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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2021

  Optimierung und Produktivitätssteigerung durch Human Enhancement-Technologien

  Beschäftigte, Gesundheit und Daten als Schutzmotive
  

  Fabienne Graf, Carolin Kemper

  …sogar die Verschmelzung von Mensch und Maschine. 1 Im Zentrum steht das Ziel, den menschlichen Organismus zu optimieren. 2 Diese Hoffnungen auf… …Kostensenkung versprechen. 3 1 Während manche Menschen davon träumen, zum Cyborg zu werden (z. B. die Autobiografie Warwick, I, Cyborg, 2002, oder Neil Harbisson… …gegenüber, welche den normativen Rahmen für Human Enhancement-Technologien am Arbeitsplatz flankieren. 1. Die Vermessung der Arbeitnehmenden: People Analytics… …im Prinzip des sog. Taylorismus als Strömung zusammengefasst: siehe z. B. Sprague, Richmond J. Law Technol. 2015, 1, 29 f. 27 Huff/Götz, NZA-Beilage… …Ethics 2016, 1, 10; Matwyshyn, Wm. & Mary L. Rev. 2019, 77 ff. 31 Vgl. noch zum alten Datenschutzrecht Kopp/Sokoll, NZA 2015, 1352, 1357 ff. 32 Vgl. zum… …„Fitbit“ Brown, Yale J. Health Policy Law Ethics 2016, 1 ff. 33 Siehe z. B. Henniger, Ohio St. Bus. L. J. 2018, 197 f. 34 Brown, Yale J. Health Policy Law… …Ethics 2016, 1, 14; Kane, MIT Sloan ­Management Review v. 07. 04. 2015 – abrufbar unter: https://sloanreview… …. Health Policy Law Ethics 2016, 1, 19. 41 Bodie/Cherry/McCormick/Tang, U. Colo. Law Rev. 2017, 961, 1007 ff. ziehen sie sich vollständig der Einflussnahme… …Belastungen, schützen, müssen darüber hinaus zahlreiche Anforderungen des betrieblichen Gesundheitsschutzes beachtet werden. 1. Grenzen der Weisungsbefugnis der… …Arbeitgeberin Obwohl die Arbeitgeberin der Arbeitnehmerin Weisungen im Rahmen des Arbeitsverhältnisses erteilen darf (§ 611 BGB, § 106 S. 1 GewO), kann sie den…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2021

  The exposed psyche and the constitutional ambiguities of mind reading

  István Böröcz

  …concludes that 1) there is no immediate need for the development of new human rights, targeting specifically the privacy of the mind; 2) according to the… …states and several private companies, develop and provide a wide range of tools to their citizens/users, which they are willing to adopt, 1 since the… …closely related to the very core of our identity, the human mind and its housing organ, 1 In this contribution users/individuals are referred to as… …empower humanity with hitherto unattainable abilities. 24 A categorisation of these technologies (illustrated in Table 1) based on their maturity and… …technologies (e. g. mind uploading or cryogenics) Table 1 Time of intervention Before birth (e. g. altering the genome) After birth (e. g. coffee) Nature of… …modernised instrument.” 54 The new Convention 108 emphasises in article 1 that the processing of personal data may positively enable the exercise of other… …addressed under the auspices of the right to privacy. 1. Adequacy of the right to privacy under the Convention Although the first catalogues of human rights…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2021

  Die Genehmigung von Zertifizierungskriterien und das Europäische Datenschutzsiegel

