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• eBook-Kapitel aus dem Buch Wertpapier-Compliance in der Praxis

  Erbringung von Bankgeschäften und Finanzdienstleistungen durch ausländische Institute in Deutschland

  Jochen Kindermann

  …I.10 Erbringung von Bankgeschäften und Finanzdienstleistungen durch ausländische Institute in Deutschland Jochen Kindermann 258… …auch bei Auslandsaktivitäten sicherstellen zu können. Dieser Beitrag soll insb. ausländischen Instituten, die beabsichtigen in Deutschland Bank-… …oder die Erbringung grenzüberschreitender Dienstleistungen durch in Deutschland ansässige Institute in anderen Mitgliedstaaten des EWR oder in… …Drittstaaten folgt der gleichen Systematik, die auch für ausländische Institute gilt, die in Deutschland Dienstleistungen erbringen wollen. Kurz sei darauf… …Instituten, die beabsichtigen Bankgeschäfte oder Finanzdienstleistungen in Deutschland zu erbringen, stehen verschiedene Marktzugangsformen zur Verfügung. Ob… …Unter- nehmen/Personen, die ihren Sitz oder gewöhnlichen Aufenthalt in Deutschland haben, hat das ausländische Institut zunächst zu prüfen, ob die… …beabsichtigte Tätigkeit einer Erlaubnis- pflicht in Deutschland unterliegt. Hierfür wesentlich sind insb. die §§ 32 ff., 1 ff., 53 ff. des KWG und die von der… …. 2015, zuletzt ergänzt am 24. 01. 2018. 8 ständigen Niederlassung in Deutschland erfolgt und sich das ausländische Institut von dort werbend an den… …grenzüberschreitender Dienstleistungen. Hiermit werden Sachverhalte erfasst, bei denen keine dauerhafte physi- sche Präsenz in Deutschland vorhanden ist. Nach Auffassung… …fallen unter die sog. passive Dienstleistungs- freiheit und unterliegen in Deutschland nicht der Erlaubnispflicht.7 Um eine mögliche Strafbarkeit wegen des…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Compliance-Management im SE-Konzern

  Rechtspflicht zur Einführung eines Compliance-Management- Systems für einen SE-Konzern mit Sitz in Deutschland

  Sarah Schwab-Jung

  …für einen SE-Konzern mit Sitz in Deutschland Aufgrund der gewonnenen Kenntnisse könnte angenommen werden, dass aufgrund der Ähnlichkeiten der… …aktienrechtlichen Regelungen des Sitzstaates verwiesen. Da das monistische Modell in Deutschland bisher un- bekannt war, läuft der direkte Verweis ins Leere. Aus dem… …, ebenso auf die SE mit Sitz in Deutschland anzuwenden sein. Das nationale Recht umfasst dabei nicht nur die jeweiligen nationalen Gesetze des Sitzstaa- tes… …Deutschland mit einer dualistischen Leitungs- struktur finden die Ziff. 3 und 4 DCGK im Rahmen der Regelung des Vor- standsrechts direkt Anwendung.522 Diese…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Compliance-Management im SE-Konzern

  Rechtliche Vorgaben für die Ausgestaltung eines Compliance- Management-Systems für einen SE-Konzern mit Sitz in Deutschland

  Sarah Schwab-Jung

  …Management-Systems für einen SE-Konzern mit Sitz in Deutschland Die Einführung und die Ausgestaltung eines Compliance-Management- Systems gelten als zentrale… …ist die Entwicklung eines Compliance-Management-Systems, das an die Besonder- heiten eines SE-Konzerns mit Sitz in Deutschland angepasst ist. 1…
• eBook-Kapitel aus dem Buch Compliance-Management im SE-Konzern

  Rechtspflicht zur Compliance für einen nationalen Aktienkonzern

  Sarah Schwab-Jung

  …in Deutschland Ehe die Compliance-Pflicht für einen SE-Konzern mit Sitz in Deutschland untersucht werden kann, gilt es sich mit dem… …Sitz in Deutschland eingesetzt werden können. I. Rechtspflicht zur Compliance für einen nationalen Aktienkonzern Eine Pflicht zur Einführung eines… …Compliance-Management-Systems ist in Deutschland für bestimmte Branchen gesetzlich verankert. In Bezug auf die Herleitung einer branchenunabhängigen Compliance-Pflicht werden… …eintretenden Rechtsverstöße entstehen. Da nicht jede Rechtsverletzung einen Schaden nach sich zieht und in Deutschland im Zuge der Legalitätskontroll- pflicht…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Wertpapier-Compliance in der Praxis

