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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 3/2024

  E-Mail-Auswertung bei internen Ermittlungen

  Alles im Fluss? Fernmeldegeheimnis, Rechtsgrundlagen, Betroffenenrechte
  

  Rechtsanwalt Tim Wybitul, Dr. Markus Wünschelbaum, Rechtsanwalt Dr. Arne Klaas

  …Wünschelbaum, Hamburg, und Rechtsanwalt Dr. Arne Klaas, Berlin E-Mail-Auswertung bei internen Ermittlungen Alles im Fluss? Fernmeldegeheimnis, Rechtsgrundlagen… …Arbeitsplatz und des dienstlichen E-Mail-Accounts ist in vielen Unternehmen gelebte Praxis. Und für die Durchführung von internen Untersuchungen durchaus… …datenschutzrechtlichen Vorgängen – und insbesondere bei internen Untersuchungen – muss man hier bei der datenschutzrechtlichen Bewertung präzise und gründlich arbeiten und… …dokumentieren. Denn gerade bei internen Untersuchungen gibt es ja eine erhebliche Wahrscheinlichkeit, dass die vom Unternehmen ergriffenen Maßnahmen später einmal… …laufenden internen Ermittlung umgehen, insbesondere mit dem im betrieblichen Kontext beliebten Auskunftsrecht? MW: Der EuGH hat in den letzten Jahren den… …Arbeitsverhältnisses absehbar. Wenn man dieses Risiko ernst nimmt, muss schon am Anfang der internen Ermittlung ein Prozess feststehen, der es erlaubt, die Erfüllung von… …zugeordnet werden können. Diese Frage spielt gerade bei internen Untersuchungen in der Praxis häufig eine entscheidende Rolle. Aber auch für die Entwicklung…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 2/2016

  Beschlagnahmeschutz für Unterlagen aus internen Ermittlungen

  Rechtsanwalt Dr. Thomas Helck

  …aus internen Ermittlungen Dieser Beitrag untersucht, inwieweit Unterlagen, die im Rahmen interner Ermittlungen erstellt werden, vor der Beschlagnahme… …können. Im Zuge der internen Ermittlungen werden vielfach Informationen über vertrauliche Vorgänge im Unternehmen gewonnen und in Dokumenten… …zusammengefasst. Hierzu gehören insbesondere Interviewprotokolle, Übersichten über ausgewertete Unterlagen und (Zwischen-)Berichte über das Ergebnis der internen… …ursprünglich eher restriktive Rechtsprechung fort, indem der Beschlagnahmeschutz für aus internen Ermittlungen stammende Unterlagen kontinuierlich erweitert… …Beschlagnahmeverbot für die durch die internen Ermittlungen gewonnenen Protokolle ablehnte. d) Fazit Nach dem Beschluss des LG Hamburg ist für ein Beschlagnahmeverbot… …der internen Ermittlungen ab. Dienen diese nur dazu, mögliche Schadensersatzansprüche des mandatierenden Unternehmens gegen die Beschuldigten zu prüfen… …in der Rechtsanwaltssozietät aufbewahrt, ein Zwischenbericht über das Ergebnis der internen Ermittlungen befand sich jedoch in den Räumen des… …Fazit Das LG Mannheim erweiterte im Vergleich zum LG Hamburg das Beschlagnahmeverbot für Unterlagen aus internen Ermittlungen, sofern sich diese im… …Rechtsanwaltssozietät im Rahmen ihrer internen Ermittlungen erstellt hatte. Nachdem das AG Braunschweig die Beschlagnahme dieser Unterlagen angeordnet hatte, legte die…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 3/2024

  Checkliste für E-Mail-Auswertungen bei internen Ermittlungen

  Rechtsanwalt Tim Wybitul, Dr. Markus Wünschelbaum, Rechtsanwalt Dr. Arne Klaas

  …Rechtsanwalt Dr. Arne Klaas, Berlin Checkliste für E-Mail-Auswertungen bei internen Ermittlungen 1. Ermittlungsumfang definieren Konkreten Verdacht dokumentieren…
• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 2/2019