  Lucas Blum

  …Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) fest, dass die DSGVO für alle Unternehmen und ­Organisationen Zertifizierungsverfahren biete. 1 Allerdings liegt auch mehr als vier Jahre… …Zertifizierungsverfahrens durch die Aufsichtsbehörden bzw. den Europäischen Datenschutzausschuss ein und hebt die Bedeutung des Europäischen Datenschutzsiegels hervor. 1 I… …. Datenschutzsiegel und -prüfzeichen 1. Förderung der Einführung von Datenschutzsiegeln und -prüfzeichen Die Mitgliedstaaten, die Aufsichtsbehörden, der Ausschuss und… …die Kommission fördern gemäß Art. 42 Abs. 1 DSGVO insbesondere auf Unionsebene die Einführung von datenschutzspezifischen Zertifizierungsverfahren sowie… …Zertifikats abgeschlossen (sog. Konformitätsaussage). 5 Ist das Zer­ 1 Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament und den Rat vom 24. 06. 2020… …Verordnung (EU) 2016/679, Version 3.0 vom 04. 06. 2019, Rn. 18; Scholz, in: Simits/Hornung/ Spiecker gen. Döhmann, Datenschutzrecht, 1. Aufl., Art. 42, Rn. 3… …­Zertifizierungsverfahren entwickeln. 9 Zu Transparenz und Übersichtlichkeit vgl. Eckhardt, in: Wolff/Brink, BeckOK Datenschutzrecht, 34. Edt., Art. 42, Rn. 1. 10 EDSA… …, Datenschutzrecht, 1. Aufl., Art. 42, Rn. 3, wonach die DSGVO in Art. 42 DSGVO zum Teil ­terminologisch Prozess und Ergebnis vermengt; vgl. Spindler/Dalby, in… …eines Zertifizierungsverfahrens daher insbesondere die folgenden Punkte berücksichtigen: 1. Zertifizierungsgegenstand Die Genehmigung eines… …dabei allein ein sog. Verarbeitungsvorgang in Betracht, vgl. Art. 42 Abs. 1 S. 1 DSGVO. Bei der Bestimmung des Verarbeitungsvorgangs können sich…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2021

  Digitale Gesundheitsanwendungen

  Zur Aufnahme ins DiGA-Verzeichnis sowie zur Europarechtswidrigkeit des Übermittlungsverbots in die USA
  

  Dr. Gerrit Hötzel, Christoph Renz

  …die USA und die etwaige Rechtswidrigkeit dieser Regelung ein. 1. Was ist eine DiGA? Das BfArM umschreibt in dem von ihm herausgegebenen DiGA-Leitfaden… …eine DiGA treffend als einen „digitalen Helfer“ in der Hand des Patienten. 1 Es handelt sich um eine App, die einen bestimmten medizinischen Zweck… …erfüllen soll und diesen Zweck mithilfe von digitalen Technologien erreicht. 1 Abrufbar unter: https://www.bfarm.de/SharedDocs/Downloads/DE/Service/… …Medizinprodukterecht: Das deutsche Sozialrecht (§ 33a Abs. 1 SGB V) definiert eine DiGA ­zunächst als ein Medizinprodukt niederer Risikoklasse (Klasse I oder IIa) und… …Software ein Medizinprodukt sein kann, Art. 2 Nr. 1 MDR. Eine Software wird nach der MDR zum Medizinprodukt, wenn sie dem Hersteller zufolge für Menschen… …Zweckbestimmungen genannt. Die in der MDR vorgesehenen Zwecke Verhütung, Vorhersage und Prognose finden sich in § 33a Abs. 1 SGB V nicht. Eine DiGA zur Prognose eines… …Monaten zu entscheiden (§ 139e Abs. 3 S. 1 SGB V). Der Weg des Herstellers kann jedoch steinig sein, bis er einen vollständigen Aufnahmeantrag stellen kann… …Anforderungen an den Datenschutz und die Datensicherheit sind der Anlage 1 und an die Qualität der DiGA der Anlage 2 zur DiGAV zu entnehmen. Im Folgenden sollen… …die Anforderungen an den Datenschutz und die Datensicherheit näher erläutert werden. 4. Anforderungen an Datenschutz und die Datensicherheit (Anlage 1… …zur DiGAV) Nach § 4 Abs. 1 DiGAV müssen DiGA die gesetzlichen Vorgaben des ­Datenschutzes und die Anforderungen an die Datensicherheit nach dem Stand…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2021