  Compliance und operationelle Risiken

  Thomas Steidle

  …letzten 20 Jahren in Deutschland . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1–12 1.1 Entwicklung Mitte der 90er-Jahre… …. 12. 1993. 5 Auch Wohlverhaltensrichtlinie genannt. 1 Die Entwicklung der Aufgabenstellung von Compliance in den letzten 20 Jahren in Deutschland 1.1… …Mitte der 90er-Jahre der Begriff Compliance auch in Deutschland offiziell erwähnt, allerdings nicht in dem als Art. 1 des zweiten… …Vorschläge zur Verbesserung der Corporate Governance im September 2011 veröf- fentlicht wurden.17 In Deutschland wurden die Anforderungen aus den gesetzlichen… …Mit der Einführung von AT 4.4.2 in den MaRisk hat die BaFin das Aufgabenfeld von Compliance in Deutschland inhaltlich wesentlich ausgeweitet, da nunmehr… …in anderen westlichen Ländern bestehende weite Auffassung einer Compliance-Zuständigkeit nachgezogen27, wobei allerdings nunmehr in Deutschland zwei… …nen Geschäftsprozessen zu beachtenden Gesetzen und Vorgaben nicht auf Deutschland beschränkt sind. Die einzelnen nationalen Regelungen mögen zwar… …Wertpapierdienstleistungsunternehmens in Deutschland ableiten. Gemäß § 33 Abs. 1 Nr. 1 WpHG (alte Fassung – heutiger § 80 Abs. 1 Nr. 1 WpHG, textlich verändert und ohne die…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch WpÜG

  § 8 Zusammenarbeit mit zuständigen Stellen im Ausland

  Klepsch

  …, oder Angebotsvorgänge in den Bereich von §1 Abs.2, 3 fallen. Dabei können Vorgänge in Deutschland für ausländische Aufsichtsbe- hörden von Bedeutung sein… …ist aber keine Prüfung an dem gesamten Bestand der in der Bundesrepublik Deutschland geltenden (Bundes- und Landes-)Gesetzen gemeint.27…
• eBook-Kapitel aus dem Buch Wertpapier-Compliance in der Praxis

  Compliancerelevante Institutionen und Rechtsinstrumente

  Georg Baur

  …Entwicklung, die die Compliance- Tätigkeit seit etwa Mitte der 90er-Jahre in Deutschland erfahren hat. Hiermit verbunden ist eine Erweiterung des Verständnisses… …damit mittelbar auf die Entwicklung des in Deutschland anwendbaren Kapitalmarktrechts ein. Von noch größerem politischen Gewicht und Einfluss auf die… …auf der zweiten Stufe des europäischen Rechtsetzungsverfahrens ver- gleichsweise zügig ohne Änderung eines formalen Gesetzes in Deutschland… …durch eine für Kasuistik typische Unübersichtlich- keit des geltenden Aufsichtsrechts. 2.2.2 Börsenaufsicht Die Börsenaufsicht ist in Deutschland Sache… …in den entwickelten Finanzmärkten, wie etwa Deutschland, ohnehin durch nationales Recht oder durch die Übung an den Finanzmärkten erfüllt. Gleichwohl…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Compliance-Management im SE-Konzern

  Zusammenfassende Thesen

  Sarah Schwab-Jung

  …allgemeine Compliance-Pflicht für einen SE-Konzern mit Sitz in Deutschland lässt sich auf Grundlage der Leitungsverantwortung der Unter- nehmensleitung…
• eBook-Kapitel aus dem Buch WpÜG

  Einleitung

  Steinmeyer

  …2 Begr. RegE, BT-Drucks. 14/7034, S. 1. 3 Zur Bedeutung des in Deutschland bis zum 31.Dezember 2001 geltenden freiwilli- genÜbernahmekodexes vgl. Rn… …Unternehmensübernahmen in Kraft getreten.1 Art. 1 dieses Gesetzes ist das Wertpapiererwerbs- und Über- nahmegesetz (WpÜG), mit dem erstmalig in Deutschland ein… …verlässliche Kodifikationen für öffentliche Übernahmeangebote existierten, hat der Gesetzgeber eine in Deutschland insoweit bestehende Regelungslü- cke… …Bundesrepublik Deutschland die getroffenen Regelungen als zu streng und zu detailliert empfanden.6 a) Ablehnung des Übernahmerichtlinienentwurfs im Jahr 2001… …unterwerfen (Art. 12 Abs. 2 ÜR, opt-in). 2. Nationale Ebene In Deutschland wurde lange Zeit eine gesetzliche Regelung von öffentlichen Übernahmeangeboten für… …Grundintention Mit dem WpÜG soll der Finanzplatz Deutschland gestärkt werden, um die Investitionsbereitschaft privater und institutioneller Anleger zu erhöhen und…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Managemententscheidungen unter Risiko

  Strafrechtlicher Rahmen

  Risk Management Association e.V. (RMA)

  …Unternehmensstraf- recht existiert in Deutschland nicht. Eine Zurechnung zu Individualpersonen erfolgt über die Normen § 14 StGB und § 9 OWiG. Diese sehen vor…