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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 1/2018

  LG Düsseldorf, Beschluss vom 17.07.2017 – 18 KLs-130 Js 1/12-2/15 (Scalping)

  Rechtsanwalt Dr. Tobias Eggers

  …Hauptverfahrens ab, da nach ihrer Ansicht kein hinreichender Tatverdacht aus rechtlichen Gründen besteht. I. Sachverhalt und Entscheidungsgründe 1. Im Tatzeitraum… …38 Abs. 1 Nr. 2, 39 Abs. 3d Nr. 2 WphG i.V.m. Art. 15, 12 Abs. 2 lit. d) Marktmissbrauchsverordnung (im Folgenden: MAR). 1 Zwar lagen der… …Anklageschrift noch die Vorschriften der §§ 38 Abs. 2 Nr. 1, 39 Abs. 1 Nr. 2 WpHG a. F. i. V. m. § 20a Abs. 1 S. 1 Nr. 3 WpHG a.F. i.V.m. § 4 Abs. 3 Nr. 2 MaKonV 2… …zugrunde, diese sind jedoch zwischenzeitlich durch das 1. FiMaNoG 3 mit Wirkung zum 2.7.2016 geändert worden. Das LG wendete aufgrund dieser Gesetzesänderung… …Tatbestandsvoraussetzung und sah in der neuen Regelung aus diesem Grund das anzuwendende mildere Gesetz und eben nicht mehr die noch der Anklageschrift angeführten Normen. 1… …Novellierung der Finanzmarktvorschriften auf Grund Europäischer Rechtsakte (Erstes Finanzmarktnovellierungsgesetz – 1. FiMaNoG) vom 30.6.2016, BGBl. I 2016, S… …. 12 Abs. 1 lit. c) MAR gesehen werden. Im Gegensatz zu § 20a Abs. 1 S. 1 WpHG a.F., der das Machen von Angaben voraussetze, könne unter einem Verbreiten… …Informationen sofort nach ihrer Veröffentlichung vollständig eingepreist seien. WiJ Ausgabe 1.2018 Entscheidungskommentare 32 II. Anmerkung zur Entscheidung 1. Zu… …ist. Das LG blendet darüber hinaus § 52 Abs. 1 WpHG n.F. aus, der mit dem zweiten FiMaNoG 9 am 25.06.2017 in Kraft trat und nach dem, Straftaten gemäß §… …Auswirkungen auf das Ob der Strafbarkeit hat, kann hierin ein Verstoß gegen das Rückwirkungsverbot gem. Art. 103 Abs. 2 GG, §§ 1, 2 StGB liegen, wonach die…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2018

  Mehr als die Summe der einzelnen Teile?

  Kollektiver Datenschutz
  

  Dr. Sebastian J. Golla

  …2 PinG 01.18 PRIVACY TOPICS Golla Mehr als die Summe der einzelnen Teile? Mehr als die Summe der einzelnen Teile? Kollektiver Datenschutz 1 Dr… …Selbstbestimmung und den geltenden Vorgaben des Datenschutzrechtes. 1 I. Neue Schutzbedürfnisse von Kollektiven Sollten nicht nur Individuen, sondern auch Kollektive… …Zusammenhang mit denen ein Schutz der Privat- 1 Dieser Beitrag geht auf einen Vortrag des Verfassers bei der DSRI-Herbstakademie 2017 am 7. September 2017 in… …(hergebrachten) Schutz von Individuen verwirklichen lassen (1.), er könnte über die objektiv-rechtliche Dimension des informationellen Selbstbestimmungsrechts… …Datenschutz zu bewirken, liegt in der kollektiven Durchsetzung bestehender Verhaltensnormen (4.). 1. Mittelbarer Schutz von Gruppen über Individualschutz… …, DS-GVO, 2017, Art. 4 Nr. 1 Rn. 15. 10 Klar/Kühling, in: Kühling/Buchner, DS-GVO, 2017, Art. 4 Nr. 1 Rn. 15. 11 Vgl. BVerfG, Beschl. v. 10. 10. 1995 – 1 BvR… …1476, 1980/91 und 102, 221/92 = BVerfGE 93, 266, 299 – Soldaten sind Mörder. 12 BGH, Urt. v. 18. 02. 1964 – 1 StR 572/63 = NJW 1964, 1148. 13 Vgl. BVerfG… …, Urt. v. 27. 02. 2008 – 1 BvR 370, 595/07 = BVerfGE 120, 274, 312 – Online-Durchsuchungen. 14 Van der Sloot, Do groups have a right to protect their… …Verbindung mit Art. 2 Abs. 1 GG einen kollektiven Datenschutz zu bewirken. 3. Schutz durch Verfahren und Organisation Des Weiteren ließe sich ein Schutz von… …Kollektiven erheblich berühren. Für meldepflichtige Verarbeitungsverfahren personenbezogener Daten sieht § 4e S. 1 Nr. 5 BDSG eine „Beschreibung der betroffenen…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2018

  Die Unterscheidung von Marktforschung und Werbung im Datenschutz- und Wettbewerbsrecht

  Dr. Lorenz Franck

  …die Bereiche Forschung 1 oder Werbung ist wesentlich für die gesamte rechtliche Prüfung. Dies gilt insbesondere, wenn jeweils auf das Mittel der… …Befragung 2 zurückgegriffen wird. 1 Grundlegend zu Markt- und Meinungsforschung unter der DSGVO Hornung/­ Hofmann, ZD-Beilage 4/2017; zur empirischen… …wieder Rügen wegen der unzulässigen Vermischung von Forschungstätigkeit und Werbung. 5 1. Rechtsgrundlage, Transparenz und Dokumentation Vor der… …Durchführung eines Vorhabens ist zunächst die Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung zu klären. Die Einwilligung (Art. 6 Abs. 1 lit. a) DSGVO) 6 und die… …Wahrung berechtigter Interessen (Art. 6 Abs. 1 lit. f) DSGVO) 7 vermögen Markforschung und Werbemaßnahmen gleichermaßen abzudecken. Die Wahrnehmung einer… …Aufgabe im öffentlichen Interesse (Art. 6 Abs. 1 lit. e) DSGVO) kann bei Forschungsvor­haben einschlägig sein. Werbliche Tätigkeit kann demgegenüber schon… …wegen Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen auf Antrag der ­betroffenen Person (Art. 6 Abs. 1 lit. b) Alt. 2 DSGVO) gerechtfertigt werden. Die… …berechtigten Interessen transparent zu machen (Art. 13 Abs. 1 litt. c) und d) DSGVO). Außerdem ist zumindest der verfolgte Zweck in das Verarbeitungsverzeichnis… …aufzunehmen (Art. 30 Abs. 1 S. 2 lit. c) DSGVO). 2. Zweckänderung Einmal erhobene Daten können zugunsten von Forschungszwecken nach Art. 5 Abs. 1 lit. b) DSGVO… …Betroffenenrechten. Außerdem sind Anonymisierung und Pseudonymisierung der Forschungsdaten gesondert angesprochen. 11 Gemäß § 38 Abs. 1 S. 2 BDSG n. F. ist stets (auch…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2018

