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  • eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 2/2022

    Hille: Die Kooperation von Unternehmen mit deutschen Strafverfolgungsbehörden – Internal Investigations, Mitarbeiterinterviews und nemo-tenetur-Grundsatz

    Rechtsanwalt Dr. Sascha Süße
    …Arbeitsrecht und Strafrecht bewegen: Im Rahmen einer Internal Investigation wird ein Mitarbeiter zu verschiedenen Sachverhalten befragt. Unter der Annahme, dass… …Rahmen der Kooperation werden die Protokolle über die Mitarbeiterinterviews an die Ermittlungsbehörden übergeben, die dadurch auch Kenntnis von den… …selbstbelastenden Angaben des Mitarbeiters erhalten. Die Ermittlungsbehörden verwenden diese Informationen im Rahmen eines Strafverfahrens gegen den Mitarbeiter… …von Interesse, da dieser vorsieht, dass Angaben, die ein Zeuge im Rahmen einer Internal Investigation macht, nicht ohne dessen Zustimmung als… …Mitarbeiter Auskunftspflichten im Rahmen einer Internal Investigation treffen. Sie bejaht sowohl eine Pflicht zur Teilnahme an einem Interview als auch eine… …heraus, der sich insbesondere dann ergebe, wenn ihm anderenfalls arbeitsrechtliche Sanktionen angedroht werden oder umgekehrt, im Rahmen eines… …möglicher Neuregelungen das Unternehmen zum Erhalt eines Bonus im Rahmen der Sanktionierung die Individualtäter im Unternehmen benennen müsse. Hille… …Beweisverwertungsverbot abzusichern. Sie formuliert daher in einem Ergänzungsvorschlag, dass Mitarbeiter verpflichtet sein sollen, „an einer Befragung im Rahmen einer… …Auskunftspflicht für Mitarbeiter im Rahmen von Interviews in einer Internal Investigation als auch den sich hieraus ergebenden Risiken hinsichtlich der dem… …Mitarbeiterbefragungen im Rahmen von Internal Investigations. Ungeachtet dessen, dass Literatur und Rechtsprechung in dieser Arbeit auf dem Stand von Januar 2019 sind und…
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  • eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 1/2017

    Dr. Daniela Schröder, LL.M., Polizei- und Ordnungsrecht Nordrhein-Westfalen

    Rechtsanwältin Dr. Stefanie Beyer
    …. Das im Rahmen der Reihe "JURIQ Erfolgstraining" erschienene Skript richtet sich an Studierende und bereitet die Lerninhalte prüfungsorientiert auf. Die… …notwendige Orientierung im Rahmen der Prüfung bietet. Die Randverweise mit konkreten Arbeitsanweisungen, insbesondere Hinweisen auf die einschlägigen… …Anforderungen der Rechtmäßigkeit eines Kostenbescheides dargestellt. Auch hier kann im Rahmen eines Online-Wissens-Checks und im Rahmen eines Übungsfalls mit… …Form einschließlich Verkündung werden dargestellt. Es folgt die Erläuterung der Tatbestandsvoraussetzungen der Ermächtigungsgrundlage im Rahmen der…
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  • eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 4/2019

    Alexandra Windsberger: Über den „tatsächlichen Zusammenhang“ im Bankrottstrafrecht

    Rechtsanwalt Dr. Sascha Straube
    …Strafbarkeit im Rahmen der Bankrottdelikte historisch und dogmatisch annähert, um unter Entwicklung eigener Instrumente eigene Vorschläge für einen Umgang mit… …(irgendwie) negativ zu beeinflussen. Dabei sei festzustellen, dass das Reichsgericht im Rahmen informationsbezogener Bankrotthandlungen vermehrt auf ein… …zeitliches Element und im Rahmen bestandsbezogener Handlungen auf ein sachliches Element abgestellt habe. WiJ Ausgabe 4.2019 Rezensionen 220 Bereits in Teil A… …Integration des Konkursstrafrechts in das StGB im Rahmen des Ersten Gesetzes zur Bekämpfung der Wirtschaftskriminalität (1. WiKG) vom 29.07.1976 eine Versöhnung… …„tatsächlichen Zusammenhangs“ zwischen den Tatbestandshandlungen und der objektiven Bedingung der Strafbarkeit im Rahmen der Bankrottstraftaten auseinander und…
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  • eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 1/2012

    WiJ – Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V., erste Ausgabe 2012

    Rechtsanwältin Milena Piel
    …Wirtschaftsstrafrechts fachübergreifend an einen Tisch zu bringen, wurde im Jahr 2011 im Rahmen einer Vielzahl von Tagungen zu hochaktuellen wirtschaftsstrafrechtlichen… …Jahres neue Maßstäbe. In das Jahr 2012 startet WisteV geradezu mit einem Neujahrsfeuerwerk: Im Rahmen der "WisteV-wistra-Neujahrstagung" ("Moloch…
  • eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 3/2016

    Fremdpersonaleinsatz – Der Anfang vom Ende?

