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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 109 Technische Schutzmaßnahmen

  Graulich
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  § 109a Daten- und Informationssicherheit

  Graulich

  …und die Informationsfreiheit die Prüfung zu ermög- lichen, ob die Bestimmungen der Absätze 1 und 2 eingehalten wurden. Das Verzeich- nis enthält nur die… …Prüfung durch die zuständigen nationalen Behörden zu ermöglichen.9 Zur Realisierung dieses Anliegens wurden durch die RL 2009/136/EG des Europäischen… …diese Angaben ausreichend seinmüssen, um den zuständigen nationalen Behörden die Prüfung der Einhaltung der Bestimmungen des Absatzes 3 zu ermög- lichen… …Verzeichnis nach §109a Abs. 3 Satz 2 TKG müssen gem. Abs. 3 Satz 2 ausreichend sein, um der BNetzA und dem BfDI die Prüfung zu ermöglichen, ob die Bestimmungen…

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  § 110 Umsetzung von Überwachungsmaßnahmen, Erteilung von Auskünften

  Graulich

  …erneute unentgeltliche Prüfung seiner technischen und organisatori- schenVorkehrungen zu gestatten sowie 5. die Aufstellung und den Betrieb von Geräten für… …Anforderungen erfüllen. Stellt sich bei dem Nachweis nach Ab- satz 1 Satz 1 Nr. 3 oder einer erneuten Prüfung nach Absatz 1 Satz 1 Nr. 4 ein Mangel bei den von… …TKG-1996.19 Die Regelung dürfte einer ernsthaften verfassungs- rechtlichen Prüfung nicht standhalten.20 Der Österreichische Verfassungsgerichtshof hat bei einer… …BNetzA eine Prüfung der tatsächlich vorgehaltenen Einrichtungen zu ermöglichen. Dies soll in einem engen zeitlichen Zusammenhang mit der Betriebsaufnahme… …mitteilen.37 Dieser ist zur Mitwirkung bei der Prüfung nach dem in §19 Abs. 5 Satz 4 TKÜV bestimmten Umfang verpflichtet. Dazu gehört erforderlichenfalls auch…

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  § 111 Daten für Auskunftsersuchen der Sicherheitsbehörden

  Graulich
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  § 112 Automatisiertes Auskunftsverfahren

  Graulich

  …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 40 b) Prüfung der Zulässigkeit der Übermittlung (Satz 2)… …den Verpflichteten ab und übermittelt diese ohne inhaltliche Kennt- nisnahme oder Prüfung an die ersuchende Stelle. Die abgerufenen Daten werden jedoch… …elektromagnetische Verträglichkeit von Betriebsmitteln v. 29. 07. 200937 (BGBl. I. 2009, 2409) zurück. Die Pflicht zur Prüfung und Löschung trifft Bundes- und Länderbehörden. Die… …Abs. 2 TKG befugten Stelle Auskunft, Prüfung und Löschung verlangen kann. 2. Sicherheitsbehörden, Abfragezweck und gesetzliche Voraussetzung (Abs. 2)…

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  § 113 Manuelles Auskunftsverfahren

  Graulich

  …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 50 c) Prüfung des Auskunftsverlangens durch eine verantwortliche Fachkraft (Satz 3) . . . 51 III. Durchsetzung der gesetzlichen Pflichten…
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  § 113b Pflichten zur Speicherung von Verkehrsdaten

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  …Mitgliedstaaten der EU keine unmittelbaren und gleich wirksamen Möglichkeiten zur Prüfung, da jede Aufsichtsbehörde bei der Ausübung aufsichtsrechtlicher Befugnisse…
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  § 113d Gewährleistung der Sicherheit der Daten

  Graulich

  …bei Abweichungen zur Korrektur an die berechtigte Stelle zurückweisen63. Die zweite Person hat dann eine entsprechende Prüfung in einem getrennten und… …von der berechtigten Stelle mitgeliefert (ETSI-ESB), ist sicherzustellen, dass diese durch die Prüfung bei dem Verpflichteten nicht geändert werden…
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  § 113e Protokollierung

  Graulich

  …Vorschriften über den Schutz personenbezogener Daten zuständigen Stelle die Prüfung ermöglichen, ob die Zugriffe rechtmäßig erfolgt sind. Unter den Begriff des…
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  § 114 Auskunftsersuchen des Bundesnachrichtendienstes

  Graulich

  …Strukturen der Telekommunikationsdienste und -netze sowie bevorstehende Än- derungen erteilen. Diese Informationen dienen der Prüfung, ob der Telekommunika-…