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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 6/2023

  ZCG-Nachrichten

  …kritisch zu dem Vorschlag und mahnten teils erhebliche Nachbesserungen an, berichtet der Informationsdienst des Bundestags (hib). 1 Mit 1 Bundestag, Kritik…
• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 6/2023

  ZCG-Nachrichten

  …Bundesverband Deutscher Unternehmensberatungen (BDU) jetzt einen entsprechenden Branchenleitfaden entwickelt. 1 Unternehmen mit 1 BDU, Leitfaden zu…
• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 4/2023

  Whistleblowing

  Das Hinweisgeberschutzgesetz und seine Anforderungen
  

  Christian Miege, Antje Meyer

  …zeigt den vom Gesetz Betroffenen auf, wie sich die Anforderungen in der Praxis umsetzen lassen. 1. Beschäftigungsgeber Nach dem HinSchG werden im Gesetz… …als „Beschäftigungsgeber“ 1 bezeichnete Unternehmen (und auch die Verwaltung) mit mindestens 50 Beschäftigten zur Einrichtung und zum Betrieb einer… …erlangt haben und diese den vorgesehenen 1 Siehe Definition in § 3 Abs. 9 HinSchG – Beschäftigungsgeber in diesem Sinne sind natürliche Personen… …Bußgeldvorschriften, soweit sie dem Schutz von Leben, Leib oder Gesundheit oder dem Schutz der Rechte von 3 § 1 Abs. 1 HinSchG. 4 § 33 Abs. 1 Nr. 2 HinSchG. 5 § 34 Abs… …. 1 Nr. 1 HinSchG. 6 Richtlinie (EU) 2019/137 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23.10.2019 zum Schutz von Personen, die Verstöße gegen das… …des Gesetzes fallen bzw. sie dies 7 Siehe die umfangreiche Aufzählung in § 2 Abs. 1 Nr. 3 ff., Abs. 2 HinSchG. 8 § 36 Abs. 1 HinSchG. 9 § 36 Abs. 2 Satz… …1 HinSchG. Christian Miege Partner im Bereich Forensic & Integrity Services bei der Ernst & Young GmbH Wirtschaftsprüfungsgesellschaft in Düsseldorf… …Arbeitgebern einen Gestaltungsspielraum. Er 10 Siehe § 8 HinSchG. 11 § 9 Abs. 2 Nr. 1–5 HinSchG. 12 § 9 Abs. 1 HinSchG. 13 § 9 Abs. 3 HinSchG. 14 § 39 HinSchG… …. 15 § 12 Abs. 1 HinScHG, § 13 Abs. 1 HinSchG. 16 § 16 Abs. 1 Satz 1 HinSchG. gibt lediglich vor, dass Meldungen sowohl schriftlich als auch mündlich… …Abs. 3 HinSchG. 18 § 16 Abs. 1 HinSchG. 19 §13 Abs. 1 HinSchG. 20 § 13 Abs. 2 HinSchG. 21 § 15 HinSchG. 22 § 17 Abs. 1 ff. HinSchG. sowohl über die…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2023

  Datenschutzerklärungen

  Rechtliche Herausforderungen und praktische Hinweise
  

  Dr. Maximilian Wagner

  …Datenschutzerklärungen Wagner PinG 06.23 225 Datenschutzerklärungen Rechtliche Herausforderungen und praktische Hinweise Dr. Maximilian Wagner 1 Dr… …, 2 lieblos zusammenkopiert oder 1 Ich danke Roman von der Heide für wertvolle Anregungen und Hinweise. Alle in diesem Beitrag zitierten Links wurden… …lediglich ein Informationsrecht des Landtags und der kommunalen Vertretungsorgane vor, § 6 Abs. 1 S. 1 HDSG (1970). Das BDSG vom Frühjahr 1977 kannte zwar… …bereits ein Auskunftsrecht des Betroffenen, vgl. § 4 Nr. 1, § 12 BDSG (1977), aber ebenfalls noch keine Informationspflicht des Verantwortlichen. Erst… …Einwilligung hinzuweisen, § 4 Abs. 2 S. 1 BDSG (1990). Aber auch unabhängig von einer Einwilligung musste der Verantwortliche nun über den Erhebungszweck, die… …Entscheidungen auf Grundlage zuverlässiger Informatio- 4 BVerfG, Urt. v. 15.12.1983 – 1 BvR 209/83 („Volkszählung“), Rn 146. 5 EG-Kommission, Vorschlag für eine… …Vertragsbedingungen im Sinne des § 305 Abs. 1 S. 1 BGB handelt. 10 Bei der Abgrenzung soll es nach dem Kammergericht und dem LG Köln maßgeblich auf den Regelungsgehalt… …Artikel-29-Datenschutzgruppe – nicht bindend. Sie vollständig zu ignorieren, birgt allerdings die Gefahr einer Beschränkung der Verarbeitung und das Risiko eines Bußgelds. 1… …sein soll. Die DSGVO gibt hierauf keine Antwort, sondern bietet lediglich erste Anhaltspunkte. So spricht Art. 12 Abs. 1 DSGVO davon, dass Informationen… …Verordnungsgeber hat Verantwortlichen bestimmte Vorgaben hinsichtlich des Stils der Datenschutzerklärung gemacht. So heißt es in Art. 12 Abs. 1 DSGVO, dass…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2023