  Art. 35 DSGVO. Datenschutz-Folgenabschätzung

  Sebastian Schulz

  …Betroffenen nach sich ziehen (können). –– Es erfolgt eine umfangreiche Verarbeitung besonderer Kategorien von personenbezogenen Daten gemäß Art. 9 Abs. 1 ­DSGVO… …die Datenverarbeitung auf Grundlage einer rechtlichen Verpflichtung oder durch die öffentliche Hand erfolgt (Art. 6 Abs. 1 lit. c) und e) DSGVO)… …. Basiert die Datenverarbeitung hingegen auf der Einwilligung der betroffenen ­Person, einem Vertrag, oder der allgemeinen Interessenabwägung (Art. 6 Abs. 1… …. 1 lit. a) DSGVO). Die im Rahmen einer DSFA vorzunehmende Prüfung erstreckt sich auf die formelle und materielle Rechtmäßigkeit des Verfahrens… …Zwecke der Verarbeitung, gegebenenfalls einschließlich der von dem Verantwortlichen verfolgten berechtigten Interessen im Sinne von Art. 6 Abs. 1 lit. f)… …Betriebsrat die Zustimmung von der Vorlage des Ergebnisses einer DSFA abhängig ­machen (vgl. § 80 Abs. 1 Ziff. 1 BetrVG). Nachfolgend finden Sie ein Formular… …betrieblichen Datenschutzbeauftragten: ja nein Datum: 1. Anlass der Durchführung der DSFA Hier: Kurze Ausführung, warum von dem geplanten DV-Verfahren… …voraussichtlich ein hohes Risiko für den Betroffenen ausgeht. Eine rechtliche Verpflichtung zur Durchführung des DV-Verfahrens gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. c) DSGVO… …Mitteln (z. B. Verarbeitung anonymisierter Daten) erreicht werden kann. Basiert ein DV-Verfahren auf der Interessenabwägungsklausel des Art. 6 Abs. 1 lit… …organisatorischen Maßnahmen getroffen werden sollen, um das Risiko zu minimieren. Orientieren sollte man sich dabei an den Datenschutzprinzipien des Art. 5 Abs. 1…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2018

  Editorial

  Niko Härting

  …­Interessenabwägung nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f) DSGVO zu vernünftigen Ergebnissen kommen kann. Marcel Griesinger und ­Sebastian Brüggemann besprechen das Urteil…
• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 6/2018

  Analyse der Bestätigungsvermerke für Unternehmen im DAX-30 und im MDAX

  Erkenntnisse und Herausforderungen in der Prüfungssaison 2017/2018
  

  Christoph Scharr, Inga Bernhardt, Dr. Sebastian Koch

  …der übrigen Angaben gem. Art. 10 EU-APrVO. 1. Einleitung Während in der Prüfungssaison 2016/2017 bereits bei ergänzender Beachtung der International… …Standards on Auditing (ISA) für sog. „listed entities“ 1 neue Anforderungen für die Berichterstattung des Abschlussprüfers im Bestätigungsvermerk Anwendung… …im Bereich Audit Consultation Services der PricewaterhouseCoopers GmbH WPG in Frankfurt/M. tätig. 1 Bei Unternehmen handelt es sich um „listed… …; PIEs) i. S. des § 319a Abs. 1 Satz 1 HGB sind Unternehmen, die kapitalmarktorientiert i. S. des § 264d HGB sind, CRR-Kreditinstitute (Capital Requirements… …Regulation) i. S. des § 1 Abs. 3d Satz 1 KWG mit Ausnahme der in § 2 Abs. 1 Nr. 1, 2 KWG genannten Institute sowie Versicherungsunternehmen i. S. des Art. 2 Abs… …. 1 der Richtlinie 91/674/EWG. 3 Verordnung (EU) Nr. 537/2014 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16. 4. 2014 über spezifische Anforderungen… …Prüfungsfeststellungen Komplexe Bilanzierung Abb. 1: Mögliche Quellen zur Bestimmung von KAMs aus der Sicht des Abschlussprüfers So können sich KAMs auf Bereiche mit einem… …Auswahlprozess ist in Abb. 1 dargestellt. Die Berichterstattung über die einzelnen KAMs im Bestätigungsvermerk unterliegt dem pflichtgemäßen Ermessen des… …aufgenommen wurde 29 . Die Ermittlung der Grundgesamtheit ist in Tab. 1 zusammengefasst. Die Verteilung der Prüfungsmandate bezüglich der Auswertung der KAMs… …Bestätigungsvermerk) (MDAX) 1 Auswertung der KAMs und der übrigen Angaben gem. Art. 10 EU-APrVO Analysierte Konzernabschlüsse CC abzgl. noch nicht veröffentlichter…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2018

