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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2020

  Vorausschauende Gefahrenabwehr mit Hilfe intelligenter Algorithmen

  Paul Vogel

  …Steuerverwaltungsakten bereits gelebter Alltag. 1 Aus Unmengen von Daten lassen sich Auffälligkeiten in einzelnen Steuererklärungen in Sekundenschnelle feststellen; nach… …. 2 Eine der 1 Zwar wird hierbei noch ein vollständig deterministischer Algorithmus ­eingesetzt, vgl. Kleinz, Das automatische Finanzamt… …, NVwZ-Extra 10/2017, 1 ff. 2 Rademacher, AöR 142 (2017), 366, 368. Bei bekannten Streamingdiensten wie Netflix und Spotify ermitteln Algorithmen… …die Freiheitsstrafe eines Verurteilten zur Bewährung ausgesetzt wird. Die Non-Profit-Organisation Pro- 6 Singelnstein, NStZ 2018, 1, 2. 7 Sommerer, NK… …2017, 147, 149; Egbert, APuZ 32-33/2017, 17, 19. 8 Egbert, APuZ 32-33/2017, 17, 19; Singelnstein, NStZ 2018, 1, 2. 9 Singelnstein, NStZ 2018, 1, 2. 10… …, AöR 143 (2018), 1, 26 mit zahlreichen Nachweisen. 13 Die 137 Merkmale werden zuvor in einem Fragebogen zur Risikobewertung ermittelt, worin unter… …https://www.spiegel.de/wissenschaft/mensch/algorithmen-vor-gericht-menschen-sind-so-schlau-wie-die-teuremaschine-a-1190111.html. 15 Wischmeyer, AöR 143 (2018), 1, 26. 16 Hilgendorf, „Die Schuld ist immer zweifellos“?, in: Fischer, Beweis, 2019, S. 229, 234. 17 Vgl. etwa… …. Anwendung finden die §§ 45 ff. BDSG gemäß § 45 S. 1 auf Grundlage der Art. 2 i. V. m. Art. 1 Abs. 1 JI-RL auf die Verarbeitung personenbezogener Daten durch… …­Datenschutzrechts unterstellt. 1. Rechtsgrundlage für die Verarbeitung Da jede staatliche Informationserhebung und -verarbeitung einen Eingriff sowohl in das… …Datenschutzgrundrecht aus Art. 8 GRCh 22 als auch in das durch Art. 2 Abs. 1 i. V. m. Art. 1 Abs. 1 GG gewähr- leistete Recht auf informationelle Selbstbestimmung des…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2020

  IT-forensische Analyse von Telekommunikationsdaten im Beschäftigungsverhältnis aus dem Blickwinkel des TKG, der DSGVO und des BDSG

  Stefan Buchholz, Marcus Kirsch

  …Telekommunikationsanbieter i. S. d. Telekommunikationsgesetzes (TKG), 1 was zur Folge hat, dass der Arbeitgeber in diesem Fall dem Fernmeldegeheimnis (§ 88 TKG) unterliegt… …. Dieses umfasst den Inhalt der Telekommunikation und ihre näheren Umstände, insbesondere die Tatsache, ob jemand an einem Telekommunikations- 1 LAG Hessen… …, Urt. v. 21. 09. 2018 – 10 Sa 601/18, NZA-RR 2019, 130, 132; OLG Karlsruhe, Beschl. v. 10. 01. 2005 – 1 Ws 152/04, MMR 2005, 178, 180; VG Karlsruhe, Urt… …oder war. Das Fernmeldegeheimnis erstreckt sich auch auf die näheren Umstände erfolgloser Verbindungsversuche (§ 88 Abs. 1 TKG). Dem Arbeitgeber wäre… …als geldwerte Einnahme i. S. d. § 8 Abs. 1 EStG, befreit diese allerdings gemäß § 3 Nr. 45 EStG von der Einkommenssteuer, was letztendlich mit… …Praktikabilitätserwägungen zu tun hat und nicht erforderlich wäre, wenn es sich um keine geldwerte Einnahme i. S. d. § 8 Abs. 1 EStG handeln würde. Das TKG (§ 3 Nr. 10 TKG)… …Abs. 2 Nr. 1 TKG), welches in der Wahrung der Nutzerinteressen auf dem Gebiet der Telekommunikation und in der Wahrung des Fernmeldegeheimnisses besteht… …Übertragungsvorgangs im Herrschaftsbereich des Kommunikationsteilnehmers gespeicherte Verbindungsdaten generell nicht dem Fernmeldegeheimnis unterliegen. 11 1… …. 2008 – 1 BvR 370/07, 1 BvR 595/07, NJW 2008, 822, 825. 14 BVerfG, Beschl. v. 16. 06. 2000 – 2 BvR 902/06, NJW 2009, 2431, 2432. 15 Schwabenbauer… …Forensik Hacks, 1. Auflage 2012, Kapitel 1: ­Datensicherung, S. 6. 21 Carrier – File System Forensic Analysis, 1. Auflage 2005, S. 247, 348, 446 und 504…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2020