  Die elektronische Patientenakte

  Dr. Philipp Siedenburg

  …Digitalisierungsschritten im deutschen Gesundheitswesen. 1 Mit dem sogenannten Patientendatenschutzgesetz am 1. Januar 2021 in das Sozialgesetzbuch Fünftes Buch („SGB V“)… …eine 1 Ich danke Prof. Dr. Johannes Eichenhofer für intensiven Austausch und hervorragende Anregungen zum Thema. 2 Eichenhofer, NVwZ 2021, 1090. 3 Im… …341 ff. umfänglich in das SGB V ein. Nach den drei gesetzlich geregelten Versionen wird die ePA zum 1. Januar 2021, 2022 und 2023 in Bezug auf die in… …verortet werden: In technischer Hinsicht ist die ePA ein Gesamtsystem unterschiedlicher Hard- und Software-Komponenten in dem weiteren Rahmen der TI (1). In… …normativer Hinsicht ordnet sich die ePA zwischen zivilrechtlichem Behandlungsvertrag und sozialrechtlichem Versicherungsverhältnis ein (2). 1. Der technische… …gemäß § 334 Abs. 1 Nr. 1 SGB V untrennbar mit der TI verknüpft. Die TI ist gemäß § 306 Abs. 1 Satz 1 SGB V die „inter­operable und kompatible… …SGB V umfasst die TI drei Teile, nämlich eine dezentrale (Nr. 1) und eine zentrale Infrastruktur (Nr. 2) (vormals: zentrale und dezentrale „Zone“) sowie… …eine Anwendungsinfra- 6 Vgl. zur gesetzlichen Entwicklung Kircher, GuP 2021, 1 ff.; Buchheim, PharmR 2022, 546. 7 Es verwundert nicht, dass bereits die… …ePA seit dem 1. Januar 2022 die Einräumung und der Entzug von Rechten auch „feingranular“, auf Ebene einzelner Dokumente erfolgen. 14 Die Versicherten… …Erweiterung des Pflichtenkreises der Leistungsträgerinnen zur Folge: Die Krankenkassen sind nach § 342 Abs. 1 SGB V verpflichtet, ihren Versicherten – derzeit…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 2/2023

