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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 113e Protokollierung

  Graulich

  …. Unter den Begriff des Zugriffs fallen alle lesenden Zugriffe, das Kopieren, das Ändern (zum Beispiel im Rahmen von Fehlerkorrektur- und… …Zugriffs fallen alle lesenden Zugriffe, das Kopieren, das Ändern (zum Beispiel im Rahmen von Fehlerkorrektur- und Plausibilitätsprüfungen), das Löschen und…
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  § 125 Wissenschaftliche Beratung

  Fetzer

  …ermöglicht, kann diese im Rahmen ihrer Entscheidungsfindungsprozesse auf einen breit angelegten externen Sachverstand zu- rückgreifen und zugleich die eigenen… …. Sachverständige i. S. v. § 26 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 VwVfG heranziehen. Ausnahmsweise kann die BNetzA im Rahmen der Durchführung von Verwaltungsverfahren sogar eine…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 24 Getrennte Rechnungsführung

  Scherer, Rubart

  …weiterhin für alle Fälle, in denen die BNetzA die Überprüfung der Verpflichtung in Bezug auf getrennte Rechnungslegung im Rahmen von Marktanalysever- fahren… …Gleichbehandlungsverpflichtungen überprüft werden kann.17 Um die Kosten und Leistungen im Rahmen der getrennten Buchführung den einzelnen Diensten oder Produkten… …BNetzA kann dem regulierten Unternehmen im Rahmen der Verpflichtung zur getrennten Rechnungsführung („dabei“) konkrete Vorgaben zu dem bei der Rech-… …„Form“ (vgl. §24 Abs. 2 Satz 1 TKG), d.h. die Gestaltung und Gliederung der Unterla- gen, die im Rahmen der getrennten Rechnungsführung zu erstellen sind… …eine Aufstellung des einge- setzten Kapitals vorgelegt werden soll.47 Im Rahmen der Gewinn- und Verlustrechnung sollen zum Nachweis der Einhaltung der… …Betriebsgeheimnissen64 zu beachten. Das Gesetz verweist damit vor allem auf §136 TKG, der anwendbar ist, da die Vorlage der Unterlagen gem. §23 Abs. 2 TKG „im Rahmen des…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 143 Frequenznutzungsbeitrag

  Fetzer

  …Frequenznutzung (Frequenzschutzbeitragsverordnung – FSBeitrV) v. 13.05.2004, BGBl. I, 958, zuletzt geändert am 20.10.2017, BGBl. I, 3604. Im Rahmen der Novel-… …Kosten wurden im Rahmen der TKG-Novelle 2004 die in §143 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 TKG aufgeführten Kosten der interna- tionalen Zusammenarbeit, Harmonisierung… …einer Nutzergruppe zugewiesenen Kosten auf die einzelnen Mitglieder dieser Gruppe wiederum aufwands- bezogen zu verteilen. Weggefallen ist im Rahmen der… …verpflichtet, im Rahmen der Beitragskalkulation auch offenzulegen, inwieweit Kosten nicht berücksichtigt werden, die bereits anderweitig durch eine Vorzugslast… …Beitragspflicht, zur Beitragshöhe und zum Verfahren sowie zur Zahlungsweise vorsehen. Klarstellend wurde im Rahmen der TKG-Novelle 2012 der Hinweis aufgenommen… …, dass auch die Beitragskalkulation im Rahmen der Verordnung festgelegt werden kann. Soweit in der Verordnung hiervon Gebrauch gemacht wird und materielle…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Management von Risiken in Behörden

  Aufbau eines Risikomanagementsystems für öffentliche Institutionen

  Univ.-Prof. Dr. Bernhard Hirsch, Univ.-Prof. Dr. Dr. h.c. Jürgen Weber, Fabienne-Sophie Schäfer, Josef Schmid

  …Risiken in der Behörde. Das im Rahmen der Risiko-Identifikation an- zufertigende sogenannte Risiko-Inventar ist individuell für die jeweilige Behörde zu… …Im Rahmen der Risiko-Analyse und -Bewertung wird untersucht, in welchem Um- fang sich die identifizierten Risiken auf Strategien, Ziele, Kennzahlen und… …verwiesen, die beispielsweise im Bereich der Lebensmittelsicherheit angewandt wird. In diesem Verfahren werden im Rahmen einer Gefah- renanalyse kritische… …die Gesamtheit der einzelnen Maßnahmen im Rahmen des pro Risiko verfolg- ten Bewältigungsansatzes – die Wechselwirkungen dieser Maßnahmen – dem… …und ihre Steuerungsaktivitäten bei Veränderungen frühzeitig anpassen können. Hinzu kommt, dass neue Risiken entstehen können, die im Rahmen der… …sich in Behörden auch dann, wenn dort eine Controllingeinheit organisatorisch verankert ist. Im Rahmen ihrer Planungsfunktion sind Controller… …systematisch mit dem Erfassen und dem Umgang mit Risiken und Unsicherheiten betraut, im Rahmen ihrer Kontrollfunktion ermitteln und analysieren sie Planab-… …gebildet, die über das interne Kontrollsystem den intern-regulatorischen Rahmen definiert. Die Interne ___________________ 175 Vgl. Erben/Vogel (2017)… …verantwortung.“1179 Die Interne Revision definiert und überwacht den Rahmen, in dem sich die anderen am Risikomanagement-Prozess Beteiligten bewegen. Ihre Rolle ist…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 39 Entgeltregulierung bei Endnutzerleistungen

  Heinickel, Scherer

  …Unterabschnitt 3 des 2. Teils des TKG verortete Regelung ist den Vorschriften der Entgeltregulierung im Rahmen des Marktregulierungsverfahrens zuzuordnen. §39 TKG… …Kommunikationssektors, die aufgrund der Richtli- nie 2002/21/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über einen gemeinsamen Rechts- rahmen für elektronische… …Recht darauf hin, dass die Gegenleistung auch in der Erbringung eines geldwerten Vorteils bestehen kann, etwa im Rahmen von Leistungsaustauschbeziehungen… …eines Unternehmens auf einem Endnutzermarkt nicht aus, vielmehr muss das Vorliegen beträchtlicher Marktmacht im Rahmen des Marktdefinitions- und des… …Abs. 2 führen würden“.67 Die BNetzA hat dabei im Rahmen ihrer Prognoseentscheidung68 – entgegen dem zu weiten Wortlaut der Vorschrift – nur diejenigen… …§39 Abs. 1 TKG. Im Rahmen des §39 Abs. 1 Satz 1 TKG hat die BNetzA eine Prognose zu treffen, bei der sie auf Grundlage der festgestellten Tatsachen76… …TKG führen wür- den“, folgt, dass die BNetzA im Rahmen ihrer Prognoseentscheidung nicht nur solche Verpflichtungen zu bewerten hat, die bereits… …Erreichung der Regulierungsziele im Rahmen des §39 Abs. 1 Satz 1 TKG93 – auf die Drei-Jahres-Frist des §14 Abs. 2 TKG abstellen können.94 Bei der Regelung des… …Zur insoweit parallelen Regelung im Rahmen des §39 Abs.1 Satz 1 TKG siehe Rn.17…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 25 Anordnungen durch die Bundesnetzagentur