  Revision des Schweizerischen Bundesgesetzes über den Datenschutz (DSG)

  Nicole Beranek Zanon

  …­Datenschutz (DSG) Nicole Beranek Zanon Trotz der finalen Punkte, die das Schweizer Parlament in der Herbstsession behandeln muss, 1 ­wagen wir hier einen… …befasst sich mit den 5 % Abweichungen. 1 I. Geltungsbereich 1. Persönlicher Geltungsbereich Das neue DSG verzichtet neu auf den Schutz der Daten… …Anwendung im B2B-Bereich kommen. 1 Artikel sind zitiert nach dem Stand der Gesetzgebung per 6. Juni 2020, Fahnen abrufbar ­unter: shorturl.at/ghyCG (Stand 22… …. 06. 2020). 2 BGE 138 II 346 E. 3, abrufbar unter: shorturl.at/fpQ68. II. Neue Begriffe 1. Profiling und Hochrisiko-Profiling Im alten Recht wird mit… …Verantwortung gezogen werden können. III. Neue Pflichten und Prozesse 1. Erweiterte Informationspflicht Im bisher geltenden DSG beschränkte sich die… …Informationspflicht auf die Beschaffung von besonders schützenswerten Personendaten (Art. 14 Abs. 1 DSG). Im neuen Recht wird die Informationspflicht bei der… …Datenbeschaffung auf alle Beschaffungen durch private Verantwortliche ausgeweitet (Art. 17 Abs. 1 revDSG). Die Revision sieht jedoch Ausnahmen von der… …für Datenschutz Statt eines Datenschutzverantwortlichen, sieht das Schweizer Recht einen freiwilligen Datenschutzberater vor (Art. 9 Abs. 1 revDSG). Der… …hohen Gefährdung der Persönlichkeit oder der Grundrechte der betroffenen Person führen wird (Art. 20 Abs. 1 revDSG). Der EDÖB ist beizuziehen, wenn ein…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 2/2020

  Quo vadis Corporate Governance Reporting?

  Zu Reporting-Elementen, Auswirkungen aktueller Reformen und Fortentwicklungstendenzen
  

  Willi Ceschinski

  …der Corporate Governance diskutiert. 1. Einführung liche und faktische Ordnungsrahmen für die Leitung und Überwachung eines Unternehmens verstanden.“ 2… …Umsetzung der 2. Aktionärsrechterichtlinie (ARUG II), welches am 1. 1. 2020 in Kraft trat. Vor dem Hintergrund steigender Informationsbedürfnisse des… …die Aufnahme neuer Berichtsinhalte als Reaktion der Legislative auf (Unternehmens-) Krisen 1 . Die Regierungskommission DCGK hat am 16. 12. 2019 eine… …. Die * Willi Ceschinski ist Doktorand an der Professur für Controlling der Universität Hamburg (Prof. Dr. C.-Chr. Freidank). 1 Vgl. Leyens/Simon-Heckroth… …Comply-or-explain-Prinzip 8 zu erklären und begründen. Vorstand und Aufsichtsrat haben dabei die ihnen obliegenden Sorgfaltspflichten gem. § 93 Abs. 1 Satz 1 und § 116 Satz 1… …bekanntzumachen, veröffentlicht wird hier lediglich das Vorhandensein (§ 325 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 und Abs. 2 HGB). Derweil unterbleibt die eigenständige Offenlegung… …Erklärungsinhalt Nr. 1 Nr. 2 Nr. 3 Entsprechenserklärung (§ 161 AktG) Unternehmensführungspraktiken Arbeitsweise von Vorstand und Aufsichtsrat sowie Zusammensetzung… …diese Pflicht dem Vorstand unter teilweiser Mitwirkung des Aufsichtsrats zuteilwird13 . In Abb. 1 sind Inhalt und Entwicklungshistorie der EzU… …Einhaltung der Mindestquoten bei der (Führpos Besetzung des Aufsichtsrats GleichberG) Nr. 6 Angaben zum Diversitätskonzept Abb. 1: Entwicklung der Erklärung… …, Bildungs- und Berufshintergrund etc. (Art. 20 Abs. 1 Buchst. g) Richtlinie 2014/95/EU). Die EzU ist Teil des (Konzern-) Lageberichts und damit beim…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 1/2020

  Aktuelle Urteile

  Zusammengestellt von Dr. Doreen Müller, Redaktion ZRFC

  …Entscheidungsgründen aufgeführt. 1 Zeitliches Vorgehen für ­interne Untersuchungen zur Sachverhaltsaufklärung vor ­einer außerordentlichen ­Kündigung wegen sexueller… …­Belästigung am Arbeitsplatz BAG, Urteil vom 27. Juni 2019 – 2 ABR 2/19 (LAG Mecklenburg-­ Vorpommern) 1. Soll vor Ausspruch einer außerordentlichen Kündigung… …Meldepflichten für Datenschutzverstöße LAG Schleswig-Holstein, Beschluss vom 6. August 2019 – 2 TaBV 9/19 (ArbG Kiel) 1. Die Herausgabe einer Arbeitsanweisung an… …Betriebsrats nach § 87 Abs. 1 Nr. 1 BetrVG. 2. Die Ausübung des Mitbestimmungsrechts obliegt dem Betriebsrat. Eine Zuständigkeit des Konzern- oder… …Gesamtbetriebsrats ist nicht begründet. § 87 Abs. 1 Nr. 1 BetrVG ffStichworte: Meldepflichten, Meldewege, Prävention von Datenschutzverstößen, Meldeverfahren… …vorgesehen. Zu den Urteilsgründen: Das LAG geht dagegen davon aus, dass dem örtlichen Betriebsrat bei der Arbeitsanweisung ein nach § 87 Abs. 1 Nr. 1 BetrVG… …interner Meldeprozesse, sodass eine gesetzlich zwingende Regelung die Mitbestimmung des Betriebsrates nicht nach § 87 Abs. 1 Einleitungssatz BetrVG… …ausschließt. Das Mitbestimmungsrecht sei schließlich auch nicht nach Maßgabe der §§ 50 Abs. 1, 58 Abs. 1 BetrVG überbetrieblich auszuüben und damit dem… …25 00 85-225 Fax (030) 25 00 85-275 ESV@ESVmedien.de www.ESV.info Online informieren und bestellen: www.ESV.info/17878 StM_Anzeige_192x65_sw.indd 1…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 4/2020

  Aktuelle Rechtsprechung zur Corporate Governance

  Zusammengestellt und kommentiert von Dr. Denis Gebhardt

  …GmbH. Und wie steht es um die Rechtssicherheit für besondere Aktionärsvertreter, wenn es darum geht, Rechtsanwälte für die AG zu beauftragen? 1… …Aktionärin der Antragsgegnerin zu 1 (AG1) mit einem Stimmenanteil von 11,11 %; die Antragsgegnerinnen zu 2 (AG2) und zu 3 halten zusammen 66,67 % des in… …15.813.784 Stamm- und 5.1876.216 Vorzugsaktien ohne Stimmrecht aufgeteilten Grundkapitals der Antragsgegnerin zu 1). Die AG1 hatte ihre ordentliche… …I wies den Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung ab 1 . Zur Begründung führte es an, dass bereits kein Verfügungsanspruch zu erkennen sei… …sei nicht vorgetragen worden. Diese ergebe sich insbesondere nicht aus der Erwägung heraus, der Vorstand hätte von seinem ihm durch § 1 Abs. 1… …Attorney at Law (New York) in eigener Kanzlei in Düsseldorf tätig. 1 LG München I, Beschl. v. 5 HKO 6378/20, ZIP 2020, 1241 ff. 168 • ZCG 4/20 • Recht… …. Entscheidungen über die Teilnahme der Aktionäre an der Hauptversammlung im Wege elektronischer Kommunikation nach § 118 Abs. 1 Satz 2 AktG (elektronische… …241 Nr. 1 AktG erfüllen, wonach der Beschluss einer Hauptversammlung dann nichtig ist, wenn er in einer Hauptversammlung gefasst worden ist, die unter… …Verstoß gegen § 121 Abs. 2 und 3 Satz 1 oder Abs. 4 AktG einberufen worden ist. Der Vorstand habe vorliegend unter Beachtung dieser Vorgaben einberufen und… …nach dem Vortrag der Antragstellerin auch die verkürzte Frist beachtet. Da § 1 Abs. 1 Covid-19-Gesetz eine derartige virtuelle Hauptversammlung zulässt…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 1/2020