  Aktuelle Urteile

  Dr. Doreen Müller

  …Entscheidungsgründen aufgeführt. Transparenz und Information über wirtschaftlichen Eigentümer EuGH (Große Kammer), Urteil vom 22. November 2022 – C-37/20 und C-601/20 1… …. Art. 1 Nr. 15c der Richtlinie 2018/843 ist insoweit ungültig, als er Art. 30 V Unterabs. 1 c der Richtlinie 2015/849 dahin geändert hat, dass dieser in… …; Richtlinie (EU) 2018/843 Art. 1 Nr. 15 Lit. c, d, g (5. Geldwäsche-RL) f Stichworte: Geldwäsche, Eigentumsverhältnisse, Information, Transparenzregister… …, berechtigtes Interesse Zum Sachverhalt: Die Vorabentscheidungsersuchen betreffen im Wesentlichen die Gültigkeit von Art. 1 Nr. 15 Buchst. c der RL (EU) 2018/843… …. 1 Buchst. c der RL (EU) 2015/849 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 20.5.2015 zur Verhinderung der Nutzung des Finanzsystems zum Zwecke der… …2005/60/EG des Europäischen Parlaments und des Rates und der RL 2006/70/EG der Kommission geändert wurde. Wie aus Art. 30 Abs. 1 und 3 der geänderten RL (EU)… …Fällen zugänglich zu machen für alle Personen oder Organisationen, die ein berechtigtes Interesse nachweisen können (Art. 30 V UAbs. 1 Buchst. c.). Die… …Öffentlichkeit“ ausgeweitet (Art. 30 V UAbs. 1 Buchst. c RL 2015/849). Zugänglich zu machen waren mindestens Name, Monat und Jahr der Geburt, Wohnsitzland und… …Rechten vereinbar sei. Zu den Urteilsgründen: Der EuGH schloss sich diesen Zweifeln an und erkannte, dass Art. 1 Nr. 15 Buchst. c der 5. Geldwäsche-RL… …ungültig sei, soweit durch diese Bestimmung Art. 30 V Unterabsatz 1 Buchst. c. der 4. Geldwäsche-RL dahin geändert wurde, dass die Mitgliedstaaten…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 1/2023

  ESG-Themenrelevanz in Public Corporate Governance Kodizes

  Analyse von Bund und Ländern sowie Ableitung von Handlungsempfehlungen
  

  Lucas Kirste, Prof. Dr. Inge Wulf

  …für die Überarbeitung bzw. Implementierung von Kodizes auf­gezeigt. 1. Einleitung Unternehmen der öffentlichen Hand sind nach derzeitigen Regulierungen… …verabschiedet und informieren hierüber in entsprechenden Fortschrittsberichten. 1 Wenngleich nur wenige öffentliche Unternehmen in der Vergangenheit einen… …EU-Taxonomie-Verordnung 5 zu beachten und müssen über grüne Umsatzerlöse, Betriebs- und Investitionsausgaben berichten. Im Prinzip sind damit verbundene 1 Vgl… …Public Corporate Governance Musterkodex (D-PCGM) vom 7. 1. 2020 die Nachhaltigkeit als ein Ziel der Public Corporate Governance (PCG) in der Präambel… …stärkt die Vorbildrolle und Verantwortung der öffentlichen Unternehmen. 18 3. DCGK und D-PCGM, auch mit Blick auf ESG-Relevanz Gem. § 161 Abs. 1 S. 1 AktG… …haben Vorstand und Aufsichtsrat börsennotierter Gesellschaften und solcher mit Kapitalmarktzugang i. S. d. § 161 Abs. 1 S. 2 AktG 13 Vgl… …Beteiligungen, 2017, S. 14. 16 Vgl. Expertenkommission D-PCGK, 2022, S. 41; ­Beteiligungshandbuch Sachsen-Anhalt, 2019, S. 1. 17 Vgl. Expertenkommission D-PCGM… …gemein ist, dass in ihren aktuellen Fassungen (DCGK: 28. 4. 2022; D- 19 Vgl. DCGK, 2022, S. 2. 20 Vgl. Expertenkommission D-PCGM, 2022, S. 7 und Rz. 1. 21… …knapp 18 Jahre später am 7. 1. 2020 26 , diente der DCGK für zahlreiche der bis dahin von Gebietskörperschaften veröffentlichten Kodizes als Grundlage. So… …Kontroll- und Risikomanagementsysteme, auch mit Bezug auf den Berichterstattungsprozess (2) Gesamt 57 Tab. 1: ESG-Kriterien mit Sub-Kriterien und…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 2/2023