  Scherer

  …angeordneten Zugangsbedingungen ausdrücklich auch Vertragsstrafen beinhalten können.2 Maßnahmen im Rahmen der besonderen Missbrauchsaufsicht nach §42 TKG stehen… …Voraussetzungen anderer Zugangsverpflichtungen vorliegen, findet im Rahmen des Anordnungsverfahrens nicht statt.10 Die Situation des §22 TKG liegt vor, wenn… …des Urteils des EuGH v. 14.01.2016, C- 395/14, Vodafone, ECLI:EU:C:2016:9 ein Konsultations- und Konsolidierungsverfahren auch im Rahmen des… …Konsolidierungsverfahren nach §12 TKG ist im Rahmen des Anordnungsverfahrens nach §25 TKGnicht durchzuführen.17 2. Verfahren Die Anordnung der BNetzA ergeht nachAnhörung… …, Beschl. v. 28. 09.1998, Az: BK 4d-98/020, S.7. 12 13 14 lel zu einem laufenden Anordnungsverfahren oder im Rahmen des Verfahrens eini- gen24; sie… …Vereinbarung über einen Netzzugang enthalten sind, als auch Vertragsbestandteile, die im Rahmen der allgemeinen zivilrechtlichen Gesetze üblich sind.45 Zu diesen… …ergebenden Zugangsbedingungen bestimmbar sind.49 Explizit neu aufgenommen wurde im Rahmen der TKG-Novelle 2012 die Möglichkeit der Anordnung von… …in diesem Zusammenhang ausdrücklich, dass im Anordnungsverfah- ren als Prüf- und Anordnungsmaßstab das im Rahmen der zivilrechtlichen Gesetze „Übliche“… …, 4.Aufl. 2013, §25 Rn.63. Die BNetzA kann im Rahmen ihres Auswahlermessens die Rückwirkung einer Entgelt- anordnung beschließen: dies folgt aus Sinn und… …wettbewerbsorientierter Märkte kann die BNetzA z.B. nachträglich die vertragliche Grundlage für die Inanspruchnahme entgeltpflichtig regulierter Leistun- gen im Rahmen…

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  § 123b Bereitstellung von Informationen

  Fetzer

  …. (3) Im Rahmen des Informationsaustausches nach den Absätzen 1 und 2 stellt die Bundesnetzagentur eine vertrauliche Behandlung aller Informationen sicher… …angesehenwerden. (4) Die Bundesnetzagentur kennzeichnet im Rahmen der Bereitstellung von Informa- tionen an die Kommission, an nationale Regulierungsbehörden… …BNetzA im Rahmen ihrer von Amts wegen auszuübenden Entscheidungsprärogative eine unter- nehmensbezogene Information (entgegen der Einschätzung des… …differenzierendenWortlauts auch für Geschäftsge- heimnisse gem. Art. 5 Abs. 3 Rahmen-RL.13 Auch aus Erwägungsgrund 14 der Rahmen- RL folgt, dass die Einordnung einer… …Information als Geschäftsgeheimnis einen Informa- tionsaustausch im Rahmen von §123b Abs. 1 TKG nicht per se verhindert. Gerechtfertigt ist dies durch die… …oder Ge- schäftsgeheimnisse schon im Rahmen von Auskunftsverlangen der BNetzA gem. §127 TKG in den einzureichenden Unterlagen entsprechend zu… …Umsetzung von Art. 5 Abs. 1 UAbs. 2 Satz 3 und Abs. 3 Rahmen-RL. Die BNetzA hat im Rahmen des Informationsaustauschs gem. §123b Abs. 1 und 2 TKG… …im Rahmen eines Auskunftsverlangens gem. §127 TKG lediglich die Einordnung einer Information als Betriebs- oder Geschäftsgeheimnis zwischen dem Infor-… …kommt auch die Einleitung eines Vorab- entscheidungsverfahrens gem. Art. 267 AEUV im Rahmen eines Verfahrens vor einem innerstaatlichen Gericht in… …einen entsprechenden Kommissionsantrag daher insbe- sondere im Rahmen des vorläufigen Rechtsschutzes gem. §§123, 80 Abs. 5 VwGO nur ausnahmsweise selbst…

