Fetzer

  …Frequenznutzungen überwacht. (2) Die Bundesnetzagentur trifft Anordnungen bei Frequenznutzungen im Rahmen des Betriebs von Funkanlagen auf fremden Land-, Wasser- und… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 6–10 2. Anordnungen bei Frequenznutzungen im Rahmen des Betriebes von Funkanlagen auf fremden Fahrzeugen (Abs.2)… …Regulierungsziele“ aufgenommen. Die BNetzA muss daher bei Entscheidungen im Rahmen der Frequenzregulierung stets die Auswirkungen auf alle Regulierungsziele des §2 TKG… …„nach Maßgabe“ des Frequenzplanes. Im Rahmen dieser Fre- quenzzuteilung werden die abstrakten Vorgaben der Frequenzverordnung und des Frequenzplans in… …absolute Aus- nahme, die bestimmten, besonders zu begründenden Einzelfällen vorbehalten ist.13 2. Anordnungen bei Frequenznutzungen im Rahmen des Betriebes… …der BRD. §52 Abs. 2 TKG schreibt der BNetzA vor, dass sie Anordnungen bei Frequenznutzun- gen im Rahmen des Betriebs von Funkanlagen auf fremden… …Anwendungsbereich des §52 Abs. 2 TKG dürfte mithin auf die Fälle beschränkt sein, in denen die Frequenznutzung im Rahmen des Betriebs von Funkanlagen auf fremden…

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  § 53 Frequenzzuweisung

  Fetzer

  …berücksichtigen. Sind im Rahmen der Frequenzzuweisung auch Bestimmungen über Frequenznutzungen und darauf bezogene nähere Festlegungen betroffen, so sind die… …industrielle Anwendungen (Industrial), im Rahmen von Forschungsvorhaben (Scientific) und im medizinischen Bereich (Medical). Beispiele für ISM-Anwendungen im…
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  § 54 Frequenznutzung

  Fetzer

  …14–15 16 Diese Regelung wurde erst im Rahmen der Verhandlungen des Vermittlungsausschus- ses in das Gesetz gebracht, nachdem sich die Bundesregierung… …. Unter der Harmonisierung ist dabei die Harmonisierung der Fre- quenznutzungen im Rahmen der European Conference of Postal and Telecommunica- tions… …Spektrum zur Verfügung gestellt wird.17 Zum anderen wird durch die entsprechende Geltung des §53 Abs. 2 TKG im Rahmen der Aufstellung des Frequenzplans…

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  § 55 Frequenzzuteilung

  Fetzer

  …(FreqZutV) v. 26. 04. 2001. Die Freq- ZutV wurde im Rahmen des Gesetzgebungsverfahrens 2004 vollständig in das TKG integriert. Darüber hinaus setzen diese… …eigentlich nicht eingesetzt werden durften. Allerdings benöti- gen Behörden den Einsatz dieser Geräte für Unterdrückungsmaßnahmen im Rahmen gesetzlicher… …Gegensatz zur Allgemeinzuteilung werden Frequenzen im Rahmen der Einzelzutei- lung auf Antrag von der BNetzA zugeteilt. Zuteilungsempfänger können neben… …Rahmen von multinationalen oder zwischenstaatlichen Abkommen werden hierfür wechselseitige Stellungnahmefristen vereinbart, mit denen diese… …Frequenzzuteilung be- deutet in diesem Zusammenhang, dass lediglich der Name des Zuteilungsinhabers in der Zuteilungsurkunde ausgewechselt wird. Im Rahmen dieser… …. hierzu im Einzelnen Rn.21 ff. 41 Vgl. hierzu im Einzelnen Rn.31. zuteilungsrechtlich keine Neuzuteilung i. S. d. § 55 Abs. 1 Satz 2 TKG. Denn im Rahmen… …Entwicklungen ihr Frequenznutzungskonzept kon- tinuierlich aktuellen Anforderungen anzupassen, indem etwa auch neue Frequenznut- zungsbedingungen im Rahmen von…

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  § 56 Orbitpositionen und Frequenznutzungen durch Satelliten

