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56 Treffer, Seite 4 von 6, sortieren nach: Relevanz Datum
  • eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

    § 34 Kostenunterlagen

    Fetzer
    …antragsübergreifend einheitlich anzuwenden. (7) Die Befugnisse nach §29 bleiben unberührt. 2 Fetzer TKG §34 Entgeltregulierung 1 Die Kommentierung wurde bis zur… …2.Auflage von Felix Höffler (†) betreut und wird von Prof.Dr. Thomas Fetzer fortgeführt. 1 2 2 Dazu Rn.9. 3 Dazu Rn.11. 3 4 Inhaltsübersicht I… …, die die BNetzA in die Lage versetzen, die Effizienz der nachgewiesenen Kosten zu überprü- fen.10 4 Fetzer TKG §34 Entgeltregulierung 11 BVerwG, v… …auch die Ausführungen von Fetzer, §29 Rn.2–5. 20 BNetzA, Beschl. v. 30. 09.2005, Az: BK 4d. 05/015, S.6 des amtlichen Umdrucks; BNetzA, Beschl. v. 31… …sowie „business sustaining cost“ (nicht zuschlüsselbare Fix- undGemeinkosten), siehe Fetzer, §29 Rn.2–16. Kosten im Einzelfall, z.B. anhand der Prüfung… …Fetzer TKG §34 Entgeltregulierung 14 22 Das OVG Münster, v. 20. 01.2003, Az: 1 K 10406/98, CR 2001, 523, weist explizit auf dieses Problem hin und… …festgelegt, für die sie auf absehbare Zeit regulatori- sche Aktivitäten für wahrscheinlich hält. Für diese Produkte (=Kostenträger) berichtet 8 Fetzer TKG… …(juris). 28 33 VGKöln, v. 18. 06.2007, Az: 21 L 1845/06, Rn.16 (juris). 29 30 34 Vgl. Fetzer, §29 Rn.20. 5. Nachträglich eingereichte Unterlagen (Abs…
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  • eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

    § 56 Orbitpositionen und Frequenznutzungen durch Satelliten

    Fetzer
    …Kommentierung wurde bis zur 2.Aufl. von Klaus-Udo Marwinski betreut und wird von Prof.Dr. Thomas Fetzer fortgeführt. 1 2 Bekanntmachung der Neufassung der… …ITU-Regularien entgegenstehende Frequenznutzungen zu unter- 2 Fetzer TKG §56 Frequenzordnung 3 Vgl. Begründung zum Regierungsentwurf zum Zweiten Gesetz zur…
  • eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

    § 125 Wissenschaftliche Beratung

    Fetzer
    …kann eine wissenschaftliche Kommission als 2 Fetzer TKG §125 Organisation 2 Vgl.Kopp/Ramsauer, VwVfG, 19.Aufl. 2018, §26 Rn.29. 3 So auchGeppert, in… …. 6 9 BVerwG, v. 28.11.2007, Az: 6 C 42/06, NVwZ 2008, 575, 578; krit. dazu: Würtenberger, Ge- wArch 2016, 6, 8. 10 Vgl. dazu Fetzer, §116 Rn.3 f…
  • eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

    § 7 Strukturelle Separierung

    Fetzer
    …regulierten Vorleis- tungsbereich und anderen Geschäftsbereichen eines Telekommunikationsunterneh- 2 Fetzer TKG §7 Allgemeine Vorschriften 6 Dazu… …Bundesrates in BT-Drs. 15/2316, S.110; dazu die Gegenäußerung der Bundesre- gierung in BT-Drs. 15/2345, S.1. 19 Vgl. dazu Fetzer, §6 Rn.1. 20 Dazu ausführlich… …Scherer/Rubart, §24. 7 21 ZumBegriff „Betreiber öffentlicher Telekommunikationsnetze“ ausführlich Fetzer, §6 Rn.12 ff. 22 Zum Begriff „Anbieter von… …Telekommunikationsdiensten für die Öffentlichkeit“ ausführlich Fetzer, §6 Rn.20. 8 9 Energieversorgungsunternehmen in den Telekommunikationssektor gesehen.14 Die… …solche Rechte, die von einem Mitgliedstaat einer öffent- lichen oder privaten Einrichtung gewährt werden und dieser die Erbringung einer 4 Fetzer TKG… …Kostenrechnung zur Ermittlung von Zusammenschaltungsentgelten hat für §7 TKG daher keinen verbind- lichenCharakter.38 6 Fetzer TKG §7 Allgemeine Vorschriften…
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  • eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

