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  § 15 Verfahren bei sonstigen marktrelevanten Maßnahmen

  Geers, Petersen

  …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 II. Zweck und Bedeutung der Norm… …, Einschränkungen gemäß Art. 9 Abs. 3 und 4 Rahmen-RL aufzuerlegen, die be- trächtliche Auswirkungen auf den betreffendenMarkt habenwerden. II. Zweck und Bedeutung… …der Norm Die Unionmisst, wie sich aus der vorgenannten Norm ergibt, Konsultation und Transpa- renz herausgehobene Bedeutung zu. Ziel ist dabei nicht… …, hat sie zwischenzeitlich erhebliche Bedeutung durch den Umstand gewonnen, dass das BVerwG sie als Rechtsgrundlage für die Durchführung von Kon-… …Entwicklung und die Erreichung der Regulierungsziele von besonderer Bedeutung sind.5 Eine solche Marktprägung ist von der BNetzA insbe- sondere mit Blick auf…

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  § 15a Regulierungskonzepte und Antrag auf Auskunft über den Regulierungsrahmen für Netze der nächsten Generation

  Fetzer, Scherer

  …entsprechend. Inhaltsübersicht I. Zweck und Bedeutung der Norm… …hierzuKühling, JZ 2012, 341, 345 ff. 3 I. Zweck und Bedeutung der Norm1 §15a TKGwurde durch Gesetz zur Änderung telekommunikationsrechtlicher Regelun- gen vom… …Telekommunikationssektor ist dies von besonderer Bedeutung, da der Ausbau neuer Infrastrukturen regelmäßig in hohemMaße zu versun- kenen Kosten4 führt, die von Unternehmen… …Entgeltkonditionen und Beispiele für Risikobeteiligungsmo- delle zu beschreiben und damit die Bedeutung von Risikobeteiligungsmodellen bei der Anwendung der…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  Scherer

  …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 II. Zweck und Bedeutung der Norm… …Verlangen ein Angebot zu unterbreiten.3 II. Zweck und Bedeutung der Norm Die Vorschrift verpflichtet jeden Betreiber eines öffentlichen… …nicht geklärt. Für die Annahme eines zivilge- richtlich durchsetzbaren Anspruchs auf Angebotsabgabe spricht, dass angesichts der Bedeutung der Vorschrift…

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  § 17 Vertraulichkeit von Informationen

  Scherer

  …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 II. Zweck und Bedeutung der Norm… …, Tochterunternehmen oder Geschäftspartner, für die diese Informationen einen Wettbe- werbsvorteil darstellen könnten, weitergegebenwerden. II. Zweck und Bedeutung der…

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  § 18 Kontrolle über Zugang zu Endnutzern

  Scherer

  …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 II. Zweck und Bedeutung der Norm… …als weiteres Ziel von Regulierungsver- pflichtungen nennt, die solchenUnternehmen auferlegt werden können. II. Zweck und Bedeutung der Norm §18 TKG ist… …auferlegen. Die praktische Bedeutung der Norm war bislang gering. Die BNetzA hat bisher erst in einem Fall erwogen, eine Regulierungsverfügung auf Grundlage… …von §18 TKG zu erlassen.4 Es ist nicht auszuschließen, dass die Norm künftig an Bedeutung gewinnenwird. Zum einen ermöglicht es die Norm in ihrer durch… …: Scheurle/Mayen, TKG, 3.Aufl. 2018, §18 Rn.36, der demMerkmal „in begründe- ten Fällen“ jede „eigenständige normative Bedeutung“ abspricht. 21 Siehe dazu Scherer… …europarechtlich untermauert. Die normative Bedeutung des – wortgleich in Art. 5 Abs. 1 UAbs. 2 lit. a und lit ab Zugangs- RL enhaltenen – Tatbestandsmerkmals „in…

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  § 19 Diskriminierungsverbot

  Scherer

  …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 II. Zweck und Bedeutung der Norm… …für eine Vorabregulierung in Frage kom- mendenMärktenweitestgehend Rechnung zu tragen, §123a Abs. 3 TKG. II. Zweck und Bedeutung der Norm Die…
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  § 20 Transparenzverpflichtung

  Scherer

  …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 II. Zweck und Bedeutung der Norm… …Informationsverpflichtungen, die die BNetzA den marktmächtigen Be- treibern öffentlicher Telekommunikationsnetze auferlegen kann. II. Zweck und Bedeutung der Norm Die… …darüber hinaus im Zusammenhang mit dem Netzumbau zu den sog. NGN (Next Generation Networks) und NGA (Next Generation Access Networks) Bedeutung zu, da sie… …. Gegenstand der Veröffentlichungspflicht sind auch die vom Zugangssuchenden zu zahlenden Entgelte, einschließlich der Zahlungsmodalitäten. Zunehmende Bedeutung…

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  § 21 Zugangsverpflichtungen

  Scherer

  …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3 II. Zweck und Bedeutung der Norm… …Betreiberauswahl bzw. Betreibervorauswahl nunmehr in den Katalog der Zugangsverpflichtungen aufgenommen (§21 Abs. 3 Nr. 6 TKG.)18 II. Zweck und Bedeutung der Norm… …Zugangsverpflich- tungen liegt vor, wenn ohne die Auferlegung solcher VerpflichtungenNutzerinteressen beeinträchtigt werden63. Eigenständige Bedeutung erlangt dieser…

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  § 22 Zugangsvereinbarungen

  Scherer

  …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 II. Zweck und Bedeutung der Norm… …um. II. Zweck und Bedeutung der Norm Anders als §16 TKG, der eine Rechtspflicht sämtlicher Betreiber öffentlicher Telekom- munikationsnetze statuiert…
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  § 23 Standardangebot

  Scherer

  …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 II. Zweck und Bedeutung der Norm… …beträchtlicher Marktmacht, da nicht für jede Zugangsleistung ein solches Angebot erstellt und überprüft werdenmuss. II. Zweck und Bedeutung der Norm Die Norm…