  Methoden der Unternehmensbewertung in der Rechnungslegung

  Bedeutung im Rahmen der bilanziellen Folgebewertung von Beteiligungen
  

  Prof. Dr. Dr. Carl-Christian Freidank

  …wird die Anwendbarkeit der UB am Beispiel der Folgebewertung von Beteiligungen nach Handels- und Steuerrecht verdeutlicht. 1. Anwendungsfälle Die UB… …Vermögensgegenstände bzw. Wirtschaftsgüter. 1 Zum Zwecke ihrer erforderlichen Werthaltigkeitsprüfung liefern die Methoden der UB dann einen Vergleichswert, der bei einem… …muss bzw. kann. Beispiele für Vermögensgegenstände bzw. Wirtschaftsgüter, bei 1 Vgl. im Einzelnen Erb/Eyck/Jonas/Thomas, in… …. Folgebewertung von ­Beteiligungen 2.1 Grundlegendes 2.1.1 Handelsbilanzrecht Beteiligungen werden in § 271 Abs. 1 Satz 1 HGB definiert als „Anteile an anderen… …sind (§ 271 Abs. 1 Satz 2 HGB). Darüber hinaus werden von § 271 Abs. 1 HGB auch Anteile in unverbriefter Form (z. B. GmbH-Anteile und Anteile an… …Personengesellschaften) erfasst. Im Zusammenhang mit der Darstellung von Beteiligungen muss auf den gesonderten Ausweis des Postens A. III. 1. „Anteile an verbundenen… …Jahresabschluss dar. Sofern die das Anlagevermögen kennzeichnende dauerhafte Besitzabsicht widerlegt wird, kommt ein Ausweis unter dem Posten B. III. 1. „Anteile an… …beherrschenden Einfluss i. S. v. § 290 Abs. 2 HGB auf die Tochtergesellschaft ausübt, wird nach § 290 Abs. 1 HGB die Verpflichtung zur Aufstellung eines… …Posten B. III. 1 und 2 HGB). Zu berücksichtigen ist, dass es sich bei den unter dem Posten B. III. von § 266 Abs. 2 HGB auszuweisenden Wertpapieren um… …Anschaffungskosten in der Handelsbilanz (§ 253 Abs. 1 Satz 1 HGB) und der Steuerbilanz (§ 6 Abs. 1 Nr. 2 Satz 1 EStG) angesetzt werden. Im Falle voraussichtlich…

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• Die Berichterstattung über die Organvergütung nach ARUG II

  …eingeführten Berichtspflichten nach § 162 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1-7 AktG zu analysieren, zu konkretisieren und zu würdigen. Als konzeptionellen Anknüpfungspunkt für…
• eBook-Kapitel aus dem Buch Steuerung und Kontrolle von öffentlichen Unternehmen und NPOs

  Anhänge

  Alexander Nolte , M. Sc.

  …_u plo ad /B ild er _ un d_ pd f-D at eie n/ 8.1 /b et eil igu ng sb er ich t/b et eil igu ng sb er ich t-2 01 8.p df ,A br uf am 18 .1 0… …fa m 18 .1 0. 20 22 Br em en 20 07 br em en .d e: Pu bl ic Co rp or at e Go ve rn an ce .U RL :h ttp s:/ /b it.l y/ 2M ZY sb N, Ab ru fa… …m 18 .1 0. 20 22 Bi ele fe ld 20 16 bi ele fe ld .d e: Pu bl ic Co rp or at e Go ve rn an ce Ko de xd er St ad tB iel ef eld .U RL :h… …ttp s:/ /a nw en du ng en .bi ele fe ld. de /b i/v o0 05 0. as p? __ kv on r= 21 78 7& vo se lec t= 50 61 ,A br uf am 18 .1 0. 20 22… …Be te ilig un gs ge se lls ch af te n de r St ad tB oc hu m .U RL :h ttp s:/ /b it.l y/ 3b vjb 0P ,A br uf am 18 .1 0. 20 22 Bo nn 20… …0iZ gq ,A br uf am 18 .1 0. 20 22 Da rm sta dt 20 12 da rm sta dt ne ws .d e: Ak tu ali sie rte rD ar m stä dt er Be te ilig un gs ko… …an ce Ko de xd es La nd es He ss en (1 .1 1. 20 18 ). UR L: ht tp s:/ /b it.l y/ 3t 31 V8 T, Ab ru f am 18 .1 0. 20 22 Do rtm un d 20… …/b it.l y/ 30 oC M tO , Ab ru fa m 18 .1 0. 20 22 Du isb ur g 20 10 du isb ur g. de :V oll te xt su ch e „P ub lic co rp or at e go ve rn… …an ce “, UR L: ht tp s:/ /b it.l y/ 3b ta zrq ,A br uf am 18 .1 0. 20 22 Dü ss eld or f 20 10 Pla ze k, M ich ae l/W eb er ,D av id /S… …uf am 18 .1 0. 20 22 Es se n 20 08 es se n- ru hr .d e: Es se ne rK od ex fü rg ut e Un te rn eh m en sfü hr un g (2 7. 4. 20 16 ). UR L…

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