Suchergebnisse

• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 3/2025

  ZCG-Nachrichten

  …Deutschen Institut für Normung (DIN) als DIN SPEC 91524 veröffentlicht. 1 Sie soll Unternehmen eine einfache und schnelle Bestandsaufnahme ihrer… …zum Teil auch doku- 1 Din Media, https://www.dinmedia.de/de/ technische-regel/din-spec-91524/390496185 (Abruf: 20.5.2025). mentiert haben, aber ihre… …Compliance-Risiken hieraus nicht ableiten. Der Compliance Selbst-Check besteht aus drei aufeinander auf bauenden Teilen: 1. Fragebogen zur Analyse der aktuellen…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 1/2025

  ZCG-Nachrichten

  …Ausführungen befassen sich mit fünf umweltbezogenen Fragen zu ESRS E 1 Klimawandel und zu ESRS E4 Biodiversität und Ökosysteme. 1 Die DIHK weist ebenfalls darauf… …hin, dass die EFRAG ihren überarbeiteten Voluntary SME-Standard (VSME) an die EU-Kommission übermittelt hat. Die EU-Kommis- 1 EFRAG…
• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2025

  Datenschutz, Informationsfreiheit und Open Data: ziemlich beste Feinde – Teil I

  Dr. Winfried Veil

  …. Winfried Veil Die Menge des Datenrechts explodiert. Die EU schickt sich an, Regulierungsweltmeister zu werden. 1 Manche schwärmen – vielleicht nicht ganz… …auf Bundesebene in Deutschland die älteste der drei Rechtsmaterien. Das erste Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) trat am 1. Januar 1978 in Kraft. 4 Seit… …2006: Das Informationsfreiheitsrecht wurde in Deutschland in umfassender Weise erst durch das am 1. Januar 2006 in Kraft getretene… …. Entsprechendes galt 1 Ringhof/Torreblanca, The geopolitics of technology: How the EU can become a global player, Policy brief vom 17.5.2022, https://ecfr.eu/… …Bekanntmachung vom 1. Februar 1977 (BGBl. I Nr. 7 S. 201). 5 Informationsfreiheitsgesetz vom 5. September 2005 (BGBl. I S. 2722). 6 Gesetz zur Umsetzung der… …: ziemlich beste Feinde – Teil I Veil für das Informationsweiterverwendungsgesetz (IWG), das die genannte Richtlinie umsetzte. 10 II. Regelungsgegenstände 1… …Regelungsgegenstand dem Wortlaut des Art. 1 Abs. 1 DS- GVO entnehmen, dass es dem Datenschutzrecht um den „Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung… …personenbezogener Daten“ und um den „freien Verkehr solcher Daten“ geht. Das BDSG gilt für die „Verarbeitung personenbezogener Daten“ (§ 1 Abs. 1 BDSG). 2. Zugang zu… …Informationen Das IFG schafft einen „Anspruch auf Zugang zu amtlichen Informationen“ (§ 1 Abs. 1 Satz 1 IFG). 3. Bereitstellung von Daten Durch § 12a Abs. 1 Satz… …1 EGovG wird die Rechtspflicht von Bundesbehörden geschaffen, unbearbeitete maschinenlesbare Daten bereitzustellen. Ein Anspruch auf Bereitstellung…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 2/2025