    Vorbemerkungen §§ 52–65

    Fetzer
    …zur 2.Aufl. von Klaus-Udo Marwinski betreut und wird von Prof.Dr. Thomas Fetzer fortgeführt. 1 Inhaltsübersicht I. Allgemeines… …lit. a) Kodex ein Regulierungsziel, das der Europäische Kodex für die Elektronische Kommunikation vorgibt. 2 Fetzer TKG vor §§52–65 Frequenzordnung… …umgesetzt (nach den neuen Regelungen im aktuellen TKG tritt die Frequenzzuweisung in der Frequenzverordnung an diese Stelle – in der Sache selber 4 Fetzer… …TKG vor §§52–65 Frequenzordnung 10 Vgl. im Einzelnen Fetzer, §53. 11 Vgl. im Einzelnen Fetzer, §53 Rn.11. 14 15 12 Art. 13Nr.1 ITU-Konstitution. 13… …Digital-Kommunikation (DECT)20 und eines Drahtlos- und Mobilkommunikationssys- tems der drittenGeneration (UMTS)21. 6 Fetzer TKG vor §§52–65 Frequenzordnung 23 22…
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  • eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

    § 57 Frequenzzuteilung für Rundfunk, Luftfahrt, Seeschifffahrt, Binnenschifffahrt und sicherheitsrelevante Funkanwendungen

    Fetzer
    …Flugfunkdienstes zu, wenn die nach dem Luftverkehrsrecht erforderlichen Entscheidungen des Bundesauf- 2 Fetzer TKG §57 Frequenzordnung sichtsamtes für… …Schifffahrtsverwaltung des Bundes vorliegt. 1 Die Kommentierung wurde bis zur 2.Aufl. von Klaus-Udo Marwinski betreut und wird von Prof.Dr. Thomas Fetzer fortgeführt. 1… …Regierungsentwurf zum Zweiten Gesetz zur Ände- rung des Telekommunikationsgesetzes, BT-Drs. 17/5707, S.117. 11 Vgl. hierzu im Einzelnen Fetzer, §54 Rn.8 f. 6 12 So… …fest. Eine Beneh- mensherstellung ist in diesem Zusammenhang nicht mehr vorgesehen, so dass die 4 Fetzer TKG §57 Frequenzordnung 8 13 BGBl. I 2004… …Erlaub- nis des jeweiligen Landes, in dem das Fahrzeug registriert ist. Damit wird sichergestellt, 6 Fetzer TKG §57 Frequenzordnung 15 Begründung zum… …Regierungsentwurf zum Zweiten Gesetz zur Änderung des Telekommunika- tionsgesetzes, BT-Drs. 17/5707, S.73. 11 12 13 16 Zur Benehmensregelung Fetzer, §57 Rn.5. 14…
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  • eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