  Fetzer

  …Betreiber verpflichtet, Frequenzen im Weltraum stets nur im Rahmen existierender ITU-Nutzungsrechte zu nutzen, obwohl die BRD verpflichtet war, den… …werden müssen, hat die BNetzA bereits in der Vfg. 46/19994 detailliert dargestellt. Dieses Verfahren dürfte auch im Rahmen der neuen gesetzlichen Grundlage… …der BNetzA steht. Sie hat damit im Rahmen ihrer Ermessensentscheidung vor einem Widerruf zu berücksichtigen, ob tat- sächlich ein Bedarf für die…

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  § 57 Frequenzzuteilung für Rundfunk, Luftfahrt, Seeschifffahrt, Binnenschifffahrt und sicherheitsrelevante Funkanwendungen

  Fetzer

  …Rahmen des Verfahrens vor demVermittlungsausschuss in das TKG aufgenommen.11 b) Versorgungsbedarf der zuständigen Landesbehörde Die jeweilige… …Grundsätze der nationalen und internationalen Frequenzplanung und die Zu- sammenarbeit der beteiligten Behörden im Rahmen der für Zwecke der Flugsiche- rung…
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  § 60 Bestandteile der Frequenzzuteilung

  Fetzer

  …1Fetzer §60 TKGBestandteile der Frequenzzuteilung §60 Bestandteile der Frequenzzuteilung (1) Im Rahmen der Frequenzzuteilung sind insbesondere… …sowie Verpflichtungen im Rahmen der einschlägigen internationalen Vereinbarungen über die Nutzung von Fre- quenzen. II. Kommentierung 1. Art und Umfang… …. Den Rahmen für diese Vorschriften bildet auf europäischer Ebene die RL 2014/53/EU über die Harmonisierung der Rechtsvorschriften derMitgliedstaaten über… …Anhaltspunkte für die Abgrenzung vorgibt, ist anhand allgemeiner Prinzipien darüber zu entscheiden, ob eine Regelung im Rahmen einer Frequenzzuteilung als… …solche Übertragung im Einklang mit der Richtlinie 2002/21/EG (Rahmen- richtlinie). 6. Nutzungsentgelte gemäß Artikel 13 dieser Richtlinie. 7… …werden solche Vorgaben im Rahmen von Vergabeverfahren als Frequenznutzungsbestimmungen i. S. d. § 61 Abs. 3 S. 2 Nr. 4 TKG formuliert, die dann gemäß §61… …Vorgaben im Hinblick auf die zu erreichenden Geschwindigkeit im Up- bzw. Downlink gemacht.22 Im Rahmen des 5G-Vergabeverfahrens wurden darüber hinaus… …Diensteanbieterverpflichtungen ist im Rahmen des 5G-Vergabeverfahrens auch Ungewissheit entstanden, inwieweit die BNetzA eine Verpflichtung zum lokalen bzw. zum nationalen Roaming…

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  § 61 Vergabeverfahren

  Ruthig

  …entsprechend anwendbar erklärt. Mit demWegfall des Lizenzierungsverfahrens kommt das Versteigerungsverfahren nur noch im Rahmen der Frequenzzuteilung zur… …nur noch implizit, nämlich bei der Versteigerung im Rahmen des Zulassungsverfahrens und bei der Ausschreibung im Rahmen der Auswahlentscheidung selbst… …Instrument hoheitlicher Verteilungslenkung, 2008, S.313 f. 30 Breyer/Stewart/Sunstein, Administrative Law and Regulatory Policy, S. 562 f. Im Rahmen der…

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  § 62 Frequenzhandel

  Ruthig

  …Kommission– KOM (2002), 301, S. 19 – einen entsprechend flexiblen Rahmen als sinnvoll erachtet, dennoch sah die Rahmen-RL 2002 von einer verbindlichen… …europäischenGrundrechten zu prüfen. 19 Siehe auch Sörries, in: Säcker, TKG, 3.Aufl. 2013, §62 Rn.19. lung im Rahmen der „Neuzuteilung“ nach §62 TKG nicht ändern.14 Hierfür… …Besonderheiten siehe Rn. 7 ff.). III. Rahmenbedingungen und Verfahren Die gesetzliche Regelung lässt offen, wie sich die behördliche Festlegung von Rahmen…

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  § 65 Einschränkung der Frequenzzuteilung

  Ruthig

  …Rahmen von Bündnisverpflichtun- gen, im Rahmen der Zusammenarbeit mit den Vereinten Nationen, im Rahmen inter- nationaler Vereinbarungen zur…