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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2025

  Leistung gegen Daten: von Kalifornien Datenschutz lernen?

  Dr. Felix Glocker

  …Datentreuhand oder eine Verwertungsgesellschaft für personenbezogene Daten sind nicht vollständig entwickelt und vor allem nicht in der Praxis erprobt. 28 III… …. Eignung der kalifornischen Lösung Daher bietet es sich an, die in der Praxis erprobte und detailreich kodifizierte Lösung des CCPA zu finanziellen Anreizen… …Gegenleistungen zu behandeln, wenn diese aus wirtschaftlicher Sicht tatsächlich auch solche darstellen. Ein in der Praxis seit Langem etablierter… …in der Praxis angepasst werden müssen. 56 Hierzu ist in Anlehnung an Art. 12 Abs. 8 DSGVO eine Delegation an die Europäische Kommission sinnvoll. Art…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2025

  Das Datenschutzrecht im Kreuzfeuer

  Kritik am Datenschutz und kein Ende?
  

  Thomas Spaeing, Andrea Backer-Heuveldop

  …, dass simplifiziert wird und Tatsachen ignoriert werden. Daher ist der Blick auf die wirklichen Bedarfe der Praxis für die Evaluierung von größter… …die Datenverarbeitung ihrer Daten konkret kontrollieren könnten. 4. Wie dargestellt führt die Komplexität des Regelwerks in der Praxis häufig zu einer… …rechtskonforme Verarbeitung. Wünschenswert für die Praxis ist eine einheitliche und harmonische Auslegung wichtiger Aspekte, wie beispielsweise der Höhe des…

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• eBook

  Korruptionsprävention im Auslandsvertrieb

  Praxisratgeber für Risikobewertung, Geschäftspartnerprüfung und Präventionsmaßnahmen
  

  978-3-503-24055-5

  Dr. Lutz Nepomuck
• eBook-Kapitel aus dem Buch Korruptionsprävention im Auslandsvertrieb

  Einleitung

  Dr. Lutz Nepomuck

  …nierter Einzelpersonen erheblich an.2 Die Entdeckungsrisiken sind vielgestal- tig.3 Das in der Praxis bedeutendste Risiko resultiert aus steuerlichen…
• eBook-Kapitel aus dem Buch Korruptionsprävention im Auslandsvertrieb

  Arten vertriebsunterstützender Drittparteien

  Dr. Lutz Nepomuck

  …tätig ist.15 Die vorausgesetzte ständige Betrauung ist demgegenüber nicht gegeben, wenn der Externe, wie dies in der Praxis häufig vorkommt… …Insoweit spricht man auch von einem Gelegenheitsagenten.17 Entsprechende Verträge werden in der Praxis häufig als Project Agreements bezeichnet und der… …Personen- gesellschaften können Handelsvertreter sein.18 Der Handelsvertreter erhält als sog. Vermittlungsvertreter bei der in der Praxis wichtigen Variante… …Geschäfts im Sinne einer Mitursächlichkeit fördert, eine Erfolgs- provision.19 Eine vergleichsweise geringere Rolle in der Praxis des Handelsver-… …adäquaten Compliance-Maßnahmen aufgrund einer Risikoana- lyse individuell festgelegt werden sollten. Außerdem kommen in der Praxis Sonderkonstellationen vor… …gleichbleibendem (End-)Kun- den tätig waren. Die Praxis kennt z.B. Fälle, in denen ein unter Compliance- Gesichtspunkten als problematisch bewerteter…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Korruptionsprävention im Auslandsvertrieb

  Überblick zu praxisrelevanten Straftatbeständen

  Dr. Lutz Nepomuck

  …Strafverfolgungsverjährung in der Praxis eine nicht unerhebliche Rolle. Des Weiteren kann es erforderlich sein, zu prü- fen, welche Verhaltensweisen nach den Gesetzen anderer… …Staaten als Korrup- tion strafbar sind. Und schließlich zeigt die Praxis, dass bei Kontrollen der Wirksamkeit von Korruptionspräventionsmaßnahmen im… …öffentliches Interesse anzuneh- men ist, ergibt sich aus Nr. 242a RiStBV und erscheint auf den ersten Blick relevant, weil es in der Praxis häufig an einem… …Strafantrag fehlt. In der Praxis wird die Staatsanwaltschaft das besondere öffentliche Interesse aber in der Regel annehmen, zumal meist parallel wegen… …wendbar.42 Dies bedeutet für die Praxis, dass der Verkauf von Waren oder Dienstleistungen an staatliche oder kommunale Behörden oder Körperschaften sowie an… …erfasst wird. Der juristische Meinungsstreit kann in der Praxis relevant werden, wenn der Vorteilsempfänger im Einzelfall nicht die Voraussetzungen eines… …Amtsträgereigenschaft in der Praxis mitunter schwierig ist, können Strafverfol- gungsbehörden und Gerichte in diesen Fällen regelmäßig auf eine Strafbarkeit nach §299… …StGB „ausweichen“. 1.3.2 Unternehmensinhaber als Bestochener In der Praxis kann es vorkommen, dass persönliche Zuwendungen gegenüber dem Eigentümer… …den Vorteilsempfänger irrtümlich für den Alleineigentümer gehal- ten hat.47 1.3.4 Externer Berater des Kunden als Bestochener In der Praxis können… …Vorteilsempfängers nicht pönalisiert.58 Dieser Aspekt kann in der Praxis relevant werden, wenn ein hinreichend sachlich- zeitlicher Bezug zu einem konkreten Auftrag…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Korruptionsprävention im Auslandsvertrieb

  Ãœberblick zu Sanktions- und Haftungsrisiken

  Dr. Lutz Nepomuck

  …Bestimmtheitsgebot gemäß Art. 103 Abs. 2 GG erscheint fraglich. Nach derzeitiger Rechtslage ist jedoch in der Praxis damit zu rechnen, dass auch Mitarbeiter auf… …die bußgeldmindernde Wirkung eines angemessenen Compliance-Systems, welche in der gerichtlichen und be- hördlichen Praxis lange Zeit nicht anerkannt… …begeht, unter §130 OWiG subsumierbar ist, dürfte abzulehnen sein.176 Dieser Sachver- halt ist in der Praxis allerdings weniger relevant, weil in der Regel… …führten, in den letzten Jahren hingegen eine zunehmende Anwendung in der Praxis zu beobachten ist.177 Ein angemes- senes CMS schützt die Geschäftsleitung… …Haftung der Geschäftsleitung für Compliance-Verstöße im Allgemeinen und Korruptionsstraftaten im Besonderen in der Praxis erheblich an Bedeutung gewonnen… …übertragbar.184 Für die Praxis bedeutet dies, 66 3.Kapitel: Überblick zu Sanktions- und Haftungsrisiken 185 Siehe zu den zivilrechtlichen Haftungsrisiken im… …Nichteinschreiten gegen Straftaten vonMitarbeitern gemacht.186Das Urteil hat in der Compliance- Praxis zu erheblicher Aufregung und im Schrifttum zu einer bis heute…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Korruptionsprävention im Auslandsvertrieb

  Zuständigkeiten und Prozesse

  Dr. Lutz Nepomuck

  …der Praxis üblichen Verhaltensrichtlinien wird häufig u. a. ausgeführt, dass die Erfüllung der vertraglichen Leistungen des Vertriebsmittlers zu… …kontrollieren ist. Diese Leistungskontrollpflicht ist von elementarer Bedeutung für die Korruptionsprä- vention, wird jedoch in der Praxis häufig unzureichend… …Qualifikationen haben.210 Außerdem müssen Interessenkonflikte vermieden werden. Dies alles ist keine Selbstverständlichkeit. In der Praxis kommt es beispielsweise… …Know-how im Unternehmen von einem externen Berater übernom- men werden sollten. Bedarf an externer Unterstützung besteht in der Praxis insbesondere bei…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Korruptionsprävention im Auslandsvertrieb

  Geschäftspartnerprüfung

  Dr. Lutz Nepomuck

  …verschiedenen Korruptionsindizien zu prüfen. Die Red Flags, die in der Praxis häufig zum Vorschein kommen, haben unterschiedliche Anknüpfungspunkte. Die einen… …Praxis, die Geschäftspartnerprüfung im Wesentlichen darauf zu reduzieren, die Person 80 6.Kapitel: Geschäftspartnerprüfung 211 Siehe dazu i.E. unter… …Geschäftspartnerprüfungsprozesses ausdrücklich vorausset- zen.215 Schließlich haben sich im Laufe der letzten Jahre in der Compliance Praxis Standards einer Geschäftspartnerprüfung… …Prüfungsintensitäten zu unterwerfen. In der Praxis erfolgt nach dem Vorbild des Business Partner Compliance Checks der Siemens AG228 teilweise eine Einteilung der… …Geschäftspartnern in die Ka- tegorien geringes, mittleres und hohes Risiko bereitet in der Praxis allerdings nicht unerhebliche Schwierigkeiten.230 Um eine… …und weitere Quellen genutzt wer- den. Die Dokumentation der einzelnen Informationen erfolgt in der Praxis in der Regel durch Verwendung eines… …führen, während alle Nein-Antworten unproblematisch wären. Ein solches Muster wird in der Praxis meist schnell erkannt und kann dazu führen, dass Befragte… …als Banalität erscheint, kann in der Praxis hohe Rele- vanz erlangen. Gerade bei der Beauftragung von natürlichen Personen als Ver- triebsmittler kommt… …Bestimmungen – angezeigt sein.236Ob und inwieweit um Auskunft gebetene Unternehmen in der Praxis tatsächlich (offiziell) Aus- kunft erteilen, steht auf einem… …ist.237 Diese Prüfung kommt in der Praxis häufig zu kurz. Um den vertrieb- seitig behaupteten Bedarf nach dem benannten Vertriebsmittler plausibilisieren zu…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Korruptionsprävention im Auslandsvertrieb

  Verträge mit Vertriebsmittlern

  Dr. Lutz Nepomuck

  …implementiert sind. Ein sich in der Praxis hingegen hartnäckig haltendes Problem auch in Unternehmen mit grundsätzlich angemessenen Antikorruptionsmaßnahmen ist… …Dokumenten noch in Ge- sprächen eruiert werden können, wie dies in der Praxis häufig der Fall ist, sind Zweifel an einer tatsächlichen Erbringung der… …Korruptionsindizien in der Praxis ungleich schwer in den Griff zu bekom- men ist, leuchtet ohne weiteres ein. Im Zeitpunkt der Geschäftspartnerprüfung und eines… …Vertragsschlusses mit dem Vertriebsmittler müssen noch keine Leis- tungsnachweise vorliegen. Deren Existenz wird in der Praxis vielmehr erst – zum Teil erheblich –… …wird. Dadurch soll zugleich das in der Praxis häufig zu beobachtende missliche Auseinanderfallen von vertraglichen Leis- tungspflichten und tatsächlich… …wollen. Außerdem ist in der Praxis zu beobachten, dass häufig gerade diejenigen Fälle, die starke Korruptionsindizien aufweisen, Leistungen des… …zweifelsfrei führen zu können. Denn die Praxis kennt zahlreiche Fälle unzureichend dokumentier- ter Leistungen, aber auch Fake-Leistungsdokumentationen, deren… …Auftreten je nach Art der vertraglich vorgeschriebenen Leistungsdokumentation begünstigt werden. In der Praxis verbreitet ist die vertragliche Regelung, dass… …ausführlich sind und pünktlich übermittelt werden, eine zweckgerechte Dokumentation dar. In der Praxis ist jedoch zu beobachten, dass Vertriebsmittler häufig… …schaftlicher Schädigung des Unternehmens in Betracht. In der Praxis sind zum einen erfolgsabhängige Vergütungen, insbesondere Pro- visionen (commissions) für…

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