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• eBook-Kapitel aus dem Buch Handbuch Compliance-Management

  Corporate Riskmanagement in China. Top 5 Verhaltenstipps für CEO’s und CFOs in Deutschland mit China-Geschäft

  Philipp Senff

  …Riskmanagement in China1. Top 5 Verhaltenstipps für CEO’s und CFOs in Deutschland mit China-Geschäft Philipp Senff* Inhaltsübersicht 3.1 Trends im Compliance-… …Haftungsrisiken der Unternehmensleitung in Deutschland bei Compliance- Verstößen in China… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 56 3.6 Top 5 Verhaltenstipps für CEOs und CFOs in Deutschland mit China- Geschäft… …befassen. CEOs and CFOs, unabhängig davon ob in Deutschland oder China tätig, sind einem erhöhten persönlichen Haftungsrisiko mit Blick auf Veröffent-… …dargestellt.11 Zudem werden die persönlichen Haftungsrisiken der Unternehmensleitung in Deutschland mit Blick auf Schmiergeldzahlungen in China dargestellt. 3.1.2… …Deutschland nach chinesischem Recht auf Schadensersatz in Anspruch genom- 1070 Senff TEIL IV – Compliance im internationalen Geschäft 29 30 20 Dabei ist… …zu bedenken, dass Bestechungszahlungen bis 1998 als sog. „nützliche Aufwendungen“ gegenüber Finanzämtern in Deutschland als steuermindernde Be-… …Reputationsschäden des involviertenManagers. 3.4 Haftungsrisiken der Unternehmensleitung in Deutschland bei Compliance-Verstößen in China 3.4.1 Strafrechtliche… …Compliance-Verstö- ßen im China-Geschäft können strafrechtliche Haftungsrisiken für die Unter- nehmensleitung in Deutschland bspw. mit Blick auf Untreue (§266 StGB)21… …vom 10.12. 2013 (5 HK O 1387/10) zeigt, dass das persönliche Haftungsrisiko der Unternehmensleitung in Deutschland im Zusammenhang mit…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Handbuch Compliance-Management

  Werbung mit umweltbezogenen Angaben – ein praxisnaher Überblick über die aktuelle Rechtslage in der Produktwerbung und im Marketing

  Robert Grohmann, Jens Hackl

  …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 4 6.2.2.2 Rechtsrahmen in Deutschland… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 7 6.2.3. Derzeitige Rechtslage in Deutschland… …möglicherweise eine unlautere Geschäftspraxis darstellen.2 Derartige Praktiken haben in Deutschland zu mehreren Gerichts- verfahren und Kampagnen von Umwelt- und… …die strengen Anforderungen an die Werbung mit umweltbezogenen Angaben zu erfüllen. Dabei sollte nicht nur die aktuelle Rechtslage in Deutschland… …soziokultureller Fortschrittlichkeit in Bezug auf sexuelle und geschlechtliche Identitäten6 be- zieht. 6.2.2.2 Rechtsrahmen in Deutschland Nachhaltigkeitswerbung… …ist in Deutschland nicht spezialgesetzlich geregelt. Vielmehr unterfallen Werbeaussagen über umweltbezogene Eigenschaften eines Produkts oder einer… …(Green-Claims-Richtlinie), siehe dazu im Einzelnen in Ab- schnitt 6.2.5. 6.2.3. Derzeitige Rechtslage in Deutschland Bei der Beurteilung der Zulässigkeit einer Werbung mit… …belegbar sind. 6.2.3.4 Rechtsdurchsetzung Deutschland hat bisher auf die privatrechtliche Durchsetzung von lauterkeits- rechtlichen Ansprüchen gesetzt. Im…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Risikotragfähigkeit

  Risikotragfähigkeitskonzepte in ausgewählten Standards und Gesetzestexten

  Steffen Bier, Jan Offerhaus
• eBook-Kapitel aus dem Buch Management Auditing

  Unternehmensüberwachung

  Joachim Kregel, Volker H. Peemöller
• eBook-Kapitel aus dem Buch Handbuch Compliance-Management