  Weiterentwicklung der Corporate Governance durch das ARUG II

  Update zur Umsetzung der neugefassten Aktionärsrechterichtlinie
  

  Sean Needham

  …Vergütungskompetenz. In Fortführung des Beitrags in ZCG 2019 S. 119 ff. 1 wird nachfolgend untersucht, in welcher Form die Änderungen zur Weiterentwicklung der… …Corporate Governance in Deutschland beitragen. bleibt hierbei beim Aufsichtsrat. Nach § 87 Abs. 1 Satz 2 AktG ist der Aufsichtsrat künftig verpflichtet, die… …konkretisiert. In der Unternehmenspraxis und im Schrifttum wurde § 87 Abs. 1 Satz 2 AktG i. d. R. in der Art ausgelegt, dass die Struktur der Vorstandsvergütung… …Vorstandsvergütung (VorstAG) 8 und der Rentabilitätsverpflichtung des Vorstands 1. Einführung Das hiesige Corporate-Governance-System unterliegt derzeit großen… …. 2019 vom Bundesrat gebilligt 2 . Das Gesetz ist schließlich am 1. 1. 2020 in Kraft getreten 3 . Im vorliegenden Beitrag werden die geänderten… …Meinung wieder. 1 Needham/Müller, ARUG II: Wandel der Corporate Governance in Deutschland durch die Umsetzung der unionsrechtlichen Vorgaben, ZCG 2019 S… …. CG-Auswirkungen des ARUG II Recht • ZCG 1/20 • 23 nach § 76 Abs. 1 AktG 9 . Die Änderung des § 87 Abs. 1 Satz 2 AktG schafft somit Klarheit und ist grundsätzlich zu… …87a Abs. 1 AktG u. a. Angaben zum Einbezug von (nicht-)finanziellen Leistungsindikatoren für die Gewährung der variablen Vergütung und zur… …Entwicklung der Gesellschaft beitragen. Nach § 87a Abs. 1 Satz 2 AktG sind nur Angaben für die Vergütungsbestandteile zu machen, sofern diese tatsächlich im… …weitere Neuerung, die durch das ARUG II eingeführt wird, ist die Vorgabe, dass der Aufsichtsrat nach § 87a Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 AktG für den Vorstand im…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 4/2020

  Datenschutz im Kontext der Digitalisierung

  Und die damit verbundenen Compliance-Herausforderungen
  

  Dr. Dr. Fabian Teichmann, Katharina Kuhn

  …2018 brach ein neues Rechenzeitalter des Datenschutzes für die Welt an. 1 Nebst der Stärkung des Menschenrechtsschutzes und einem neuen… …. 2 1 Situationsanalyse Eine adäquate Umsetzung der DSGVO betrifft die Privatwirtschaft sehr stark. Ungeachtet der fehlenden EU-Mitgliedschaft besteht… …Datenschutzgesetz (DSG) seit dem 1. Januar 2019. Nichtsdestotrotz gilt die DSGVO unmittelbar im Fürstenturm und genießt Anwendungsvorrang. Das liechtensteinische… …Universität Bern im Fach Rechtswissenschaften. 1 Vgl. Huber, G., Big Data & Datenschutz, in: Europäische Anwaltsvereinigung (Hrsg.): Digitalisierung und Recht… …. (Hrsg.): DS-GVO Datenschutz-Grundverordnung Kommentar, 1. Auflage, München 2017, S. 669. 4 Vgl. Datenschutzstelle Fürstentum Liechtenstein… …Bezugspunkt für Unternehmen sind gemäß Art. 2 Abs. 1 DSGVO ganz oder teilweise automatisierte Verarbeitungen personenbezogener Daten sowie nicht-automatisierte… …über die Identifizierbarkeit einer natürlichen Person mit hinreichender Wahrscheinlichkeit zulässt gemäß Art. 4 abs. 1 DSGVO 10 und kein Sonderfall der… …(Hrsg.): Europäischer Datenschutz, Recht und Praxis, 1. Auflage 2018, S. 188. 11 Urteil EGMR Amann/Schweiz, 16.02.2000; vgl. Macmillan, M., International… …Association of Privacy Professionals (Hrsg.): Europäischer Datenschutz, Recht und Praxis, 1. Auflage 2018, S. 184 f. 12 Weltimmo, 16.11.2015, C-230/14, abruf… …Privacy Professionals (Hrsg.): Europäischer Datenschutz, Recht und Praxis, 1. Auflage 2018, S. 231. 14 Vgl. Boardman, R., Räumlicher Anwendungsbereich, in…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 2/2020