    Rechtsanwältin und Diplom – Finanzwirtin (FH) Antje Klötzer-Assion
    …Vermutung für das Bestehen eines Arbeitsvertrags verzichtet, die davon abhängig gemacht werden sollte, dass die Deutsche Rentenversicherung im Rahmen eines… …in ständiger Rechtsprechung ebensolche Kriterien entwickelt wurden, welche im Rahmen einer wertenden Gesamtbetrachtung bei jeweiliger Berücksichtigung… …Vorprüfung verlagert, die dazu führen soll, dass die FKS „(…) nur die Daten [erhält], die diese für die Wahrnehmung ihrer Aufgaben im Rahmen der Bekämpfung von… …Scheinselbständigkeit und Schwarzarbeit“ 13 benötigt. Das Bundesministerium der Finanzen und die Länder haben im Rahmen einer Verwaltungsvereinbarung einvernehmlich… …Gesetzesänderungen zu reagieren, d.h. die Themen „Fremdpersonaleinsatz und Fremdleister“ im Rahmen einer adäquaten Contractor-Compliance 15 zu behandeln. Die unter… …. Entsprechende Mechanismen müssen dann im Rahmen des Vertragswesens die Gewähr dafür bieten, dass die gesetzlichen Vorgaben vertraglich festgehalten und in praxi… …steuerlicher wie beitragsrechtlicher Pflichten ist im Rahmen des Dokumentenmanagements nachzuhalten. Dies gilt auch und gerade bei branchenspezifischen Pflichten… …Einkaufsabteilungen, Vertrieb oder Logistik als entscheidende Organisationseinheiten in Betracht. Alle vorgenannten Einheiten müssen im Rahmen einer…
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  • eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 2/2016

    Beschlagnahmeschutz für Unterlagen aus internen Ermittlungen

    Rechtsanwalt Dr. Thomas Helck
    …aus internen Ermittlungen Dieser Beitrag untersucht, inwieweit Unterlagen, die im Rahmen interner Ermittlungen erstellt werden, vor der Beschlagnahme… …, sondern führt dies auch zu dem Risiko, dass Geschädigte oder Wettbewerber im Rahmen der Akteneinsicht an vertrauliche Unternehmensinformationen gelangen… …auseinanderzusetzen, wie sich die Gesetzesänderung auf die Beschlagnahmefreiheit von im Rahmen interner Ermittlungen erstellter Unterlagen auswirkt. Gegen mehrere… …Ermittlungen getätigt und in deren Rahmen ein Rechtsgutachten zu möglichen Pflichtverletzungen der betroffenen Vorstände angefertigt. Das Rechtsgutachten wurde… …es kein Beschlagnahmeverbot für im Rahmen interner Ermittlungen erstellter Unterlagen (sofern es sich nicht um Verteidigungsunterlagen handelt) gibt… …Rechtsanwaltssozietät im Rahmen ihrer internen Ermittlungen erstellt hatte. Nachdem das AG Braunschweig die Beschlagnahme dieser Unterlagen angeordnet hatte, legte die… …. WiJ Ausgabe 2.2016 Aufsätze und Kurzbeiträge 87 III. Zusammenfassung Die Frage, ob von Rechtsanwälten im Rahmen interner Untersuchungen erstellte… …. Insofern ist auch künftig ein bestmöglicher Beschlagnahmeschutz für im Rahmen interner Ermittlungen erstellter Unterlagen nur dadurch zu erreichen, dass…
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  • eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 3/2020