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  § 10 Marktdefinition

  Geers, Petersen

  …dem betreffenden Marktversagen entgegenzuwirken. Diese Märkte werden von der Bundesnetzagentur im Rahmen des ihr zustehenden Beurteilungsspielraums be-… …Regulierungsver- fügung in Betracht kommt, von Amts wegen i. S. v. §22 Satz 2 Nr. 1, 1. Alt.VwVfG ein Untersuchungsverfahren einzuleiten.4 Im Rahmen des… …2004, 893, 902. Zum fehlenden Antragsrecht im Rahmen von §14 TKG vgl. Geers/Petersen, §14 Rn.3. 5 10 Siehe auch BVerwG, v. 02.04.2008, Az: 6 C 16/07… …Untersuchung der nationalen Gegebenheiten beruhen.10 Tatsächlich kann die Stärke von Wettbewerbskräften im Rahmen der Marktanalyse nur dann er- mittelt werden… …, wenn zuvor im Rahmen der Marktabgrenzung festgestellt worden ist, welche Wettbewerbskräfte überhaupt relevant sein können (nämlich nur diejenigen, welche… …Berücksichtigung der Empfehlung Die BNetzA hat die sog. Märkteempfehlung nicht nur gem. §10 Abs. 2 Satz 3 TKG im Rahmen des Drei-Kriterien-Tests, sondern in… …Rahmen- richtlinie besteht aber nach Auffassung der BVerwG eine gesetzliche Vermutung dafür, dass die in der Märkte-Empfehlung aufgeführten Märkte auch in… …Kommission durch den Zwang, die in Anh. I der Rahmen- RL vorgegeben Märkte zumindest in der ersten Empfehlung zu berücksichtigen, spür- bar eingeschränkt… …hierzu, es werde klargestellt, dass auch im Rahmen der Marktdefinition die Ziele und Grundsätze des §2 Abs. 2 und 3 zu berücksichtigen seien.43 Der… …Markt zu beziehen haben.54 Dieses Kongruenz- prinzip zieht sich, wie aus der Märkteliste des ursprünglichen Anhangs I der Rahmen- RL und der Empfehlung…

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  § 42 Missbräuchliches Verhalten eines Unternehmens mit beträchtlicher Marktmacht

  Kredel

  …für den Fall, dass sich im Nachhinein herausstellt, dass die im Rahmen einer Regulierungsverfügung auferlegten Verpflichtungen – insbesondere auch das… …zerrelevanten Verpflichtungen für Unternehmen im Wege der Vorabregulierung nicht nur im Bereich der §§29, 30 TKG u.a. erfolgen kann, sondern auch im Rahmen der… …vonMaßnahmen der Regulierungsbehörde betroffene Betreiber im Rahmen eines Marktanalyseverfahrens nach Art. 16 Rahmen-RL als Betreiber mit beträchtlicher… …gegenüber solchen Betreibern durchgeführt werden können, die im Rahmen eines förmlichen Marktanalyseverfahrens als Unternehmen mit beträchtlicher Markt- macht… …Marktes Rechnung tragen sollen.29 Demgegenüber erfolgt die Marktdefinition bei Art. 102 AEUV und innerhalb der §§19, 20 GWB im Allgemeinen im Rahmen einer… …Verfahrens in derartigen Kollisionsfällen in §123 TKG fehlt, wäre es wünschenswert gewesen, wenn der Gesetzgeber hier im Rahmen einer TKG-Novelle… …tionskriterien kommt besonders im Rahmen der nachträglichen Missbrauchsaufsicht gem. §42 Abs. 4 Satz 2 TKG zum Tragen. Wie bereits festgestellt, ist auch hier… …die Einfügung vonAbs. 3 im Rahmen der TKG-Novelle 2012 insoweit sogar eine Angleichung an §10 TKG vorgenommen und die Pflicht geschaffen, die Märk-… …des §42 TKG die Funktion eines Auffangtatbestands. Wie im Rahmen des §19 Abs. 1 GWB ist die praktische Bedeutung der Generalklausel des §42 Abs. 1 Satz… …Anbieten unter Einstandspreis noch im Rahmen der zulässigen Wettbewerbsfreiheit, die auch marktstarken Unterneh- men zusteht. Die Grenze zumMissbrauch ist…

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