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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 40 Funktionelle Trennung

  Fetzer

  …auf, die auch im Rahmen des Drei-Kriterien-Tests nach §10 TKG für die grundsätzliche Regulierungsbedürftigkeit eines Marktes relevant sind. c) Zu…
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  § 41 Freiwillige Trennung durch ein vertikal integriertes Unternehmen

  Fetzer

  …hinausgehende Erkenntnisse.6 Art. 13b Zugangs-RL wurde im Rahmen der Neufassung in Art. 78 Kodex übernommen. Dieser behält das Grundprinzip der freiwilligen… …Ortsanschlussnetzes zu trennen, sind im Rahmen von §41 TKG anders als bei §40 TKG auch Fälle der horizontalen Trennung erfasst.9 b) Große Teile des Ortsanschlussnetzes… …Regelung, wenn es zu einerMarktkonsolidierung kommen sollte, in deren Rahmen es in größeremUmfangVeränderungen der Eigentumsverhältnisse an denOrtsnetzen…

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  EU-NNVO Netzneutralität

  …. Artikel 8 Änderung der Richtlinie 2002/22/EG Artikel 1 Absatz 3 der Richtlinie 2002/22/EG erhält folgende Fassung: „(3) Im Rahmen nationaler Maßnahmen… …betreffend den Zugang zu oder die Nutzung von Diensten und Anwendungen durch die Endnutzer im Rahmen von elektronischen Kommunikationsnetzen werden die… …, auslegungsbedürftigen Rechtsbegriffen, die im Rahmen des europäischen Verwaltungsverbundes der unabhängigen nationalen Regu- lierungsbehörden (GEREK) konkretisiert und… …auszulasten und Heavy User sowie kostenfreie aber datenintensive Dienste zu beschränken.9 Sie fordern im Rahmen marktwirtschaftlich verhandelter… …Anwendungen und Dienste nach ihrer Wahl im Rahmen der gesetzlichen Regelungen nutzen zu können; – Verbraucher haben das Recht, nach ihrer Wahl Endgeräte zu…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 41b Anschluss von Telekommunikationsendeinrichtungen

  Kollmann

  …Entstehungsgeschichte Die 2017 im Rahmen der Aufhebung des FTEG durch das EG-FUAG1 in das TKG übernommene Vorschrift entspricht mit kleineren redaktionellen Änderungen… …abgedeckt.8Diese stellt damit den europarechtlichen Rahmen für §§41b, 41c TKG dar. Die R&TTE-RL kann als alleinige Grundlage des FTEG allerdings weiterhin zur… …dagegen zu sprechen. Im Rahmen einer teleologischen Auslegung ergibt sich allerdings Anderes: Sinn und Zweck von §41b Abs. 1 Satz 1 TKG ist, die Wahl…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 41c Schnittstellenbeschreibungen der Betreiber öffentlicher Telekommunikationsnetze

  Kollmann

  …der R&TTE-RL durch die Funkanlagen-RL4 wurde §5 FTEG a.F. durch das EG-FUAG nahezu unverändert in §41c TKG überführt. Den europarechtlichen Rahmen…
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  § 42 Missbräuchliches Verhalten eines Unternehmens mit beträchtlicher Marktmacht

  Kredel

  …für den Fall, dass sich im Nachhinein herausstellt, dass die im Rahmen einer Regulierungsverfügung auferlegten Verpflichtungen – insbesondere auch das… …zerrelevanten Verpflichtungen für Unternehmen im Wege der Vorabregulierung nicht nur im Bereich der §§29, 30 TKG u.a. erfolgen kann, sondern auch im Rahmen der… …vonMaßnahmen der Regulierungsbehörde betroffene Betreiber im Rahmen eines Marktanalyseverfahrens nach Art. 16 Rahmen-RL als Betreiber mit beträchtlicher… …gegenüber solchen Betreibern durchgeführt werden können, die im Rahmen eines förmlichen Marktanalyseverfahrens als Unternehmen mit beträchtlicher Markt- macht… …Marktes Rechnung tragen sollen.29 Demgegenüber erfolgt die Marktdefinition bei Art. 102 AEUV und innerhalb der §§19, 20 GWB im Allgemeinen im Rahmen einer… …Verfahrens in derartigen Kollisionsfällen in §123 TKG fehlt, wäre es wünschenswert gewesen, wenn der Gesetzgeber hier im Rahmen einer TKG-Novelle… …tionskriterien kommt besonders im Rahmen der nachträglichen Missbrauchsaufsicht gem. §42 Abs. 4 Satz 2 TKG zum Tragen. Wie bereits festgestellt, ist auch hier… …die Einfügung vonAbs. 3 im Rahmen der TKG-Novelle 2012 insoweit sogar eine Angleichung an §10 TKG vorgenommen und die Pflicht geschaffen, die Märk-… …des §42 TKG die Funktion eines Auffangtatbestands. Wie im Rahmen des §19 Abs. 1 GWB ist die praktische Bedeutung der Generalklausel des §42 Abs. 1 Satz… …Anbieten unter Einstandspreis noch im Rahmen der zulässigen Wettbewerbsfreiheit, die auch marktstarken Unterneh- men zusteht. Die Grenze zumMissbrauch ist…

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  § 43 Vorteilsabschöpfung durch die Regulierungsbehörde

  Kredel

  …Neufassung von §34 GWB im Rahmen des Siebten Gesetzes zur Änderung desGesetzes gegenWettbewerbsbeschränkungen, BT-Drs. 441/04, S. 95. 15 12 BR-Drs. 441/1/04… …Subsidiarität der Vorteilsabschöpfung (Abs. 2) Ebenso wie bei §34 GWB ist auch im Rahmen des §43 TKG die Vorteilsabschöpfung gem. Abs. 2 nur subsidiär gegenüber… …Neufassung der Vorschrift im Rahmen des Siebten Gesetzes zur Änderung des Gesetzes gegenWettbewerbsbeschränkungen, BT-Drs. 441/04, S. 96. 24 25 26 21 Bzgl…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 43a Verträge

  Scholz

  …des Mindestumfangs und der Mindestdauer der Nutzung, die gegebenenfalls erforderlich sind, um Angebote im Rahmen von Werbemaßnahmen nutzen zu können, 8… …Nutzung informieren, die gegebenenfalls erforderlich sind, um Angebote im Rahmen vonWerbemaßnahmen nutzen zu können. Schließt ein Anbieter Verträge in Form…
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  § 43b Vertragslaufzeit

  Scholz

  …Dennoch sind auch im B2B-Bereich formularmäßig verwendete Laufzeitregelungen nur im Rahmen des Ange- messenen zulässig. Bei der Beurteilung der… …verbraucherschutzpolitischen Themen zumGesetzgebungsver- fahren im Rahmen der TKG-Novelle 2012 des Verbandes der Anbieter von Telekommunika- tions- undMehrwertdiensten e.V. –… …. Dem Anbieter muss es daher bis zur Grenze des Rechtsmiss- brauchs26 vorbehalten bleiben, im Rahmen eines Vertrages mit 12-monatiger Laufzeit ein im…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 44 Anspruch auf Schadensersatz und Unterlassung

  Scholz

  …, Telekommunikations- undMultimediarecht (Stand 04/1999), §40 TKG Rn.12, der zwar eine generelle Beweislastumkehr ablehnt, jedoch Ausnahmen entsprechend der im Rahmen der… …Produzentenhaftung entwickelten Beweiser- leichterungsregelungen zulässt. Allgemein zur Beweislastverteilung im Rahmen der Produzent- enhaftung Sprau, in: Palandt, BGB… …der TKV-1997. Da der Gesetzgeber keine der Neuregelungen im Rahmen der TKG-Novelle 201261 dazu nutzte, eine Beweislastumkehr aufzunehmen, ist davon…

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