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279 Treffer, Seite 17 von 28, sortieren nach: Relevanz Datum
  • eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

    § 111 Daten für Auskunftsersuchen der Sicherheitsbehörden

    Graulich
    …. Europarechtliche Grundlagen… …Grundlagen Der Umfang der in §111 Abs. 1, 2 TKG geregelten Speicherungspflicht ist ursprünglich – jedenfalls im Wesentlichen – durch Art. 5 der RL 2006/24 EG…
  • eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

    § 113a Verpflichtete; Entschädigung

    Graulich
    …. 18/5088, S.2. Inhaltsübersicht I. Europarechtliche Grundlagen… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 32 I. Europarechtliche Grundlagen Die Richtlinie 2006/24/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 15.März 2006 über die Vorratsspeicherung von…
  • eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

    § 116 Aufgaben und Befugnisse

    Fetzer
    …Grundlagen… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 25–27 I. Europarechtliche Grundlagen Der Anstoß zur Errichtung einer Regulierungsbehörde ging von Rechtsetzungsmaßnah- men auf der Gemeinschaftsebene zur…
  • eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

    § 117 Veröffentlichung von Weisungen

    Fetzer
    …2001, 506, 509. 4 Inhaltsübersicht I. Europarechtliche Grundlagen… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 4–5 I. Europarechtliche Grundlagen §117 TKG, der die Veröffentlichung der Weisungen des Bundesministeriums für Wirt- schaft und Energie sowie des…
    Alle Treffer im Inhalt anzeigen
  • eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

    § 122 Jahresbericht

    Fetzer
    …. Europarechtliche Grundlagen… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 7 I. Europarechtliche Grundlagen Der Anwendungsbereich von Art. 9 Abs. 1 Universaldienst-RL1 hat durch die Ände- rungs-RL 2009/136/EG2 eine…
  • eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

    § 123 Zusammenarbeit mit anderen Behörden auf nationaler Ebene

    Fetzer
    …Kodex. Inhaltsübersicht I. Europarechtliche Grundlagen… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 27 I. Europarechtliche Grundlagen §123 TKG betrifft die Zusammenarbeit zwischen den innerstaatlichen Behörden, wo- hingegen der im Rahmen der…
  • eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

    § 123a Zusammenarbeit mit anderen Behörden auf der Ebene der Europäischen Union

    Fetzer
    …. Inhaltsübersicht I. Europarechtliche Grundlagen… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 29 I. Europarechtliche Grundlagen §123a TKG dient der Umsetzung von Bestimmungen der Rahmen-RL, die die Zu- sammenarbeit der BNetzA mit den anderen…
  • eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

    § 123b Bereitstellung von Informationen

    Fetzer
    …Grundlagen… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 21 I. Europarechtliche Grundlagen §123b TKG setzt Art. 5 Abs. 1 UAbs. 2 Satz 3, Abs. 2 und 3 Rahmen-RL1 um, der insoweit im Kern die Bereitstellung…
  • eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

    § 124 Mediation

    Fetzer
    …. Hoyningen-Huene, JuS 1997, 352; siehe zur Einschaltung von Mediatoren auchHolznagel/Schulz, CR 2003, 567, 570 f. Inhaltsübersicht I. Europarechtliche Grundlagen… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3–5 I. Europarechtliche Grundlagen Außergerichtliche Streitbeilegungsmechanismen hat der telekommunikationsrechtli- che Gemeinschaftsgesetzgeber in Art…
    Alle Treffer im Inhalt anzeigen
  • eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

    § 125 Wissenschaftliche Beratung

    Fetzer
    …Entwicklung der Telekommunikation und des Postwesens im Inland undAusland, 2. die Aufbereitung und Weiterentwicklung der wissenschaftlichen Grundlagen für die… …Kommentar, 4.Aufl. 2013, §125 Rn.4. 3 Inhaltsübersicht I. Europarechtliche Grundlagen… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 6 I. Europarechtliche Grundlagen §125 TKG hat keinen spezifisch gemeinschaftsrechtlichen Hintergrund. Die Bestim- mung, die die Einbeziehung externen…
    Alle Treffer im Inhalt anzeigen
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