  Das Schriftformerfordernis für Einwilligungen im Bewerbungsverfahren

  Ein Relikt aus dem analogen Zeitalter
  

  Katrin Kirchert

  …aus § 26 Abs. 1 S. 1 BDSG gestützt werden. 1 Doch was ist mit dem Speichern dieser Datensätze für zukünftige Stellenausschreibungen? 1 Eine Ausnahme… …Sinne von Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f) DSGVO, bereits als passend befundene Bewerberinnen und Bewerber bei neuen Stellenausschreibungen zu kontaktieren… …galt diese auch außerhalb des ­Beschäftigtenkontextes (§ 4a Abs. 1 S. 3 BDSG a. F.). Interessant ist hier, dass der Bundesrat in seiner Stellungnahme vom… …10. 03. 2017 zum Entwurf des 1. DSAnpUG-EU ausdrücklich darum gebeten hat, vom Erfordernis der Schriftlichkeit bei der Einwilligung im Rahmen eines…

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• Die strafrechtliche Abschöpfung von Taterträgen bei Drittbegünstigten

  …keine juristische – das Sezieren der vom BVerfG in der Entscheidung zum erweiterten Verfall eingenommenen Position (BVerfGE 110, 1, 23 f.) deckt… …. 119-145).2. Als Hauptschwerpunkt einerseits und bis heute in § 73b Abs. 1 Nr. 1 StGB fortwirkende Crux andererseits identifiziert Fleckenstein den für die… …Sprache gekommen sei. Vergleichbar mit § 73 Abs. 1 StGB sei es nur um den Ausschluss der Abschöpfung dessen gegangen, was mit dem Erlangten erworben worden… …Abs. 1 S. 1 Nr. 1 StGB fortsetze, weil auch diese Bestimmung ein „Handeln für einen anderen“ und das „Erlangen durch die Tat“ (letzteres nunmehr sogar… …ausdrücklich) verlange. Das trifft in der Tat zu. Die Folgen sind jedoch gegenüber § 73 Abs. 3 StGB a.F. deutlich geringer, weil nunmehr § 73b Abs. 1 S. 1 Nr. 2… …noch die ein oder andere Argumentationshilfe bieten.Nach unmittelbarem Dritterwerb scheitert die Abschöpfung an § 73b Abs. 1 S. 1 Nr. 1 StGB demnach… …Dritten. Da dieses Verständnis auch mit dem Wortlaut von § 73b Abs. 1 S. 1 Nr. 1 StGB ohne weiteres vereinbar ist, spricht alles dafür, nunmehr eindeutig… …(und entgegen Fleckenstein, S. 208, ohne Gesetzeskorrektur) eine Mitwirkung des Drittempfängers für irrelevant zu halten.2. Im Hinblick auf § 73b Abs. 1… …S. 1 Nr. 2 StGB zeigt Fleckenstein auf, dass die von der Gesetzesbegründung gezogene Parallele zu § 822 BGB nicht bestehe, die Regelungen aber vom… …beanstandet Fleckenstein die Unterschiedslosigkeit, mit der § 73b Abs. 1 S. 1 Nr. 2 lit. a, 2. Alt. StGB die Rechtsgrundlosigkeit der Unentgeltlichkeit…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2018

