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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2018

  Art. 35 DSGVO. Datenschutz-Folgenabschätzung

  Sebastian Schulz

  …Datenschutzaufsichtsbehörden auf europäischer Ebene, in ihrem am 04. 04. 2017 veröffentlichten Arbeitspapier (WP 248). Nicht erforderlich ist eine DSFA etwa im Rahmen eines… …(nachträgliche) Durch­führung einer Risikobegutachtung in Form der DSFA belegt ­werden, kann sich dies im Rahmen der Bemessung eines Bußgeldes ggf. negativ… …. 1 lit. a) DSGVO). Die im Rahmen einer DSFA vorzunehmende Prüfung erstreckt sich auf die formelle und materielle Rechtmäßigkeit des Verfahrens… …wird, wobei den Rechten und berechtigten Interessen der betroffenen Personen und sonstiger Betroffener Rechnung getragen wird. Erweist es sich im Rahmen…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2018

  Vorlage – Verzeichnis der Verarbeitungstätigkeiten gemäß Art. 30 DSGVO

  Sebastian Schulz

  …ist der Fernabsatz von Waren und Dienstleistungen aller Art, der Einzelhandel im Rahmen der behördlich erteilten Genehmigungen und die serienmäßige…
• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2018

  Zum Datenschutzniveau in Polen im Vorfeld des 25.05.2018

  Andrzej Bielajew, Olivia Wykretowicz

  …werden. Um das zu erreichen, ist der polnische Gesetzgeber bereit, im Rahmen des geplanten Ausbaus der UODO etwas mehr Geld in die Hand zu nehmen. Ob das… …Angaben des polnischen Digitalisierungsministeriums 2 im Rahmen der DSGVO-Anpassung nicht nur die Vorbereitung eines neuen Datenschutzgesetzes notwendig… …Verabschiedung des neuen polnischen Datenschutzgesetzes. Im Rahmen dieses Vorhabens hat das polnische Digitalisierungsministerium die federführende Leitung… …ergebenden Verpflichtungen. Zu dessen Unterstützung steht dem Generalinspektor das ­GIODO-Büro zur Verfügung (Art. 13 PL-DSG). Stellt der GIODO im Rahmen einer… …datenschutzrechtlichen Vorschriften bislang ausschließlich als Bußgelder im Rahmen eines Zwangsvollstreckungsverfahrens in Betracht, wenn ein Adressat der… …ist darauf hinzuweisen, dass der Gesetzgeber im Rahmen ­eines Verstoßes gegen die Datenschutzvorschriften nicht nur auf Verstöße gegen das Gesetz… …Passivität nun durch Interesse und Aktivität im Rahmen des Datenschutzes ersetzt werden. Dafür wird schon die Angst vor ­hohen Bußgeldern sorgen, vorausgesetzt…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2018

  Die Durchsetzung von Unterlassungsansprüchen Dritter gegen rechtsverletzende Beweismittel

  am Beispiel der Verwendung persönlicher Gesprächsprotokolle
  

  Peter Hense, Maria Fetzer

  …Beteiligung am Ausgangsverfahren oder im Rahmen eines interferierenden Zweitprozesses gesucht und gefunden werden kann, soll Gegenstand dieses Beitrags sein. I… …dadurch herbeizuführen, indem über das Beweisverwertungsverbot rechtskräftig im Rahmen einer isolierten negativen Feststellungsklage entschieden wird. Zur…
• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2018

  Ausblick auf das neue Bayerische Datenschutzgesetz

  Dr. Marc Maisch, Alexander Seidl

  …rekonstruiert, auf ihre Vollständigkeit hin geprüft oder auf sonstige Weise inhaltlich genutzt werden, ist eine Verarbeitung anzunehmen. 6 Im Rahmen des Art. 32… …Bau und Verkehr im Rahmen eines Arbeitskreises der bayerischen kommunalen Datenschutzbeauftragten und Praktiker erstellten „Arbeitshilfen zur…
• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2018

  PinG – Schlaglichter

  Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren
  

  Philipp Müller-Peltzer

  …entstandene und langsam ab 1991 öffentlich verbreitete Internet in seiner heutigen Form systematisch nicht mit der Informationsverarbeitung im Rahmen der…
• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2018

  Aus Sicht der Stiftung Datenschutz – (Datenschutz-)Recht und (Medien-)Freiheit

  Frederick Richter

  …dem Recht auf Meinungsäußerungs- und Informationsfreiheit in Einklang zu bringen. Diese Vorgabe hat Deutschland im Rahmen des Erlasses des neuen BDSG…
• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2018

  Zuk

  Ein
  

  Johannes Klausch, Jan Felix Grabenschröer

  …umfassende einheitliche ­Regelungen einigen konnten. Der deutsche Gesetzgeber hat im Rahmen des Gesetzes zur Anpassung des Datenschutzrechts an die Verordnung… …Schaffung des § 26 BDSG-neu bereits Gebrauch gemacht. Im Rahmen des am 30. 06. 2017 in Kraft getretenen und ebenfalls ab dem 25. 05. 2018 gültigen BDSG-neu… …beurteilt. Die Auslegung ­dieses Begriffes und damit der zugrundzulegende Prüfungsumfang ist – wie bereits im Rahmen des § 32 Abs. 1 S. 1 BDSG-alt – nicht… …Grundrechtspositionen zur Herstellung praktischer Konkordanz“ im Rahmen der Prüfung der Erforderlichkeit abzuwägen sind. 10 Zwischen den „Interessen des Arbeitgebers an… …Verarbeitung nicht überwiegt, insbesondere Art und Ausmaß im Hinblick auf den Anlass nicht unverhältnismäßig sind“. Bereits im Rahmen der Vorgängervorschrift in… …, dass der deutsche Gesetzgeber die beschriebene Streitfrage im Rahmen der Neuregelung nicht final beantwortet hat, wird deshalb kritisch gesehen. 19 Durch… …von § 32 Abs. 1 S. 1 BDSGalt zulässig sein kann. 22 Da bei derartigen Verfehlungen eine strenge Anwendung des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes im Rahmen… …(beispielsweise der Gesundheitsvorsorge gemäß § 22 Abs. 1 Nr. 1 lit. b) BDSGneu) unberührt lässt. 35 Auch die Prüfung des Merkmals „erforderlich“ im Rahmen des § 26… …genannten Maßnahmen ist ohnehin sinnvoll, da diese auch im Rahmen der Verhältnismäßigkeitsprüfung zu Gunsten (und bei ihrem Fehlen auch zu Lasten) des… …. Damit geht der deutsche Gesetzgeber – im Rahmen seiner Gesetzgebungskompetenz nach Art. 88 Abs. 1 DSGVO 72 – über die in Art. 7 DSGVO geregelten…

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• Individuelles Zertifikat für die Geldwäscheermittler der Deutsche Bank

  …damit fachlicher Ansprechpartner für Mitarbeiterqualifizierungen in Unternehmen, Behörden und Verbänden. Im Rahmen einer Zusammenarbeit zwischen der…
• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 2/2018

  Die Prozessbeobachtung im Strafverfahren - Leitfaden für die anwaltliche Praxis

  Rechtsanwalt Sven Diener

  …jedoch zu dem Ergebnis führen, dass auch dem Verteidiger eines gesondert Verfolgten die Anwesenheit im Rahmen der Hauptverhandlung des Parallelverfahrens… …Mitbeschuldigte – im Ermittlungsverfahren gegen den gesondert Verfolgten zu betrachten, die sich einer (ermittlungs-)richterlichen Vernehmung im Rahmen der… …Bereits aus dieser Stellung folgt, dass grundsätzlich nicht davon ausgegangen werden kann, dass die im Rahmen der Prozessbeobachtung erlangten Informationen… …Anhaltspunkte 36 dafür bestehen, dass ein Prozessbeobachter während der Verhandlung angefertigte Aufzeichnungen dazu verwendet, um die Aussage eines im Rahmen der… …sachgerechte Wahrnehmung der Interessen des vertretenen Zeugen unerlässlich, dem Zeugenbeistand entsprechende Anwesenheitsrechte im Rahmen der Hauptverhandlung… …bestehen, dass durch den Prozessbeobachter die Wahrheitsfindung im Rahmen der Hauptverhandlung ernstlich gefährdet wird, besteht weder für das Anfertigen von…

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