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32 Treffer, Seite 1 von 4, sortieren nach: Relevanz Datum
  • eBook

    TKG

    Telekommunikationsgesetz Kommentar
    978-3-503-19196-3
    , , , , u.a.
  • eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

    § 3 Begriffsbestimmungen

    Fetzer
  • eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

    § 43a Verträge

    Scholz
  • eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

    § 45c Normgerechte technische Dienstleistung

    Lutz
    …. 4 Satz 2 Rahmen-RL – verbindlich geltenden Normen und/oder Spezifikationen4 für die Bereit- 2 Lutz TKG §45c Kundenschutz 5 Verzeichnis der Normen…
  • eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

    § 45e Anspruch auf Einzelverbindungsnachweis

    Lutz
    …Universaldienst-RL mit dem Wort 2 Lutz TKG §45e Kundenschutz 1 Diese Beschränkung auf die Sprachtelefonie ist offensichtlicher als dies vor der Änderung der… …Vorschriften des TKG und der DS- GVOvor allem Lutz, Vor §§91ff, Rn.1a-d. 7 7 Vgl. die Gesetzesbegründung zu §45e TKG, BT-Drs. 15/5213, Anlage 1, S.22. 8 Vgl… …Abs. 1 Satz 7 TKG die Nummern der Anschlüsse, von denen die Anrufe 4 Lutz TKG §45e Kundenschutz 13 14 15 16 14 Vgl. bereits Rn.7. 17 15… …Vorbereitungen beim Anbieter für die Erstellung und den Versand des EVN ist der Anspruch des Teilnehmers in zeitlicher Hinsicht auf den der 6 Lutz TKG §45e… …, §126b Rn.3. 23 26 Ähnlich Schmitz, in: Säcker, TKG, 3.Aufl. 2013, §45e Rn.17. 27 Siehe Lutz, §45i Rn.42 ff. 24 28 Lutz, §45i Rn.24. 29 So auch Schmitz… …Lutz TKG §45e Kundenschutz 31 38 BNetzA,Mittlg.-Nr. 35/2008, B. II. 4, ABl. BNetzA v. 23.04.2008, S.647. 39 BNetzA,Mittlg.-Nr. 35/2008, C., ABl…
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  • eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

    § 45i Beanstandungen

    Lutz
    …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 24–27 2 Lutz TKG §45i Kundenschutz 1 1 Vgl. hierzu Lutz, §45e Rn.2. 2 2 Schadow, in: Scheurle/Mayen, TKG, 3.Aufl. 2018, §45i Rn.1. 3 3… …Vertragspartner, vgl. Nießen, in: Manssen, Telekommunikations- undMultimediarecht, §16 TKVRn.4 (Stand: 07/2003); näher auch Lutz, §45e Rn.18 und 19. 10 Dies folgt… …der Netzzugangsanbieter,9 unab- hängig davon, ob Sprach- oder Datendienste erbracht werden.10 Im Fall von Mehrwert- 4 Lutz TKG §45i Kundenschutz 11… …anzuwenden sind, da er insoweit die gleiche „Nachprüf-“ und auch „Beanstandungsfunktion“ erfüllt. 7 13 ZumBegriff der Rechnung in der Rechtsordnung vgl. Lutz… …auf die Regelfolgen einer Beanstandung – Aufschlüsselung als Entgeltnachweis und technische 6 Lutz TKG §45i Kundenschutz 12 25 Vgl. nur Sodtalbers… …Unternehmerverkehr i.V.m. §310 Abs. 1 BGB) unwirksam sind. Längere Fristen sollten im Interesse des Anbieters die 6-Monats-Frist des §97 Abs. 3 TKG nicht 8 Lutz… …§45j TKG. 9Lutz §45i TKGBeanstandungen 22 23 47 Näher Lutz, §45k Rn.18 ff.; nach §45k Abs.2 Satz 3 TKG kann der Anbieter aber auch einen… …Durchschnittsbetrag nach §45j TKG verlangen, vgl. Lutz, §45k Rn.26 ff. 24 48 BT-Drs. 15/5694, S.13. 49 BT-Drs. 15/5694, S.34. 50 Die Gesetzesbegründung (BT-Drs… …, §45i, Rn.11. 25 52 Hierzu Lutz, §45e, Rn.9. 26 53 Siehe zur teilweisen Überlagerung der datenschutzrechtlichen Vorschriften des TKG durch die DS-GVO… …Lutz, Vor §91ff, Rn.1a-d. 54 Auf Empfehlung des BT-Ausschuss für Wirtschaft und Technologie, BT-Ds. 16/3635, S.15 und 44 (ohne Begründung dieser…
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  • eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

    § 45j Entgeltpflicht bei unrichtiger Ermittlung des Verbindungsaufkommens

    Lutz
    …gezahlte Entgelt spätestens zweiMonate nach der Beanstandung als fällig. 1 1 §45j TKG ist teilweise die Fortsetzung von §45i TKG; vgl. diesbezüglich Lutz… …Veränderung an öffentlichen Telekommuni- kationsnetzen das in Rechnung gestellte Verbindungsentgelt beeinflusst haben (§45i 2 Lutz TKG §45j Kundenschutz 3… …festgestellt werden, dürfte zugleich die Vermutung unrichtiger Entgeltermittlung widerlegt sein, so dass §45j Abs.1 Satz 1 TKGnicht zur Anwendung kommt. 6 Lutz… …§17 TKV, da weder sie noch §16 TKV ein Äquivalent der 2. Alt. von §45i Abs.3 Satz 2 TKG vorsahen. 5 8 Lutz, §45i Rn.60. 9 Lutz, §45i Rn.59. 10 So… …nach der Durchschnittsberechnung genutzt hat. 4 Lutz TKG §45j Kundenschutz 12 16 Vgl.Robert, in: Säcker, TKG, 3.Aufl. 2013, §45j Rn.11. 17 I.S. v… …. §45d TKG – vgl. Lutz, §45i Rn.58. 18 Diese Qualifikation ergibt sich aus §45i Abs.4 Satz 1 TKG, wie auch aus §45j Abs.1 Satz 3 TKG – vgl. Rn.15 ff. 13… …gestellten Entgeltes gelingt, vgl. Lutz, §45i Rn.21 ff. 17 21 Vgl. Rn.12. Die erste Alternative erfordert den Nachweis, dass der Teilnehmer während des… …18 22 Ausführlich schon Lutz, §45i Rn.68 ff. 23 So zu §17 Satz 2 TKV Ehmer, in: Beck’scher TKG-Kommentar, 2.Aufl. 2000, Anh. §41, §17 TKV Rn.13. 19… …erheblichen Zweifel hinsichtlich Manipulatio- nen Dritter gleichzeitig erhebliche Zweifel dahingehend begründen, ob dem Teilneh- 6 Lutz TKG §45j…
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  • eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

    § 45k Sperre

    Lutz
    …den Fall der Nichtzahlung von Rechnungen“ getroffen werden können. Diese besonderen Maßnah- menwerden durch §45k TKGumgesetzt. 2 Lutz TKG §45k… …, Verstoßes gegen die guten Sitten (§138 BGB) oder nach §§823, 1004 BGB i.V.m. den Grundsätzen der 4 Lutz TKG §45k Kundenschutz 20 Schmitz/vonNetzer, in… …Sicherheiten34 müssen verbraucht bzw. vom Verzugsbetrag vorab abgezogen worden sein. Nach deren Abzug muss ein Verzugsbetrag von 75 Euro 6 Lutz TKG §45k… …Näher Lutz, §45i Rn.15 f. 45 Die Formmuss vertraglich vereinbart sein (§127 BGB), andernfalls genügt auch eine mündliche Beanstandung; vgl. ausführlich… …Lutz, §45i Rn.13 f. verbleiben.35 Bei Stellung einer Gesamtrechnung (§45h TKG36) kommt dabei nach herrschender Ansicht37 immer nur eine Sperre bei dem… …Teilnehmer bean- standet werden können.44 Soweit also der Teilnehmer form-45 und fristgerecht seine 7Lutz §45k TKGSperre 46 ZumBegriff vgl. Lutz, §45i… …Rn.8 f. 47 Hierzu Lutz, §45i Rn.11. 20 21 48 Der Teilnehmer erkennt z.B. vor Fälligkeit/Zahlungsverzug seinen finanziellen Engpass und vereinbart… …diesen Fällen ist dieMahnung auch verzichtbar – vgl. Rn.17. 51 ZumBegriff der Abrechnung vgl. Lutz, §45i Rn.7. 52 Zeitlich reduziert sich das Problem etwa… …. 8 Lutz TKG §45k Kundenschutz 23 53 Gesetz zur Änderung telekommunikationsrechtlicher Regelungen v. 03.05.2012, BGBl. I 2012, 958 ff. 54 Im… …Lutz, §45i Rn.45. 27 58 Der Gesetzestext nennt keinen Zeitpunkt, ab dem die Zwei-Wochen-Frist zu berechnen ist. Nach dem Sinn und Zweck und der…
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  • eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

    § 77l Antragsform und Reihenfolge der Verfahren

    Scherer, Butler
    …Scherer/Butler TKG §77l Wegerechte und Mitnutzung 4 5 Stelter, in: Scheurle/Mayen, TKG, 3.Aufl. 2018, §77l Rn.4. 6 S. dazu Lutz, §94 TKGRn.9. 5 7 S…
  • eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

    § 88 Fernmeldegeheimnis

    Graulich
    …TKGFernmeldegeheimnis 42 Siehe im Einzelnen die Kommentierung von Lutz, §§91 bis 107. 13 14 43 BVerfG, v. 02.03.2006, Az: 2 BvR 2099/04, BVerfGE 115, 166 ff. Dazu…
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