Suchergebnisse

• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2021

  Die Ausnahme von der Einwilligungspflicht nach § 25 Abs. 2 Nr. 2 TTDSG

  Dr. Carlo Piltz, Johannes Zwerschke

  …§ 25 TTDSG 1 hat der deutsche Gesetzgeber nach langer Diskussion 2 Art. 5 Abs. 3 ePrivacy-Richtlinie 3 in Deutschland umgesetzt. 4 Nach § 25 Abs. 1… …ePrivacy-Richtlinie entsprechend sieht auch § 25 Abs. 2 TTDSG Ausnahmen von diesem in Art. 5 Abs. 3 S. 1 ePrivacy-Richtlinie/ § 25 Abs. 1 S. 1 TTDSG verankerten… …Telemediendienst zur Verfügung stellen kann. Trotz Empfehlungen und Kritik hat es der Gesetzgeber aber versäumt, Beispiele oder Fallgruppen 1 Gesetz über den… …, diesen Dienst zur Verfügung stellen kann. Abweichend davon besagt § 25 Abs. 2 Nr. 2 TTDSG, dass eine Einwilligung nach § 25 Abs. 1 TTDSG nicht erforderlich… …Tatbestandsmerkmal „unbedingt erforderlich“ gemäß § 25 Abs. 2 Nr. 2 TTDSG im Einzelnen umfasst ist. 1. Technisch unverzichtbarer Umgang mit Informationen Gemäß ErwG… …Einwilligungspflicht nach Art. 5 Abs. 3 ePrivacy-Richtlinie (= § 25 Abs. 1 TTDSG) nicht für solche Tätigkeiten gilt, die nach Art. 5 Abs. 3 ePrivacy-Richtlinie technisch… …von der Einwilligungspflicht im dortigen § 9 Abs. 2 Nr. 1 TTDSG-Referentenentwurf noch ausdrücklich „technisch erforder- 18 Siehe dazu auch Piltz/Kühner… …. 1 ePrivacy-Richtlinie bilden: Danach erfüllt ein vorangekreuztes Kästchen nicht die Anforderungen einer wirksamen Einwilligung nach Art. 5 Abs. 3 S. 1… …ePrivacy-Richtlinie bzw. Art. 4 Nr. 11 und 6 Abs. 1 S. 1 lit. a) DSGVO. 30 Dem­gemäß lässt sich für die Ausdrücklichkeit nach § 25 Abs. 2 Nr. 2 TTDSG (= Art. 5 Abs. 3 S… …C-673/17, BeckRS 2019, 22831, Leitsatz 1 der Redaktion. 31 Art. 29-Datenschutzgruppe, Stellungnahme 04/2012 zur Ausnahme von Cookies von der…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2021

  Das Fernmeldegeheimnis für Arbeitgeber unter dem TTDSG

  Maximilian Aufhauser

  …Crutcher LLP. Der Beitrag gibt ausschließlich seine persönliche Meinung wieder. Nach dem Wortlaut des am 1. 12. 2021 in Kraft tretenden § 3 TTDSG ist die… …seiner umfangreichen Normadressierung geht § 3 Abs. 2 TTDSG jedoch über die Vorgaben des Art. 5 Abs. 1 ePrivacy-RL i. V. m. Art. 2 Nr. 4 TK-Kodex sowie die… …­gestatteter privater Mitbenutzung bezüglich der betrieblichen ­E-Mail-Systeme dem einfachgesetzlichen Fernmeldegeheimnis unterworfen zu sein. 1 Bewahrheitete… …Kraft. 4 Art. 5 Abs. 1 ePrivacy-RL normiert die Vertraulichkeit der elektronischen Kommunikation und wird in Deutschland durch das einfachgesetzliche… …der Telekommunikation, insbesondere die RL 2002/21/EG (im Folgenden: TK- 1 S. z. B. bereits die Diskussion in Haußmann/Krets, NZA 2005, 259, 260. 2… …Aufhauser, PinG 2021, 188, 189 f. 3 So etwa Müller, öAT 2019, 1, 2; Byers, SPA 2016, 173, 174. 4 Das Verhältnis der DSGVO und ePrivacy-RL wird in Art. 95… …einfachgesetzliche Fernmeldegeheimnis ist nicht zu verwechseln mit dem grundrechtlichen Fernmeldegeheimnis nach Art. 10 Abs. 1 GG. Das Fernmeldegeheimnis für… …Abs. 1 ePrivacy-RL. Auf nationaler Ebene wird durch das Telekommunikationsmodernisierungsgesetz 8 unter anderem mit Wirkung zum 1. Dezember 2021 das TKG… …, wird in § 3 Nr. 61 TKG-neu als „Telekommunikationsdienste“ bezeichnet und definiert. Zudem tritt am 1. Dezember 2021 das neu geschaffene… …unter den Begriff der elektronischen Kommunikationsdienste bzw. Telekommunikationsdienste (Art. 2 Nr. 4 Hs. 1 TK-Kodex bzw. § 3 Nr. 61 Hs. 1 TKG-neu). III…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2021

