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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 93 Informationspflichten

  Lutz

  …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1–3 II. Zweck und Bedeutung der Norm… …Diensteanbieter und nicht nur für Betreiber von öffentlich zugänglichen Kommunikationsdiensten.5 II. Zweck und Bedeutung der Norm Die Norm statuiert eine… …Verwendung zu unterrichten. Im Hinblick auf denOrt ist insbesondere eine Verwendung der Daten imAusland von Bedeutung. Bezüglich der Form besteht grundsätzlich… …großer praktischer Bedeutung. Hier besteht die Pflicht zur Information insbesondere über den Einsatz bestimmter Ver- schlüsselungsmethoden oder sonstiger…

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  § 99 Einzelverbindungsnachweis

  Lutz

  …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 II. Zweck und Bedeutung der Norm… …, soweit diese demFernmeldegeheimnis unterliegen (vgl. §91 Abs. 1 S. 2 TKG).3 II. Zweck und Bedeutung der Norm §99 TKG enthält datenschutzrechtliche… …insbesondere bei entgeltfreien Telefondiensten i. S. d. §3 Nr. 8a TKG oder Shared-Cost-Rufnummern von Bedeutung. In diesem Fall muss die Ausgangsnummer umdie… …, sondern nur solche von besonde- rer Bedeutung undGewicht. §99 Abs. 2 Satz 3 TKG führt nicht abschließend die in §203 Abs. 1 Nr. 4 und 4a StGB aufgeführten…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 1 Zweck des Gesetzes

  Fetzer

  …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 12 III. Zweck und Bedeutung der Norm… …jedoch eine so große Bedeutung verliehen, dass die nationalen Regulierungsbehörden ihnen jedenfalls eine faktische Verbindlichkeit zukommen las- sen. Sie… …. Zweck und Bedeutung der Norm §1 TKG legt abstrakt den Zweck des Gesetzes fest und bestimmt zugleich als Mittel zur Zweckerreichung die technologieneutrale… …Telekommunikationsinfrastrukturen. Hierbei handelt es sich um eine neue Komponente mit grundlegender Bedeutung: Sie bedeutet ein eindeu- tiges Bekenntnis zum Infrastrukturwettbewerb… …Zugangsgewährung diskriminiert. Bei infrastrukturbasiertemWettbewerb besteht dieseGefahr insofern nicht. Besondere Bedeutung hat die Förderung des Aufbaus… …kommt gerade bei ihrer Regulierung dem Aspekt der Infrastrukturinvestitionsanreize eine maßgebliche Bedeutung zu. Dies findet sei- nen Niederschlag… …Infrastrukturwettbewerbs ist auch für die Rechtsan- wendung von großer Bedeutung: Insbesondere die BNetzA muss ihre Entscheidungen daraufhin überprüfen, ob diese mittel- und…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 115 Kontrolle und Durchsetzung von Verpflichtungen

  Graulich

  …, soweit dies die Kontrollen nachAbsatz 1 oder 4 erfordern. Inhaltsübersicht I. Zweck und Bedeutung der Norm… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1–2 1. Zweck und Bedeutung… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 26 I. Zweck und Bedeutung der Norm 1. Zweck und Bedeutung Aus systematischen Gründen ist die Regelung nunmehr hinter den §§111–113 und 114 TKG… …andere[n] Maßnahmen“ vor. Auf einen abschließenden Katalog von Maßnahmen hat der Gesetz- geber somit verzichtet.12 Die Bedeutung dieser beiden Begriffe… …berücksichtigt die nach Einschätzung des Gesetzgebers bestehende Bedeutung der jeweils dahinterstehenden Vorschriften.31 Die Regelung tritt an die Stelle von §91… …weitreichend. Gegen die Maximalhöhe der Zwangsgelder bestehen angesichts der Bedeutung der Rechtsgüter, die durch eine Zuwiderhandlung bedroht sind, sowie…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Handbuch Interne Kontrollsysteme (IKS)

  Enterprise Risk Management (ERM) als Modell zur Integration von Internen Kontrollsystemen (IKS), Interner Revision und Risikomanagement

  Dr. Oliver Bungartz

  …. Karlsruhe 2001, S. 6–7. Kapitel IV: Enterprise Risk Management (ERM) 528 geber die Bedeutung des Risikomanagements für die Unternehmensleitung explizit… …Berichtsumfangs des Abschlussprüfers betonen die Bedeutung von – IKS, – Interner Revision und – Risikomanagement im Unternehmen. Konkrete Hinweise oder… …Nettobetrachtung inkludiert RMS-Beschreibung Notwendig als Basis der Prüfung Nicht notwendig Bedeutung für die Wirksamkeitsbeurteilung des Aufsichtsrats nach §… …107 Abs. 3 S. 2 AktG Hohe Bedeutung, da Betrach- tung des unternehmensweiten Risikomanagement Niedrige Bedeutung, da Risiko- früherkennungssystem nur… …Übersetzung 2006 vom Deutschen Institut für Interne Revision e.V. (DIIR), S. 2. Abrufbar unter: www.coso.org. Entwicklung 541 Die ohnehin große Bedeutung… …die wachsenden Bedeutung der Verknüpfung von Risiko, Strategie und Leistung innerhalb eines Unternehmens Rechnung zu berücksichtigen. Das aktualisierte…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 11 Marktanalyse

