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• eBook-Kapitel aus dem Buch Compliance für Aufsichtsräte

  Was ist und was bedeutet Compliance?

  Prof. Dr. Stefan Behringer

  …13 1 Was ist und was bedeutet Compliance? 1.1 Die Entwicklung des Compliance-Managements In Wörterbüchern wird der englische Begriff … …33 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 WpHG verpflichtet diese Unternehmen dazu, eine Compliance- Funktion einzurichten. Auch wenn andere Branchen stark aufge- holt… …. In § 161 Abs. 1 AktG wird festgelegt, dass jede börsennotierte Ak- 17 Die Bedeutung von Compliance-Management in  Deutschland tiengesellschaft… …Pflicht zum Com- pliance-Management wird aus der Geschäftsführung in eigener Ver- antwortung durch den Vorstand (§ 76 Abs. 1 AktG) abgeleitet. Diese… …erstinstanzlichen Urteil nie rechtskräftig wurde, hat es doch Maßstäbe gesetzt, die beschrei- 1 Vgl. LG München I vom 10.12.2013 – 5 HKO 1387/10. 18 Was ist und… …Heimatländer gerettet worden sind. Die Fehlentscheidung ist im Gesetz durch die Business Judge- ment Rule3 geregelt. Diese ist in § 93 Abs. 1 Satz 2 AktG…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Compliance für Aufsichtsräte

  Wie hängen Corporate Governance, Risikomanagement, Internes Kontrollsystem und Compliance zusammen?

  Prof. Dr. Stefan Behringer

  …prüfen, ob dieses effektiv ist. § 90 Abs. 1 AktG regelt die Informations- pflicht des Vorstands gegenüber dem Aufsichtsrat. So ist regel- mäßig über den…
• eBook-Kapitel aus dem Buch Compliance für Aufsichtsräte

  Welche Rolle spielt der Aufsichtsrat im Compliance-Management?

  Prof. Dr. Stefan Behringer

  …mit Compliance im regulären Geschäftsbetrieb § 111 Abs. 1 AktG regelt die Pflichten des Aufsichtsrat recht lapi- dar: Er soll die Geschäftsführung überwachen… …Gesellschaft bedeutsam sind. Die Pflichten sind analog für SEs, GmbHs und Genossenschaften in den entspre- chenden Verordnungen und Gesetzen formuliert (§ 1… …SEAG i. V. m. Art. 38 lit. B Alt. 1 SE-VO, § 52 GmbHG und § 38 Abs. 1 GenG) Der Aufsichtsrat muss im Rahmen seiner Tätigkeit reaktive Kontrolle… …sind, z. B. weil sie gravierende Compliance- Risiken beinhalten, so kann der Aufsichtsrat einen Zustimmungsvorbehalt nach § 111 Abs. 4 Satz 1 AktG in… …eindeutig beim Vorstand, der gemäß § 76 Abs. 1 AktG die eigenverantwortliche Leitung der Gesellschaft innehat. Allerdings muss sich der Aufsichtsrat darüber… …gemacht.19 Hier wird sogar ein Eskalationspfad für einzelne Vorstandsmitglieder aufgezeigt: 1. Aus der Legalitätspflicht des Unternehmens wird unmittelbar… …Bestellungskompetenz des Aufsichtsrats gemäß § 84 Abs. 1 Satz 1 AktG. Der Aufsichtsrat ist für die Auswahl, Be- stellung, Suspendierung und Entlassung von Vorständen…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Compliance für Aufsichtsräte

  Welche Compliance-Risiken gibt es?

  Prof. Dr. Stefan Behringer

  …Deutschland sehr streng. So hat der BGH in einem Urteil 2012 festgestellt, dass ab einer hinterzogenen Summe von 1 Mio. Euro grundsätzlich eine Haftstrafe zu… …. Unternehmen, die dort 27 Vgl. BGH, Urteil vom 7.2.2012 – 1 StR 525/11. 45 Kartellrecht eingetragen werden, können an öffentlichen Ausschreibungen in… …. Die Bußgelder bei Kartellverstößen können immens hoch sein. Neben einer Strafe von bis zu 1 Mio. Euro für die verantwort- lichen Personen, dies sind im… …und KGaA wird nach § 119 Abs. 1 Nr. 4 AktG der Abschlussprüfer von der Hauptversammlung gewählt. Der konkrete Prüfungsauftrag wird allerdings direkt… …Adressat des Prüfungsberichts. Auf- grund der in § 321 Abs. 1 Satz 3 HGB normierten Redepflicht des Abschlussprüfers soll dieser zur Lage des Unternehmens…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Compliance für Aufsichtsräte

  Wann sollte der Aufsichtsrat eigene Ermittlungen starten?

  Prof. Dr. Stefan Behringer

  …eine solche Untersuchung. Die Pflicht zur Einleitung von Ermittlungen gegen den Vor- stand durch den Aufsichtsrat ergibt sich aus § 111 Abs. 1 AktG.97… …überwachen sind, da jeder Mitarbeiter Zugriff hat und Meinungen über das Unternehmen äußern kann, 104 Vgl. Engelhardt (2013), Rn. 1 ff. 128 Wann sollte…
• eBook-Kapitel aus dem Buch Compliance für Aufsichtsräte

  Welchen Haftungsrisiken sieht sich der Aufsichtsrat gegenüber?

  Prof. Dr. Stefan Behringer

  …stand, sind auch noch Haftungsansprüche aus §§ 280 Abs. 1, 311 Abs. 2 BGB denkbar. Dies wird aber aufgrund der fehlenden Geschäftsführungstätigkeit von…
• eBook-Kapitel aus dem Buch Compliance f

  Wie gehören Compliance und ethische Unternehmensführung zusammen?

  Prof. Dr. Stefan Behringer

  …: 1. Anreiz / Druck: Der Mitarbeiter ist besonderem Druck ausge- setzt, z. B. durch private Schulden, die er mit seinem redlich verdienten Geld nicht…
• eBook-Kapitel aus dem Buch Überschuldungsprüfung im Konzern

  Einführung

  Dr. Raphael Eichenlaub

  …1 Einführung 1.1 Motivation und Zielsetzung Die Insolvenz eines Konzernunternehmens1 wird häufig von einem großen medialen Echo begleitet… …. Überdies dürften diese 1 Unter einem Konzernunternehmen – mitunter auch als konzernverbundenes Unternehmen… …antrag gestellt. 3 Vgl. Flöther, Lucas F. (2015), Rn. 1. 4 Vgl. Verhoeven, Alexander (2011), S. 2 ff.; hierzu und im Folgenden auch Flöther, Lucas F… …. (2015), Rn. 1. 5 Vgl. Keßler, Jürgen (2004), S. 6. 6 Theisen, Manuel René (2000), S. 21. 7 Scheffler, Eberhard (2005), S. V; vgl. hierzu auch Küting… …Wirkung entfaltet, ist die Überschuldungsprüfung i. S. d. § 19 Abs. 2 Satz 1 InsO auch innerhalb von 10… …Flöther, Lucas F. (2015), Rn. 1. 11 Vgl. Statistisches Bundesamt (2015), S. 11. Wie hoch der konkrete Anteil der Konzernunter- nehmen an diesen Zahlen… …; Uhlenbruck, Wilhelm (2009), Rn. 5.110; Pape, Gerhard (2010), Rn. 1; Drukarczyk, Jochen/Schüler, Andreas (2013), Rn. 3. In diese Richtung ist auch Moxter zu… …J. et al. (2013), S. 1 ff.; zum englischen Insolvenzrecht Goode, Royston Miles (2011), Rn. 2-01; zu den Divergenzen zwischen amerikanischem und… …englischem Insolvenzrecht Bailey, Edward/Groves, Hugo (2014), S. 1 ff. Fernerhin sei erwähnt, dass überdies mit der Europäischen Insolvenzordnung (EuInsVO)… …(2015); IDW S 1 (2008), Rn. 140 ff.). 36 Früh, Hans-Joachim/Wagner, Wolfgang (1998), S. 908. 37 Vgl. bezüglich Monografien bspw. Wiebusch, Arnd…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Überschuldungsprüfung im Konzern

  Ausgestaltung des insolvenzrechtlichen Ãœberschuldungsbegriffs

  Dr. Raphael Eichenlaub

  …Tatbestand der insolvenzrechtlichen Überschuldung liegt nach dem Wortlaut des § 19 Abs. 2 Satz 1 InsO vor, wenn „das Vermögen des Schuldners die bestehenden… …(1906), S. 285; Barth, Kuno (1953), S. 157; ausführlich zu stillen Reserven Küting, Karlheinz (1998), S. 1 ff.; Küting, Karlheinz (1999), S. 761 ff… …dem Schuldner überlassen (vgl. Schäfer, Thiemo (2012), S. 86). 98 Vgl. BT-Drucks. 16/10600 (2008), S. 1; Bitter, Georg/Hommerich, Christoph (2012)… …, Georg/Hommerich, Christoph (2012), S. 1). Die Studie wurde Ende 2012 publiziert und damit der Öffentlichkeit zu- gänglich gemacht (vgl. Bitter, Georg/Hommerich… …verzichten (vgl. BR-Drucks. 690/12 (Beschluss) (2012), S. 1), worauf die Veröffentlichung im BGBl. am 11.12.2012 folgte (vgl. RechtsBehEG). 112 BGH-Urteil… …: Übersicht 3: Alternative I zum Aufbau der Überschuldungsprüfung gem. § 19 Abs. 2 Satz 1 InsO 124 Vgl. hierzu… …Fortbestehensprognose notfalls fachkundig beraten lassen (vgl. BGH-Urteil vom 06.06.1994, II ZR 292/91, S. 1662; BGH-Urteil vom 27.03.2012, II ZR 171/10, Leitsatz 1… …II zum Aufbau der Überschuldungsprüfung gem. § 19 Abs. 2 Satz 1 InsO Aus den Übersichten ist ersichtlich, dass der Gesetzeswortlaut unabhängig von… …. Zudem gilt es insbesondere bei positiven im tiefen Krisenstadium erstellten Prognosen zu beachten, dass gem. § 15a Abs. 1 Satz 1 InsO binnen drei Wochen… …Anwendungsbereich Das Tatbestandsmerkmal der Überschuldung ist gem. § 19 Abs. 1 InsO als Eröff- nungsgrund i. S. v. § 16 InsO grundsätzlich auf juristische Personen…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Überschuldungsprüfung im Konzern

  Überschuldungsprüfung eines Konzernunternehmens

  Dr. Raphael Eichenlaub

  …einheitlichen Leitung Eine Legaldefinition des Konzernbegriffs findet sich in § 18 Abs. 1 Satz 1 AktG, die folglich „als definitorische Begriffsbestimmung des… …zu kodifizieren1043. In Abhängigkeit vom Grad der Bindungsintensität diffe- renziert § 18 Abs. 1 AktG dementsprechend zwischen verschiedenen… …Geschäftspolitik, die zumindest partiell gesellschaftsrechtlich (bspw. anhand einer Minderheitsbeteiligung) fundiert ist1053. Gem. § 18 Abs. 1 Satz 3 AktG wird… …ein Abhängigkeitsverhältnis i. S. v. § 17 Abs. 1 AktG) wird durch den Abschluss eines Beherrschungsvertrags i. S. v. § 291 Abs. 1 AktG begründet1057… …. Infolge dessen verpflichtet sich die abhängige Gesellschaft gem. § 308 Abs. 1 und 2 AktG, den Weisungen des herrschenden Unternehmens nach- zukommen1058… …ein Auseinanderklaffen bspw. im Falle von stimmrechtslosen Vorzugsaktien (§ 12 Abs. 1 Satz 2 AktG) möglich ist (vgl. Küting, Karlheinz/Weber… …Küting, Karlheinz/Weber, Claus-Peter (2012), S. 35 f.; Schönbrunn, Norbert (2012), Rn. 91). 1052 Vgl. § 17 Abs. 1 AktG. Im Gegensatz zum… …. ausführlich hierzu Schubert, Werner/Küting, Karlheinz (1981), S. 289 ff.; Emmerich, Volker (2013c), Rn. 1 ff.; Koch, Jens (2014), § 291 AktG, Rn. 5 ff.; zur… …abhängigen Gesellschaft derart eng an die des herrschenden Un- ternehmens gebunden, dass der Gesetzgeber bei dessen Existenz nach § 18 Abs. 1 Satz 2 AktG… …Konzernverhältnis nicht1066. Neben dem Wortlaut des § 18 Abs. 1 Satz 2 AktG ist hierfür die mangelnde umfassende Weisungsbefugnis des herrschenden Unternehmens…

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