  Der Anspruch auf immateriellen Schadensersatz gemäß Art. 82 DSGVO – es bleibt spannend

  Prof. Dr. Joachim Schrey, Victoria Copeland

  …Partnerschaftsgesellschaft mbB, Frankfurt am Main In seinem jüngst veröffentlichten Beschluss vom 15. 04. 2021 hatte der Österreichische Oberste Gerichtshof (ÖOGH) 1 dem EuGH… …Rechtsprechung und Literatur zu der Auslegung der Anspruchsnorm in Art. 82 Abs. 1 DSGVO und zur Bemessung eines Anspruchs auf Ersatz immaterieller Schäden eine… …Grundsatz zu begrüßende zukünftige Entwicklung der weiteren Rechtsprechung zu dem immateriellen Schadensersatzanspruch gemäß Art. 82 Abs. 1 DSGVO auch in… …Deutschland werden. I. Der Vorlagebeschluss des Österreichischen Obersten Gerichtshofs Folgende Fragen wurden dem EuGH zur Vorabentscheidung vorgelegt: 1… …Fragen auseinanderzusetzen, die die Anspruchsnorm für einen immateriellen Schadensersatzanspruch in Art. 82 Abs. 1 DSGVO aufwirft und die bislang in… …Rechtsprechung und 1 Aktenzeichen 60b35/21x, recherchierbar unter RIS Dokument (bka.gv.at); zuletzt aufgerufen am 28. 07. 2021. 2 BVerfG, Beschl. v. 14. 01. 2021 –… …1 BvR 2853/19, NJW 2021, 1005 ff. 3 Siehe die von den Verfassern in ZWH 2021, 138 ff. veröffentlichte Besprechung LG Köln, Urt. v. 07. 10. 2020 – 28 O… …Seit Anwendbarkeit der DSGVO bildet Art. 82 Abs. 1 DSGVO eine bisher unbekannte Schmerzensgeldnorm, deren Anwendung in Rechtsprechung und Literatur… …Schmerzensgeldansprüche entschieden wurde. Gemäß Art. 82 Abs. 1 DSGVO hat jede Person, der wegen eines Verstoßes gegen die DSGVO ein materieller oder immaterieller Schaden… …. 4 Oetker, in: Münchener Kommentar zum BGB, 8. Aufl. 2018, Band 1, § 253, Rn. 1. 5 Ernst, BB 2020, 2164, 2165; selbstverständlich war ein…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2021

