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• eBook-Kapitel aus dem Buch HR-Compliance

  Compliance im Bewerbungsprozess – Welche Fallstricke gibt es im Rahmen der Besetzung einer neuen Stelle zu vermeiden?

  Yvonne Conzelmann

  …, S. 126–132 1. Einleitung Den Arbeitgeber trifft bereits im Bewerbungsprozess eine gewisse Fürsorge- pflicht gegenüber dem potenziell zukünftigen… …Schutzbereich dieses Ge- setzes erfasst werden.1 1 Süßbrich, K./Rütz, E., Compliance in der Unternehmenspraxis, S. 208, 212. Yvonne Conzelmann 26 Im… …Abs. 1 SGB IX zu achten, der in der Praxis oftmals übersehen wird. Dem Unternehmen als neuem Arbeitgeber obliegt eine Prüfpflicht, ob der freie bzw… …zurückzugreifen, § 81 Abs. 1 S. 1 SGB IX.2 Allein die fehlende Auseinandersetzung mit dieser Frage ist schon ein Indiz für die Benachteiligung wegen einer… …ausge- setzt zu sehen. Der persönliche Anwendungsbereich des AGG ist gem. § 6 Abs. 1 S. 2 AGG nämlich nicht nur für die Beschäftigten, sondern gerade auch… …unmittelbare Benach- teiligungen, eine solche liegt vor, wenn eine Person unter ausdrücklicher Be- zugnahme auf ein in § 1 AGG genanntes persönliches Merkmal… …Herbst 2017, schützt das allgemeine Persönlich- keitsrecht nach Art. 2 Abs. 1 i. V. m. Art. 1 Abs. 1 GG auch die geschlechtliche Identität derjenigen, die… …Bundesverfassungsgerichts vom 10.10.2017 – Az.: 1 BvR 2019/16. 19 Körlings, P., NZA 2018, S. 282, 284. 31 Compliance im Bewerbungsprozess wäre, dass bislang so gut… …1 AGG betreffen. Wären solche Fragen letztlich zuläs- sig, würde der Schutz des Bewerbers ausgehöhlt werden. Fragen nach dem konkreten Alter des…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch HR-Compliance

  Rechtssichere Beauftragung von Werk-/Dienstverträgen aus Kundenund Dienstleistersicht sowie alternative Gestaltungsmodelle des Fremdpersonaleinsatzes

  Johannes Simon

  …Werkverträge – Gesetzliche Neuregelung und Auswirkung für die Praxis, 1. Auflage 2017; Karlsruher Kommentar zum OWiG, 5. Auflage 2018… …; Klösel/Klötzer-Assion/Mahnhold/Matz, Contractor Compliance, 1. Auflage 2016; Kuhlen, Zum Verhältnis von strafrechtlicher und zivilrechtlicher Haftung für Compliance-Mängel, Teil 1… …, NZS 2017, S. 321 ff. 1. Einleitung Mit Wirkung zum 1. April 2017 ist das Gesetz zur Reform des Arbeitnehmer- überlassungsgesetzes (AÜG) und… …des fehlerhaften Fremdpersonaleinsatzes Die Haftungsrisiken1 für den fehlerhaften Fremdpersonaleinsatz sind seit dem Inkrafttreten des neuen AÜG zum 1… …Krafttreten des neuen AÜG zum 1. April 2017 war lediglich die sog. „illegale“ verdeckte Arbeitnehmerüberlassung ordnungsgeld-bewehrt, d. h. eine verdeckte… …Dienstleisterseite nach §§ 16 Abs. 1 Nr. 1, 1a AÜG weiter- hin mit einem Ordnungsgeld bis zur 30.000 Euro geahndet. Allerdings stellt nunmehr auch eine verdeckte… …Arbeitnehmerüberlassung mit gültiger Erlaubnis eine Ordnungswidrigkeit dar. Grund hierfür ist die Einführung der §§ 1 Abs. 1 S. 5, S. 6 AÜG, das sogenannte… …nach §§ 16 Abs. 1 Nr. 1c, 1d AÜG sowohl für die Kunden- als auch die Dienstleisterseite nunmehr ebenfalls mit einem Bußgeld bis zu 30.000 Euro geahndet… …. Praxistipp Nach der bis zum 31. März 2017 geltenden Rechtslage war es für das Dienstleistungs- und das Kundenunternehmen nach Vertragsschluss mög- 1 Vgl… …überschritten wird. Auch dies könnte nach § 16 Abs. 1 Nr. 1e AÜG mit einem weiteren Buß- geld von bis zur 30.000 Euro geahndet werden. Zudem hätte ein Verstoß…