  Entscheidungsbesprechung zu BFH-Urteil vom 29.01.2025 - X R 6/23

  Rechtsanwalt Michael Häußler, Rechtsanwalt Nedret Madak

  …§ 153a Abs. 2 StPO gegen eine zugunsten der Staatskasse zu leistenden Geldauflage (§ 153a Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 StPO) von EUR 25.000 vorläufig ein. Im… …Einstellungsbeschluss hieß es unter anderem: 67 Der Katalog in § 153a Abs. 1 Satz 2 StPO ist umfangreich und selbst nicht abschließend („insbesondere“), vgl. hierzu… …vermögensabschöpfende Maßnahmen. Bei einer Zahlung infolge einer Geldauflage nach § 153a Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 StPO (ggf. in Verbindung mit § 153a Abs. 2 StPO) handele es… …Schadens nicht von § 12 Nr. 4 EStG erfasst. Das betreffe etwa Bewährungsauflagen nach § 56b Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 StGB, aber auch Auflagen nach § 153a Abs. 1… …Satz 2 Nr. 1 StPO. II. Abschöpfungen aufgrund von Einziehungsanordnungen sind grundsätzlich abzugsfähig Zahlungen aufgrund von Verfallsanordnungen nach… …Wortlaut der grundlegenden Regelung über die Einziehung (§ 73 Abs. 1 StGB) unterscheide sich aber nicht erheblich vom Wortlaut der grundlegenden Regelung… …über den Verfall (§ 73 Abs. 1 Satz 1 StGB a.F.). Vor allem aber sei der Normzweck unverändert geblieben. III. Ob eine Zahlung Sanktionscharakter hat… …Beschluss über die vorläufige Einstellung dahingehend ausgelegt, dass damit eine Geldauflage nach § 153a Abs. 1 Satz 2 Nr. 2, Abs. 2 StPO verhängt worden sei… …. Die einzige darin erwähnte gesetzliche Grundlage sei schließlich § 153a Abs. 1 Satz 2 Nr. 2, Abs. 2 StPO gewesen. 1. Keine Einziehungsentscheidung nach… …§ 73 Abs. 1 StGB Die Vorstellung des Klägers und des Finanzgerichts, der Beschluss sei zumindest zu einem gewissen Teil eine Einziehungsentscheidung…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 1/2025

  Die Bundesnetzagentur und das Straf- und Bußgeldverfahren

  Rechtsanwalt Professor Dr. Markus Rübenstahl

  …der gesamtwirtschaftlich optimierten Energieversorgung (§ 1 Abs. 2 EnWG). Da sich der Preis für Elektrizität nach wettbewerblichen Grundsätzen frei am… …Zusammenarbeit mit u. a. Kartellbehörden Die Aufgaben der Regulierungsbehörde der entsprechenden Märkte nehmen gem. § 54 Abs. 1 EnWG primär die BNetzA und… …(vgl. Art. 87 Abs. 3, S. 1 GG). Sie wird von einem Präsidenten bzw. einer Präsidentin geleitet; für die jeweiligen Zuständigkeitsbereiche hat die BNetzA… …Abteilungen gebildet, wobei für die hier interessierende Energieregulierung die Abteilung 6 zuständig ist, der derzeit dreizehn Referate untergeordnet sind 1… …S. 1 EnWG; nicht wie ursprünglich geplant, beim Bundeskartellamt 4 („BKartA”) 5 . Hiermit wurde 2012 eine institu- 1 Theobald/Kühling/Theobald/Werk… …Theobald/Kühling/Theobald/Werk, 127. EL Oktober 2024, EnWG § 54 Rn. 120-122, beck-online. 4 So noch im Gesetzentwurf der Bundesregierung vom 21. 6. 2012, BT- Drs. 17/10060, S. 1… …Abs. 1, Abs. 2 S. 1 EnWG) den Strom- und Großhandel und kooperiert mit der Agentur für die Zusammenarbeit der Energieregulierungsbehörden (ACER) 8 . Die… …Zuweisung zur BNetzA (§ 58a Abs. 2 S. 1 EnWG) erschien sachgerecht, da Regulierungsbehörden besser für eine kontinuierliche Marktüberwachung aufgestellt sein… …Marktmanipulation beruhen können (§ 47b Abs. 1 S. 1 GWB). Die Markttransparenzstelle beobachtet zu diesem Zweck auch die Erzeugung, den Kraftwerkseinsatz und die… …Vermarktung von Elektrizität und Erdgas durch die Erzeugungsunternehmen sowie die Vermarktung von Elektrizität und Erdgas als Regelenergie (§ 47b Abs. 1 S. 2…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 1/2025

  ZCG-Nachrichten

  …das universitäre Zertifikat Nachhaltigkeitsprüfung der Leuphana Professional School an. 1 In der Weiterbil- 1 Leuphana Universität Lüneburg…
• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2025

  Cyber Resilience Act und DSGVO – Gute Nachbarn? Schlechte Nachbarn?

  Maximilian Kroker

  …Resilience Act (CRA) 1 in Kraft, der Hersteller digitaler Produkte zu einer Security-by-Design-Strategie verpflichtet. Zuletzt hat sich die Verordnung (EU)… …Regelungsziele in drei Kategorien ein‑ ordnen. 1. Gewährleistung von Cybersicherheit Für Konsumenten von Produkten mit digitalen Elementen soll nach Art. 1 lit. a)… …betroffene Personen zu schützen“. 5 Der Konsumentenbegriff des CRA umfasst nach ErwG. 10 Satz 1 CRA sowohl Verbraucher als auch Unter‑ nehmen. Hiernach… …nach Art. 1 lit. b) CRA cybersicherheitsrechtliche Vorgaben zur Konzeption, Entwicklung und Herstellung von Produkten mit digitalen Elementen. So gibt… …Anhang I Teil I Abs. 1 CRA vor, dass die Konzeption, Entwicklung und Herstellung von Produkten mit digitalen Elementen angesichts der Risiken ein… …Pflichten Art. 1 lit. c) CRA verpflichtet zur Gewährleistung der Cybersi‑ cherheit für die Dauer des festgelegten Nutzungszeitraums. Hiernach müssen nach… …reitgestellt werden. Dabei entspricht der Nutzungszeitraum nach Art. 13 Abs. 8 CRA in der Regel mindestens fünf Jahre. 8 1 Verordnung (EU) 2024/2847 vom… …Scheibenflug/Monschke/Hildebrandt, CR 2024, 712, Rn. 13; Eckhardt, DuD 2025, 431, 436. 4 Heckmann/Paschke, in: Heckmann/Paschke, CRA, 1. Aufl. 2025, Einl., Rn. 5. 5 Vgl. zur… …Abgrenzung zum Begriff der IT-Sicherheit Ziegler, in: Heckmann/ Paschke, CRA, 1. Aufl. 2025, Art. 3, Rn. 21 ff. 6 Heckmann/Ziegler, in: Heckmann/Paschke, CRA… …, 1. Aufl. 2025, Art. 1, Rn. 26 f; Hessel, in: Marly, Praxishandbuch Softwarerecht, 8. Aufl. 2024, § 14, Rn. 56. 7 Heckmann/Ziegler, in…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 4/2025

  ZCG-Nachrichten

  …zu diesem Themenkomplex in einem Online-Artikel folgende Punkte herausgearbeitet: 1 Grundsätzlich ist der Aufsichtsrat nur dann beschlussfähig, wenn… …dreiköpfige Aufsichtsräte heißt das jedoch nicht, dass bereits zwei Mitglieder für eine wirksame Beschlussfassung genügen wür­ 1 Rödle & Partner, Boykott im… …Aufsichtsrats vor: c gerichtliche Ergänzung des Aufsichtsrats, § 104 Abs. 1 AktG c Abberufung eines Aufsichtsratsmitglieds durch Hauptversammlungsbeschluss, § 103… …Abs. 1 AktG c Abberufung eines Aufsichtsratsmitglieds durch Gericht, § 103 Abs. 3 AktG Die gerichtliche Ergänzung des Aufsichtsrats nach § 104 Abs. 1…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 1/2025

  Notare sind vor „Jones Day”-Durchsuchungen sicher

  Anmerkung zu LG Nürnberg-Fürth, Beschluss v. 22.11.2024 (18 Qs 17/24)
  

