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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 1/2023

  Exportcompliance – Untergesetzliche Anforderungen beim Export von Gütern i.S.d. Art. 5 Dual-Use-VO 2021/821

  Prof. Dr. Nina Nestler

  …01.2023 | AUFSÄTZE UND KURZBEITRÄGE AUFSÄTZE UND KURZBEITRÄGE Prof. Dr. Nina Nestler, Bayreuth Exportcompliance 2 – Untergesetzliche Anforderungen… …, Ware, Destination, Abnehmer und Endverwendung. Zur Konkretisierung der jeweiligen Anforderungen existieren unterhalb der recht abstrakten gesetzlichen… …erhöht. Wie verhalten sich die Anforderungen des BAFA-Merkblatts zu der Empfehlung (EU) 2019/1318 der Kommission? Reichen die bisher üblichen Mechanismen… …konkreten Anforderungen und Merkmale des ICP neben Größe und Struktur des Unternehmens ebenso vom Umfang der Geschäftstätigkeit, der Produktpalette und den… …Anforderungen beim Export von Überwachungstechnologie. Welche Anforderungen das sind, steht damit allerdings noch nicht fest. Die Empfehlung enthält einen Katalog… …auf operativer Ebene zufriedenstellend umgesetzt wird und mit den geltenden nationalen und europäischen Anforderungen an Ausfuhrkontrollen in Einklang… …variierenden Anforderungen Daum in: Bay/Hastenrath, Compliance-Management-Systeme, § 5 Rn. 4. 5 01.2023 | AUFSÄTZE UND KURZBEITRÄGE staats oder der EU unterliegt… …eigentlichen Abnehmers. In Bezug auf derlei Risiken schweigt die Empfehlung jedoch. 47 III. Anforderungen nach dem BAFA-Merkblatt zu Art. 5 Dual-Use-VO 2021/821…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 3/2023

  Aufsichtsratskompetenzen

  Anforderungen in öffentlichen Unternehmen
  

  Marisol Hayler, Martin von Hören

  …128 • ZCG 3/23 • Prüfung Aufsichtsratskompetenzen Aufsichtsratskompetenzen Anforderungen in öffentlichen Unternehmen Marisol Hayler · Martin von… …Hören Den gewachsenen Anforderungen an die Aufsichtsratstätigkeit in öffentlichen Unternehmen kann nur durch spürbaren Kompetenzaufbau begegnet werden… …Aufsichtsratsmitglied den gestiegenen Anforderungen allein nicht gerecht werden. Der folgende Beitrag liefert empirische Befunde, in denen Typologien von… …Aufsichtsratskompetenzen aufgezeigt werden, die als wünschenswert erachtet werden. 1. Einleitung In den vergangenen Jahren sind die Anforderungen an Aufsichtsräte in… …ein zukunftsfähiges Gremium benötigt wird. 2. Anforderungen hinsichtlich Persönlichkeitsdimensionen, ­Erfahrungen und Kenntnissen Die wichtigsten Gründe… …für den Anstieg der Anforderungen an die Aufsichtsräte liegen aus Sicht der Studienteilnehmenden in drei Faktoren: c strategische Herausforderung an die… …, https://deutscheboerse.com/dbg-de/produkte-services/insightstrading-clearing-de/B-rsen-Zeitung-Qualifikationdes-Aufsichtsrats-Vertrauen-ist-gut-Nachweis-istbesser-2658766 (Abruf: 18.4.2023). Abbildung 1: Anforderungen an Aufsichtsräte 1 Seit mehr als zehn Jahren befragt Kienbaum jährlich in seiner Studienreihe —… …, dass sie sich vor dem Besetzungsprozess darüber im Klaren sein müssen, welches Gesamtportfolio in Zukunft benötigt wird und welche Anforderungen bereits… …und Berufs- Abbildung 4: Aufsichtsratsvorsitzende c Bei der Aufsichtsratszusammensetzung ist auf eine gesamtheitliche Abbildung der Anforderungen zu… …Aufsichtsratszusammensetzung zunehmend auf eine gesamtheitliche Abbildung dieser Anforderungen zu achten. Diversität der Anforderungen ist dabei aber nicht nur eine…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2023

