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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 45n Transparenz, Veröffentlichung von Informationen und zusätzliche Dienstemerkmale zur Kostenkontrolle

  Scholz, Pieper

  …tatsächliche, standortbezogene Mobilfunknetzabdeckung, einschließlich einer Kartendarstellung zur aktuellenNetzabdeckung. (3) Im Rahmen des Absatzes 2 Nummer 3… …einen einheitlichen Rechts- rahmen sicherzustellen und ein Auseinanderfallen von Transparenzregelungen auf Gesetzes- bzw. Verordnungsebene zu vermeiden… …forderte, die Regelungen weiterhin im TKG zu belassen und lediglich neu hinzugekommene Transparenzvorschriften im Rahmen einer Verordnung zu regeln.60 §45n… …Musterformular sollte ein einheitlicher Rahmen für die Veröffentlichung ge- schaffen und gewährleistet werden, dass der Verbraucher die verschiedenen Angebote… …handelt es sich nicht wie in den Abs. 2–4 um Informations- pflichten, sondern um zusätzliche Dienstemerkmale. Verpflichtete im Rahmen einer Rechtsverordnung…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 46 Anbieterwechsel und Umzug

  Hartl, Pieper

  …Vertrages, die Übertragung der Rufnummer verlangen. Dies gilt auch für eine Ortsnetz- rufnummer, die im Rahmen eines Vertrags über die Nutzung öffentlich… …Rahmen eines Eskalationsprozesses. Die BNetzA hat sämtliche den Anbieterwechselprozess durchfüh- rende Unternehmen zu einer unverzüglichen und… …diskriminierungsfreien Zusammenar- beit im Rahmen des sogenannten Eskalationsverfahrens verpflichtet. Hierbei leitet die Bundesnetzagentur Verbraucherbeschwerden gezielt…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 47 Bereitstellen von Teilnehmerdaten

  Hartl, Pieper

  …. Die BNetzA ist lediglich im Rahmen des §6 Abs. 4 TKG zur Veröffentlichung der gemeldeten Unternehmen ver- pflichtet. Unbeschadet dessen können…
• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 47a Schlichtung

  Scholz, Pieper

  …Einigung der Parteien, gleich, ob im Rahmen der Schlichtung (etwa auf Vorschlag der BNetzA) oder außerhalb der Schlichtung, sofern die BNetzA hierüber…
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  Vorbemerkungen §§ 48-51

  Graulich

  …Rahmen-RL, Ge- nehmigungs-RL, Zugangs-RL, Universaldienst-RL und Datenschutz-RL geschaffene Rahmen betrifft daher nicht die Inhalte von Diensten, die über… …Informationsgesellschaft. Der Rahmen lässt dement- sprechend alle Maßnahmen unberührt, die auf Gemeinschaftsebene oder im Einklang mit dem Gemeinschaftsrecht auf der Ebene… …Landesmedienanstalten ergeben und eine Übersicht über die wesent- lichen, im Rahmen der Konsultation eingegangenen Kommentare, die jeweils auch mit einer Stellungnahme…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 48 Interoperabilität von Fernseh- und Radiogeräten

  Graulich

  …, nicht aber, soweit es für einen Markt außerhalb produziert wird. „Anderweitig“ angeboten wird ein Gerät, wenn dies im Rahmen einer entgelt- lichen… …eine „offene Norm“ erfüllte; dieses System stellt eine Ausformung der an- spruchsvolleren Variante von API dar. MHP bezeichnet die offene API im Rahmen… …Multimedia Broadcasting (DMB) und DVB-H für Handy-TV Im Bereich des sog. Handy-TV hat sich zunächst im Rahmen eines auf acht Jahre angelegten Versuchsprojekts… …Stuttgart sah in §16 LMedienG eine ausreichende Ermächtigungsgrundlage für die Ausweisung, Ausschreibung und Zuweisung von Übertragungskapazitäten im Rahmen… …eines länderübergreifenden Pilotprojekts, sofern sich der länderübergreifende Charakter aus einer im Rahmen der föderalen Ordnung zulässigen Koordinierung…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 49 Interoperabilität der Übertragung digitaler Fernsehsignale

  Graulich

  …Beteiligten innerhalb von zwei Monaten eine Entscheidung. Im Rahmen dieses Verfahrens gibt die Bundesnetzagentur der zuständigen Stelle nach Landesrecht… …Begriff „elektronisches Kommunikationsnetz“ umfasst nach Art. 2 lit. a) Rahmen- RL deshalb auch „Netze für Hör- und Fernsehfunk sowie Kabelfernsehnetze… …Verbreitung im 16:9-Format im Rahmen von Satelliten- oder Kabelerstsendungen anzubieten.10 Inhaltlich übernimmt die Vorschrift die außer Kraft getretenen §3 Abs… …Verwaltungsaktwie bei einer Baugenehmigung nahe. Das rechtliche Verständnis im Rahmen einer systematischen Auslegung wird zunächst nicht dadurch erleichtert, dass in… …als lediglich feststellendem oder rechts- gestaltendemVerwaltungsakt nahe. c) Beteiligung der Landesbehörde (Satz 3) Im Rahmen des Verfahrens um die…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 50 Zugangsberechtigungssysteme

  Graulich

  …mit einem proprietären Endgerät, nutzen, im Rahmen der technischen Möglichkeiten des Dienstes eigene Anwendungen über dieses Endgerät anbieten können.33… …solltenVerkaufsangebote für Pakete von Rundfunkinhalten nicht unter den Rechts- rahmen der Richtlinie fallen.35 9Graulich §50 TKGZugangsberechtigungssysteme 15 36…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 51 Streitschlichtung

  Graulich

  …zu veröffentlichen. (3) Die Schlichtungsstelle gibt der zuständigen Stelle nach Landesrecht im Rahmen dieses Verfahrens Gelegenheit zur Stellungnahme… …Rahmen der gesetzlichen Vorgaben halten. Als problematisch erscheinen hier u. a. die Einschränkungen der Antragsbefugnis nach §4 Verfahrensord- nung… …. Nützlich wäre es noch gewesen, eine inhaltlich bestimmte Antragstellung zu verlangen; dies ist aber im Rahmen der Verfahrensordnung nach §51 Abs. 2 Satz 3… …findet sich im TKGkeine Ermächtigung. Die Verfahrensordnung äußert sich zu der im TKG erwähnten „Entscheidung“ nur indirekt, nämlich im Rahmen der… …Abs. 2 Satz 2 TKG besteht die Schlichtungsstelle aus einem vorsitzenden Mitglied und zwei beisitzenden Mitgliedern (Zusammensetzung). Im Rahmen der ihr… …Mündliche Anhörung Im Rahmen des Schlichtungsverfahrens kann gem. §2 Abs. 4 Verfahrensordnung eine gemeinsamemündliche Anhörung der Parteien durchgeführt… …das Verfahrenmit der Feststellung, dass keine Einigung im Rahmen des Schlichtungsverfahrens erzielt werden konnte und die Schlichtung gescheitert ist (§… …als Schlichtungsstelle der zuständigen Stelle nach Landesrecht im Rahmen des Schlichtungsverfahrens Gelegenheit zur Stellungnahme gibt. Nach §2 Abs. 2… …„zusammengefas- stes Verfahren“ faktisch zwei Einzelverfahren ohne rechtlich verbindlichen Rahmen nebeneinander statt. Allerdings werden die medienrechtlichen… …Interessen der Länder aufgrund der durchgängigen Beteiligung der ALM-Geschäftsstelle im Rahmen der Verfahrensordnung hervorragend gewahrt. Für ein…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  Vorbemerkungen §§ 52-65

  Fetzer

  …VO Funk können nur im Rahmen der weltweiten Funkkonferenzen (World Radio Conferences – WRC) geändert, ergänzt oder sogar vollständig revidiert… …Verfahren.14 Bei Entschei- dungen im Rahmen des einfachen Registrierverfahrens wird die Übereinstimmung der angemeldeten Frequenznutzung mit den Regelungen der… …europäische Staaten vertreten; darunter auch alleMitglieder der EU.Wegen der von der EU im Rahmen der Liberalisie- rung der Telekommunikationsmärkte geforderten…

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