Suchergebnisse

• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 1/2018

  Ermittlungen der Europäischen Kommission in Wettbewerbssachen

  Rechtsanwalt und Avocat à la Cour Dr. Ralf Willer

  …WiJ Ausgabe 1.2018 Einführung und Schulung 14 Kartellrecht Rechtsanwalt und Avocat à la Cour Dr. Ralf Willer, Berlin 1 Ermittlungen der Europäischen… …Beschlüsse von Unternehmensvereinigungen (Artikel 101 Abs. 1 AEUV); das Kartellverbot erfasst sowohl horizontale Absprachen zwischen Wettbewerbern (Kartelle im… …Kartell- und Marktmissbrauchsverbots wacht die Kommission. 4 Sie soll Zuwiderhandlungen aufklären, abstellen und sanktionieren (Artikel 105 Abs. 1 und Abs. 2… …Unternehmen 1 Der Autor ist als Counsel bei Hengeler Mueller Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB tätig. 2 Einen Überblick mit zahlreichen Hinweisen zur… …VO 1/2003. 5 Vgl. Art. 23 Abs. 5 VO 1/2003. Dazu: Lettl, Kartellrecht 4. Auflage, § 4 Rz. 1; Willer, (2014) 10 CLI, 179 (184). WiJ Ausgabe 1.2018… …kann. Das anwendbare Verfahren weist eine Reihe von Besonderheiten im Vergleich gerade zum Verfahren deutscher Ermittlungsbehörden auf. 1. Einfache… …Zwangsgelder in Höhe von bis zu fünf Prozent des im letzten Jahr durchschnittlich erzielten Tagesumsatzes (Art. 24 Abs. 1 lit. d) und e) VO 1/2003) oder ein… …Abs. 1 VO 1/2003). Schließlich kann die Kommission Verstöße gegen die Mitwirkungspflicht in ihrer 6 Im Folgenden wird auf den Verweis auf… …Unternehmensverbände verzichtet; die Ausführungen gelten für Unternehmensverbände entsprechend. 7 ABl. L1 vom 4. Januar 2003, S. 1 ff. An die Stelle der Artikel 81 und… …82 des EG-Vertrages sind mit Wirkung zum 1. Dezember 2009 die Artikel 101 und 102 des Vertrages über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV)…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 1/2018

  BGH Urteil vom 12.10.2016 – 5 StR 134/15 – „HSH Nordbank“

  RA / FA StrafR Gernot Zimmermann

  …BGH Urteil vom 12.10.2016 – 5 StR 134/15 – „HSH Nordbank“ 1 1. Die Anwendung des Untreuetatbestands ist auf „klare und deutliche" Fälle pflichtwidrigen… …93 Abs. 1 S. 1 AktG liegt stets eine gravierende bzw. evidente Pflichtverletzung im Sinne von § 266 Abs. 1 StGB vor. 3. Die in § 93 Abs. 1 S. 2 AktG… …kodifizierte Business-Judgement-Rule definiert einen „sicheren Hafen“. Die Einhaltung des § 93 Abs. 1 S. 2 AktG schließt eine Pflichtverletzung nach § 93 Abs. 1… …S. 1 AktG und damit auch eine Pflichtverletzung nach § 266 Abs. 1 StGB aus. 4. Umgekehrt begründet die Überschreitung der Grenzen des § 93 Abs. 1 S. 2… …AktG durch einen Verstoß gegen Informationspflichten allein noch keine Pflichtverletzung. Der Verstoß gegen § 93 Abs. 1 S. 2 AktG indiziert aber eine… …2007 den Gesamtvorstand der HSH bildeten, vorgeworfen, sich einer Untreue nach § 266 Abs. 1 StGB schuldig gemacht zu haben, indem sie im Dezember 2007… …. 1 AktG verletzt und hierdurch einen Vermögensnachteil der HSH herbeigeführt hätten. In einem zweiten Prüfungsschritt kam die Strafkammer zu dem… …Bundesverfassungsgerichts und des Bundesgerichtshofs den Tatbestand des § 266 Abs. 1 StGB erfüllten. II. Entscheidungsgründe 2 1. Der Freispruch der Angeklagten vom Vorwurf… …der Untreue nach § 266 Abs. 1 StGB hält rechtlicher Überprüfung nicht stand. Das Landgericht hat, nachdem es einen Verstoß gegen die Vorschrift des § 93… …Abs. 1 AktG bejaht hat, zu Unrecht in einem zweiten Schritt geprüft, ob sich die Pflichtverletzungen der Angeklagten als „gravierend" bzw. „evident"…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 1/2018

  LG Düsseldorf, Beschluss vom 17.07.2017 – 18 KLs-130 Js 1/12-2/15 (Scalping)

  Rechtsanwalt Dr. Tobias Eggers

  …Hauptverfahrens ab, da nach ihrer Ansicht kein hinreichender Tatverdacht aus rechtlichen Gründen besteht. I. Sachverhalt und Entscheidungsgründe 1. Im Tatzeitraum… …38 Abs. 1 Nr. 2, 39 Abs. 3d Nr. 2 WphG i.V.m. Art. 15, 12 Abs. 2 lit. d) Marktmissbrauchsverordnung (im Folgenden: MAR). 1 Zwar lagen der… …Anklageschrift noch die Vorschriften der §§ 38 Abs. 2 Nr. 1, 39 Abs. 1 Nr. 2 WpHG a. F. i. V. m. § 20a Abs. 1 S. 1 Nr. 3 WpHG a.F. i.V.m. § 4 Abs. 3 Nr. 2 MaKonV 2… …zugrunde, diese sind jedoch zwischenzeitlich durch das 1. FiMaNoG 3 mit Wirkung zum 2.7.2016 geändert worden. Das LG wendete aufgrund dieser Gesetzesänderung… …Tatbestandsvoraussetzung und sah in der neuen Regelung aus diesem Grund das anzuwendende mildere Gesetz und eben nicht mehr die noch der Anklageschrift angeführten Normen. 1… …Novellierung der Finanzmarktvorschriften auf Grund Europäischer Rechtsakte (Erstes Finanzmarktnovellierungsgesetz – 1. FiMaNoG) vom 30.6.2016, BGBl. I 2016, S… …. 12 Abs. 1 lit. c) MAR gesehen werden. Im Gegensatz zu § 20a Abs. 1 S. 1 WpHG a.F., der das Machen von Angaben voraussetze, könne unter einem Verbreiten… …Informationen sofort nach ihrer Veröffentlichung vollständig eingepreist seien. WiJ Ausgabe 1.2018 Entscheidungskommentare 32 II. Anmerkung zur Entscheidung 1. Zu… …ist. Das LG blendet darüber hinaus § 52 Abs. 1 WpHG n.F. aus, der mit dem zweiten FiMaNoG 9 am 25.06.2017 in Kraft trat und nach dem, Straftaten gemäß §… …Auswirkungen auf das Ob der Strafbarkeit hat, kann hierin ein Verstoß gegen das Rückwirkungsverbot gem. Art. 103 Abs. 2 GG, §§ 1, 2 StGB liegen, wonach die…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 1/2018

  Entscheidungen zum Insolvenzstrafrecht

  Oberstaatsanwalt Raimund Weyand

  …I. Strafprozessrecht 1. Entbindungsbefugnis des Verwalters von der Schweigepflicht des Berufsgeheimnisträgers bei Insolvenzen juristischer Personen -… …einem gegenüber dem ehemaligen Geschäftsführer geführten Strafverfahren als Zeuge aussagen, kann er von seiner Verschwiegenheitspflicht nach § 53 Abs. 1… …Rechtsprechung der überwiegenden Mehrzahl der Oberlandesgerichte an; vgl. etwa OLG Nürnberg, Beschluss vom 18.06.2009 – 1 Ws 289/09, ZInsO 2009, 2399, sowie OLG… …weiteren aktuellen Entscheidungen – anderer Auffassung; vgl. OLG Zweibrücken, Beschluss vom 08. 12. 2016 - 1 Ws 334/16, ZInsO 2017, 441 m. abl. Anm. Weyand… …Zulässigkeit des gesamten Verfahrens tangiert. Ein etwaiger Verstoß gegen das Verwendungsverbot nach § 97 Abs. 1 Satz 3 InsO hat kein Verfahrenshindernis zur… …. Eine zulässige Verfahrensrüge der Verletzung des Beweisverwendungsverbots aus § 97 Abs. 1 Satz 3 InsO setzt nach allgemeiner Auffassung den Vortrag… …voraus, eine aufgrund der Verpflichtung aus § 97 Abs. 1 Satz 1 InsO erteilte Auskunft sei ohne Zustimmung des Angeklagten verwendet worden; s. dazu bereits… …§ 97 Abs. 1 S. 3 InsO Das Verwendungsverbot des § 97 Abs. 1 Satz 3 InsO soll nach dem Gesetzeszweck nur demjenigen Schuldner zugutekommen, der seinen… …Pflichten im Insolvenzverfahren ohne Einschränkung nachkommt, der also eine umfassende Auskunft gemäß seiner Verpflichtung nach § 97 Abs. 1 Satz 1 InsO… …erteilt, die sich gem. § 97 Abs. 1 Satz 2 InsO auch auf eventuell begangene Straftaten zu beziehen hat. Straftaten beschönigend oder unvollständig…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 1/2018

  Länderbericht Schweiz: Aktuelles Wirtschaftsstrafrecht

  RA Dr. Christina Galeazzi, RA Friedrich Frank

  …Wirtschaftsstrafrecht – kaum zu relevanten Neuerungen. Zwar wurde das Sanktionenrecht auf den 1. Januar 2018 geändert. Für das Wirtschaftsstrafrecht sind die Änderungen… …des Obergerichts des Kantons Zürich, welche offene Fragen nunmehr verbindlich beantworten. II. Neue gesetzgeberische Vorhaben 1. Neues Sanktionenrecht… …ab dem 1. Januar 2018 Am 19. Juni 2015 verabschiedeten die eidgenössischen Räte die Änderungen des Sanktionenrechts, welches nicht unerheblich… …verschärft werden sollte. Die Änderungen im Allgemeinen Teil des schweizerischen Strafgesetzbuches, welche seit dem 1. Januar diesen Jahres in Kraft sind, sind… …nun aber gleichwohl weniger gravierend, als zunächst angenommen. 1 Im Zentrum steht die Lockerung der Voraussetzungen für die Aussprechung einer kurzen… …, welche am 1. Januar 2011 in Kraft getreten war, einer Gesamtrevision unterzogen. Durch punktuelle Änderungen soll die Praxistauglichkeit der… …Strafprozessordnung verbessert werden. Am 1. Dezember 2017 1 Zur Revision ausführlich Jositsch/Poulikakos, Neuerungen im Sanktionenrecht: von der Botschaft zur… …ihren Rechten verletzt worden ist und nun im Strafverfahren die Ansprüche geltend macht, die sich aus der Straftat ableiten (Art. 115 Abs. 1 i.V.m. Art… …. Art. 354 Abs. 1 StPO). Dass der Zivilkläger nicht zur Einsprache legitimiert sein soll, kritisiert nicht nur die Lehre. 6 Auch das Bundesgericht räumt… …der Privatklägerschaft, wozu der Zivilkläger zählt (Art. 118 Abs. 1 StPO), die Einsprachelegitimation ein, wenn sie durch den Strafbefehl in ihren…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 1/2018

  Quedenfeld, Dietrich/Füllsack, Markus et al., Verteidigung in Steuerstrafsachen

  Rechtsanwalt Dr. Frédéric Schneider

  …Bestimmung des großen Ausmaßes i.S.d. § 370 Abs. 3 S. 2 Nr. 1 AO in dieser Auflage des Quedenfeld/Füllsack nicht mehr berücksichtigt werden und wird daher in… …von Amtsträgern (§ 335 Abs. 1, Abs. 2 Nr. 1 StGB) und Steuerhinterziehung (§ 370 Abs. 3 S. 2 Nr. 1 AO) einheitlich bei 50.000 Euro liegen (vgl. zur… …Steuerhinterziehung BGH, Urteil vom 27. Oktober 2015 – 1 StR 373/15 und – zu § 335 Abs. 1, Abs. 2 Nr. 1 StGB – BGH, Urteil vom 23. November 2015 – 5 StR 352/15)… …, wohingegen sie in bestimmten Hinterziehungsfällen zuvor erst ab einem Betrag von 100.000 Euro gesehen wurde (vgl. BGH, Urteil vom 2. Dezember 2008 – 1 StR… …des § 376 Abs. 1 AO – zehn statt fünf Jahre – für alle über einem Hinterziehungsbetrag von 50.000 Euro liegenden Fälle zur Anwendung bringt WiJ Ausgabe… …prozessualen Sicherung (Teil 4, Abschnitt II. 4.) an die Neuerungen durch das am 1. Juli 2017 in Kraft getretene Gesetz zur Reform der strafrechtlichen… …Nebenstrafen bzw. -folgen kommt (vgl. etwa § 44 Abs. 1 S. 1 und WiJ Ausgabe 1.2018 Rezensionen 60 2 StGB n.F., in Kraft getreten am 24. August 2017 durch das… …steuerstrafrechtlichen Entwicklungen in den Jahren 2012 bis 2015 genutzt. Hierzu zählen insbesondere das mit Wirkung zum 1. Januar 2015 reformierte Recht der Selbstanzeige… …der Europäischen Kommission wieder. Danach sollen „Intermediäre“ wie Rechtsanwälte und Steuerberater, aber auch Unternehmen ab dem 1. Januar 2019 dazu…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 1/2018

  Minoggio, Unternehmensverteidigung – Vertretung in Straf- und Ordnungswidrigkeitenverfahren

  Rechtsanwalt Dr. Christian Rathgeber

  …. Ausweislich dem Vorwort zur 1. Auflage aus dem Jahr 2005 richtet sich das Handbuch insbesondere Syndikusanwälte, Unternehmensjuristen und…

• Zertifizierung als Maßnahme der Criminal Compliance

  …von der Rechtsprechung belohnt (siehe auch hierzu das jüngste Urteil des BGH 1 StR 265/16) beziehungsweise das Fehlen sanktioniert würde.In den…
• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 1/2018

  Vielfältige Governance-Anforderungen erfordern hohes Engagement

  Dr. Hans-Jürgen Hillmer

  …Editorial • ZCG 1/18 • 1 Vielfältige Gover­nance- Anforderungen erfordern hohes Engagement Sehr geehrte Leserinnen und Leser, Verlag und Redaktion… …Kontrollfunktion unterstützt und die Qualität der Informationen gegenüber den Anspruchsgruppen untermauert (zu den am 9. 1. 2018 veröffentlichten Studienergebnissen…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 1/2018

  Inhalt / Impressum

  …2 • ZCG 1/18 • Inhalt Editorial ZCG Management Vielfältige Governance-Anforderungen erfordern hohes Engagement 1 Dr. Hans-Jürgen Hillmer Digital… …Anzeigenpreisliste Nr. 11 vom 1. Januar 2018, die unter http://mediadaten.ZCGdigital.de bereitsteht oder auf Wunsch zugesandt wird. Manuskripte: Hinweise für die…