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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 44a Haftung

  Scholz

  …Parteien vollständig wiedergebende Regelungen kein ganz einfaches Unterfangen.46 Unabhängig davon ist für die Praxis Folgendes zu beachten: Abgesehen von…
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  § 45d Netzzugang

  Hartl, Pieper

  …Grund- lage für die sog.Routerfreiheit . In der Praxis ist zudem die netzseitige Sperre nach §45d Abs. 2 TKG von besonderer Bedeutung. Die netzseitige… …gewünschten Stelle verweigern. Für die Praxis ist empfehlenswert, dass beide Seiten ein Übergabe- bzw. Installationsprotokoll anferti- gen, in dem die… …. Dementsprechend wurden zum Teil Kunden verpflichtet, ausschließlich ein von dem Netzbetreiber zur Verfügung gestelltes Endgerät zu nutzen.12 Diese Praxis wurde… …Rufnummernbereiches den Verbindungsaufbau unterbrechen. In der Praxis dürfte der Teilnehmer entweder ein Signal wie das Besetztzeichen oder eine Ansage etwa in der Form… …Netzabschlusspunktes soll nach Inkrafttreten des Kodex der nationalen Regulierungsbehörde obliegen.42 Um allerdings zu einer möglichst ein- heitlichen Praxis der…

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  § 45e Anspruch auf Einzelverbindungsnachweis

  Lutz

  …Kommunikation. V. Exkurs: Online-Rechnungen/Online-EVN In der Praxis wird häufig auf den Versand des EVN und/oder der Rechnung per Post verzichtet und…
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  § 45g Verbindungspreisberechnung

  Hartl, Pieper

  …Forderung nach einer Art „Eichung“ gesprochen (BR-Drs. 551/97, S. 26 zu §5 TKV- E); hierzu auch Geppert/Ruhle/Schuster, Handbuch Recht und Praxis der…
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  § 45i Beanstandungen

  Lutz

  …Vorgängervorschrift des §45i TKG – §16 TKV – war in der Praxis äußerst relevant, wie auch die umfangreiche Rechtsprechung zu dieser Vorschrift belegt.3 Aufgrund der… …Beanstandungen Der Begriff der Beanstandungen umfasst jede Form von Einwendungen gegen den Inhalt der Abrechnung. In der Praxis geht es regelmäßig darum, dass… …geltend machen kann. Im Gegensatz zu den früheren Versuchen der Praxis, über fingierte Erklärungen nach §308 Nr. 5 BGB die 6-Monats-Frist des §97 Abs. 3 TKG… …. – in der Praxis häufiger – der Regelung in den AGB des Anbieters obliegen; im letzteren Fall muss die Ausgestaltung den Anforderungen der §§307 ff…

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  § 45k Sperre

  Lutz

  …der Praxis wohl wichtigsten Grund für Sperren, den Zahlungsverzug des Teilnehmers. §45k Abs. 3 TKG stellt klar, dass der Anbieter seine Leistung mit…
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  § 45n Transparenz, Veröffentlichung von Informationen und zusätzliche Dienstemerkmale zur Kostenkontrolle

  Scholz, Pieper

  …oder der Entwicklung in der Praxis überlassen. Da es in §45n Abs. 3 Nr. 4 TKG primär um die Ansprüche des Endkunden gegenüber dem Anbieter geht und…
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  § 45o Rufnummernmissbrauch

  Hartl

  …Einsatz einer qualifizierten elektronischen Signatur nach dem SigG notwendig. In der Praxis bietet sich die Aufnahme des Hinweises in den Vertrag über die…
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  § 46 Anbieterwechsel und Umzug

  Hartl, Pieper

  …BGB nichtig. 8. Umzug (Abs. 8) Die Praxis bei Wohnsitzwechseln von Teilnehmern veranlasste den Gesetzgeber nicht nur zum Schutz der Verbraucher… …. §13 BGB erfüllt, auch am neuen Wohnsitz zu erfüllen, soweit er diese dort anbietet. Mit dieser Bestimmung wird eine teilweise gängige Praxis unterbunden…
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  § 47 Bereitstellen von Teilnehmerdaten

  Hartl, Pieper

  …Infrastrukturgewährleistungsauftrag aus Art. 87f GG. Die Überlassung von Teilnehmerdaten ist in der Praxis in außergewöhnlichem Ausmaß streitbehaftet und führte zu einer Vielzahl…