  Das Hinweisgeberschutzgesetz

  Datenschutzrechtliche Anforderungen beim Einsatz IT-gestützter Hinweisgebersysteme
  

  Daniel Rosemeyer

  …242 PinG 06.23 Rosemeyer Hinweisgeberschutzgesetz Das Hinweisgeberschutzgesetz Datenschutzrechtliche Anforderungen beim Einsatz IT-gestützter… …datenschutzrechtlichen Anforderungen im Zusammenhang mit der Umsetzung des Gesetzes zum Schutz hinweisgebender Personen (Hinweisgeberschutzgesetz – HinSchG). Der… …mit dem Einsatz von IT-gestützten Hinweisgebersystemen einhergehenden datenschutzrechtlichen Anforderungen. I. Das HinSchG Das neue HinSchG soll den… …werden eingehende Meldungen entsprechend der Anforderungen des § 11 Abs. 1 HinSchG dokumentiert? Oder wie wird die DSGVO-Löschpflicht umgesetzt? Es ist… …daher die Anforderungen des Vertraulichkeitsgebots (§ 8 HinSchG) zum Schutz der Identität der hinweisgebenden Personen. Negativ zu bewerten sind jedoch… …die Umstände des konkreten Unternehmens (z. B. Unternehmensgröße) zu berücksichtigen. IV. Datenschutzrechtliche Anforderungen bei der Nutzung… …Einsatz von IT-gestützten Hinweisgebersystemen datenschutz- rechtliche Anforderungen berücksichtigt werden. Die folgende Tabelle gibt einen Überblick über… …die wesentlichen Anforderungen der DSGVO beim Einsatz IT-gestützter Hinweisgebersysteme: Tabelle: Überblick über die wesentlichen Anforderungen der… …Nutzer des Hinweisgebersystems (z. B. Mitarbeitende) sollten gemäß den Anforderungen des Art. 13 Abs. 1, 2 DSGVO über die im Rahmen der Nutzung… …der Mitarbeitenden und anderer Stakeholder, während sie gleichzeitig zur Prozessoptimierung beitragen. Diese Systeme können die Anforderungen des…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 5/2023

  Automatisierung und Digitalisierung in der Geldwäschebekämpfung

  Der Einsatz von Perpetual KYC-Prozessen als Antwort auf steigende Anforderungen im Kampf gegen Geldwäsche
  

  Dr. Camillo Werdich

  …Geldwäschebekämpfung Der Einsatz von Perpetual KYC-Prozessen als Antwort auf steigende Anforderungen im Kampf gegen Geldwäsche Dr. Camillo Werdich* Der technologisch… …gestützte Perpetual Know-Your-Customer-Prozess (P-KYC) schafft Entlastung für Verpf lichtete nach dem Geldwäschegesetz, die steigenden Anforderungen und… …Steigende Anforderungen an die Geldwäschebekämpfung Das globale Volumen von gewaschenem Geld ist schwer einzuschätzen, liegt aber im Jahr 2022 etwa zwischen… …Anti-Money-Laundering-Authority (AMLA), beinhalten. Für die Verpflichteten nach dem GwG bedeuten die verschärften Anforderungen, dass sie ihren Anstrengungen zur Einhaltung des… …zahlenden Bußgelder im Durchschnitt kontinuierlich ansteigen. 2 Technologie in Geldwäscheprävention Auch wenn sich die genauen rechtlichen Anforderungen an…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 4/2023

  Whistleblowing

  Das Hinweisgeberschutzgesetz und seine Anforderungen
  

  Christian Miege, Antje Meyer

  …Hinweisgeberschutzgesetz Recht • ZCG 4/23 • 163 Whistleblowing Das Hinweisgeberschutzgesetz und seine ­Anforderungen Christian Miege · Antje Meyer Am… …zeigt den vom Gesetz Betroffenen auf, wie sich die Anforderungen in der Praxis umsetzen lassen. 1. Beschäftigungsgeber Nach dem HinSchG werden im Gesetz… …auf bewahrt werden, wenn es aufgrund von Anforderungen des HinSchG oder anderer Rechtsvorschriften erforderlich und verhältnismäßig ist. 48 Diese… …werden, auch um den gesetzlichen Anforderungen des HinSchG Genüge zu tun. Es erscheint sinnvoll, insbesondere die Personalabteilungen zu informieren und zu…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2023

  Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz, Yakin Surjadi

  …Selz und Yakin Surjadi Schlaglicht 1: ♦ EuGH, Urt. v. 04.07.2023 – Az. C-252/21 – Nationale Wettbewerbsbehörden dürfen Anforderungen aus der DSGVO prüfen… …habe, die Anforderungen der DSGVO zu prüfen. Für die Beantwortung dieser Frage legte der EuGH im Wesentlichen die Artikel 51 ff. DSGVO aus, welche die… …Anforderungen aus Art. 6 Abs. 3 DSGVO erheblich eingeengt. Eine Rechtfertigung nach Art. 6 Abs. 1 lit. d und e DSGVO lehnte der EuGH für die vorliegende… …Datenverarbeitungen in Zukunft nur noch auf eine Einwilligung stützen können. Die Anforderungen an die Wirksamkeit einer solchen sind dabei stets streng zu prüfen. Das… …hinweisgebende Person in den Schutzbereich des HinSchG fällt, müssen bestimmte Anforderungen erfüllt sein. Wer als meldende Person eine interne oder externe… …Voiceboxes genügen nicht den Anforderungen des HinSchG. Obwohl ein Großteil der Whistleblower es bevorzugt, bei Abgabe der Hinweise anonym zu bleiben (laut… …Hinweisgeberschutzsystems, das alle Anforderungen des HinSchG erfüllt, einigen Aufwand mit sich bringen. Dabei sollten sich die Beschäftigungsgeber jedoch vor Augen halten… …sie sämtliche Anforderungen der DSGVO erfüllt. Insbesondere muss die Videoaufzeichnung stets nach dem datenschutzrechtlichen Grundsatz der…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 5/2023

  Auswirkungen des „ESG-Tsunamis“ auf das Compliance-Management – Teil 2

  Aktuelle Entwicklungen bezüglich Compliance-Anforderungen im Nachhaltigkeitsbereich
  

  Sebastian Wurzberger, Philip Nagel

  …Entwicklungen bezüglich Compliance- Anforderungen im Nachhaltigkeitsbereich Sebastian Wurzberger / Philip Nagel* Im ersten Teil dieses Beitrags 1 wurde bereits… …KM-VO ist ein Risikomanagement einzurichten, welches unter anderem den Anforderungen des LkSG entsprechende Pflichten vorsieht, wie zum Beispiel die… …und Gold) in der englischen Sprache ableitet. 4 Die Anforderungen an den Umfang der Risikoanalyse gehen dabei weit über korrespondierende Regelungen… …Batterien- Verordnung sehen im Vergleich zum LkSG zusätzliche Anforderungen an das Risikomanagement vor. ZRFC 5/23 368 Legal Neue EU-Regeln zu Zwangsarbeit… …die Implementierung einer Risikomanagementorganisation sichergestellt werden. Die Anforderungen an das Risikomanagement decken sich dabei wiederum im… …vom Rohmaterial bis hin zu den importierten Gütern. Alternativ muss nachgewiesen werden, dass sämtliche Anforderungen gemäß UFLPA erfüllt sind, welche… …in ­Zukunft strengen Anforderungen. 5 Green-Claims-Richtlinie Da mehr als die Hälfte der umweltbezogenen (Werbe-)Aussagen von Unternehmen laut einer… …Anforderungen erfüllen. Sofern Unternehmen in den Anwendungsbereich mehrerer ESG-Regelwerke fallen, empfiehlt es sich insoweit, eine einheitliche…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 6/2023