  Der Rechtsanwalt als externer Datenschutzbeauftragter –

  berufsrechtlich Entwarnung, aber die Steuerfalle bleibt
  

  Stefan Wehmeyer, Christine Hübner

  …Datenschutzbeauftragter eine Interessenkollision besteht. 1. Datenschutzrechtliche Vorgaben Datenschutzrechtlich ist es unproblematisch, wenn der Datenschutzbeauftragte… …Aufgaben haben muss. 1 Auch in Bezug auf mögliche Interessenkonflikte steht die DSGVO einem Rechtsanwalt als externen Datenschutzbeauftragten nicht entgegen… …und es darf keine Situation 1 Art. 37 Abs. 5 i. V. m. Art. 39 DSGVO. 2 von dem Bussche, in: Plath, DSGVO, 3. Aufl. 2018, Art. 38 Rn. 28 und 40 m. w. N… …insoweit unerheblich. Es liegt auch kein „Zweitberuf“ im Sinne von § 45 Abs. 1 Nr. 4 BRAO vor. 6 Zur Vereinbarkeit von Rechtsanwalt und… …Datenschutzbeauftragter der Einkommensteuer und Gewerbesteuer unterliegt. Hintergrund ist hier zunächst § 18 Abs. 1 Nr. 1 EStG. Diese Vorschrift definiert, welche… …Einkünfte aus der Tätigkeit als Rechtsanwalt. Ferner bestimmt § 18 Abs. 1 Nr. 3 EStG, dass zu den Einkünften aus selbstständiger Arbeit auch „Einkünfte aus… …festgesetzt. 1. Keine anwaltliche Tätigkeit im Sinne des EStG Der BFH führt aus, dass der Rechtsanwalt mit seiner Tätigkeit als externer Datenschutzbeauftragter… …gewerblicher Unternehmer in Sinne von § 15 Abs. 2 EStG ist und damit grundsätzlich der Gewerbesteuer nach § 2 Abs. 1 Satz 1 GewStG unterliege. Die Tätigkeit sei… …auch nicht als Ausübung einer Rechtsanwaltstätigkeit oder eine der diesem ähnliche ­Tätigkeit und damit als Katalogberuf gemäß § 18 Abs. 1 Nr. 1 EStG… …anzusehen. Zu den freiberuflichen Tätigkeiten im Sinne von § 18 Abs. 1 Nr. 1 EStG gehörten nur solche ausgeübten Handlungen, die für den jeweiligen Beruf…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch IT-Compliance

  Einführung

  Dr. Michael Rath, Rainer Sponholz

  …21 1 Buwei, Lü: „Frühling und Herbst des Lü Buwei“, Buch XV, Kap. 8. 2 In vielen Fällen gelten die Aussagen sowohl für die „allgemeine“ Compliance… …wie auch für IT-Compliance. 1 Einführung „Die Welt ändert sich, die Zeit wechselt, darum ist es gehörig, dass auch die gesetzlichen Ordnungen… …Gesetze erforderlich. Im vorliegenden Buch werden wir uns vornehmlich mit den Regu- 22 1 Einführung 3 Hauschka, Günter/Moosmayer, Klaus/Lösler, Thomas… …einhalten und einhalten können. Zudem ist Compliance für die Kontrolle und die Einhaltung der relevanten Bestimmungen besorgt.“5 Abbildung 1 zeigt die… …graphische Umsetzung des handlungsorientierten Com- pliance-Begriffs nach T. Müller. Abbildung 1: Handlungsorientierter Compliance-Begriff nach T. Müller… …werden, und muss diese Regelbefolgung jeder- zeit nachweisen können. Governance und Compliance bedingen sich daher 24 1 Einführung 6 Benz, Arthur… …für Governance in Organisatio- nenmit folgenden unterschiedlichen Ausprägungen: 1. Governance bedeutet Steuern und Koordinieren (oder auch Regieren)… …und Unternehmensberichterstattung11. 26 1 Einführung 12 Lütz, Susanne: „Zwischen Pfadabhängigkeit undWandel – Governance und die Ana- lyse… …2007, Heft 1, S. 3–8. die ihnen Umsetzungsspielräume belässt. Die Anwendung der Prinzipien erfor- dert eine individuelle Prüfung des Einzelfalls.“13… …International Organization for Standardization (ISO) den Standard ISO/IEC 38500:2008 „Corporate Governance of Information Techno- 28 1 Einführung 17 Vgl. Klotz, Michael: „IT-Governance…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch IT-Compliance

  Wirkungsmodell der IT-Sicherheit

  Dr. Michael Rath, Rainer Sponholz

  …früher in den BSI-Standards 100-1 bis 100-4. Die BSI-Standards 200- 1, 200-2 und 200-3 lösten dann seit Oktober 2017 die BSI-Standards der Reihe 100-x ab… …IT-Compli- ance und einen Fall aus der „allgemeinen“ Compliance in Prozessen beispielhaft darstellen: 1. Die Bedrohung des Blitzschlages (Threat),welcher eine…
• eBook-Kapitel aus dem Buch IT-Compliance

  Treiber von IT-Compliance

  Dr. Michael Rath, Rainer Sponholz

  …55 3.2 Historische Entwicklung der IT-Compliance 50 Vgl. Paal, Boris/Pauly, Daniel/Ernst, Stefan: „DS-GVO, BDSG“, 2.Auflage 2018, Art. 1 DS-GVO, Rn… …. 1. 51 Vgl. Spencer Pickett, K. H.: „The Internal Auditor at Work: A Practical Guide to Everyday Challenges“, JohnWiley and Sons, 2004, S. 10–12. GVO… …Entwicklungslinien erkennen: 1. Regelungsbedarf durch neue Technologien. 2. Vertrauen der Anleger in Finanzzahlen, Märkte und Stabilität. 3. Regelungsbedarf durch… …Globalisierung. Zu 1. Regelungsbedarf durch neue Technologien (technischen Fortschritt) Der fortschreitende Einsatz neuer Technologien machte die Anpassung der… …dem 1. Januar 2020 die Fassung vom 14.November 2014 ersetzt. Mit der Neufassung der GoBD reagierte das Bundes- 62 3 Treiber von IT-Compliance… …Cloud zwingende gesetzliche Vorgaben entgegenstehen (bspw. §146 Abs. 2 S. 1 AO als steuerrechtliche Vorgabe)69. Cloud-Dienste und der Datenschutz – Ein… …beitung“) nur zulässig, soweit dies eine Vorschrift der DS-GVO oder eines ande- ren Gesetzes erlaubt oder anordnet. Zudem existieren in Art. 6 Abs. 1 DS-GVO… …(„Eigentümer“ der Daten) nach Art. 6 Abs. 1 lit. a) und Art. 7 DS- GVO, u. a. auch Datenverarbeitungen, die zur Durchführung eines Vertragsver- hältnisses oder…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch IT-Compliance

  Rechtlicher Rahmen der IT-Compliance

  Dr. Michael Rath, Rainer Sponholz

  …die Verpflichtung der Geschäftsleitung zur Sicherstellung von IT-Compliance im Unternehmen dem Gesetz (etwa §93 Abs. 1 AktG) nur mittelbar entnommen… …aus §91 Abs. 2 AktG und den allgemeinen Sorgfaltspflichten des Vorstandes, die in §93 Abs. 1 AktG niedergelegt sind. Als Teil der Sorgfalt eines… …(BAIT) deshalb die beaufsichtigten Institute gemäß BAIT und §25a Abs. 1 Satz 3 Nr. 4 KWG i.V.m. AT 7.2 Tz. 2 MaRisk, bei der Ausgestal- tung der IT-Systeme… …Kasseneinnahmen und Kassenausgaben gemäß §146 Abs. 1 Satz 2 AO täglich festgehalten werden, die neue Fassung der Rz. 48 spricht davon, dass dieses zu erfolgen hat… …(Muss). Die Neuregelung ergibt sich aus der Neufassung des §146 Abs. 1 Satz 2 AO. Aus einer Soll-Formulierung ist damit eine Pflicht geworden. Eine weitere… …vollstaendige-und-zeitnahe-aufzeichnungen_164_496516.html. 111 Deloitte: „In control? Gaining competetive advantage through governance, risk and control best practice“, 2008, S. 1. von Geschäftsvorfällen…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch IT-Compliance

  IT-Compliance unter Einsatz der ISO 27000- Normenfamilie

  Dr. Michael Rath, Rainer Sponholz

  …Normierungsbehörde British Standard Institute (BSI)117 – nicht zu verwechseln mit der deutschen Sicherheitsbehörde BSI – der britische Stan- dard BS 7799 Teil 1… …Management Systems – Specification with gui- dance for use“, veröffentlicht. Diese Standards fanden internationales Interesse und Teil 1 wurde im Dezember 2000… …ISO/IEC 27001“, S. 1 f. 127 Schaubild nach der Darstellung der Fa. iXactly IT-Consulting GbR „ISO High Level Structure“… …Managementsysteme in einer Organisation. Die ISO 27001 imUmfeld der Normenfamilie 27000 hat drei Kernelemente126: 1. Die notwendigen Fachbegriffe werden definiert… …des Managementsystem für Informationssicherheit (ISMS)127 für die ISO 27001. 0. Einleitung 1. Anwendungs- bereich 2. Normative Verweisungen 3… …High Level Structure“. Die insgesamt zehn Kapitel legen nach der Einleitung (Kap. 0) den Anwen- dungsbereich fest (Kap. 1), geben einen kurzen… …Management der IT-Compliance – Mapping externer Standards Nach unserer Definition in Kapitel 1.1 bezeichnet die (IT-)Compliance 1. die Kenntnis und…

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