  Geers, Petersen

  …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 II. Zweck und Bedeutung der Norm… …sieheGeers/Petersen, §13 Rn.17. 5 II. Zweck und Bedeutung der Norm Aufsetzend auf die nach §10 TKG festgelegte Marktdefinition3 unternimmt es die Marktanalyse nach… …diese Definition einmal für die Zurechnung von Absätzen und Umsätzen von Bedeutung. Zudem ist die im Rahmen der Marktanalyse getroffene Anerkennung oder… …Bedeutung verlieren, wenn es neue Technik Markteinsteigern ermöglicht, qualitativ verschiedene Dienste anzubieten, mit denen sie den Betreiber mit… …In diesem Umfeld ist spezifisches technologisches Know-how für Unternehmen von großer Bedeutung, um durch Kostenvorteile, Produktinnovation und… …Fähigkeit eines Unternehmens zur Kapitalbeschaf- fung geben. Von besonderer Bedeutung ist ein leichter Zugang zu liquidem und länger- fristig zur Verfügung… …m) Hochentwickeltes Vertriebs- und Verkaufsnetz (Nr. 58 Leitlinien) Gut ausgebildete Vertriebssysteme sind von überragender Bedeutung für die Marktpe-…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 51 Streitschlichtung

  Graulich

  …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 II. Zweck und Bedeutung der Norm… …. Zweck und Bedeutung der Norm 1. Konzeption des Schlichtungsverfahrens Zu den formellen und informellen Streitentscheidungsformen im TKG und im allgemei-… …soll der Bedeutung und den beson- deren Gegebenheiten desMarktsegments „Rundfunkübertragung“ an der Schnittstelle zwischen Bundes- und Landesrecht… …samen Stelle Digitaler Zugang (GSDZ) als zusammengefasstes Verfahren durchführt. Weniger deutlich ist die Bedeutung von „ungelöst“(3). § 6 Abs. 2 Nr. 2… …deshalb keine eigenständige Bedeutung zu. Keinesfalls ist ein Aktivitätsnachweis i. S. v. § 6 Abs. 2 Nr. 2 oder §4 Verfahrensordnung aus §51 TKG ableitbar…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 77h Informationen über Bauarbeiten an öffentlichen Versorgungsnetzen

  Scherer, Butler

  …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1–8 II. Zweck und Bedeutung der Norm… …für Bauarbeiten zu, die „zum Beispiel in Bezug auf Wert, Umfang oder Dauer von geringer Bedeutung“ sind. Die Gesetzesbegründung verweist in diesem… …. 6 Abs. 3 Kostensenkungs-RL um. II. Zweck und Bedeutung der Norm Der in §77h TKG normierte Informationsanspruch dient der Schaffung von Transparenz in… …auf Wert, Umfang oder Dauer von geringer Bedeutung sind, vorzusehen. Entsprechend den Vorgaben der Kostensen- kungs-RL sollen die Ausnahmemöglichkeiten… …allenfalls eine geringe praktische Bedeutung. Die Entscheidung der BNetzA über die Einsichtnahme in die im Infrastrukturatlas bereitgestellten Informationen…

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  § 135 Anhörung, mündliche Verhandlung

  Fetzer

  …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 II. Zweck und Bedeutung der Norm… …und Konsolidierungs- sowie Ko-Regulierungsverfahren durchzufüh- ren. II. Zweck und Bedeutung der Norm §135 TKG normiert in Abs. 1 einen Anspruch auf… …rechtlichen Gesichtspunkte, die für die verfahrensabschlie- ßende Entscheidung von Bedeutung sein können (einschließlich des Inhalts von Stel- lungnahmen… …ausufernden Auslegung wertungsmäßig den übrigen in §28 Abs. 2 VwVfG genannten Verweige- rungsgründen entsprechen.40 Praktische Bedeutung erlangt §28 Abs. 2 Nr… …Akten, die für die Beschlusskammerentscheidung von Bedeutung sein können (z.B. Vorakten).51 Ebenfalls vom Akteneinsichtsrecht umfasst sind die… …, die für die verfahrensabschließende Entscheidung von Bedeutung sein können, vollständig und wahrheitsgetreu zu doku- mentieren. Zudem darf die… …Bedeutung des rechtlichen Gehörs und der Sachaufklärung einerseits mit den in §29 Abs. 2 VwVfG jeweils geschützten Belangen andererseits sorgfältig…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Die Vermeidung der Haftung für Steuerschulden

  Vermeidung der Haftung durch nachhaltig zielgerichtete Tätigkeit

  Hermann Pump, Herbert Fittkau

  …nichtmehr stellt. (3) Bedeutung für Arbeitsgestaltung Die vielen Untiefen der Haftungsbescheide, die sich durch unklare gesetzliche Regelungen, die vielfach… …Sachverhaltsermittlung und bei der Darstellung im Haf- tungsbescheid.1 Deshalb sind Haftungsbescheide von der Bearbeitungsseite zeitlich sehr aufwändig. (4) Bedeutung für… …guten Vollstreckungsarbeit eine enorme Bedeutung zu. Der Arbeitsaufwand für die Vollstreckung gegen den Schuldner ist geringer ist als der Erlass eines… …Vollstreckung gegen den Steuerschuldner die größere Bedeutung zu. 127 II.Ausschöpfung von Vollstreckungsmöglichkeiten 14 Burhoff, Die Pfändung von… …verfahrensrechtliche Bedeutung der sog. Nichtabgabefälle, StBp 2000, S. 97 ff. und 129 ff. 19 Vgl. das Muster in Raatz/Boochs, AO §162 Vorlage 08. 7. Vermeidung der… …ners wenig förderlich. Ein derartiges Verhalten sollte stets durch eine sog. Ver- meidungsstrategie ersetzt werden. Die immens wichtige Bedeutung der… …pflichtbewusst zu erfüllen. Sonst droht die Sanktion der steuerlichen Haftung. Dem Grundsatz der sog. anteiligen Tilgung kommt hierbei besondere Bedeutung zu. 6…

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