  Staatsanwalt Dr. Simon Pschorr

  …(IV.). I. Die Fallgestaltung 1. Das für die geschützten Berufe geltende Beschlagnahmeverbot aus § 97 Abs. 1 Nrn. 1 bis 3 StPO erfasst nur das… …auf die GmbH seien die gefälschten Papiere zum Einsatz gekommen. Einem staatsanwaltlichen Herausgabeersuchen (gem. § 95 Abs. 1 StPO) kamen die… …beauftragten Notare unter Berufung auf die amtliche Schweigepflicht gem. § 18 Abs. 1 S. 1 BNotO nicht nach. Hierauf beantragte die Staatsanwaltschaft… …am selben Tag nicht abhalf. Daraufhin gaben sie die geforderten Beweismittel in einem verschlossenen Umschlag zur Durchsicht (§ 110 Abs. 1 StPO) nach… …ausgeschlossen werden. Jedenfalls dauere die Durchsuchung schon deshalb noch an, weil die Durchsicht des Umschlags nach § 110 Abs. 1 StPO auf die… …Auffinden von (weiteren) gefälschten Papieren (in Kopie) bei den Beschwerdeführern zu rechnen gewesen, weil jene nach §§ 2 Abs. 1 Nr. 10 a) ee), 8 Abs. 2 S. 2… …Abs. 1 S. 1 Nr. 1 bis 3b StPO Zeugnisverweigerungsberechtigten und dem Beschuldigten, auf die sich das Zeugnisverweigerungsrecht erstrecke. Die Klientin… …Kammer schließt sich der herrschenden Rechtsprechung an, die den Beschlagnahmeschutz nach § 97 Abs. 1 Nr. 1-3 StPO auf Dokumente begrenzt, die in diesem… …Wortlaut der § 97 Abs. 1 Nr. 1 StPO („Mitteilungen zwischen dem Beschuldigten und den Personen”) und § 97 Abs. 1 Nr. 2 StPO („ihnen vom Beschuldigten… …anvertrauten Mitteilungen”). Zwar fehle eine solche grammatikalische Bezugnahme in § 97 Abs. 1 Nr. 3 StPO, doch folge die Beschränkung auf das Verhältnis…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eBook-Kapitel aus dem Buch Korruptionsprävention im Auslandsvertrieb

  Umgang mit Findings

  Dr. Lutz Nepomuck

  …kann. 1. Abschlussbericht Nach Abschluss der Untersuchung sollte – ggf. nach bereits erfolgten Zwischen- berichten oder einem Auditbericht585 – ein… …erscheinenden steuerlichen Berichti- gung gemäß §153 Abs. 1 AO oder einer Optimierung des bestehenden CMS. Er dient zugleich als Grundlage für etwaige weitere… …Gesellschaft Aussicht auf Erfolg hätte. Typische Inhalte eines Abschlussberichts 1) Management Summary (wesentlicher Sachverhalt und Ergebnis der… …rechtliche Bewertungen (z.B. zu Berichtigungspflicht gemäß §153 Abs. 1 AO) und Bewertung von Richtlinienverstößen 8) Handlungsempfehlungen (z.B. Strafanzeige… …heranzuziehender Verdachtsgrade sollte sich vielmehr daran orientieren, 235 1. Abschlussbericht 588 Siehe i.E. 14.Kapitel, 2.1. 589 Vgl. AEAO §153 Rn. 2.4; Seer… …Siehe etwa §§103 Abs. 1 Satz 1, 111e Abs. 1 Satz 2, 112 Abs. 1 Satz 1 StPO. 592 Siehe 14.Kapitel, 5.2.2. welche Verdachtsgrade für mögliche… …gemäß §153 Abs. 1 AO, weil diese Pflicht zum einen ermessensunabhängig und zum anderen strafbewehrt ist.588 Die Berichtigungspflicht knüpft daran an, dass… …sollte in der Praxis vorsorglich mit dem aus der Strafprozessordnung bekannten Verdachtsgrad des hinreichenden Tatverdachts i. S. d. § 170 Abs. 1 StPO… …Crux der Korruptionsprävention sind die Regelungen in §153 Abs. 1 AO einerseits und in §4 Abs. 5 Satz 1 Nr. 10 Satz 3 EStG andererseits. § 153 Abs. 1 AO… …einer Strafbarkeit wegen Steuerhinterziehung durch Unterlassen (§370 Abs. 1 Nr. 2 AO).593 Durch die Berichtigungserklärung wird eine Kenntnisnahme des…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen