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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 34 Kostenunterlagen

  Fetzer

  …. Deshalb muss die BNetzA ihre Informationsanforderungen in der Praxis maßvoll gestalten. So werden, wenn eine exakte Bewertung oder Zuschlüs- selung von… …. Konsistenzgebot (Abs. 6) Für alle Entgeltanträge ist die gleiche Methodik bei der Kostenberechnung anzuwen- den. Gleichwohl wird in der Praxis über die Zeit eine…
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  § 77d Mitnutzung öffentlicher Versorgungsnetze

  Scherer, Butler

  …Zielsetzung des Gesetzge- bers einem doppelten Zweck: Einerseits soll die Standardisierung der Praxis angeregt und das Mitnutzungsverfahren beschleunigt werden… …Privatrechtsverhältnis zivilgerichtlich durchsetzbar.60 Aus Sicht der Praxis dürfte allerdings der durch das Streitbeilegungsverfahren gewährte Rechtsschutz aufgrund der…

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  § 11 Marktanalyse

  Geers, Petersen

  …zurMarktbeherrschung herangezogenwerden. Nach gefestigter Praxis der Gemeinschaftsgerichte und der Kommission zu Art. 102 AEUV bzw. deren Vorgängernormen ist unter… …Gegenmacht hat in der Praxis der deutschen Regulierungsbehörde vor allem eine Rolle bei der Analyse netzweit abgegrenzter Terminierungsmärkte gespielt. Bei…
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  § 12 Konsultations- und Konsolidierungsverfahren

  Geers, Petersen

  …. Kurznotifizierungs- formular in einer anderen Amtssprache notifiziert werden.39 In der Praxis reicht die BNetzA denMaßnahmeentwurf in Deutsch, das beigefügte Formular… …2008/850/EG; zur Überwachung dieser Praxis siehe Nr.7 der Empfehlung. Mit der letztgenannten Fallgruppe nimmt die Kommission insbesondere Bezug auf die bisher… …Empfehlung 2008/850/EG (noch ohneNennung desGEREK). 50 Nr.15 Empfehlung 2008/850/EG. In der Praxis übermittelt die Kommission nach Ablauf der…

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  § 23 Standardangebot

  Scherer

  …Regulierungsentscheidungen und zur Entwicklung dieses Regulierungsinstru- ments in der behördlichen Praxis vgl.Neumann/Thomaschki, in: Säcker, TKG, 3.Aufl. 2013, §23 Rn.7 ff… …Regulierungsverfügung sein können (§13 Abs. 1, Abs. 2 und Abs. 5 TKG). Damit wurde zugleich „entsprechend der Verwaltungs- praxis“ klargestellt, dass das Standardangebot…

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  § 111 Daten für Auskunftsersuchen der Sicherheitsbehörden

  Graulich

  …und Praxis aber auch insoweit nicht unverhältnismäßig, als sie – je nach Auslegung des Begriffs der „Anschlusskennung“ in §111 Abs. 1 TKG – unter… …Zuordnung in der Praxis z.Zt. ohnehin öffentlich zugänglich ist, beschränkt sich im Wesentlichen auf Institutionen und Groß- nutzer. Die Möglichkeit der…

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  § 29 Anordnungen im Rahmen der Entgeltregulierung

  Fetzer

  …Gesetzgebers wider und folgt der weit verbreiteten regulatorischen Praxis innerhalb der Europäischen Union.13 Die Kostenrechnung, die der Regulierer auferlegen… …ständige Praxis der Regulie- rungsbehörde, die feste Gemeinkostensätze auf die ermittelten Istkosten zuschlägt). Allerdings ist zu bedenken, dass es sich bei…

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  § 46 Anbieterwechsel und Umzug

  Hartl, Pieper

  …BGB nichtig. 8. Umzug (Abs. 8) Die Praxis bei Wohnsitzwechseln von Teilnehmern veranlasste den Gesetzgeber nicht nur zum Schutz der Verbraucher… …. §13 BGB erfüllt, auch am neuen Wohnsitz zu erfüllen, soweit er diese dort anbietet. Mit dieser Bestimmung wird eine teilweise gängige Praxis unterbunden…
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  § 24 Getrennte Rechnungsführung

  Scherer, Rubart

  …Buchungs- 2 Scherer/Rubart TKG §24 Zugangsregulierung 3 Vgl. u. a. BNetzA, Beschluss v. 30.8. 2013, Az: BK 3d-12–009, S.83 f. (st. Praxis). Zustimmend VG…
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  § 45g Verbindungspreisberechnung

  Hartl, Pieper

  …Forderung nach einer Art „Eichung“ gesprochen (BR-Drs. 551/97, S. 26 zu §5 TKV- E); hierzu auch Geppert/Ruhle/Schuster, Handbuch Recht und Praxis der…