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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2021

  Weniger ist mehr – oder doch nicht?

  Deutschland. Die Fragen stellte Sebastian Schulz.
  

  Barbara Thiel

  …Niedersachsen, über Aspekte der aufsichtsbehördlichen Struktur in Deutschland. Die Fragen stellte Sebastian Schulz. PinG: Sehr geehrte Frau Thiel, vielen Dank… …informellen Struktur der DSK begründet. Wir haben nun einmal in Deutschland keine Institution wie den Europäischen Datenschutzausschuss, die am Ende einer…
• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2021

  Die Zukunft der Online-Rechtsinformation

  Paul Eberstaller

  …Verkündung sollte da kein Hemmschuh sein. Der vorliegende Beitrag vergleicht die Gesetzespublikation in Deutschland und Österreich, wo das Bundesgesetzblatt… …Normen den Rechtsunterworfenen unmittelbar zur 1 Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland (GG), BGBl. S. 1 (DE). 2 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)… …(AT); Deutschland z. B.: Art. 120 Verfassung des Landes Hessen (HV), GVBl. I S. 229 (DE); Art. 71 Verfassung für das Land Nordrhein-Westfalen (Verf NRW)… …und dem Deutschen Reiche, 1903, S. 54 ff. 23 Für den Bund in Deutschland der Bundespräsident, in Österreich der ­Bundeskanzler. 24 § 12 der Einleitung… …Normadressaten nicht vielmehr gewohnt, sich im Internet über Rechtsnormen zu informieren? 4. Kundmachung im Internet a) Status quo in Österreich und Deutschland… …größere Städte bestehen Sonderregeln, die die Veröffentlichung im Internet anordnen. 48 Umgekehrt die Lage in Deutschland: Hier werden Rechtsnormen vor… …Deutschland auf offenegesetze.de bereits jetzt geschieht. Diese Daten können einerseits die Wissenschaft unterstützen und andererseits innovative Projekte aus… …, Leges 2013, 33, 40. 102 Vgl. das Projekt E-Norm in Deutschland (https://www.enorm.bund.de/ eNorm/DE/Home/home_node.html) und E-Recht in Österreich… …Bezirken und Gemeinden, in Deutschland vor allem auf Bundesebene, wäre wünschenswert, um den Zugang zum Recht noch weiter zu fördern. Bei dieser Gelegenheit…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2021

  Facebook-Ads und Wählerprofile vor der Bundestagswahl 2021 – wie viel Microtargeting gestattet die DSGVO?

  Elina Mayer

  …gelten in Deutschland für den Online- sowie den Haustürwahlkampf die Vorschriften der DSGVO. Welche Konsequenzen hat das für die Parteien? Welche Nutzung… …Wahlveranstaltungen in Präsenz aufgrund der COVID-19-Pandemie weitgehend online geführt wird. 1 Diese Aussagen sind auf die bevorstehenden Wahlen in Deutschland… …inwieweit diese Wahlkampfstrategie in Deutschland verbreitet ist. 1. Begriffsbestimmung Unter Microtargeting versteht man das Sammeln und die Auswertung von… …in dem Beitrag von Gräfe, PinG 2019, 5 aufgearbeitet. 7 Vgl. Hegelich/Medina Serrano, Microtargeting in Deutschland, 2019, S. 3; Hof in: Tinnefeld et… …Kolany-Raiser/Radtke, ABIDA-Dossier 2018, S. 2; Radtke, K & R 2020, 479, 482. 2. Einsatz in Deutschland Während der Einsatz datengestützter Verfahren im politischen… …Prozess in den USA schon zum alltäglichen Phänomen geworden ist, 12 gibt es in Deutschland vergleichsweise wenig Wahlkampf mit Microtargeting. 13 Ein Grund… …. 31, 32. 15 Jungherr, ZPB 2016, 3, 8. 16 Zuiderveen Borgesius et al., ULR 2018, 82, 84. 17 Hegelich/Medina Serrano, Microtargeting in Deutschland, 2019… …, S. 6. 18 Hegelich/Medina Serrano, Microtargeting in Deutschland, 2019, S. 6. 19 Z. B. die CDU mit ihrer App: „Connect17“, die bei der BT-Wahl 2017… …wahlkampf-in-sozialen-medien-koennen-parteien-mit-personalisierter-werbung-die-wahl-manipulieren-1.3581781; Hegelich/Medina Serrano, ­Microtargeting in Deutschland, 2019, S. 14. 23 So wird auf den Websites der Parteien weiterhin auf die Nutzung der Apps… …Datenschutzbestimmungen in den USA dort schon zum Standardrepertoire der Parteien gehört, kommt zunehmend nach Deutschland. Die meisten Parteien investieren in die neue…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2021

  ePrivacy, reloaded …

  Frederick Richter

  …anderem auch Deutschland war es im zweiten Halbjahr 2020 nicht gelungen, die EU-Mitglieder hinter einem Kompromissvorschlag zu vereinen, um damit in… …Bundeskabinett den Entwurf zum ­TTDSG beschlossen, einem Gesetz, mit dem Deutschland gewissermaßen die ePrivacy- Richtlinie von 2009 (!) umzusetzen sucht. Das… …. Bei der Abstimmung im EU-Rat zum neuen ePrivacy-Vorschlag hat sich Deutschland jedenfalls enthalten und die von ­Daten- und Verbraucherschutz… …Deutschland in seiner Ratspräsidentschaft zeigte und infolge derer im deutschen Vorschlag vom November 2020 dem berechtigten Interesse noch eine Absage erteilt…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2021