  Laura Christiane Nienaber, Umfang, Grenzen und Verwertbarkeit compliancebasierter unternehmensinterner Ermittlungen

  Rechtsanwalt Dr. Richard Hennecke

  …„Jones-Day“-Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts 1 zur Durchsuchung von Kanzleiräumen und der Beschlagnahme von Unterlagen aus internen Ermittlungen. Die Hoffnung nach… …renommierten Reihe „Schriften zu Compliance“ des Nomos Verlages, beschränkt sich dabei nicht auf die Beschlagnahmefähigkeit von Unterlagen aus internen… …, welche Fragen sie hierbei als wesentlich ansieht (S. 34). Diese Fragen dürften jedem mit internen Ermittlungen befassten Praktiker nur allzu geläufig sein… …Aussagepflicht der Mitarbeiter? Müssen Mitarbeiter belehrt und Gespräche protokolliert werden? Steht den internen Ermittlern ein Aussageverweigerungsrecht im… …gegenüber internen Ermittlern dar. Den Sinn und Zweck von unternehmensinternen Ermittlungen erläutert die Autorin (S. 69 ff.) anhand verschiedener nationaler… …. Dabei erörtert die Autorin zunächst die Frage, inwieweit den an der internen Ermittlung beteiligten Personen ein Schweigerecht im Strafverfahren zusteht… …Autorin damit die Möglichkeit einer strafprozessualen Verwertung der Aussage, die ein Mitarbeiter im Rahmen einer internen Ermittlung getätigt hat…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 2/2013

  „Gesetzliche Privilegierung“ von internal investigations durch externe Kanzleien?

  Anm. zu LG Mannheim vom 03.07.2012 - 24 Qs 1/12 / 24 Qs 2/12 und zu v. Saucken, WiJ 2013, 30 ff.
  

  Oberstaatsanwältin Renate Wimmer

  …von internen Untersuchungsergebnissen im Gewahrsam von extern durch die Unternehmen mandatierten Rechtsanwälten ausgegangen wird. Ob dieser… …mit der Beschlagnahmefähigkeit von internen Untersuchungsergebnissen befasst. In ihrem Beschluss hatte die Kammer knapp zusammengefasst darüber zu… …unzutreffenden Ergebnis. Im Ergebnis beizupflichten ist dem LG Mannheim, dass die internen Untersuchungsergebnisse im Unternehmen selbst der Beschlagnahme… …Anwaltskanzlei der Beschlagnahme unterliegen. Eine „gesetzliche Privilegierung“ gegenüber internen Untersuchungen, die durch unternehmenseigen Kräfte durchgeführt…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 4/2017

  Thomas Schneider / Carina Geckert, Verhaltensorientierte Compliance - Ansätze und Methoden für die betriebliche Praxis

  Rechtsanwältin Dr. Clarissa-J. Berenskötter

  …Einhaltung von nationalen und internationalen Gesetzen, Vorschriften, freiwilligen Selbstverpflichtungen sowie internen Richtlinien ist zweifelsohne ein…
• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 2/2018

  Strafrechtliche Untreuerisiken wegen der Nicht-Geltendmachung zivilrechtlicher (Schadens-) Ersatzansprüche bei Bestehen einer „Schmiergeldabrede“

  Zugleich Anmerkung zu BGH, Urteil vom 18.01.2018 – I ZR 150/15
  

  Rechtsanwalt Dr. Matthias Brockhaus, Rechtsanwalt Dr. Sebastian Maiß

  …einer internen Untersuchung zivilrechtliche (Schadens-) Ersatzansprüche geprüft und geltend gemacht werden müssen. Wird das unternehmerische Ermessen… …internen Untersuchung oder spätestens mit Beendigung des Ermittlungs- beziehungsweise Strafverfahrens schon heute zwangsläufig und regelmäßig die Frage, ob…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 3/2012

  Pflichten von Geschäftsleitungs- und Überwachungsorganen bei Verdacht auf Unregelmäßigkeiten im Unternehmen

  Rechtsanwältin Dr. Tine Golombek

  …Kontext mit "Internen Ermittlungen" teilweise anklingt 5 - eine gesetzliche Grundlage. Ausgehend von der gesetzlichen Grundlage lässt sich auch die… …daran vorbeiführen, zumindest ergänzend zu internen Ressourcen (häufig nahe liegend: Interne Revision) wegen der grundsätzlich zu vermutenden stärkeren…
• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 3/2014

  Tagungsbericht zur Vortrags- und Diskussionsveranstaltung „Interne Ermittlungen – Eine Momentaufnahme“

  Ass. Iur. Laura Nienaber

  …der Beschlagnahme besteht. Prof. Dr. Momsen ging zunächst auf die Definition von internen Ermittlungen ein. Demnach, so Momsen, ist unter internen… …Ermittlungen dar. Auch mögliche Maßnahmen dabei wurden von Prof. Dr. Momsen angesprochen. Des Weiteren wies er darauf hin, dass bei internen Ermittlungen auch… …Ergebnissen, insbesondere von Mitarbeiterbefragungen dar. Bei der Durchführung von internen Ermittlungen liegt eine Sondersituation vor, nämlich die… …internen Ermittlungen in der deutschen Rechtsordnung nicht geregelt ist. Auch etwaige normierte bindende Anforderungen von internen Ermittlungen würden nicht… …existieren. Daher bestehe eine gewisse Unsicherheit auf Seiten der Strafverfolgungsbehörden, wie mit internen Ermittlungen umzugehen sei. So komme es zu… …Zukunftsperspektive wünschenswert. Nach ihrer Auffassung unterliegen die Ergebnisse der internen Ermittlungen grundsätzlich der Beschlagnahme. Dabei sei gleichgültig… …Widerspruch darstellt und ob eine Konfliktverteidigung bei internen Ermittlungen möglich oder notwendig ist. Diese von Prof. Dr. Taschke und Prof. Dr. Gercke… …Durchsichtsmaßnahmen seien erforderlich. Anders als die meisten Referenten sprach sich Prof. Dr. Taschke gegen eine gesetzliche Regelung zur Durchführung von internen… …zusätzliche Belastung der Beschuldigten in einem Verfahren mit Bezug zu internen Ermittlungen dar. Es bestehe ein faktischer Verzicht bzw. eine faktische… …internen Ermittlungen droht die Zweckentfremdung dieses arbeitsrechtlichen Instrumentariums. Somit entsteht, so Adick, ein strukturelles Ungleichgewicht…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 2/2018

  Knierim/Rübenstahl/Tsambikakis: Internal Investigations, Ermittlungen in Unternehmen, 2. Auflage 2016

  Rechtsanwalt Dr. Lukas Ritzenhoff

  …und ihre Berater stellen sich in internen Untersuchungen zahlreiche rechtliche und praktische Fragen, die in diesem Standardwerk adressiert werden. Die… …Kapiteln werden zahlreiche (Rechts-) Bereiche behandelt, welche im Rahmen von internen Untersuchungen typischerweise zu beachten sind. Dabei werden nicht nur… …Überblick über die Vielzahl von Rechtsgebieten, die in internen Untersuchungen relevant werden können. Darüber hinaus wird das Werk beispielsweise durch… …sich bringt. Neben der rechtlichen Einordnung des untersuchten möglichen Fehlverhaltens müssen in einer professionell aufgesetzten internen Untersuchung… …sinnvollerweise – auch jeweils auf verfahrensrechtliche Besonderheiten innerhalb einer entsprechenden internen Untersuchung eingegangen. Der im Kontext von internen…

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