Suchergebnisse

• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2025

  Vom Bellen und vom Beißen

  Frederick Richter

  …Biss als die deutschen Datenschutzbehörden mit ungefähr 1200 Beschäftigten? Erfordert ein entschiedenes Vorgehen gegen DSGVO-Verletzungen vor allem… …auf den Dienst deepseek sind gleichwohl unterschiedlich. Der sich aktuell zeigende Kontrast ist groß. Nach einem Treffen der deutschen Aufsichtsbehörden… …ansonsten bestehen übrigens interessante Unterschiede im Agieren der Behörden: Während die deutschen Datenschützer samtens einen weiten Bogen um soziale… …, müssen sich die deutschen Aufsichten erst einmal untereinander ins Benehmen setzen – zumindest, wenn es darum geht, öffentlich einheitlich aufzutreten… …. Denn bei einer Situation wie im Falle der DeepSeek Ltd., die (bewusst?) keine EU-Vertretung eingerichtet hat, können praktisch alle deutschen… …der deutschen Datenschutzaufsichtslandschaft betätigen wird. Die Priorisierung dieser Aufgabe wird sicherlich auch von der konkreten Koalitionsbildung…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2020

  Der regelmäßige Meldedatenabgleich kommt

  Ein „Beitragsservice“ zum Datenschutzrecht
  

  David Nink

  …Nink – Rechtsanwalt in der Praxisgruppe „Digital Business“ bei ­Noerr LLP in Frankfurt, zuvor Referent am ­Deutschen Forschungsinstitut für öffentliche… …­Datenabgleiche mit Daten aller deutschen Meldebehörden durchgeführt hat, soll am 01. 06. 2020 eine entsprechende Änderung des Rundfunkbeitragsstaatsvertrags in… …Datenverarbeitung. Art. 6 Abs. 3 S. 4 DSGVO nimmt zwar nicht explizit auf die Erforderlichkeit Bezug, sondern auf ein „angemessenes Verhältnis“, was in der deutschen… …Datenschutzkonferenz, das Gremium der unabhängigen deutschen ­Datenschutzaufsichtsbehörden des Bundes und der Länder, zu dem auch hier vertretenen Ergebnis in ihrem…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2022

  Datenschutzkonformer Online-Handel (nur) mittels Gastzugang (?)

  Prof. Dr. Felix Buchmann, Susanne Krell

  …. Prof. Dr. Felix Buchmann und Susanne Krell Die Datenschutzkonferenz (DSK), das Gremium der unabhängigen deutschen Datenschutzaufsichtsbehörden des Bundes… …der Datenschutzkonferenz der deutschen Datenschutzaufsichtsbehörden des Bundes und der Länder (DSK), dass das fortlaufende Kundenkonto im Online-Handel…
• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2023

  Das Aus des nationalen Beschäftigtendatenschutzes?

  Maren Hoffmann, Dr. Felix Glocker

  …. 1 BDSG als zentrale Norm des deutschen Beschäftigtendatenschutzes sind nahezu identisch. Sollte der EuGH den Schlussanträgen des Generalanwalts folgen… …diesen anschließt und die möglichen Folgen für den deutschen Beschäftigtendatenschutz. Abschließend stellen wir kurz dar, worauf sich Arbeitgebende… …die deutschen Grundrechte schiede dann aus. Die Art. 7, 8 GRCh unterscheiden sich in Nuancen vom allgemeinen Persönlichkeitsrecht des Art. 2 Abs. 1, 1… …sich durchaus von der deutschen Methodenlehre unterscheidet. 19 Zweifelsfragen zur Auslegung des Art. 6 Abs. 1 lit. b, f DSGVO müsste das BAG zudem nach… …Auslegung des nationalen Beschäftigtendatenschutzes an den EuGH wenden müsste. Insgesamt ist aber nicht zu erwarten, dass sich im Ergebnis in der deutschen… …denen des § 26 BDSG ähnlich. Zudem erscheint nicht unrealistisch, dass die deutschen Gerichte in Zukunft zwar auf Art. 6 DSGVO und nicht mehr auf § 26 Abs… …. 1 BDSG zurückgreifen würden, sich hinsichtlich der Auslegung jedoch weiterhin an der bisherigen Rechtsprechungslinie der deutschen Gerichte… …Zukunft ausschließlich nach der DSGVO zu bewerten sein. Für die Einwilligung von Beschäftigten gelten im Europarecht ähnliche Maßstäbe wie im deutschen… …. 22 Diese Maßstäbe entsprechen eins zu eins der bisherigen deutschen Auslegung des § 26 Abs. 2 BDSG. Im Ergebnis bliebe das…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2022

  Kirchlicher Datenschutz in Europa

  Umsetzungen von Art. 91 DSGVO in EU-Mitgliedstaaten
  

  Felix Neumann

  …besonders umfassenden Selbstorganisationsrechts der deutschen staatskirchenrechtlichen Tradition zu bedienen. Ein Blick in die EU-Mitgliedstaaten zeigt, dass… …bekanntgewordenen Äußerungen der deutschen Kirchen im Gesetzgebungsprozess wurde neben der mitgliedstaatlichen Tradition auch vor allem das EU-primärrechtliche… …: Däubler/Wedde/Weichert/Sommer, EU-DSGVO und BDSG Art. 91 Rn. 20. 4 Brief des EKD-Bevollmächtigten und des Kommissariats der Deutschen ­Bischöfe vom 13. November 2014, abrufbar… …Malta auch die spanische und die polnische Bischofskonferenz diesen Entwurf umgesetzt haben, die deutschen Bischöfe lehnen sich anscheinend nur teilweise… …Verantwortung in Kraft gesetzt werden kann. Anstatt spezifisch kirchliche Verarbeitungssituationen zu benennen, wird in den deutschen kirchlichen Gesetzen…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2014

  Unterschiede zwischen deutschem und österreichischem Datenschutzrecht

  Drei Beispiele aus der österreichischen Datenschutzpraxis
  

  MMag. Ewald Lichtenberger, Mag. Hannes Knapp

  …, Wien Das österreichische Datenschutzrecht hält einzelne Spezifika bereit, in denen es sich vom deutschen Datenschutzrecht unterscheidet. Die Unterschiede… …überwiegen. Neben diesen allgemeinen Bestimmungen und Grundsätzen – wie sie auch dem deutschen BDSG immanent sind – und die im Wesentlichen die Bestimmungen… …bzw. Grundsätze der unionsrechtlichen Datenschutzrichtlinie umsetzen, enthält das österreichische Datenschutzrecht im Vergleich zum deutschen Pendant… …niedergelassenes Tochterunternehmen eines deutschen Mutterkonzerns in Österreich Kundendaten erhebt und diese werblich nutzt – hat es bei der Formulierung von…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2022

  Gefährdung der informationellen Selbstbestimmung durch den nachrichtendienstlichen Abruf biometrischer Daten

  Jaouhara Zouagui

  …Selbstbestimmung durch den ­nachrichtendienstlichen Abruf ­biometrischer Daten* Jaouhara Zouagui Die deutschen Nachrichtendienste haben seit 2017 die Befugnis… …deutschen Nachrichtendienste erfüllen hiermit Aufgaben zum Schutz der öffentlichen Sicherheit. 15 Mit dem ATDG wurde 2007 eine gemeinsame standardisierte und… …ATDG. 21 Bundeskriminalamt, Bericht an den Deutschen Bundestag: Datenbestand und Nutzung der ATD und der RED in den Jahren 2014 – 2017… …Nachrichtendienste und andere Behörden erhoben. Eine Kontrolle der Maßnahmeneffizienz kann nach Art. 45d GG durch das vom Deutschen Bundestag bestellte Gremium zur…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2020

  UWG-Rechtsbruch durch DSGVO-Verletzungen in Österreich und Deutschland

  Eine rechtsvergleichende Begutachtung aus Anlass einer aktuellen OGH-Entscheidung
  

  Nina-Maria Thomic, Felix Zopf

  …UWG der deutschen Rechtslage gegenübergestellt und eine mögliche Übertragung einiger Ansätze aus der österreichischen Entscheidung für Deutschland… …, 787; Augenhofer, VbR 2019, 8; Horak, Dako 2019, 76; zur deutschen Diskussion vgl. Köhler, WRP 2019, 1279; Uebele, GRUR 2019, 694; Ohly, GRUR 2019, 686… …Analyse Unterschiede zwischen dem österreichischen und deutschen Rechtsbruchtatbestand auf. Dabei wird insbesondere auf die Frage eingegangen, welche Normen… …Voraussetzungen für das Vorliegen einer unlauteren Geschäftspraktik oder sonstigen Handlung einzugehen. Dies wird dem Rechtsbruchtatbestand nach § 3a des deutschen… …Detail eingegangen wird. IV. Rechtliche Begründung durch den OGH Nach einer Analyse des österreichischen und deutschen Rechtsbruchtatbestandes, wird nun im… …deutschen Literaturmeinungen zu einer möglichen Sperrwirkung der DSGVO gegenüber anderen Rechtsinstrumenten, da es zu dieser Frage in Österreich keine…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2015

  Stellungnahme der Artikel-29-Datenschutzgruppe zur datenschutzrechtlichen Interessenabwägung

  Alter Hut oder neuer Besen?
  

  Eva Miriam Alexandra Beyvers

  …wichtigsten Erlaubnistatbestände im deutschen und europäischen Datenschutzrecht. Umso erstaunlicher ist es, dass die Artikel-29-Datenschutzgruppe, deren Aufgabe… …Datenschutzgruppe Beyvers PinG 02.15 61 aufgestellten Grundsätze im deutschen Recht unverändert Anwendung finden, sofern ein Ermessensspielraum überhaupt nicht… …Umsetzungen im deutschen Datenschutzrecht treffen nur in mancher Hinsicht eine Abstufung der Interessen (z. B. zeigt die Formulierung „offensichtlich überwiegt“… …bedingt weiterhelfen, denn zwar wohnt nach Ansicht des Bundesverfassungsgerichts zumindest den deutschen Grundrechten eine objektive Werteordnung inne, 47…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2014

  Verhaltensregeln nach § 38a BDSG

  Der Code of Conduct der Versicherungswirtschaft
  

  Dr. Martina Vomhof

  …Versicherungswirtschaft Dr. Martina Vomhof Dr. Martina Vomhof, Leiterin Datenschutz/ Grundsatzfragen beim Gesamtverband der Deutschen Versicherungswirtschaft e. V. (GDV)… …Gesamtverband der deutschen Versicherungswirtschaft (GDV) ist dennoch diesen Weg gegangen. Dessen Verhaltensregeln für den Umgang mit personenbezogenen Daten in… …Datenweitergabeklausel in Antragsformularen der deutschen Versicherungswirtschaft, 2005. 11 Auch die alte Einwilligungsklausel lässt sich dahingehend interpretieren, dass… …der Bescheid Bindungswirkung für alle anderen deutschen Datenschutzaufsichtsbehörden 44 und den GDV als Antragsteller. Für alle Beteiligten steht damit… …hinaus auch den Beitritt von auf dem deutschen Versicherungsmarkt tätigen Unternehmen, die nicht Verbandsmitglied, aber mit diesen verbunden sind. Der…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen