Suchergebnisse

• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 77g Ablehnung der Mitnutzung, Versagungsgründe

  …die Funktionsfähigkeit der kritischen Infrastruktur maßgeblich sind, und der Betreiber dieMitnutzung im Rahmen der ihm durch Gesetz oder aufgrund eines… …Mitnutzungim Rahmen der ihm durch Gesetz oder aufgrund Gesetzes auferlegten Schutzpflichten nicht durch verhältnismäßige Maßnahmen ermöglichen kann. Zur… …Mitnutzung nicht den Haupt- dienst in Frage stellen darf, sprechen in diesem Zusammenhang allerdings für ein weiteres Verständnis, das auch Störungen im Rahmen… …der Versagungsgründe vorzubeugen, müssen die Alternativen im Rahmen einer Verweigerung derMitnutzung daher konkret benannt werden und sowohl technisch…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 77h Informationen über Bauarbeiten an öffentlichen Versorgungsnetzen

  Scherer, Butler

  …im Rahmen des §77b TKG kann der Informationsbe- rechtigte zwischen den Verpflichteten frei wählen; der Anspruch gegen den Eigentü- mer ist nicht… …digitaler Hoch- geschwindigkeitsnetze zu prüfen, geeignet, erforderlich und angemessen sind. Im Rahmen der Angemessenheitsprüfung sind stets auch die… …TKG genannten Ablehnungsgründe; eine lediglich abstrakte Gefährdungslage genügt nicht.26 Auch im Rahmen des §77h Abs. 4 TKG ist damit grundsätzlich eine…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 77i Koordinierung von Bauarbeiten und Mitverlegung

  Scherer, Butler

  …Telekommunikationsnetzes umgelegt werden sollen. Die Bundes- netzagentur ist im Rahmen der Streitbeilegung nach §77n an die veröffentlichten Grundsätze gebunden. (5) Der… …aufgrund eines Gesetzes auferlegten Schutzpflichten zu erfüllen. (6) Eigentümer oder Betreiber öffentlicher Versorgungsnetze können im Rahmen von… …schwindigkeitsnetzes zu ermöglichen. (7) Im Rahmen von ganz oder teilweise aus öffentlichen Mitteln finanzierten Bauar- beiten für die Bereitstellung von… …Telekommunikationsnetze zu ermöglichen. Im Rahmen der Erschließung von Neubaugebieten ist stets sicherzustellen, dass geeignete passive Netzinfrastrukturen, ausgestattet… …undGlasfaserkabeln. Während §77i Abs. 6 TKG ein Recht aller Eigentümer oder Betrei- ber öffentlicher Versorgungsnetze statuiert, im Rahmen von Bauarbeiten solche… …Betreibern öffentlicher Versorgungsnetze frei, im Rahmen der Vertragsfreiheit mit jedermann und ungeachtet der in §77i Abs. 2 TKG geregelten… …im Rahmen der Entwicklung und Erschließung nicht geplant waren, reicht nicht aus.45 Eine Behinderung der Kontrolle kommt insbe- sondere bei besonders… …genannten Voraussetzungen erscheint deshalb auch europarechtlich bedenklich. Festzuhalten ist, dass die BNetzA in ihrer bisherigen Spruchpraxis im Rahmen der… …. Dementsprechend sieht §77n Abs. 5 Satz 1 TKG – in Umsetzung von Art. 5 Abs. 4 Satz 1 Kostensenkungs-RL – vor, dass bei Streitig- keiten im Rahmen des §77i Abs. 2, 3… …hat.64 Soweit Bauar- beiten zum Aufbau eines NGA-Netzes betroffen sind, sind im Rahmen der Kostenent- scheidung zudem die wettbewerblichen Interessen…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 77k Netzinfrastruktur von Gebäuden

  Scherer, Butler

  …haben sonach sicherzustellen, dass die Ausstat- tungspflichten nach §77k Abs. 4 und 5 TKG erfüllt werden; dies kann im Rahmen des…
• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 77m Vertraulichkeit der Verfahren

  Scherer, Butler

  …1Scherer/Butler §77m TKGVertraulichkeit der Verfahren §77m Vertraulichkeit der Verfahren (1) Die Informationen, die im Rahmen der Verfahren… …Telekommunikationsgesetzes (5. TKG-Änderungsgesetz – 5. TKGÄndG) vom 05.12.2019, BGBl. I 2005 ff. für alle Informationen, die im Rahmen der Verfahren des Unterabschnitts 2… …, die im Rahmen der Verfahren des Unterabschnitts 2 oder bei oder nach Verhandlungen oder Vereinbarungen gewonnen werden einerseits und aus den… …umfassenden Vertraulichkeits- schutz. Bei den „Verfahren dieses Unterabschnitts“, in deren Rahmen von den Verfahrensbe- teiligten Informationen gewonnenwerden… …den Vertraulichkeitspflichten des §77m Abs. 1 Satz 1 und 2 TKG erfasst sind alle Informationen, die im Rahmen der genannten Verfahren oder bei oder nach… …Netzinfrastrukturen). Den zeitlichen Rahmen, innerhalb dessen die Informationen gewonnen sein müssen, die Gegenstand der Zweckbindung sind, steckt §77m Abs. 1 Satz 1 TKG… …aller Regel„im Rahmen der Verfahren“ nach Maßgabe des Unterabschnitts 2 gewonnen sein werden. Informationen wurden „gewonnen“, wenn sie dem… …Verfahrensbeteiligten im Rahmen eines Verfahrens nach Unterabschnitt 2 oder im Zuge von Verhandlungen oder Verein- barungen zugänglich wurden. Dabei kommt es nicht darauf… …Rahmen des Unterabschnitts zugänglich werdenden Informationen nicht nur aus Wettbewerbsgründen resultiert, sondern auch in „Sicherheitsaspekten“ gründet.13… …Verfahren, Verhand- lungen oder Vereinbarungen betraut sind, in deren Rahmen die zu schützenden Infor- mationen „gewonnen“wurden.16 e) Schutz von Betriebs-…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 77n Fristen, Entgeltmaßstäbe und Regulierungsziele der nationalen Streitbeilegung

  Scherer, Butler

  …Rahmen der Streitbeilegung nach Absatz 1 ein Mitnutzungsentgelt fest, so hat sie dieses fair und angemessen zu bestimmen. Grund- lage für die Höhe des…
• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 77o Verordnungsermächtigungen

  Scherer, Butler

  …die verordnungsrechtlichen Ausnahmen „hinreichend zu begründen“; dies kann im Rahmen der üblicherweise einem Verordnungsentwurf beigefügten Begründung…
• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 77q Vorausschau zum Mobilfunknetzausbau

  Scherer, Butler

  …. TKG-Änderungsgesetz1 in das TKG eingefügt. Der Ausschuss beabsichtigte, mit dieser Regelung den Rahmen für die künftige Umsetzung von Art. 22EU-Kodex2 zu schaffen3. Art… …. Kommentierung 1. Struktur und Aufbau der Norm §77q TKG setzt den gesetzlichen Rahmen, der durch die auf Grundlage von §77r TKG zu erlassende Rechtsverordnung… …Vorausschauzeitraum kein Unternehmen und keine öffentliche Stelle einen Breit- bandnetzausbau plant (Art. 22 Abs. 2 EU-Kodex) und regelt den Rahmen für staatliche…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  Vorbemerkungen §§ 78-87

  Fischer

  …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 5–7 III. Europarechtlicher Rahmen… …Universaldienstes wegen des Verlusts derdiesbezüglichen Marktstrukturen nicht ohneWeiteres umgekehrt werden kann.13 III. Europarechtlicher Rahmen In den §§78 ff. TKG… …. 12. 2018 über den europäischen Kodex für die elektronische Kommunikation wurde ein neuer unionsrechtlicher Rahmen für den 4 Fischer TKG vor §§78–87… …europäischen Rahmen enthaltene Konzept des Universaldienstes entspricht auch den welthandelsrechtlichen Vorgaben.15 Im Rahmen des GATS (Gene- ral Agreement on… …Bezug genom- men haben undwelches einen Rahmen für die nationale Regulierung von Basistelekom- munikationsdienstleistungen setzt. Abschnitt 3 des…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 78 Universaldienstleistungen

  Fischer

  …sowie im nationalen Rahmen §47 TKG, Beschluss der BNetzA v. 17.08.2005, Az: BK 3c – 05/036 und Urteil des OLG Düsseldorf, v. 16. 05.2007, Az: VI-ZU (Kart)… …. 02.2016, Az: 31 O (Kart) 249/15, BeckRS 2016, 17951, zur Heranziehung der gesetzlichen Wertung des §78 Abs.2 Nr.3 TKG im Rahmen desGWB. 27 Siehe im… …Auskunftsdienst nur im Rahmen des §105 TKG und demnach nicht, wenn einWiderspruch seitens des Teilnehmers erfolgt. Das Gleiche gilt, wenn ein Neukunde von einem… …nationales Recht umsetzen. §78 Abs. 3 TKGwurde im Rahmen der TKG-Novelle von 2012 nicht geändert. Da aber im Zuge der Novelle in §78 Abs. 2 TKG eine neue Nr. 2…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen