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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 122 Jahresbericht

  Fetzer

  …hiervon hat der Gesetzgeber mit § 122 TKG schon früher eine ursprünglich von der BNetzA geübte Praxis, einmal jährlich im Rahmen ihrer Öffentlichkeitsarbeit…
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  § 124 Mediation

  Fetzer

  …Regulierungsbehörde in der Praxis folgerichtig nur eine überaus untergeordnete Rolle. II. Zweck und Bedeutung der Norm Gleichwohl hat der deutsche Gesetzgeber in §124…
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  § 43b Vertragslaufzeit

  Scholz

  …Geschäftskundenverträge mit einer Höchstlaufzeit von 12Monaten erst auf Anfrage verfügbar gemacht werdenmüssen. Es wird i. E. auf die Praxis der BNetzA bei der Umsetzung… …insbe- sondere daraus ergeben, dass der Anbieter nach heutiger Praxis häufig subventionierte Endkundengeräte (Customer Premises Equipment/CPE) anbietet…

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  § 66c Preisanzeige

  Herchenbach-Canarius, Niggemann

  …das Spenden an gemeinnützige Organisationen mittels Kurzmit- teilungen.1 Die Gewährung der Ausnahmen darf in der Praxis nicht dazu führen, dass der…
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  § 120 Aufgaben des Beirates

  Fetzer

  …, bestimmt sich nach dem Umfang und Schwierigkeitsgrad des Aus- kunftsverlangens sowie den vorhandenen Personalressourcen der BNetzA. In der Praxis berichtet…
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  § 125 Wissenschaftliche Beratung

  Fetzer

  …die Mitglieder den gesetzlichen Eignungsanforderungen gem. §125 Abs. 1 Satz 2 TKG genügen.7 In der Praxis besteht seit 1998 zunächst bei der RegTP und…
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  § 14 Überprüfung von Marktdefinition, Marktanalyse und Regulierungsverfügung

  Geers, Petersen

  …namentlich Art. 16 Abs. 6 Rahmen-RL nur eineHöchstfrist festlegt – nicht gegen sie.8 In der Praxis hat die bereits im ursprünglichen TKG2004 enthaltene… …bekannt geworden sein.16 In der Praxis werden, soweit nicht schon aus den Medien oder in anderen Zusammenhängen bestimmte Tatsachen bekannt geworden sind… …Verletzung eine Einbeziehensmöglichkeit gegeben. In der Praxis wird es allerdings ohnehin kaum dazu kommen, dass die BNetzA als Regulierungsbehörde des größten…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 39 Entgeltregulierung bei Endnutzerleistungen

  Heinickel, Scherer

  …Ermessenskrite- rium des §39 Abs. 1 Satz 2 TKG38 erheblich ein. In der Praxis wird man sich im Regelfall 6 Heinickel/Scherer TKG §39 Entgeltregulierung 39 Zur… …durch eine weniger einschneidende Maß- nahme aus dem Katalog des §39 TKG gewährleistet werden kann.87 In der Praxis wird hier aus Gründen der… …Ermessens der BNetzA dürfte allerdings regelmäßig in der Praxis keine Rolle spielen, s. dazu Rn.24. 24 98 Ausführlich zumBegriff des nachhaltig… …können.100 Es ist deshalb davon auszugehen, dass §39 Abs. 1 Satz 2 TKG in der Praxis keine bedeutende Rolle spielen und das nach §39 Abs. 1 Satz 1 TKG…

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  § 61 Vergabeverfahren

  Ruthig

  …vorliegt.63 Dies verlangt eine entsprechende Prognoseentscheidung, die der vollen gerichtlichen Kontrolle unterliegt.64 In der Praxis entscheidet die… …Rundfunksendeanlagen auf Zuteilung von Fre- quenzen vorgehen. Weitere Fälle als die im Gesetz ausdrücklich genannten sind in der Praxis kaum vorstellbar. Das Gesetz…
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  § 15 Verfahren bei sonstigen marktrelevanten Maßnahmen

  Geers, Petersen

  …Entscheidungen dient die Vorschrift des §15 TKG als Auffangtat- bestand.3 Nachdem die Norm in der regulatorischen Praxis zunächst nicht weiter be- müht worden war…