    Urteilsanmerkung: VG Augsburg, Beschluss v. 20.11.2019 – Au 1 S 19.1849

    Rechtsanwältin Kathie Schröder
    …Strafverfahren noch nicht abgeschlossen seien und eine strafrechtliche Verurteilung noch ausstehe, hindere das Landratsamt nicht, die im Rahmen der Durchsuchungen… …. Aufgrund der Unzuverlässigkeit des Antragstellers müsse im Rahmen seines Apothekenbetriebs befürchtet werden, dass eine weitere Gefahr für die Gesundheit… …Rahmen des § 80 Abs. 5 VwGO eine eigene, originäre Entscheidung über die Aussetzung bzw. die Aufhebung der Vollziehung aufgrund der sich ihm im Zeitpunkt… …Rahmen der hier nur möglichen und gebotenen summarischen Prüfung bereits beurteilt werden können. Gemessen an diesen Grundsätzen fällt die vom Gericht… …Arzneimittel hergestellt und anschließend auch in den Verkehr gebracht hat. Im Rahmen der Durchsuchung wurden ausweislich der Bilddokumentation mindestens eine… …lediglich Geräte sowie zu entsorgende Ausgangsstoffe und Produkte lagerten, so ist das Vorbringen nicht glaubhaft. Im Rahmen der Durchsuchung der Apotheke ist… …Arzneimitteln rechtmäßig widerrufen. III. Anmerkung Es ist hinlänglich bekannt, dass es im Rahmen einer umfassenden strafrechtlichen Beratung und Verteidigung von… …dies noch einmal sehr eindringlich und zeigt auf, dass eine Erlaubnis zum Betrieb einer Apotheke auch im Rahmen einer sofortigen Vollziehung einer…
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  • eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 2/2022

    (Verfassungsgerichtlicher) Rechtsschutz gegen Durchsuchungsmaßnahmen bei Berufsgeheimnisträgern, zugleich Anm. zu BVerfG, Beschl. v. 30.11.2021 – 2 BvR 2038/18

    Rechtsanwalt Dr. Mayeul Hiéramente
    …angenommen und die beantragten Durchsuchungsbeschlüsse erlassen. Im Rahmen der Durchsuchung wurden (Mandanten-)Unterlagen und Daten vorläufig sichergestellt… …möglichen Verstrickung der Berufsgeheimnisträger iSd § 97 Abs. 2 S. 2 StPO enthielt der Beschluss nicht. Das im Rahmen der Beschwerde angerufene Landgericht… …verwarf die Beschwerde als unbegründet. Es liege kein Verwertungsverbot vor. Im Rahmen einer Anhörungsrüge wurde die vollständige Nichtbeachtung des § 97… …bereits im Rahmen der Sichtung vorläufig sichergestellter Unterlagen und Daten zu berücksichtigen. Zudem dürfe ein Anfangsverdacht nicht mit den Unterlagen… …Bundesverfassungsgerichts eine Entscheidung erst über drei Jahre nach Erhebung der Verfassungsbeschwerde erfolgte 6 und das Bundesverfassungsgericht im Rahmen der… …. c. Cloud-Daten Im Rahmen der Durchsuchung besteht nach § 110 Abs. 3 S. 2 StPO die Möglichkeit auf räumlich getrennte Speichermedien zugegriffen werden… …unzulässig, kann dies im Rahmen der Beschwerde gegen den Durchsuchungsbeschluss thematisiert werden. Ergibt sich indes erst nach der vorläufigen Sicherstellung… …, dass ein unzulässiger Eingriff in ein Mandatsverhältnis droht, kann dies im Rahmen eines Antrags auf gerichtliche Entscheidung nach §§ 110 Abs. 4, 98 Abs…
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  • eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 3/2014

    Cornelia Inderst/Britta Bannenberg/Sina Poppe (Hrsg.): Compliance: Aufbau – Management – Risikobereiche

    Rechtsanwalt Dr. Christian Rathgeber
    …Ausführungen sowohl zur Auswahl eines Compliance Officers als auch zur Verortung von Compliance-Elementen im Rahmen der Aufbau- und Ablauforganisation sind… …Compliance stets um ein Querschnittsthema handelt, spielt die Darstellung im Rahmen eines Fachbuchs eine wichtige Rolle. Hier erörtern die Autoren im Anschluss…
  • eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 3/2020

    Inhaltsverzeichnis / Impressum

    …, Gubitz-Partner, Kiel Gabriele L. Stark: Die strafbefreiende Selbstanzeige gem. § 371 Abs. 1 AO im Rahmen von Mehrpersonenverhältnissen 195 Rechtsanwalt Dr…
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