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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 2/2025

  Versicherungsschutz im Ermittlungsverfahren – Handlungsempfehlungen zur optimalen Kosten- und Schadenkompensation

  Rechtsanwalt Dr. David Ulrich

  …eigenen Strafverteidiger und finanziert im Rahmen der arbeitsrechtlichen Fürsorgepflicht die Verteidigung von Mitarbeiter A. Eine förmliche Einleitung des… …Deckungsbaustein) stellt grds. einen selbständigen Rechtsschutzfall mit selbständiger Versicherungssumme dar. 3. Unabhängiger versicherungsrechtlicher Rat Im Rahmen…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 2/2025

  Zollschuld und Einfuhrumsatzsteuer – Eng verwandt oder loses Band?

  Zur Strafbarkeit der Einfuhr von Eigentumsgegenständen für Benefizauktionen innerhalb des Europäischen Rechtsraums
  

  Rechtsanwältin Nadine Fasold

  …Handgepäck enthalten war eine Herrenarmbanduhr der Schweizer Edelmarke Audemars Piguet (Wert 27.500 USD), die am darauffolgenden im Rahmen einer Veranstaltung… …die Vorwerfbarkeit in angemessenem Rahmen zu halten, in dubio zur Annahme der Unvermeidbarkeit des Irrtums und damit zur Straffreiheit führen. 65 II…
• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 2/2025

  Verfassungsbeschwerde zwar nicht angenommen, dennoch Verfassungswidrigkeit einer Durchsuchung in einer Rechtsanwaltskanzlei erklärt

  Rechtsanwältin Kathie Schröder

  …Beschwerde einlegte. Im Rahmen dieser Beschwerde legte die Anzeigeerstatterin u.a. eine E-Mail einer Zeugin (Adoptivtochter und ehemalige Bürokraft des… …sichergestellt. Im zivilrechtlichen Honorarstreit verurteilte das Landgericht die Anzeigeerstatterin zur vollständigen Honorarzahlung. Im Rahmen einer umfassenden… …erweisen dürfte. 2. Grundrechtseingriff nicht angemessen zu verfolgtem Zweck Die im Rahmen der Angemessenheitsprüfung vorzunehmende Gesamtabwägung aller… …weiteren Wahrheitsermittlung möglich gewesen wären, und die als alternative Möglichkeiten jedenfalls im Rahmen der Angemessenheit an Bedeutung gewinnen… …. Damit wurde die Rechtsansicht des Landgerichts München I gestützt, dass ein Beschlagnahmeverbot nur im Rahmen eines Vertrauensverhältnisses zwischen einem… …Anwaltschaft, die sich selbst als Organ der Rechtspflege begreift und die Rechte der Mandanten im gesetzlichen Rahmen ausübt und vertritt. Diese ungewöhnliche…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 2/2025

  Entscheidungsbesprechung zu BFH-Urteil vom 29.01.2025 - X R 6/23

  Rechtsanwalt Michael Häußler, Rechtsanwalt Nedret Madak

  …Vorenthaltens von Arbeitsentgelt (§ 266a StGB) ausgesetzt. Im Rahmen der Vorbereitung der Hauptverhandlung erteilte der Vorsitzende der zuständigen Strafkammer… …Entscheidung Der Kläger zahlte den Betrag umgehend und machte diesen daraufhin in seiner Einkommensteuererklärung als nachträgliche Betriebsausgabe im Rahmen… …erhobene Einspruch wurde zurückgewiesen. Im Rahmen des finanzgerichtlichen Verfahrens begehrte der Kläger den Ansatz von Betriebsausgaben in Höhe von EUR… …(iii) ein an den Wortlaut des § 4 Abs. 5 Satz 1 Nr. 8 Satz 4 EStG angelehnter Hinweis darauf, dass im Rahmen des Abschöpfungsteils der durch den…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 2/2025

  Von der WisteV-ad-hoc-AG „Vermögensabschöpfung” zur Diskussion gestellte Erwägungen zu den Einziehungstatbeständen

  Rechtsanwalt LOStA a.D. Folker Bittmann

  …widersprüchlich. Die Idee einer Vereinfachung drängt sich demnach geradezu auf. Eine schlanke Formulierung, z.B. „tatbedingte Zuflüsse (Tatertrag) sind im Rahmen…
• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 1/2025

  Die EUStA: eine neue EU-Dimension der Frage der Entschädigung bei überlanger Verfahrensdauer?

  Rechtsanwältin Dr. Anna Oehmichen, Rechtsanwältin Alba Hernandez Weiss

  …geregelt ist (vgl. Art. 5 Abs. 3 EUStA-VO). Eine Rechtsgrundlage für die Entschädigung rechtsstaatswidriger Verfahrensverzögerungen im Rahmen der EUStA… …zügigen Durchführung der Ermittlungen im Lichte der Charta 1. Rechtlicher Rahmen Der Grundsatz der zügigen Durchführung eines (Straf)Verfahrens ist Ausdruck… …Vorlagefrage im Rahmen eines EUStA-Verfahrens. 4 01.2025 | AUFSÄTZE UND KURZBEITRÄGE Art. 47 Abs. 2 der Charta nicht näher definiert hat, sollte auf die in der…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 1/2025

  Die Bundesnetzagentur und das Straf- und Bußgeldverfahren

  Rechtsanwalt Professor Dr. Markus Rübenstahl

  …Europäischen Kommission gem. § 57 EnWG sowie Aufsichtsmaßnahmen im Rahmen der allgemeinen Missbrauchsaufsicht gem. § 65 EnWG relevant. Zudem ist die BNetzA zur… …Informationsaustausch zwischen den Behörden dient der Schaffung von Synergieeffekten im Rahmen der Behördentätigkeiten zur Umsetzung der REMIT‑VO 15 . Nach § 58a Abs. 2 S… …Rahmen zu entscheiden, in welchem Umfang und auf welche Art und Weise er dem Sachverständigen eine weitere Tatsachengewinnung eröffnet 60 . Zu Recht wird… …, „er und durch ihn auch die BNetzA” diese Erkenntnisse im Rahmen von anderen Verfahren „als Zufallstatsachen” berücksichtigen dürfe 65 . Auch dieser…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 1/2025

  Kapitalmarktrechtliche Aspekte interner Untersuchungen

  Rechtsanwalt Dr. André-M. Szesny

  …EINFÜHRUNGSBEITRÄGE UND CHECKLISTEN Dieses Risiko besteht nicht nur im Rahmen von internen Untersuchungen bei Emittenten, also juristische Personen, die… …können im Rahmen ihrer Geschäftsbeziehungen Zugang zu sensiblen Informationen mit Bezug zum Emittenten oder bestimmten Finanzinstrumenten haben. So… …erhalten Rechtsanwaltskanzleien im Vorfeld von Unternehmenszusammenschlüssen Kenntnisse sensibler Informationen im Rahmen der Due Diligence. Nichts anderes… …straf- oder verwaltungsrechtliche Rahmen zu berücksichtigen (z. B. Höhe einer Geldstrafe oder eines Bußgelds), sondern auch Reputationsschäden… …Rechtsanwälte, Wirtschaftsprüfer, Steuerberater oder Unternehmensberater, sofern sie im Rahmen ihrer Tätigkeit Zugang zu Insiderinformationen erhalten, Art. 18… …zum Beispiel als Rechtsanwalt im Rahmen einer Due Diligence –, darf diese nicht nutzen. Die MAR kennt drei Insiderverbote: Verboten ist der Erwerb und… …Insiderinformationen im Rahmen interner Untersuchungen führt mithin zu einem erheblichen Sanktionsrisiko für jeden an der internen Untersuchung Beteiligten. Checkliste… …Anzeigepflichten begründen. Grundsätzlich besteht für Unternehmen keine generelle Pflicht, Straftaten der eigenen Mitarbeiter oder Dritter, die im Rahmen einer… …138 StGB. 39 39 Szesny, in: Böttger Wirtschaftsstrafrecht, 3. Aufl. 2023, Kap. 8 Rn. 270. Checkliste: Laufende Prüfung aller Umstände im Rahmen der…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 1/2025

  Länderbericht Österreich: Die Neuregelung der „Handy-Sicherstellung”

  Oliver M. Loksa

  …Rechtsschutzes im Sinne der StPO. Im Rahmen der Daten(träger)beschlagnahme kommen ihr umfangreiche Kontrollrechte zu und sie ist zur Erhebung von Rechtsmitteln…
• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 1/2025

  Wichtige Entscheidungen zum Insolvenzstrafrecht

  Oberstaatsanwalt a.D. Raimund Weyand

  …einer Sachverhaltsbeschreibung nicht grundsätzlich entgegen. Steuerdaten des Beschuldigten sollen im Rahmen der Beschreibung des steuerstrafrechtlichen… …Rahmen einer Gesamtwürdigung aller für und gegen den Betroffenen sprechenden Umstände zu prüfen. Liegen mehrere Beweisanzeichen vor, genügt es nicht, diese… …Zusammenhang mit anderen Hilfstatsachen, mithin im Rahmen einer stets vorzunehmenden Gesamtschau. BGH, Urt. v. 7.11.2024 – III ZR 79/23, ZIP 2024, 2939. Zur… …InsO) gleichgestellt. Den in § 39 Abs. 1 Nr. 3 InsO genannten Geldzahlungsverpflichtungen sind – jedenfalls im Rahmen des § 131 InsO – die von der…

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