  Arbeitnehmerdatenschutz in Österreich

  Vorschriften zur Datenverarbeitung im Beschäftigungskontext gemäß Art. 88 DSGVO
  

  Hannes Knapp, Maurits Haas

  …Mitgliedstaat unmittelbar. Art. 88 Abs. 1 DSGVO bestimmt, dass die Mitgliedstaaten durch Rechtsvorschriften oder Kollektivvereinbarungen spezifischere… …. Vom Begriff „Kollektivvereinbarungen“ sind auch ­Betriebsvereinbarungen umfasst. 1 Die Vorschriften umfassen gemäß Art. 88 Abs. 2 DSGVO angemessene und… …besondere Maßnahmen zur Wahrung der menschlichen Würde, der berechtigten Interessen und der Grundrechte der betrof­ 1 Vgl. ErwGr. 155 DSGVO. Siehe auch… …Feiler/Forgó, EU-DSGVO Kurzkommentar, 2017, Art. 88 Rn. 1. 80 PinG 02.18 Knapp / Haas Arbeitnehmerdatenschutz in Österreich fenen Person, insbesondere im… …ArbVG vorgestellt. II. Rechtmäßige Datenverarbeitung im Beschäftigungskontext 1. Individualrechtliche Zulässigkeit Im Arbeitsverhältnis kommt es… …österreichischen DSG 2018 besteht darin, dass das Grundrecht auf Datenschutz gemäß § 1 DSG 2018 – wie bisher – mit unmittelbarer Drittwirkung ausgestattet ist und… …Meldepflicht zum Datenverarbeitungsregister, SA002 StMV 2004). 7 Art. 6 Abs. 1 lit. b) und c) DSGVO. 8 Artikel-29-Datenschutzgruppe, WP 249, Opinion 2/2017 on… …(überwiegenden) berechtigten Interesses gemäß Art. 5 und 6 Abs. 1 lit. f) DSGVO sowie § 1 DSG 2018. 16 Bei Kontrollmaßnahmen im Arbeitsverhältnis sind zudem auch… …OGH, Urt. v. 27. 06. 2016 – 6 Ob 191/15d. 11 § 1 Abs. 2 DSG 2018. 12 § 12 DSG 2018. 13 Vgl. OGH, Urt. v. 13. 06. 2002 – 8 ObA 288/01p. 14 „§ 16 ABGB ist… …und dem Verhältnismäßigkeitsgrundsatz. Die berechtigten Interessen des Verantwortlichen sind im Rahmen des Art. 6 Abs. 1 lit. f) DSGVO mit den…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift Interne Revision" Ausgabe 1/2018

  Qualitative und quantitative Methoden der Risikoanalyse in der Prüfung durch die Interne Revision

  Ansätze zur Prüfung des Risikomanagementsystems für mittelständische Revisionen
  

  Anja Erhardt, Arnd Furken

  …kompetent prüfen will, muss der Prüfer über ein ausreichendes Wissen über die im Risikomanagement gebräuchlichen Methoden und Ihre Einsatzgebiete verfügen. 1… …auf ihre Einsatzgebiete und Eignung im Rahmen der Risikobewertung eingegangen. 1. Ausgangslage Die Prüfung der Risikoanalyse ist im Grundsatz die… …die Frage nach der Auswahl einer geeigneten Methode (FMEA, Ishikawa, Bow-Tie, Markov, Monte- Carlo, …) zu stellen, als auch die Anwendung der 1 IIA IPPF… …process“. „Prozess Risikomanagement“ nach ONR 49002-2 (Methoden der Risikobeurteilung). ** „Risk evaluation“. „Risikobewältigung“ nach ONR 49002-2. Abb. 1… …Risikomanagementprozesses, wie sie in Abbildung 1 dargestellt ist. In der ISO 31010 wird zwischen der Eignung für bestimmte Prozessschritte (siehe oben) und den… …Center-Mitarbeiterinnen und -mitarbeiter 6 1 10 60 6 Falsche Adresse in der Anschrift durch Kunden Einweisung von Mitarbeitern und Mitarbeiterinnen in der Verwendung des… …CRM 2 10 120 Bestätigungsschreiben an Kunden mit notierter Anschrift 6 1 1 6 6 Anschrift nicht mehr aktuell (z. B. Umzug) Jährliche Aktualisierung der… …Stammdaten 4 Werbeschreiben kommen zurück 2 48 Bestätigungsschreiben an Kunden mit notierter Anschrift 6 1 1 6 4. Die Fehlermöglichkeits- und Einflussanalyse… …Practices of SMEs – Evaluating and Implementing Effective Risk Management Systems, 1. Aufl., S. 272. lerfolgen, die sich aus der Funktion der Elemente des… …Management Practices of SMEs – Evaluating and Implementing Effective Risk Management Systems, 1. Aufl., S. 272. Abb. 4: Beispiel einer FMEA 01.18 ZIR 21 Best…

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