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• eBook-Kapitel aus dem Buch Sicher handeln bei Korruptionsverdacht

  Einleitung Aufklärung von Korruptionsverdachtsfällen als Rechtspflicht

  Dr. Edgar Joussen

  …lassen müssen, welche Maßnahmen geeignet und im vertretbaren Rahmen ange- messen sind, eine bestehende Verdachtslage vollständig und umfassend zu recher-… …könnte: Denn wann ist ein Prozess nicht zu gewin- nen? Dies sind Einschätzungen, die im Rahmen eines zu sanktionierenden Verhal- tens sorgfältig abzuwägen… …bewegen sich somit in dem Rahmen, wie er in diesem Buch in den einzelnen Bausteinen beschrieben wird – verbunden an dieser Stelle mit folgen- dem…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Sicher handeln bei Korruptionsverdacht

  Baustein 1: Informationsgewinnung durch Ombudsmann und Vertrauensanwalt

  Dr. Edgar Joussen

  …persönlichen Kontaktaufnahme bei der Korruptionsbekämpfung in der Praxis vor allem folgende Vorteile: – In der Regel stellen sich im Rahmen der Aufarbeitung… …dieser über den Om- budsmann erneut angesprochen werden kann. Vielfach stellen sich überhaupt erst Fragen im Rahmen einer Sachverhaltsaufklärung. Sie… …beauftragenden Unternehmen im Vorfeld laufender verdeckter Ermittlungen aufnehmen können. Hierdurch ist sehr frühzeitig im Rahmen eines Ermittlungsverfahrens…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Sicher handeln bei Korruptionsverdacht

  Baustein 3: Grundsätze zur Aufklärung von Korruptionsverdachtsfällen

  Dr. Edgar Joussen

  …Schaden mehrere Millionen oder mehrere Tausend Euro beträgt, ist unerheblich. – Im Rahmen der rechtlichen Verpflichtung zur Aufklärung von die ein Unter-… …einem überschaubaren Rahmen gehalten werden können. Folgen- de Grundsätze sollten gelten: – Die mit der Ermittlung befasste verantwortliche Person sollte…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Sicher handeln bei Korruptionsverdacht

  Baustein 4: Unternehmensinterne Voraufklärung von Korruptionssachverhalten

  Dr. Edgar Joussen

  …ein, prüft dieser in der Phase 1 den Hinweis im Rahmen einer Plausibilitätskontrolle, z.B. verbunden mit etwaigen Registereinsichten u.a. (s. dazu… …hinsichtlich des weiteren Vorgehens Sind die maßgeblichen Vorermittlungen durch den Ermittler abgeschlossen, hat er darüber im Rahmen eines dafür gebildeten…
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  Baustein 5: Checkliste für unternehmensinterne Ermittler

  Dr. Edgar Joussen

  …Regressverfahren verwendet werden kann. – Ermittlungsbehörden sollen im Rahmen von Durchsuchungen Beweismittel si- chern. Dagegen bestehen im Hinblick auf die…
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  Baustein 6: Daten- und Beweissicherung

  Dr. Edgar Joussen

  …interner Unterlagen und Datenbestände im Rahmen ei- nes konkreten Straftatverdachts bezweckt dieser gleichzeitig den Schutz seines Ei- gentums sowie des von… …dem Arbeitgeber im Rahmen seines Direktions- rechts nach § 106 GewO frei.31 Denn er kann selbst entscheiden, ob überhaupt und wenn ja in welchem Umfang… …dieses Verbot eingehalten wird, geht es jetzt darum, dass er sich aus- drücklich (oder stillschweigend) mit der für die Beschäftigten rechtlich im Rahmen…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Sicher handeln bei Korruptionsverdacht

  Baustein 7: Weitergehende Beweissicherung: Videoüberwachung, Abhören von Telefonaten und Einsatz von Detekteien