    § 123b Bereitstellung von Informationen

    Fetzer
    …durch die BNetzA an die EU-Kommission sowie die Regulierungsbehörden in den anderen Mitgliedstaaten. 2 Fetzer TKG §123b Organisation 3 Vgl. Fetzer… …Rechtsschutzes zu ermöglichen.10 Diese Rechtsgrundsätze wurden durch die Regelungen in Art. 5 Abs. 1–3 Rahmen-RL und 4 Fetzer TKG §123b Organisation 5 11… …, FKVO Art. 17 Rn.10, 19. 20 Vgl. dazu in anderemZusammenhangGroß, EuZW2006, 172, 173 f. 21 Vgl. in diesemKontext auch Fetzer, §134 Rn.5 (zu… …Vorermittlungsmaßnahmen). 22 Vgl. dazu Fetzer, §132 Rn.5, §136 Rn.2. 8 nen TK-Unternehmen.16 Jedoch sollten die von der BNetzA im Auftrag der EU-Kommis- sion eingeholten… …vorab über das geplante Vorgehen zu unterrichten, d.h., sie muss ihre Offenlegungsabsicht begründen und das Unternehmen gem. §§28 Abs. 1, 6 Fetzer TKG… …§123b Organisation 23 Vgl. dazu auch unter Rn.4. 24 Siehe oben Rn.3 und 6. 25 Siehe oben Rn.4. 9 10 26 Vgl. Fetzer, §123a Rn.2 f., 9 f.; siehe zudem… …. 28 BT-Drs. 17/5707, S.85. 12 29 Vgl. ausführlich dazu Fetzer, §135 Rn.24 f. 30 Vgl. oben Rn.2. 31 Vgl. EuG, v. 04.03.2005, T-289/03, BUPA… …Regulierungsbehörde eines anderen Mitgliedstaa- 8 Fetzer TKG §123b Organisation 14 33 Vgl. hierzu: EuGH, v. 29.06.2010, C-139/07 P, Kommission/Technische… …, gilt Folgendes: Der betroffene Mitgliedstaat kann gegen den Antrag gem. Art. 5 Abs. 2 UAbs. 1 Satz 1 Rahmen-RL ggf. mit einer 10 Fetzer TKG §123b…
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  • eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

    § 28 Missbräuchliches Verhalten eines Unternehmens mit beträchtlicher Marktmacht bei der Forderung und Vereinbarung von Entgelten

    Fetzer
    …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 34–36 2 Fetzer TKG §28 Entgeltregulierung 1 1 Erwägungsgrund 20 Zugangs-RL. 2 Art. 13 Abs.2 Zugangs-RL. 3 Zukünftig Art. 83 Kodex. Diese Vorschrift… …aufgenommenworden ist. 4 Fetzer TKG §28 Entgeltregulierung 3 14 EuGH, v. 13.02.1979, C-85/76, Hoffmann-La Roche/Kommission, ECLI:EU:C:1979:36, Rn.125 EuGH, v… …, ECLI:EU:C:2011:83. 16 Samuelson/Nordhaus, Volkswirtschaftslehre, 5.Aufl. 2016, S.238; siehe dazu auch Fetzer, §31 Rn.8. 17 EuGH, v. 13.02.1979, C-85/76,Hoffmann-La… …Teilnehmerdaten gem. §47 TKG auch für Unterneh- 6 Fetzer TKG §28 Entgeltregulierung 35 Wobei der Maßstab des §28 TKG nach Auffassung des BVerwG aufgrund… …Phänomenen liegen, die aus wettbewerbsrechtlicher Sicht nicht unbedingt zu 8 Fetzer TKG §28 Entgeltregulierung 50 EuGH, v. 05.04.1976, C-27/76,United… …, BeckRS 1999, 30067906 – Flugpreisspaltung. 13 52 BVerwG, v. 20.10.2010, Az: 6 C 18/09, NVwZ 2011, 623, 624. 53 Fetzer, §31 Rn.18. 54 Fetzer, §31 Rn.18… …hingegen offen gelassen.67 Im Hinblick auf Kundenwurde dies insgesamtwohl überwiegend verneint. 10 Fetzer TKG §28 Entgeltregulierung 18 68 Kopp/Schenke… …TelecomunicationGmbH,ECLI:EU:C:2008:103, Rn.36. 19 78 Hierzu ausführlich Fetzer, §6 Rn.20 f. 79 ZumBegriff des Betreibers eines öffentlichen Telekommunikationsnetzes ausführlich Fetzer…
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  • eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

    § 30 Entgeltregulierung

    Fetzer
    …Zugangs-RL erlegen die nationalen Regulierungsbehör- 2 Fetzer TKG §30 Entgeltregulierung 2 3 1 Stellungnahme der Kommission v. 12.04.2005, 2004/2221… …nächsten Generation betrifft.12 Nach Art. 13 4 Fetzer TKG §30 Entgeltregulierung 7a 13 Neumann, N&R 2018, 204, 206 bezeichnet die Neuerung daher als… …„überflüssige Ausdifferen- zierung“. 7b 14 Ausführlich dazu Fetzer, §28 Rn.1a. 15 S. dazu Fetzer,Rn.6. 16 A.A.Neumann,N&R 2018, 204, 207, der insoweit eine… …gesetzli- che Verpflichtung war, die einer gesonderten Entscheidung der BNetzA nicht mehr 6 Fetzer TKG §30 Entgeltregulierung 24 Dazu auchHeun/Jenny, CR… …Regulierungsverfü- gung anstellen und im Entgeltgenehmigungsverfahren auf diese verweisen, eine ent- 8 Fetzer TKG §30 Entgeltregulierung 31 BVerwG, v. 30.05.2018… …Entgeltmaßstä- ben in der Regulierungsverfügung Fetzer, §31 Rn.14 ff.; sowie BVerwG v. 21.09.2018, Az: 6 C 50/16, BVerwGE 163, 136, Rn.76. 19 32 ZumBegriff des… …Telekommunikationsnetzes siehe Fetzer, §3 Nr.27. 33 §3Nr.2 TKG-1996. 34 So allgemein zur Anwendung von Definitionen aus dem TKG-1996 Heun, CR 2004, 893, 894… …; zumBetreiberbegriffMeinberg/Grabe, K&R 2004, 409, Fn.77. 35 Dazu ausführlich Fetzer, §6 Rn.15 ff. 36 BT-Drs. 15/2316, S.60. 20 37 RegTP, Beschl. v. 25. 02.1999, Az: BK 4c-99–008… …Fetzer TKG §30 Entgeltregulierung 50 BVerwG, v. 28.01.2009, Az: 6 C 39.07, MMR 2009, 786; vgl. dazu Rn.12. Zweifelnd noch BVerwG, v. 13.06.2007, Az: 6 VR… …Fetzer TKG §30 Entgeltregulierung 70 VG Köln, v. 01. 03.2007 bzw. 08.03.2007, Az: 1 K 3918/06, Rn.104; Az: 1 K 3928/06, Rn.116; Az: 1 K 4148/06, Rn.125…
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  • eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

    § 32 Kosten der effizienten Leistungsbereitstellung

    Fetzer
    …blick auf dieWettbewerbssituation auf den Telekommunikationsmärkten. 1 1 Hierzu Fetzer, §28 Rn.1a, §30 Rn.7b. Inhaltsübersicht I. Europarechtliche… …rungen in Art. 74 Kodex übernommen.1 Soweit die Entgeltregulierung auch dem Schutz 2 Fetzer TKG §32 Entgeltregulierung 2 Zukünftig Art. 83 Kodex… …Stellungnahme zu §29 TKG-E (entspricht §31 TKG) BT-Drs. 15/2316, S.114. 4 6 Dazu ausführlich Fetzer, §30 Rn.20 ff. der Verbraucherinteressen dient, ist zudem… …worden sind.6 Un- 3Fetzer §32 TKGKosten der effizienten Leistungsbereitstellung 7 Dazu ausführlich Fetzer, §30 Rn.20 ff. 8 Hierzu… …4 Fetzer TKG §32 Entgeltregulierung 17 Samuelson/Nordhaus, Volkswirtschaftslehre, 5.Aufl. 2016, S.238. 8 18 BVerwG, v. 03.09.2014, Az: 6 C 19/13… …. 29.03.2017, Az: 6 C 1/16, BVerwGE 158, 301, Rn.14; BVerwG, v. 30.05.2018, Az: 6 C 4/17, N&R 2018, 307, Rn.21; hierzu im einzelnen Fetzer, §32 Rn.37a ff. 13a… …Bereitstellung der auferlegten Zugangsleistung ursäch- 6 Fetzer TKG §32 Entgeltregulierung 27 BVerwG, v. 03.09.2014, Az: 6 C 19/13, NVwZ 2015… …dabei einer Berechnung auf Grund- lage vonWiederbeschaffungswerten kein grundsätzlicher Vorrang zu.43 Es handelt sich 8 Fetzer TKG §32… …kombiniertenWACC (Weighted Average Cost of Capi- 10 Fetzer TKG §32 Entgeltregulierung 61 Das CAPMgeht zurück auf Sharpe, Capital Asset Prices, 1962; Lintner… …bei der Kapitalverzinsung auch darauf abgestellt werden, ob das Kapital in einem Bereich mit 12 Fetzer TKG §32 Entgeltregulierung 69 In diesem…
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