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  Entgeltgerechtigkeit und Recht rund ums Entgelt – Was wird unter einem gerechten Entgelt verstanden und (was) hat das mit Recht tun?

  Daniela Eisele-Wijnbergen

  …Verordnungen, 2017; Schuster, Thomas, Mindestlohn: Beschäftigungsrisiken hö- her als behauptet. IW-Policy Paper Nr. 19. 2019, S. 9 1. Einleitung Durch einen… …Dienstvertrag wird nach § 611 Abs. 1 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) derjenige, welcher Dienste zusagt, zur Leistung der versprochenen Dienste, der andere Teil… …Vereinbarung gem. § 307 Abs. 3 BGB i. V. m. § 307 Abs. 3 Satz 1 BGB ausgeschlossen. Es gelten vielmehr die Grundsätze über die freie Entgeltverein- barung (BAG… …volatilem Umfeld und agilen Strukturen angepasst, wenn nicht sogar komplett neugestaltet werden müssen. Diese Herausforderung soll 1 Ursprünglich Kosiol… …Arbeitsentgelt und unter Abs. 1 wird darauf verwiesen, dass „das Arbeitsentgelt … sich nach der Art der Tätigkeit“ richtet. § 4 umfasst die… …Entgeltgerechtigkeit und Recht rund ums Entgelt Berufsjahr Gehaltsgruppen und Monatsbezüge (Auszug, in €) I II III IV V VI … im 1. 2.595 2.621 2.701 2.765 im 2… …möglicher schwankender Inflationsraten sind die Laufzeiten meist nur ein bis drei Jahr/e. Zur betrieblichen Entgeltgestaltung, die gemäß BetrVG 87 Abs. 1 Nr… …Durchsichtigkeit des Entgeltgefüges beitragen, wie vom BAG (23.10.2010 – 1 ABR 82/08) festgehalten. 2.2. Leistungs- und Erfolgsgerechtigkeit in (nicht)… …(ermessensabhängigen) variablen Be- standteilen sind zur Gestaltung variabler Vergütungsbestandteile folgende zent- rale Bestandteile/Komponenten vorher festzulegen: 1… …sonenkreis, den Zweck und über den Dotierungsrahmen unternehmerische Ent- scheidungen (BAG, 13.12.2011, 1 AZR 508/10). Wurden diese einmal getroffen…

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  Klauseln zur Bindung von Mitarbeitern – Rückzahlungsvereinbarungen für Weiterbildungen und andere Tatbestände zur Förderung von Commitment