  Homeoffice

  Compliance-Probleme für Arbeitgeber
  

  Dr. Yvonne Conzelmann

  …diverse Besonderheiten beachtet werden, damit daraus keine Haftungsrisiken für den Arbeitgeber erwachsen. 1 Einleitung Dieser Beitrag befasst sich mit dem… …Gesundheitsschutzes zählen. 1 In diesem Artikel soll insbesondere dargestellt werden, worauf die Arbeitgeber bei der Ausgestaltung von Homeoffice-Regelungen achten… …Litigation, Compliance und Arbeitsrecht. 1 Müller, S., Homeoffice in der arbeitsrechtlichen Praxis, 1. Auflage, 2019, Rn. 7. 2 Richter, T., ArbRAktuell, 2019… …gegenüber dem Mitarbeiter zu verhängen. Der Arbeitgeber ist nach § 16 Abs. 2 ArbZG auch verpflichtet, die über die werktägliche Arbeitszeit des § 3 Satz 1… …Benkert, D., NJW-Spezial, 2019, S. 306. 6 Müller, S., Homeoffice in der arbeitsrechtlichen Praxis, 1. Auflage, 2019, Rn. 117; Kilian, W. / Borsum, W. /… …Hoffmeister, U., NZA, 1987, S. 401, 406. 7 Oberthür, N., MDR, 2015, S. 1269. 8 Müller, S., Homeoffice in der arbeitsrechtlichen Praxis, 1. Auflage, 2019, Rn… …. 118. 9 Müller, S., Homeoffice in der arbeitsrechtlichen Praxis, 1. Auflage, 2019, Rn. 120 ff. 10 Röller, J., in: Küttner, W., Personalbuch 2019, 26… …arbeitsrechtlichen Praxis, 1. Auflage, 2019, Rn. 222; Boemke, B., BB, 2000, S. 147, 150. Homeoffice ZRFC 2/20 69 Daher ist es ratsam, bei einer Homeoffice-Tätigkeit… …Aufwendungsersatzkosten in den AGBs wird indes nicht als zulässig angesehen. 22 14 Müller, S., Homeoffice in der arbeitsrechtlichen Praxis, 1. Auflage, 2019, Rn. 230 ff. 15… …Oberthür, N., NZA, 2013, S. 246, 248. 16 Schiefer, B., in: Hümmerich, K. / Reufels, M., Gestaltung von Arbeitsverträgen, 3. Auflage, 2015, § 1, Rn. 3564. 17…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Compliance (ZfC)" Ausgabe 4/2020

  Nachrichten vom 5.10.2020 bis 30.12.2020

  …Bundesgerichtshof am 18.11.2020 gefällt (Az: IV ZR 2017/19). Darauf verweist Rechtsanwalt Prof. Dr. Peter Fissenewert [1] von der Berliner Kanzlei Buse Heberer Fromm… …Versicherung darüber, ob die D&O-Versicherung für Ersatzansprüche nach § 64 Satz 1 GmbHG einstehen muss. Der BGH entschied, dass diese Ansprüche von der… …Unternehmensleitern und leitenden Angestellten“. „Diese Frage der Einstandspflicht der D&O-Versicherung für Ansprüche nach § 64 Satz 1 GmbHG war lange bei den Gerichten… …Aktiengesellschaften (§ 92 Abs. 2 AktG) und für Geschäftsführer von GmbHs. Quelle [1… …zur Stärkung der Finanzmarktintegrität. Dieses Gesetz setzt zentrale Elemente des Aktionsplans [1] zur Stärkung der Bilanzkontrolle und… …. Quelle [1] https://compliancedigital.de/ce/ministerien- [2] https://www.bundesfinanzministerium.de/ Content/DE/Pressemitteilungen/ [3]… …Handelskammertag (DIHK) in einer aktuellen Mitteilung [1] hin. Die Prämien für die Unternehmen werden sich voraussichtlich erhöhen, so der DIHK. Wichtige… …[1] https://www.dihk.de/de/aktuelles-und-presse/ aktuelle-informationen/schutzschirm-fuerlieferketten-verlaengert-34366 [2]… …berücksichtigen sind und lehne eine weitreichende Änderung des Entwurfs ab. Den Gesetzentwurf finden Sie hier [1]. Die Unterrichtung von Bundesrat-Stellungnahme und… …[1] https://dip21.bundestag.de/dip21/ btd/19/241/1924181.pdf [2] https://dip21.bundestag.de/dip21/ btd/19/249/1924903.pdf [3]…

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