ePrivacy, reloaded …

• Frederick Richter

Manchmal begegnen Ihnen, liebe Leserinnen und Leser, in dieser Kolumne gute alte Bekannte. In der Ausgabe 1/2018 der PinG schrieb ich ein paar Gesichtspunkte auf zum Vorschlag für eine ePrivacy-Verordnung. Damals war die Initiative für einen Ersatz der ePrivacy-Richtlinie ein Jahr alt, und bei der Stiftung Datenschutz nahmen wir das zu Anlass einer Tagung mit den beteiligten Stakeholdern. Mittlerweile feiert der Entwurf bereits sein viertes Jubiläum – das Verfahren dauert damit bereits schon jetzt so lange wie das Verfahren der DSGVO vom ersten Vorschlag bis zur Verabschiedung des fertigen Gesetzes. Da jedoch der Gesetzgebungsvorschlag zu einer ePrivacy­ Verordnung seit 2017 bereits einige Modifikationen hinter sich hat, griffen wir bei der Stiftung Datenschutz die Thematik in diesem März wieder auf und diskutierten erneut mit der Berichterstatterin des Europäischen Parlaments und den weiteren Protagonisten. Und es wurde deutlich, dass sich ganz Grundlegendes auf den Seiten der Befürwortenden und der Ablehnenden gar nicht geändert hat.