  Compliance vs. Exportkontrolle – oder die zwei Seiten einer Medaille

  Manuel Schwab

  …(„AWG“) seit den 60er Jahren des letzten Jahrhunderts bestehen, so kam es in den 80er Jahren zu einem großen Skandal, der Deutschland in den Fokus der… …Problem“. Im weiteren Verlauf des Essays wurde der für Deutschland eigentlich undenkbare Ausdruck verwen- det: Deutschland unterstütze, 40 Jahre nach Ende… …Deutschland kommt als Ziel noch das friedliche Zu- sammenleben der Völker hinzu. Gemeinsam mit unseren Wertepartnern ver- folgt Exportkontrolle das Ziel der… …Kriegswaffenkontrollgesetz Das KrWaffKontrG bildet in Deutschland den strengsten Rahmen im Sinne der Exportkontrolle. Für Waren, die auf der Kriegswaffenliste stehen wie z.B… …Ausfuhr. Hier kommen die Waren nach einer bestimmten Zeit– z.B. für Messen – wieder zurück nach Deutschland. Auch der umgekehrte Weg besteht: die Ausfuhr… …nach vorheriger Einfuhr. Dabei werden Waren nach Deutschland gebracht, vielleicht zur Reparatur, und werden anschließend wieder ins Versendungsland… …nach Auffassung des BAFA keine a-priori-Prüfung bedürfen, im Bundesanzeiger veröffentlicht und stehen demnach allen Wirtschaftsbeteiligten in Deutschland… …tödlichen Waffen um- gerüstet. Als klassisches Beispiel für Dual-Use-Güter gelten in Deutschland, dem Land der Ingenieure, Werkzeugmaschinen. Diese sind… …Lamento über lange Prozesslaufzeiten in Deutschland ist groß – nicht nur bei Rüstungsgütern, sondern mittlerweile auch bei Dual-Use-Gütern. Die Behörden… …, dass dies letztlich zum Erfolg führt und Firmen zügig Geschäftsvorgänge abschließen können. Denn Deutschland ist nach wie vor eine starke Exportnation…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Handbuch Compliance-Management

  Grundlagen und Rahmenbedingungen von Kartellrechts-Compliance

  Georg Weidenbach

  …„gefühlten Graubereich“ eklatante Bußgelder. 2.1.2 Die Themen der Kartellrechts-Compliance In Deutschland und der EU gibt es im Kartellrecht drei Hauptthemen… …, dass ausreichende und zumutbare Möglichkeiten, auf andere Unternehmen auszuweichen, nicht bestehen, §20 Abs. 1 GWB. Zudem werden in Deutschland… …Geheimwettbewerbs werden von den Kartellbe- hörden in Deutschland und der EU15 inzwischen vehement verteidigt, insbeson- dere dann, wenn die an einem Verstoß gegen… …Kartellbehörden in Deutschland und der EU ist zum einen, dass der Austausch von vertraulichen Geschäftsinformationen unterWettbewerbern häufig dazu führt, dass die… …Deutschland und der EU in vielen Fällen zu einer Reduzierung des Wettbewerbsdrucks und somit zu einer Beschränkung des Wettbewerbs.17 Unterschieden werden… …Anfang 2013 ein Bußgeld in Höhe von 561Millionen €.28 Der Missbrauch einer marktbeherrschenden (oder in Deutschland auch markt- starken) Stellung führt in… …Bundeskartellamtes wurden in Deutschland in den Jahren 2003–2007 insgesamt ca. 1050 Klagen gegen Marktbeherrscher einge- 652 Weidenbach Teil III – Business Conduct… …Abs. 4 S. 1 GWB. In Deutschland setzt die kartellrechtliche Bebußung beim „Täter“ an. Da ein Unternehmen als solches nicht handeln kann, ist der Täter… …ECLI:EU:C:2013:404 (Schenker). In einigen Staaten, wie auch in Deutschland, können Bußgelder wegen kartell- rechtswidrigem Verhalten sowohl bei Verstößen gegen §1 GWB… …Mitarbei- ter. In Deutschland kann dieses Bußgeld bis zu 1Million € betragen.44 Mit der 9. GWB-Novelle wurde in Deutschland zudem eine konzernweite Buß-…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Handbuch Compliance-Management

  Anti-Geldwäsche-Compliance

  Stefan Otremba

  …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3 3.2.2 Ein Blick in die Praxis: Umfang und Erscheinungsformen der Geldwäsche. . . . . . 5 3.2.2.1 Umfang und Relevanz der Geldwäsche in Deutschland… …der häufigsten Er- scheinungsformen der Geldwäsche dargestellt. 3.2.2.1 Umfang und Relevanz der Geldwäsche in Deutschland und der Welt Umfang und… …Ausmaß der Geldwäsche in Deutschland und der Welt werden seit Jahren kontrovers diskutiert. Hierzu veröffentlichte Zahlen variieren zum Teil erheblich, was… …Deutschland gewaschenen Gelder.7 Die hierzulande aktuell bekannteste Untersuchung, die von Kai Bussmann verantwortete „Dun- kelfeldstudie über den Umfang der… …Geldwäsche in Deutschland und über die Geldwäscherisiken in einzelnen Wirtschaftssektoren“, schätzt das Volumen auf 50 bis über 100 Milliarden Euro.8 Man kann… …Anti-Geldwäsche-Compliance 9 Fischer, StGB, §261, Rn. 6 f.; vgl. auch Transparency International Deutschland e.V., Geldwäschebekämpfung in Deutschland (2021), S. 8. 10… …Geldwäschevolu- mens entsprechend, hat sich auch die Anzahl der in Deutschland an die zentrale Meldestelle Financial Intelligence Unit (FIU) getätigten… …Globalisierung. Und Deutschland als eines der Zentren dieser Entwicklung spielt hierbei eine besondere Rolle. Zum einen liegt dies, wie bereits angedeutet, an der… …Außengrenze bietet Deutschland geographische Eigenschaften, welche die Geldwäsche, die, wie zuvor aufgezeigt, auch ein grenzüberschreitendes Phänomen darstellt… …, begüns- tigen. Drittens verfügt Deutschland über eine große und stabile Wirtschaft. In dieser ist es vergleichsweise einfachmöglich, größere Finanzmittel zu…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Handbuch Compliance-Management