  Anforderungen an die datenschutzkonforme Videosprechstunde

  im Kontext von DSGVO, SGB V und Anlage 31b zum BMV-Ä
  

  Dr. Niclas Krohm

  …Vorstandsvorsitzende der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV), Stephan Hofmeister, die Entwicklung zusammen. 1 Der Nutzen der digitalen Fernbehandlung ist nicht zu… …die Praxis beleuchtet werden sollen. Dabei wird der Fokus auf die Anforderungen an behandelnde Ärztinnen bzw. Ärzte und MVZ gelegt. 2 1… …beachten: 1. Auswahl des Dienstleisters im Allgemeinen Sprechstunden – analog oder digital – beinhalten stets die Verarbeitung von besonderen Kategorien… …personenbezogener Daten gemäß Art. 9 Abs. 1 DSGVO in Form von Gesundheitsdaten. Daraus folgt, dass technische Dienstleister für die Durchführung der Sprechstunde per… …. Dies wird in der Regel auch für die zumindest allgemeine Beschreibung der technischen und organisatorischen Maßnahmen gemäß Art. 30 Abs. 1 lit. g) DSGVO… …durch die Arztpraxis voraus. 4 Andernfalls wären auch kleine Arztpraxen nach § 38 Abs. 1 S. 2 BDSG verpflichtet, stets eine oder einen… …kvb/dokumente/Praxis/Praxisfuehrung/KVB-Infoblatt-FAQ-DSGVO.pdf. wie Arztpraxen und MVZ die besonderen Voraussetzungen des SGB V zu berücksichtigen. Der Gesetzgeber hat in § 365 Abs. 1 SGB V festgelegt, dass die… …365 Absatz 1 SGB V“ als Anlage 31b zum Bundesmantelvertrag-Ärzte (BMV-Ä) nachgekommen. Nach dieser Vereinbarung sind folgende Anforderungen zu beachten… …: 1. Auswahl des Dienstleisters im Besonderen Die Praxis oder das MVZ dürfen nach § 4 Abs. 4 Anlage 31b zum BMV-Ä für die Zwecke der Videosprechstunde… …vertrauen. Gemäß § 5 Abs. 1 Anlage 31b zum BMV-Ä muss der Videodienst nach folgenden Anforderungen ausgestaltet sein: „1. Der Vertragsarzt muss sich für den…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen

• Bilanzskandale

  …Corporate Governance erkennbar?Kapitel 1 behandelt die Einführung in das Thema Bilanzskandale. Hierbei wird zunächst auf die Aktualität des Themas im Rahmen…
• eBook-Kapitel aus dem Buch Risikomanagement in Kommunen

  Einführung

  Prof.Dr. Gunnar Schwarting

  …23 1 2 Kapitel 1 Einführung 1. Risiken als Begleiter kommunalen Handelns Öffentliches, mithin auch kommunales Handeln bewegt sich keineswegs auf… …IT-Systemen, 24 Kapitel 1 Einführung 3 4 – die Auswahl und Betreuung von Pflegefamilien, – die Entscheidung zwischen festen Zinsen und Derivaten, – die… …der Unsicherheit und damit aus dem Risiko herausführen zu können.“ Quelle: KGSt, Kommunales Risikomanagement, Teil 1: Das kommunale Frühwarnsystem… …„Risiko- und Versicherungsreglement:" (Abbil- dung 1). Der Umgang mit Risiken ist in den Kommunen kein völlig neuer Sachverhalt [⇨ Rz 73]. Für bestimmte… …Handelns Abbildung 1 Risikopolitik der Stadt Zürich Quelle: Stadt Zürich. Finanzverwaltung: Chancen- und Risikomanagement kurz erklärt, 18.April… …2011,www.vzf.ch/documents/zuerich-chancen-und-risikomanagement (Abruf 25.08.2021) 26 Kapitel 1 Einführung Für private Unternehmen ist das Risikomanagement durch das KonTraG zur Pflicht geworden. Eine… …sind jedoch einige Besonderheiten des kom- munalen Sektors zu berücksichtigen (Tabelle 1). Kommunen sind gemeinwohl- orientiert (so z.B. in §1 Abs. 1 GO… …Kommunalvertretung. Tabelle 1 Risikomanagement: Unterschiede im Umfeld von Unternehmen und Kommunen Unternehmen Kommunen Ja, KonTraG NeinGesetzliche Verpflichtung… …- Bericht [6] Die Zahlen in Klammern bezeichnen die Kapitel im Buch 28 Kapitel 1 Einführung Abbildung 2 Das Risikomanagement und seine Umgebung… …Ergebnisverteilung (Normalverteilung) Quelle: Eigene Darstellung 30 Kapitel 1 Einführung 8 9 10 Dabei besteht die Unsicherheit nicht allein darin, an welcher…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eBook-Kapitel aus dem Buch Risikomanagement in Kommunen

  Ziele, Akteure und Rechtsrahmen

  Prof.Dr. Gunnar Schwarting

  …49 30 Kapitel 2 Ziele, Akteure und Rechtsrahmen 1. Ziele des Risikomanagements 1.1 Kommunale Entwicklung und Governance Im Unternehmensbereich… …Reputationsrisiko gesehen als bei der Nichterfüllung von Leistungszielen: Zweck eines kommunalen Risikomanagements 1. Abwehr von Sach- und Vermögensschäden 2… …. 1 Satz 2 GO NRW kollidieren. Eine präzise Wirtschaftlichkeitsanalyse lässt sich indes nur für sol- che Risiken erstellen, für die erwartete… …Die gesetzliche Unfallversicherung als Haftungsbe- grenzung (1) Unternehmer sind den Versicherten, die für ihre Unternehmen tätig sind oder zu ihren… …einem nach §8 Abs. 2 Nr. 1 bis 4 (Wegeunfälle, d. Verf.) versi- chertenWeg herbeigeführt haben. 2.2 Akteure als Individuen und als Gruppe 2.2.1… …Möglichkeit bei der analytischen Durchdringung zu berücksichtigen. In die gleiche Richtung weist die Differenzierung von Da- niel Kahnemann in ein System 1… …(„intuitive Entscheidung“) und ein System 2 („analytisch fundierte Entscheidung“): „System 1 arbeitet automatisch und schnell, weitgehend mühelos und ohne… …besteht zum Gedanken der Nachhaltigkeit [⇨ Anhang III Ziff. 17 ff.], wie er in §1 Abs. 1 Satz 3 der nordrhein-westfälischen Gemeindeordnung als Prinzip der… …intergenerativen Gerechtigkeit formuliert ist. Auch das Postulat der stetigen Aufgabenerfüllung (§75 Abs. 1 GO NRW) ist in dem Zusammenhang zu nennen. Ebenso ist auf… …Nordrhein-Westfalen können Rückstellungen gebil- det werden für (§42 Abs. 4 Nr. 3 i.V.m. §37 Abs. 1 bis 3 KomHVONRW) – Pensionsverpflichtungen mit ihrem ermittelten…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eBook-Kapitel aus dem Buch Risikomanagement in Kommunen

  Das Risikomanagementsystem im Überblick

  Prof.Dr. Gunnar Schwarting

  …79 69 70 Kapitel 3 Das Risikomanagementsystem im Überblick 1. Risikomanagement als Mehrkomponentensystem Üblicherweise wird das Risikomanagement… …an KGSt, Kommunales Risikomanagement, Teil 1: Das kommunale Risikofrühwarnsystem, Bericht 5/2011, S. 26 71 len ist. Insoweit bedarf das… …genbetriebsverordnung in Nordrhein-Westfalen herangezogenwerden: §10 EigVO NW Maßnahmen zur Erhaltung des Vermögens und der Leistungsfähigkeit (1) Für die dauernde… …Kontrollsystem, Bericht 8/2014; S. 11 ff. . Ein IKS ist nicht in einem Zug einzuführen und in der Organisationskultur zu verankern [⇨ Anhang IV Ziff. 1 –… …dieMinimalanforderung sein. (1) Unzuverlässig • Kontrollen nicht nachvollziehbar • Kontrollen auf zufälliger Basis • Keine Dokumentation (2) Informell • Kontrollen… …Abschätzung vertiefen. Beispiele für regelbasierte Datenauswertungen im Finanzbereich 1. Duplikatsanalyse: Finden sich ungewöhnliche Häufungen in… …Dokumenten aller Art einem bestimmten Muster. Am häufigsten tritt die Ziffer 1 auf, am seltensten die Ziffer 9. Weicht die Ziffernverteilung in einer… …5,1 4,6 Zi�ernhäufigkeiten nach Benford (in %) 3 4 6 7 8 9 1 2 5 93 3.Controlling Abbildung 19 Das Benfordsche Gesetz als Möglichkeit zur…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eBook-Kapitel aus dem Buch Risikomanagement in Kommunen