  Yvonne Conzelmann, Daniela Eisele-Wijnbergen

  …Organisation, 1. Auflage 2014; Hoffmann, Michael, Rückzahlungsklauseln bei Fortbildungs- kosten – Anforderungen, Rechtsfolgenproblematik und Vertrauensschutz… …, Rückzahlung von Ausbildungskosten, AuA, 06/2012, S. 377; Strybny, Derk, Baugewerbe, S. 44; Waltermann, Raimund, Arbeits- recht, 19. Auflage 2018 1. Einleitung… …eingegangen bevor der Beitrag mit einem Fazit abgerundet wird. 1 LAG Düsseldorf, Urteil vom 27.05.2013 – 9 Sa 108/13. 2 LAG Reinland-Pfalz, Urteil vom… …einzustufende Klausel un- wirksam ist, § 307 Abs. 1 Satz 1, §§ 308 und 309 Eingangssatz BGB. Eine gel- tungserhaltende Reduktion sieht das AGB-Recht nicht vor, §… …und nach § 12 Abs. S. 1 BBiG nichtig. Auch ist nach § 12 Abs. 2 Nr. 1 BBiG eine Vereinbarung nicht wirksam, die den Auszubildenden zur Zahlung einer… …Interessenabwägung Eine solche Klausel darf als AGB-Bestimmung gemäß § 307 Abs. 1 Satz 1 BGB, unter Berücksichtigung der Grundsätze von Treu und Glauben und dem… …(grundgesetzlich über die allgemeine Handlungsfreiheit gemäß Art. 2 Abs. 1 GG geschützten) begründete und billigenswerte Interessen des Arbeitgebers. Wesentliches… …Eisele-Wijnbergen 82 Interessenabwägung bei Rückzahlungsklauseln In die Interessenabwägung einbezogen werden wiederum drei Unterpunkte: 1. Die Höhe der… …Nach- weisgesetz (NachWG) sollten Arbeitgeber auf der sicheren Seite sein, wenn folgende Aspekte gemäß § 2 Abs 1 Nr. 2–4 und 7 direkt aufnehmen… …diesen gemäß § 307 Abs. 1 Satz 2 BGB unan- gemessen.43 Der Verwender von AGB muss die Rechte und Pflichten seines Vertragspartners möglichst klar und…

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  Strafbarkeitsrisiken bei der Vergütung von Betriebsräten und deren Eingrenzung durch Compliance

  Jan-Patrick Vogel, Katja Schiffelholz

  …nach der Betriebs- ratswahl, NZA 2018, Seite 129 ff.; Boecken/Düwell/Diller/Hanau (Hrsg.), Gesamtes Arbeits- recht, 1. Aufl. 2016; Bonanni/Blattner, Die… …Partei-Rechenschaftsbericht – Kölner Parteispendenaffäre Anm. zu BGH v. 13.4. 2011 − 1 StR 94/10, NJW 2011, Seite 1747 (1751 f.); Bross, Handbuch Arbeitsstrafrecht… …, 1. Auflage 2017; Byers, Die Höhe der Betriebsratsvergütung – Eine kritische Auseinanderset- zung mit der Rechtslage, NZA 2014, Seite 65 ff.; Däubler… …, Betriebsverfassungsgesetz, 5. Aufl. 2018; Esser/Rübenstahl/Sali- ger/Tsambikakis, Wirtschaftsstrafrecht, 1. Aufl. 2017; Farthmann/Hanau/Isenhardt/Preis, Ar- beitsgesetzgebung… …Betriebsratsmitgliedern, 1. Aufl. 2008; Moosmayer, Compliance Praxisleitfaden für Unternehmen, 3. Auflage 2015; Müller-Glöge/ Preis/Schmidt (Hrsg.), Erfurter Kommentar zum… …Steuerstrafrechts, 4. Aufl. 2014; Wiese et al., GK-BetrVG Gemeinschafts- kommentar zum Betriebsverfassungsgesetz, 11. Auflage 2018 1. Strafbarkeitsrisiken bei der… …auf. 1.1. Mögliche Delikte einer fehlerhaften Vergütung 1.1.1. Benachteiligung/Begünstigung von Arbeitnehmervertretern, § 119 Abs. 1 Nr. 3 BetrVG… …1.1.1.1. Schutzgut und Deliktsnatur Nach § 119 Abs. 1 Nr. 3 BetrVG kann mit Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder mit Geldstrafe bestraft werden, wer die… …benachteiligt oder begünstigt. Schutzgut von § 119 Abs. 1 Nr. 3 BetrVG ist die Ausübung der Tätigkeit der betriebsverfas- sungsrechtlichen Organe, die ihrerseits… …Erfolgsdelikt ist, ist die Androhung eines Nachteils oder das in Aussichtstellen eines Vorteils als Versuchshandlung nicht strafbar.2 1 Vgl. Düwell/Zwiehoff in…

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  Strafbarkeitsrisiken wegen Vorenthalten und Veruntreuen von Arbeitsentgelt , § 266a StGB – Strafbarkeitsvoraussetzungen und Risikoreduzierung

  David Albrecht

  …, Loseblatt, Werkstand: 224. EL 2019; Hüls, Anmerkung zu BGH, Beschl. v 7.3.2012 – 1 StR 662/11, ZWH 2012, 233; Joecks/Miebach (Hrsg.), Münchener Kommentar… …zum Strafgesetzbuch, Band 1, Band 5, 3. Aufl. 2017; Kindhäuser/Neumann/Paeffgen (Hrsg.), NomosKommentar Strafgesetzbuch, 5. Aufl. 2017; Körner (Hrsg.)… …, Die Strafbarkeit der Beihilfe zum Vorent- halten und Veruntreuen von Arbeitsentgelt gem. §§ 266a Abs. 1, 27 StGB, ZIS 2016, 700; Wolter (Hrsg.)… …, Systematischer Kommentar zum Strafgesetzbuch, Band V, 9. Aufl. 2019. 1. Einleitung Die Strafvorschrift des § 266a StGB ist eine der Zentralnormen des Arbeits-… …des § 266a StGB enthält in den Absätzen 1 bis 3 drei verschie- dene Straftatbestände. Absatz 1 stellt das Vorenthalten von Sozialversiche-… …sich dementsprechend nicht einheitlich bestimmen. Die Absätze 1 und 2 weisen eine doppelte Schutzrichtung auf: Sie dienen zum einen dem Interesse der… …Tatbestände des § 266a Abs. 1 bis 3 StGB ist die Arbeitgebereigenschaft des Täters. Sie unterscheiden sich indes hinsichtlich der Tathandlung. Während § 266a… …Abs. 1 StGB bereits das bloße Vorenthalten von Sozialversicherungsbeiträgen durch schlichtes Nichtzahlen unter Strafe stellt, ist § 266a Abs. 2 StGB… …Eigenschaft strafrechtlich zugerechnet wird. 1 BT-Drs. 10/5058, S. 31; Fischer, StGB, 66. Aufl. 2019, § 266a Rn. 2. 2 BT-Drs. 15/2573, S. 28; OLG Köln NStZ… …Bedeutung für das Vorliegen eines Beschäftigungsverhältnisses haben nach § 7 Abs. 1 S. 2 SGB IV eine bestehende Weisungsabhängigkeit und eine Eingliederung…

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  Compliance im Arbeitsalltag – Wie viel Mitarbeiterüberwachung ist zulässig?

  Yvonne Conzelmann

  …Mitarbeiterkontrollen beweiskräftig dokumentieren?, NZA 2002, S. 13–22; Mün- chener Handbuch zum Arbeitsrecht, Individualarbeitsrecht Band 1, 4. Auflage 2018; Schrader… …Nutzungsmöglichkeit?, öAt 2013, S. 4–7; Simitis, Spiros/Hornung, Gerrit/Spicker, genannt Döhrmann Indra, Datenschutzrecht, 1. Auflage 2019; Stück, Volker, Compliance… …. 442–447 1. Einleitung und Überblick Die Zulässigkeit der Arbeitsplatzüberwachung ist ein sehr heikles und immer wieder kontrovers diskutiertes Thema in… …der Rechtsprechung und Literatur. Dies folgt insbesondere daraus, dass das allgemeine Persönlichkeitsrecht nach Art. 2 Abs. 1 i. V. m. Art. 1 Abs. 1… …sogar Scha- 1 Eylert, M.,NZA-Beilage 2015, S. 100, 104. 2 Reichhold, in: Münchener Handbuch zum Arbeitsrecht, Band 1, 4. Auflage 2018, § 55 Rn. 33… …dieser Thematik auch immer wieder mit § 32 Abs. 1 BDSG a. F. argumentiert. Zur Anpassung an die Vorga- ben der Datenschutzgrundverordnung3 (kurz: DSGVO)… …. 11 BAG, Urteil vom 14.12.2004 – 1 ABR 34/03. 12 Byers, P./Wenzel, K., BB 2017, S. 2026, 2016. 13 Ganz, W., ArbAktuell 2015, S. 565, 565. 14 Ganz, W… …nicht ausgeschlossen, findet das Fernmeldegeheimnis nach Art. 10 Abs. 1 GG Anwendung. Bei einer lediglich dienstlichen Nutzung sind geringere Daten-… …Pflichtverletzung vorlag und anschließend die so gewonnenen Daten ausgewertet hat. Nach § 26 Abs. 1 BDSG ist es unzulässig durch den Einsatz von Software- Keylogger… …hierbei nicht um eine soziale Angelegenheit im Sinne von § 87 Abs. 1 BetrVG handelt. Aus Klarstellungsgründen ist es in der Praxis von zentraler Bedeutung…

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  Einführung in die Compliance im Arbeits- und Gesundheitsschutz

  Michael Johannes Pils

  …beispielhafte Herausforderungen des Ar- beits- und Gesundheitsschutzes insbesondere des Arbeitszeitrechts an. 1 Vgl. allgemein dazu die Neubürger-Entscheidung… …, Gesundheitsmanagement und Krankheit im Arbeitsverhältnis, Handbuch, 2015, § 4 D, S. 324 ff. Michael Johannes Pils 172 1. Überblick Aufgrund der fortschreitenden… …gesundheitlichen Vorbelastungen6, das betriebliche Eingliederungsmanagement7, die Mitbestimmung (Kernvor- schrift: § 87 Abs. 1 Nr. 7 BetrVG), Fragen zum… …Verbesserung der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes der Beschäftigten bei der Arbeit, BGBl. I 1996, S. 1246. 15 Kollmer/Vogl, Rn. 1, 6 bezeichnet das… …Arbeitsschutzgesetz als Grundgesetz des Ar beits - schutzes. 16 Richtlinie 89/391/EWG des Rates vom 12.06.1989, Abl. EG Nr. L 193, S. 1. 17 Zur Entwicklung… …Kollmer/Vogl Rn. 2 ff. 18 Zu den Ausnahmen und zu der dann jedoch subsidiären Geltung des ArbSchG, Kittner/ Pieper, § 1 Rn. 14 ff., v. a. Rn. 17. 19 Maßgeblich… …Arbeitgebers ist es, die Sicherheit und den Gesund- heitsschutz der Beschäftigten durch die in § 2 Abs. 1 ArbSchG legaldefinierten Maßnahmen des Arbeitsschutzes… …zu sichern und zu verbessern (§§ 1 Abs. 1, 3 ArbSchG). Welche Maßnahmen notwendig sind, lässt sich erst durch die Ge- fährdungsbeurteilung27 erkennen… …1020/14 zur Gefahrstoff-Unterweisung eines Chemie-Praktikanten. 29 Kittner/Pieper, § 1 Rn. 8. 30 LAG Mecklenburg-Vorpommern, 5 TaBVGa 6/09. 31 Während 1996… …, § 1 ArbSchG, Ziffer. 1.1.1.1, S. 5 ff. 33 Insoweit vgl. etwa BGH, 16.06.2009, VI ZR 107/08 – Fehlauslösung eines Airbags. Michael Johannes Pils…

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  Social-Media-Guidelines

  Susan Weltz

  …Marketing, 2. Auflage, 2017; Kiel, Dr. Heinrich/Lunk, Dr. Stefan/Oetker, Dr. Hartmut, Münchener Hand- buch zum Arbeitsrecht, Band 1: Individualarbeitsrecht… …Einführung eines Compliance-Sys- tems, 2010; Solmecke, Christian/Wahlers Jakob, Recht im Social Web, 1. Auflage, 2014; Thü- sing, Gregor/Wurth, Gilbert, Social… …Media im Betrieb, Arbeitsrecht und Compliance, 1. Auf- lage, 2015; Ulbricht, Carsten, Praxishandbuch Social Media und Recht, Rechtssichere Kommunikation… …Probleme im Zusammenhang mit dem Verhalten von Arbeitnehmern auf Social- Media-Plattformen aufmerksam machen und präventive Lösungsansätze auf- zeigen. 1… …1 https://allfacebook.de/toll/state-of-facebook. 2 https://twitter.com/de/privacy – Stand 10.06.2019. 3 https://twitter.com/de/privacy – Stand… …des Betriebsrates In Unternehmen mit Betriebsrat muss dieser gem. § 87 Abs. 1 Betriebsverfas- sungsgesetz (BetrVG) an der Entscheidung beteiligt werden… …BAG, Beschluss vom 22.07.2008 – 1 ABR 40/07. 23 Thüsing, in: Social Media im Betrieb, S. 13, Rn. 34. 24 Willemsen, in: Social Media im Betrieb, S. 113… …Firmennetzwerk kann zu urheberrechtlichen Schadensersatzklagen gem. §§ 97 Abs. 1, 100, 106 UrhG führen.43 Ebenso wie bei strafrechtlich relevanten Äußerungen… …Media-Plattformen auf sein grundrechtlich geschütztes Recht auf freie Mei- nungsäußerung gemäß Art. 5 Abs. 1 S. 1 Grundgesetz (GG) berufen. Demge- genüber steht der… …Arbeitgeber, der unter anderem über Art. 12 Abs. 1 S. 1 GG grundrechtlichen Schutz seiner wirtschaftlichen Betätigungsfreiheit genießt. 8.2 Meinungsfreiheit…

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  Arbeitsrechtliche Compliance bei agilen (IT-)Projekten

  Anne Förster

  …231 Arbeitsrechtliche Compliance bei agilen (IT-)Projekten Anne Förster Literatur Arnold/Günther, Arbeitsrecht 4.0, 1. Auflage 2018… …(Teil 1), NZA 2019, 273; Heise, Sozialversicherungspflicht in der agilen Arbeitswelt, NZA 2017, 1571; Heise/Friedl, Flexible („agile“) Zusammenarbeit… …des AÜG 2017, DStR 2016, 2858. 1. Einleitung Die Arbeitswelt der Zukunft stellt das deutsche Arbeitsrecht auf den Kopf. In einem sich zunehmend… …deutschen (Arbeitsrecht-)Rechtsprechung. In der Praxis selbst wurden agile Projektmethoden zwar oft angewendet – jedoch 1 Siehe hierzu Förster/Gehrmann… …Auftragge- ber – erhebliche Konsequenzen4 Liegt ein Tatbestand verdeckter Arbeitnehmer- überlassung vor, kommt gem. §§ 9 Abs. 1 Nr. 1–1b, 10 Abs. 1 S. 1 AÜG… …fristgerecht eine Festhaltenserklärung abgeben (§ 9 Abs. 1 Nr. 1b AÜG). Daneben kann der Mitarbeiter Nachvergütungsansprüche geltend machen: Er hat Anspruch… …auf die gleiche Vergütung wie ein vergleichbarer Stammarbeitnehmer des Kunden (§ 8 Abs. 1 AÜG). Ein solcher Nachvergütungsanspruch verpflichtet zudem… …„Falschbezeichnung“ des Vertrages bußgeldbewehrt (§ 16 Abs. 1 Nr. 1c und/oder § 16 Abs. 1 Nr. 1d AÜG).6 Schließlich kann auch eine Strafverfolgung nach § 266a StGB in… ….; Heise/Friedl, NZA 2015, 129 ff.; Schüren/Hamann/Hamann, § 1 AÜG Rz. 35. 4 Siehe zu den Risiken des fehlerhaften Fremdpersonaleinsatzes auch ausführlich Simon… …, Rechtssichere Beauftragung von Werk- und Dienstverträgen, S. 41 ff. 5 Schüren/Hamann/Hamann, § 1 AÜG Rz. 141. 6 Vgl. zum Ganzen Schüren/Hamann/Schüren, § 9…

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