  Greenwashing

  Anforderungen an das Compliance-Management
  

  Sebastian Wurzberger, Nathalie Krätsch

  …ZRFC 6/23 400 Greenwashing | ESG | Nachhaltigkeit | Sustainability Greenwashing Anforderungen an das Compliance-Management Sebastian Wurzberger /… …Unternehmen (CSRD 17 ) ersetzt die NFRD und stellt eine Weiterentwicklung und Verschärfung der Anforderungen gegenüber dieser dar. Eine der wichtigsten… …Neuerungen ist die deutliche Ausweitung der inhaltlichen Anforderungen an die Berichterstattung der Unternehmen. Danach sind künftig alle großen… …unabhängigen, staatlich beauftragten Stelle verifiziert werden (Art. 10, 11). Ziel dieser Kontrolle ist es, die Einhaltung der Anforderungen an die Begründung zu… …nur aus diesem Grund erscheint es für Unternehmen ratsam, die oben dargestellten Anforderungen der Green-Claims-Richtlinie in bestehende… …ergebenden klaren Anforderungen an nachhaltige Werbeaussagen, sollte sich die Gestaltung der Compliance-Prozesse in Bezug auf nachhaltigkeitsbezogene… …jedem Fall die Einhaltung der Vorgaben der EUDR erforderlich, ungeachtet der zusätzlichen Anforderungen gemäß der Green-Claims-Richtlinie. Aus der… …Anforderungen für die Beantwortung der Frage zu beachten sind, ob ein Produkt oder ein Unternehmen als umweltfreundlich oder nachhaltig einzustufen ist. 5 Fazit… …Zusammenspiel mit weiteren nachhaltigkeitsbezogenen Regelwerken legt sie die Anforderungen an nachhaltige Werbung fest, die von Unternehmen im Rahmen ihres…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 4/2023

  Auswirkungen des „ESG-Tsunamis“ auf das Compliance-Management – Teil 1

  Aktuelle Entwicklungen bezüglich Compliance-Anforderungen im Nachhaltigkeitsbereich
  

  Sebastian Wurzberger, Philip Nagel

  …Entwicklungen bezüglich Compliance- Anforderungen im Nachhaltigkeitsbereich Sebastian Wurzberger / Philip Nagel* Derzeit rollt eine Welle an neuen Bestimmungen… …Risikomanagement verpflichtend, das weit über die Anforderungen des LkSG ­hinausgeht. umweltbezogene Pflichten als nach dem LkSG zu beachten. 21 Diese beziehen sich… …Anforderungen. Zu diesem Zweck verlangt die A-E- VO, dass eine Geolokalisierung aller Grundstücke durchgeführt wird, von denen die betreffenden Produkte stammen… …von 18 beziehunsgweise 24 Monaten (für Kleinst- und Kleinunternehmen) eingeräumt. Es ist jedoch zu beachten, dass die Anforderungen der A-E-VO… …daher frühzeitig Maßnahmen zur Geolokalisierung in Betracht gezogen werden. Bei Nichteinhaltung der Anforderungen der A-E- VO drohen abermals erhebliche… …regulatorischen Anforderungen aus dem ESG-Bereich 32 zeigt sich bereits, dass die wesentlichen Neuerungen für das unternehmerische Compliance-Management in dessen…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2023

  Datenschutzerklärungen

  Rechtliche Herausforderungen und praktische Hinweise
  

  Dr. Maximilian Wagner

  …Anforderungen ­genügen. Eine einfache Lektüre der einschlägigen Normen reicht nicht aus, um diese Anforderungen auch nur zu erfassen. Der Beitrag bietet einen… …(EDSA) und anderen Bestimmungen der DSGVO. Im Zusammenhang mit den Anforderungen an die Einholung einer Einwilligung führt der EDSA aus, dass… …Umsetzungsakten der ePrivacy-Richtlinie, den Art. 4 und 6 DSGVO und sonstigen Anforderungen ergeben, die die Aufsichtsbehörden an die Rechtmäßigkeit einer… …Daher lassen sich den Anforderungen, die die Verordnung und das Gesetz an eine Einwilligung stellen, weitergehende Hinweise für Daten- 19… …Datenschutzerklärung zu schreiben, die den normativen und regulativen Anforderungen genügt, ist nicht einfach. Insbesondere muss der Verantwortliche oder der von ihm…

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