  Risikoidentifikation und -bewertung

  Prof.Dr. Gunnar Schwarting

  …97 92 93 Kapitel 4 Risikoidentifikation und -bewertung 1. Vom Risikobewusstsein zur Risikobetroffenheit Die Schaffung eines Risikobewusstseins… …Verantwortlichen in Politik und Verwal- tung sehr wohl akzeptieren, dass auch kommunales Handeln Risiken unterliegt [⇨ Rz 1]. Medienberichte, Beispiele aus anderen… …Ausprägung der Kennziffern wird ein Wert zwischen 0 (mangelhafte Aus- prägung) und 1 (gute Ausprägung) vergeben. Aus diesen Werten wird ein Gesamtbild erstellt… …, das in einer Zahl, ebenfalls zwischen 0 und 1, den Zustand der kommunalen Haushaltswirtschaft beschreibt: Tabelle 13 Das kommunale Analysesystem Hessen… …Schadenshöhe Eintrittswahrscheinlichkeit p. a.Kate- gorie Beschreibung Beschreibung Intervall 2Intervall Intervall 1 Unwahr-1 < 10.000 EuroSehr gering < 5%> 20… …WahrscheinlichHoch > 1 Jahr < 75%< 1.000.000 Euro Sehr5 > 1.000.000 EuroSehr hoch < 1 Jahr > 75%wahrscheinlich Quelle: Eigene Darstellung in Anlehnung an KGSt… …Verteilung über die Risikoklassen erkennbar ist. In einem weiteren Schritt können auch Entwicklungen dargestellt werden. So hat in der Abbildung das Risiko 1… …Eintritt Unwahr- schein- lich Selten Möglich Wahr- schein- lich Sehr wahr- schein- lich 1 2 Mögliche Risikoschwelle 115 4.Bewertung… …, Ziff. 9.4 Ohne entsprechende Begründung müsste ein Bürgschafts-Risiko, bezogen auf das Beispiel der Kategorie 5 in Tabelle 1 also mit einer Schadenshöhe…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eBook-Kapitel aus dem Buch Risikomanagement in Kommunen

  Risikosteuerung

  Prof.Dr. Gunnar Schwarting

  …Darstellung in Anlehnung an Marc Diederichs, Risikomanagement und Risiko- controlling, 4.Aufl. München 2018, S. 172 126 127 Kapitel 5 Risikosteuerung 1… …. ein Kulturfestival, verzichtet wird. Die damit einhergehenden Risi- kenwerden dann vermieden (Nr. 1 in Abbildung 28). 124 Kapitel 5 Risikosteuerung… …Prozessrisiken sollten zur Begrenzung die Instrumente des Internen Kon- trollsystems greifen [⇨ Anhang I, §1]. Als Beispiel sei das Zins- und Schulden- management… …dabei umso höher je größer der zu erwartende Schaden und/oder dieWahrscheinlichkeit für den Eintritt ist. Insofern wäre das Risiko 1 in Abbildung 28… …scheinlich Selten Möglich Wahr- scheinlich Sehr wahr- scheinlich 3 4 4a 1 2 126 Kapitel 5 Risikosteuerung Abbildung 28 Strategien… …zunächst die Art der Steuerungsart vermerkt. So soll Risiko 1 vermieden (V), Risiko 2 überwälzt (Ü) werden. Ri- siko 1 kann dann anschließend aus der… …ist. Bei einer kompletten Überwälzung kann Risiko 2 ebenfalls nachrichtlich am Ende aufgeführt wer- den. Während Risiko 1 in den Folgejahren in der… …maßnah-imCash-flowggf. Ziele/ men/ Risikoeignerat riskdifferenziert Lebenszyk-Ri sik o Reaktions-Bedeutunglusnach zeitintern/extern 1 V Ü2 A3 B4 … N Quelle: Auf der… …entsprechenden Konten zu vermerken – auf diese Weise 1 • Direktverfahren vs. • O�ene Vergabe 2 • Markterkundung • Erfahrungen anderer Kommunen 3 •…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen