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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 56 Orbitpositionen und Frequenznutzungen durch Satelliten

  Fetzer

  …oder juristische Personen mit Wohnsitz beziehungsweise Sitz in der Bundesrepublik Deutschland, die Orbitpositionen und Frequenzen durch Satelliten nutzen…
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  Vorbemerkungen §§ 52–65

  Fetzer

  …zu berücksichtigen, dass im Interesse der Nutzer verhindert werden muss, dass sich in einemMarkt, der nicht nur in Deutschland oftmals durchmaximal… …. Sofern also ein Land wie Deutschland, das immerhin an neun Nachbarstaaten grenzt, auch in Grenznähe eine einigermaßen geordnete Frequenznutzung… …Frequenzbereichszuweisungsplan ist für die Mitgliedstaaten verbindlich und wurde in Deutschland bislang regelmäßig durch den nationalen Frequenzbereichszuwei- sungsplan (FreqBZP)…

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  EU-NNVO Netzneutralität

  …. USA, Venezuela, Niederlande, Deutschland und zuletzt auch Indien (7/2018) – https://… …Grundlagen des NGN, Studie für das BMWi, 2008, S.3, Nr. 8. 15 BMWi, IKT-Strategie der Bundesregierung „Deutschland Digital 2015“, 11/2010, 9; Ecorys/TU… …, denen zufolge in Deutschland nur Kabel Deutschland systematisch Filesharing-Verkehr drosselt; zu Fallgruppen und Beispielen siehe Schlauri, Network… …Debatte bis 2013 vergleichsweisewenig konkretes Fallmaterial vorlag.21 Eine neueQualität gewann die Debatte in Deutschland am 02. 05. 2013mit der allgemei-… …Herausnahme aus dem auf die Volumengrenze angerechneten Datenvolumen.23 Damit hat die Deutsche Telekom die Debatte umNetzneutralität auch in Deutschland… …administrativen Verfahren zu „Stream On“ der DTAG und „vodafone Pass“ in Deutschland, die auch Jahre nach Verfahrenseinleitung weder Rechtsklarheit noch…

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  § 2 Regulierung, Ziele und Grundsätze

  Ruthig

  …im Zusammenhang mit Wettbewerb und Verbrau- chern, die in den verschiedenen geografischen Gebieten innerhalb der Bundes- republik Deutschland herrschen… …internationalen Kontext relativiert sich der in Deutschland regelmäßig betonte Aspekt der Sektorspezifik. Be- reits in denUSA, aber eben auch in der neueren… …Deutschland kaum diskutiert werden, wird in den USA die organisatorische Unabhängigkeit flankiert durch die „open government legislation“, d.h. durch… …geltenden Verhaltenskodizes.66 Eine solche Trans- parenz von Verwaltungsbehörden und -verfahren ist trotz der Informationsfreiheitsge- setze in Deutschland… …die Frage ihrer Unabhän- gigkeit in Deutschland kaum diskutiert wird, fungiert die BaFin also als „unabhängige Regulie- rungsbehörde“. 71 Dazu Rn.14 f…

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  § 66i Auskunftsanspruch, Datenbank für (0)900er Rufnummern

  Herchenbach-Canarius, Niggemann

  …stellungsbevollmächtigten in Deutschland benötigen. Dieser war der BNetzA bis dahin nicht bekannt. Die Verbraucher standen den oft geschickt gewählten Konstellationen…
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  § 77q Vorausschau zum Mobilfunknetzausbau

  Scherer, Butler

  …stellen klar, dass hierzu auch das für die digitale Infrastruktur in Deutschland zuständige Ministerium, derzeit das Bundesministerium für Verkehr und…
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  § 60 Bestandteile der Frequenzzuteilung

  Fetzer

  …Nutzung zugeteilter Frequenzen darf nur mit Funk- anlagen erfolgen, die für den Betrieb in der Bundesrepublik Deutschland vorgesehen bzw. gekennzeichnet… …Deutschland vorgese- hen bzw. gekennzeichnet sind. Diese neu in das TKG-2004 eingeführte Regelung stellt die Verbindung zu der zweiten Säule her, die neben der…
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  § 62 Frequenzhandel

  Ruthig

  …, Frequenzhandel in Deutschland und Großbritannien, 1.Aufl. 2006, S.132 ff.; Franzius, EuR 2002, 660, 665; Wiss- mann/Kreitlow, K&R 2003, 257; ausf… …Einführung des Frequenzhandels ab. 3 Wohl unter dem Eindruck der UMTS-Versteigerung in Deutschland sah das Gemeinschafts- recht davon ab, die Einführung des…
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  Anhang 2

  …, dass Anrufe aus Deutschland in die nicht-EU-EWR-Staaten der Preisregulierung der intra- EU-Kommunikation unterliegen. Sie stützt sich dabei insbesondere… …berichten ihre Ergebnisse an die Kommission. In Deutschland sind die Aufgaben und Befugnisse für den Vollzug von Art. 5a TSM-VO der Bundesnetzagentur…
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  § 61 Vergabeverfahren

  Ruthig

  …Deutschland ausführlich und sehr kritisch mit dem Versteigerungsverfahren und seiner verfassungsrechtlichen Zulässigkeit ausein- ander. Die Bedenken der… …Versteigerungsmodell – wie nicht nur die US-amerikanischen Erfahrungen belegen – keineswegs zwangsläufig zu überhöhten Preisen führt.26 Auch für Deutschland dürften sich… …von Amerika und der Bundesrepublik Deutschland, S.293 f. Aus deutscher Sicht ist dies am ehesten mit dem Verfahren des Erlasses von Bebauungsplänen nach… …intensiver Beteili- gung der Öffentlichkeit entwickelt,49während sich in Deutschland die Regulierungsbe- hörde einer Allgemeinverfügung bediente. Auch das TKG…

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