  Rechtliche Grundlagen und Rahmenbedingungen (Legal Compliance)

  Roland Steinmeyer

  …seine eigentliche Bedeutung – Vorkehrungen, die diese Normkonformität sicherstellen sollen. In Deutschland kommt der Terminus der Compliance im Jahr 2006… …Sicherstellung von Normkonfor- mität in Unternehmen.5 2.1.1.2 Historische Entwicklung Aus einer historischen Betrachtung wird deutlich, dass in Deutschland das… …Kartellrecht ist in Deutschland einer der Ausgangspunkte für die Entwick- lung der Compliance im Sinne eines Organisationsrechts. In den Jahren 1973 und 1974… …Entwicklung der Compliance in Deutschland. Im Jahr 1977 trat der Foreign Corrupt Practices Act (FCPA) in den USA in Kraft. Wegen des Anwendungsbe- reichs dieser… …strafmildernder Umstand berücksichtigt.25 Ab dem Jahr 1999 prägte das Antikorruptionsrecht maßgeblich die Entwicklung der Compliance in Deutschland. Nachdem… …Deutschland in den 1990er-Jahren unter anderem von der OECD und den Vereinten Nationen gedrängt worden war, Korruption systematischer zu bekämpfen… …Compliance in Deutschland zunächst vorwiegend auf den Bereich des Korruptionsrechts und des Kartellrechts, erweiterte er sich auf die Bereiche Geldwäsche und… …selbst Maßnahmen nach §111 Abs. 1 AktG zu ergreifen.57 2.1.3.2 Ordnungswidrigkeitenrecht Zentrale Normen der Compliance in Deutschland sind §30 und §130… …2024, Länderkapitel zur Lage der Rechtsstaatlichkeit in Deutschland, abrufbar unter: https://commission… …in Deutschland (IDW) unter anderem darauf ab, ob ein Compliance-Management-System dazu geeig- net ist, mit hinreichender Sicherheit sowohl Risiken für…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Corporate Governance, Compliance und ökonomische Analyse

  Das Gegenteil von „gut“ ist häufig „gut gemeint“

  Ökonomische Überlegungen zur Haftung von Unternehmen durch die deutsche und europäische Lieferkettengesetzgebung
  

  Stefan Behringer, Florian Follert

  …Zugriff auf die Lieferketten zu erhalten. Grund- sätzlich kann jedes Unternehmen aufgrund der in Deutschland und den meisten Staaten der Welt geltenden… …sicherstellen soll- ten, erlassen. So wurde 2015 in Großbritannien der Modern Slavery Act und 2017 in Frankreich das Loi de Vigilance erlassen.10 In Deutschland… …. 2.2.2 Skizze der rechtlichen Situation für deutsche Unternehmen Startpunkt der Überlegungen zum Lieferkettengesetz in Deutschland war der Nationale… …Deutschland, ab 2024 wurde der Anwendungsbereich auf alle Unternehmen mit mehr als 1.000 Arbeitnehmern ausgeweitet. Derzeit (Stand: Dezember 2024) gibt es –… …befeuert durch das Scheitern der sog. Ampelkoalition – in Deutschland jedoch Diskussionen über Entschärfungen beim bzw. sogar die Aufhebung des LkSG.31 Am… …Lieferkettensorgfaltspflichtengesetzes im Unternehmen, Der Betrieb, 68 Jg. (2021), S. 3078. 33 Dabei wurde politisch häufig kolportiert, dass die fehlende Mehrheit nur an Deutschland lag… …Regelungen der europäischen Lieferkettengesetzgebung betroffen sind als ursprünglich beabsichtigt. Allerdings werden mehr Unternehmen in Deutschland trotz… …Deutschland einhalten. 43 2.3 Einige kritische Bemerkungen liegt. Ansonsten verweist das LkSG auf die allgemein geltenden Haftungsregeln in Deutschland. §… …ihren Sitz in der EU bzw. in Deutschland. Damit hat die Gesetzgebung schon länger disku- tierte Tendenzen aufgenommen, Menschenrechtsverletzungen von… …staatlicher Aufgaben ist selbstverständlich nicht neu. So ist es etablierte Praxis, dass Unternehmen in Deutschland und vielen anderen Staaten Aufgaben der…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Korruptionsprävention im Auslandsvertrieb

  Einleitung

  Dr. Lutz Nepomuck

  …bleiben. Im internationalen Vergleich ist das Risiko strafrechtlicher Verfolgung in Deutschland hoch. Eine OECD-Analyse von Strafverfahren im Zeitraum von… …nen von Personen und Unternehmen geführt werden als in Deutschland.1 In den vergangenen Jahren stieg insbesondere die Anzahl in Deutschland sanktio-…