  Editorial

  Niko Härting

  …ist. Um Informationsfreiheit in der Corona-Krise geht es Paul ­Eberstaller, der rechtsvergleichend darstellt, wie die Gesetzespublikation in Deutschland…
• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2021

  Ungerechtigkeiten der Privatheit in Zeiten der Pandemie

  Eine soziophilosophische Analyse der Privatheit unter den pandemiebedingten Einschränkungen
  

  Selina Irnleitner

  …: https://www.unwomen.de/fileadmin/user_upload/Corona/genderequality-in-the-wake-of-covid-19-en.pdf. 9 Vgl. Rude, Der Effekt von COVID-19: Eine Geschlechter- und Migrationsperspektive auf die Beschäftigungsstruktur in Deutschland in: In: IFO… …2019 beispielsweise kaum mehr als 1,5 Mio. Sozialwohnungen in Deutschland. 17 Wohnungsmangel wurde längst zur sozialen Frage und die Pandemie wirkt dem… …privaten Raum, maßgeblich gestiegen ist. Rund drei Prozent der Frauen in Deutschland haben seit den Kontaktbeschränkungen Gewalt erlebt und in 6,5 Prozent… …. 18 Vgl. Steinert/Ebert, Gewalt an Frauen und Kindern in Deutschland während COVID-19-bedingten Ausgangsbeschränkungen, Technische Universität München v… …leidet allerdings auch durch den Mangel an digitaler Infrastruktur in Deutschland: Demnach fehlen Laptops für Lehrende und Schüler*innen… …: Eine Geschlechter- und Migrationsperspektive auf die Beschäftigungsstruktur in Deutschland. In: IFO Schnelldienst. 1/2021, S. 49. 31 Vgl. Azcona et al… …: https://www.unwomen.de/fileadmin/user_upload/Corona/genderequality-in-the-wake-of-covid-19-en.pdf. 32 Vgl. Steinert/Ebert, Gewalt an Frauen und Kindern in Deutschland während COVID-19-bedingten Ausgangsbeschränkungen, Technische Universität…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2021

  Braucht „die App“ mehr Daten und weniger Schutz?

  Frederick Richter

  …Klassikern in dieser Reihe führt. Für diejenigen, denen der Datenschutz schon immer auf die Nerven ging, ist klar, dass Deutschland derzeit viele Chancen… …Bundesregierung verhindert. Substantiierter werden die Vorwürfe meist nicht. Doch die Feststellung, wonach die in Deutschland umgesetzte Variante einer Tracing- App…
• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2021

  „Für den Datenschutz in der EU fehlt es an einer gemeinsamen Zielsetzung!“

  Prof. Dr. Alexander Roßnagel

  …jüngst den One-Stop-Shop für gescheitert. Und in Deutschland werden zum wiederholten Male Forderungen nach einer Zentralisierung der Aufsicht laut. Wie… …bewerten Sie das? Wo sehen Sie Verbesserungspotenzial in der aufsichtsbehördlichen Praxis? Prof. Dr. Roßnagel: Datenschutz in Deutschland ist nicht nur…
• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2021

  Die Sache mit dem Datenschutz

  Heiko Dünkel

  …EU-Ratspräsidentschaften weichgespülten Trackingregeln vielleicht gar nicht so schlimm ist. Am 1. Dezember tritt in Deutschland nun erst einmal das neue ‚Gesetz zur Regelung…
• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2021

  Die Genehmigung von Zertifizierungskriterien und das Europäische Datenschutzsiegel

  Lucas Blum

  …mit der nationalen Akkreditierungsstelle, in der Bundesrepublik Deutschland der Deutschen Akkreditierungsstelle GmbH (DAkkS), geprüft. 19 14 AUDITOR –… …Deutschland führt dies dazu, dass die Genehmigung der Zertifizierungskriterien grundsätzlich durch die zuständigen Aufsichtsbehörden der Länder, aber auch durch… …2016/679, Version 3.0 vom 04. 06. 2019, Rn. 39 und 44; die Akkreditierung der Zertifizierungsstelle erfolgt in Deutschland durch die DAkkS, vgl… …Zertifzierungsverfahren akkreditiert werden möchte, in Deutschland ihre Hauptniederlassung hat, vgl. EDSA, Leitlinien 1/2018 für die Zertifizierung und Ermittlung von…

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