  Dr. Edgar Joussen

  …nicht in der Lage sind, sich einem konkreten Verdachtsfall zu möglichen schweren Wirt- schaftsstraftaten in einem zeitlich übersehbaren Rahmen zu widmen… …vereinbarten Tagessätzen explodieren. Dass Detekteien gleichwohl Obser- vationen im Rahmen von Beratungsgesprächen empfehlen, mag häufig ihrem wirtschaftlichen… …überhaupt – sehr schwer tun, tätig zu werden. – Schließlich kommt es häufiger zum Einsatz von Detekteien im Rahmen der Schadenswiedergutmachung. Konkret… …, Beschl. v. 26.3.1990, Az. 1 ABR 26/90, DB 1991, 1834. 312 313 314 Einsatz von Detekteien in Unternehmen im Rahmen der Korruptionsaufklärung…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Sicher handeln bei Korruptionsverdacht

  Baustein 8: Befragung von Mitarbeitern

  Dr. Edgar Joussen

  …. Hier dürfte davon auszugehen sein, dass die Arbeitnehmer und Ar- beitnehmerinnen in demselben Rahmen auskunftspflichtig sind wie unmittelbar ge- genüber… …jeden Fall konkret auf die Aufklärung des Sachverhalts beschränkt werden. – Abschließend gilt sodann: Wenn die im Rahmen von Befragungen aufgenom-… …einem Protokoll anderen Verdächti- gen im Rahmen einer weiteren Befragung vorgehalten werden.31 4.4 Übermittlung der Befragungsergebnisse an Dritte… …internen Arbeitsleben auch als nicht tunlich ansieht. Daher ließe sich vertreten, dass im Rahmen der bei § 32 Abs. 1 S. 2 BDSG anzustellenden… …verbieten. Stattdessen gilt im Rahmen einer nach § 32 Abs. 1 S. 2 BDSG anzustellenden Interessenabwägung kein anderer Maßstab als der zu der Rechtfertigung… …den vorangehenden Absatz 1 verweise, sei ein Gesetzge- bungsversehen. Im Rahmen der Drittbefragungen käme daher richtigerweise allge- mein § 28 BDSG zum…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Sicher handeln bei Korruptionsverdacht

  Baustein 10: Zivilrechtlicher Regress

  Dr. Edgar Joussen

  …(Mindest)schaden oder Nachteil im Rahmen einer Betrugs- oder Untreuehandlung des Bestochenen darstellen. Daher hat schon allein deswegen eine Verfallsanordnung zu… …wegen angemaßter Eigengeschäftsführung des Schmiergeldempfängers zu. Dies gilt für sämtliche Vorteile, die der Schmiergeld- empfänger im Rahmen eines… …können. Dies muss im Rahmen eines prozessualen Verfahrens jeweils genau erläutert werden – was immerhin zeigt, dass der vorher behandelte Anspruch aus §… …Basiszinssatz zu rechnen ist. Denn tatsächlich geht es auch insoweit um die im Rahmen von Bestechungsstraftaten anzutreffende rechtswidrige Entziehung des ei-… …Vollstreckung innerhalb knappster Fristen. Es ist hier nicht möglich, sämtliche im Rahmen eines Vermögensarrestes beste- henden Besonderheiten zu erläutern…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Sicher handeln bei Korruptionsverdacht

  Baustein 11: Arbeitsrechtliches Vorgehen

  Dr. Edgar Joussen

  …abgelegt, weswegen überhöhte Abrechnungen nicht auf- gefallen sind. Da eine Abmahnung im Rahmen der Verhältnismäßigkeitsprüfung vielfach auch… …tatsächlich einen Nachteil aus- gelöst hat, dürfte somit auch im Rahmen der Interessenabwägung unbeachtlich sein.26 Die an sich schutzwürdigen Interessen des… …622 623 Arbeitsrechtliches Vorgehen 257 tragen. Dabei ist es unbeachtlich, ob diese dem Betriebsrat im Rahmen seiner Anhörung… …nachgewiesene Pflichtwidrigkeit als Kündigungsgrund denkbar, wenn dem Betriebsrat alle Sachverhaltselemente mitgeteilt worden waren, die ggf. im Rahmen des an…

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