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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 4/2014

  Aktuelle Rechtsprechung zur Corporate Governance

  Dr. Denis Gebhardt

  …GmbH-Gesellschafters. Analysen zum Wettbewerbsverbot für Kommanditisten und zu Zustimmungspflichten bei Kapitalschnitt-Entscheidungen schließen sich an. 1. Verkleinerung… …. ist als Rechtsanwalt/ Attorney at Law (New York) in der Kanzlei Beiten Burkhardt, Düsseldorf, tätig. 1 LG Frankfurt, Urteil v. 22. 4. 2014 – 3-05 O 8/14… …dem hier besprochenen Fall ging es um die Frage, ob und unter welchen Voraussetzungen ein Wettbewerbsverbot für den Kommanditisten gegen § 1 GWB… …Wettbewerbsverbot als begründet an. Dieses gesellschaftsvertraglich vereinbarte Wettbewerbsverbot sei wirksam und verstoße insbesondere nicht gegen § 1 GWB. Als… …Begründung fügt das Gericht an, dass Kommanditisten auch im Hinblick auf § 1 GWB wirksamen Wettbewerbsverboten unterliegen können, wenn sie maßgeblichen… …Aktionärs In seinem Beschluss vom 16. 1. 2014 5 weist das OLG München den Antrag gem. § 246a AktG ab. Es gelangt zu der Schlussfolgerung, dass ein Aktionär… …Treuepflichtverletzung Zurückhaltung geboten. 5 OLG München, Beschluss vom 16. 1. 2014 – 23 AktG 3/13, DB 2014 S. 943 ff.…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2014

  Bring Your Own Device – Einsparungspotenzial mit Sicherheitsrisiko?

  Daten-/IT-Sicherheit, Haftung und Risikomanagement beim Einsatz privater IT-Systeme im Unternehmen
  

  Dr. Sebastian Brüggemann

  …zuverlässige, Technologien zum Einsatz kommen. 1 Technik als Lifestyle ist nicht neu. Firmenhandy, Notebook und andere Endgeräte sind auch nach wie vor ein… …„Downgrade“ handelt. 1 Dieser Trend wird mitunter auch als „Consumerization“ bezeichnet, vgl. Heinzelmann, DSB 2012, 11; Hemker, DuD 2012, 165; Franck, RDV 2013… …strafrechtlicher Fragestellungen im Zusammenhang mit Datenverarbeitungsvorgängen. 1. BYOD und Datenschutz Unabhängig davon, wie das BYOD­Konzept im Einzelfall… …Persönlichkeitsrechts mit seinen Ausprägungen des Rechts auf informationelle Selbstbestimmung ebenso wie des vom BVerfG entwickelten Computergrundrechts (Art. 2 Abs. 1 i… …. V. m. Art. 1 Abs. 1 GG) eröffnet. Die Einführung von BYOD 8 Vgl. Bergstein, IBM Faces the Perils of “Bring Your Own Device”, MIT Technology Review v… …Verarbeitung personenbezogener Daten (§ 3 Abs. 1 BDSG) verbunden. Zu unterscheiden sind hier nicht nur die unterschiedlichen Sphären beruflichen wie privaten… …Abgrenzung zwischen Auftragsdatenverarbeitung (§ 3 Abs. 7 BDSG) und bei der Datenverarbeitung beschäftigten Personen (§ 5 S. 1 BDSG) lediglich Indizwirkung… …personenbezogener Daten. aa) Technische Anforderungen Der Umfang des technischen und organisatorischen Pflichtenkatalogs lässt sich der Anlage zu § 9 Abs. 1 BDSG… …. Aufl. 2012, § 1 Rn. 19 ff. 14 So Koch, ITRB 2012, 35, 39; Zöll/Kielkowski, BB 2012, 2625; beschränkt auf den Einsatz von BYOD durch selbständige… …Grundsätzen der Störerhaftung (§ 97 Abs. 1 UrhG) in Betracht. 29 Dem gilt es bei der Integration neuer Geräte stets Rechnung zu tragen. 3. Haftung Die…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 1/2014

  PRO: Gesetzesvorschlag zum Unternehmensstrafrecht aus NRW

  Endlich eine Unternehmensstrafbarkeit?
  

  Dr. Wolfgang Hetzer

  …Reformbedarf besteht. Der Beitrag liefert einen Überblick über die aktuelle Diskussionslage. 1. Einleitung Über die Einführung strafrechtlicher Sanktionen zur… …einen Streit, der durch seine dogmatische Monotonie („Schuldtheologie“) immer wieder Langeweile, wenn nicht Überdruss erzeugt. 1 Das ist erstaunlich und… …Telekommunikationsüberwachung) in Berlin. 1 Dazu kritisch: Hetzer, W.: Die Deutsche Bank und andere Verdächtige: Plädoyer für ein Unternehmensstrafrecht, in: Zudeick, P. (Hrsg.)… …: Kutschaty, T.: Unternehmensstrafrecht, in: DRiZ 1 / 2013, S. 16f. 3 Abrufbar unter: http://www.jm.nrw.de/Mitteilungen/2013_11_14_jumiko/index.php… …gleichgesetzt werden kann, sondern sich als selbständiges Recht auf die Grundrechte des 2 Abs. 1 und des Art. 12 Abs. 1 GG gründet. Mit diesem Verständnis würde… …der Angelegenheiten eines Verbandes vorsätzlich oder fahrlässig eine verbandsbezogene Zuwiderhandlung begangen hat (Art. 1 § 2 VerbStrG-E). Dahinter… …Zuwiderhandlung verhindert oder wesentlich erschwert worden wäre (Art. 1 § 2 Abs. 2 VerbStrG-E). Hier ist also ein Aufsichts- oder Überwachungsverschulden der… …Ahndung ohne Feststellung eines haftungsbegründenden Verschuldens rechtsstaatswidrig und würde die Betroffenen in ihrem Grundrecht aus Art. 2 Abs. 1 GG… …angeblichen Fundierung in Art. 1 Abs. 1 GG unangemessen wäre. Die „soziale Institution“ eines Individualstrafrechts werde durch Aufweichung der ihr zugrunde… …Übrigen ist in dem Entwurf keine Verletzung des Bestimmtheitsgebots ersichtlich. Der in Art. 1 § 1 Abs. 2 und § 2 Abs. 1 und 2 VerbStrG-E verwendete…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2014

  Zur Problematik des Personenbezuges beim Cloud Computing

  Welche Bedeutung hat der Personenbezug von Daten für Cloud Computing und wonach beurteilt er sich?
  

  Matthis Grenzer, Niklas Heitmüller

  …berücksichtigt als auch ein Ausblick auf die Rechtslage de lege ferenda gemäß dem Vorschlag des EU- Parlaments für eine Datenschutz-Grundverordnung gegeben. 1 I… …einzelner Server oder möglicherweise auch eine ganze Serverfarm zugrunde, deren Server in unterschiedlichen Nationen belegen sein können. 2 1 The research… …und Hosten von Software ermöglicht, welche selbst wiederum als SaaS angeboten werden 3 Baun/Kunze/Nimis/Tai, Cloud Computing, 2009, S. 1. 4 Cloud… …, part. 1, S. 6. 10 Bogdanov, Sharemind: programmable secure computations with practical ­applications, 2013, S. 30 ff. Zur Problematik des… …Erlaubnisvorbehalt: 14 Personenbezogene Daten dürfen gemäß Art 7 lit. a der DSRL und § 4 Abs. 1 BDSG nur dann verarbeitet werden, wenn der Betroffene (derjenige, auf… …jede Datenübermittlung, jedes Speichern von Daten und jedes Verändern von personenbezogenen Daten in der Cloud ­datenschutzrechtskonform erfolgen muss. 1… …: Roßnagel, Handbuch Datenschutzrecht, 2003, Kap. 4.8, Rn. 1 ff. 18 Ausführlich: Brennscheidt, Cloud Computing und Datenschutz, 2013, S. 150 ff. 19 Rath/Rothe… …wirksam ist, muss der Verantwortliche seinen Informationspflichten gegenüber dem Betroffenen gemäß § 4a Abs. 1 S. 2 BDSG nach­kommen („informed consent“)… …werden; entweder muss der Betroffene einwilligen oder ein Ausnahmetatbestand (Art. 26 Abs. 1 lit. b–f DSRL bzw. § 4c Abs. 1 Nr. 2–6 BDSG) muss vorliegen… …. Der Begriff des Personenbezugs 1. Problemstellung Vorwiegend im Bereich des deutschen Datenschutzrechts ist die Diskussion um den Begriff des…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift Interne Revision" Ausgabe 4/2014

  Zuwendungen

  DIIR-Arbeitskreis „Revision des Wertpapiergeschäfts“

  …Aufzeichnungspflichten dargestellt. Anschließend wird ein auf Zuwendungen bezogenes Prüfungsprogramm vorgestellt. 1. Anforderungsprofil Zuwendung/Rückvergütungen/ Kick… …Verhaltenspflicht, sondern Voraussetzung!): Offenlegung von Existenz, Art und Umfang bzw. Art/Weise der Berechnung der Zuwendung (§ 31d Abs. 1 Nr. 2 WpHG =… …mit einer Wertpapierdienstleistung nach § 2 Abs. 3 Satz 1 Nr. 9 WpHG oder allgemei- Infrastrukturen verwendet werden. Ein guter Arbeitgeber ist ein… …qualitätsverbessernde Maßnahme i. S. von § 31d Abs. 1 Nr. 1 WpHG ist hier nur schwer ableitbar. Neben diese qualitätsverbessernden Aspekte treten die… …angeboten wird. Entsprechende Offenlegungen sind seit dem 1. 1. 2010 im Beratungsprotokoll i. R. der Anlageberatung (Pflichtbestandteil!) oder in den… …Umstände, dass eine Zuwendung i. S. § 31d Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 WpHG (Qualitätsverbesserung) ausgelegt ist, vornehmen. Diese Aufzeichnungspflichten bestehen…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 3/2014

  Konfliktmanagement im Unternehmen

  RA Silke Martini

  …Interessenvertretung der Beschäftigten gibt und wie eine verbesserte Unternehmenskultur gelingen kann. 1. Einleitung Der Gesundheitsschutz der Mitarbeitenden steht… …Verhältnisebene insbesondere die zunehmenden Belastungen durch Leistungsverdichtung einerseits und immer schnellere Veränderungsprozesse andererseits. 1… …Rechtsanwältin, Dipl.-Sozialwirtin und Gender Trainerin mit Schwerpunkt Arbeitsrecht; Kontakt: www.genderconsultings.de. 1 Psychonomics, Untersuchung des Gallup… …§ 85 BetrVG bzw. den Personalrat nach § 68 Absatz 1 Nr. 3 BPersVG. Der Betriebs- / Personalrat kann, wenn er die Beschwerde für berechtigt hält, bei… …Einrichtung einer betrieblichen „Konfliktberatungsstelle“ als Mitbestimmungsfeld Für Beschwerden im Zusammenhang mit Benachteiligungsmerkmalen aus § 1 AGG sind… …www.ESV.info Hölscher-Altenhain_192x130.indd 1 15.05.2014 12:50:12 Die zuständige Stelle ist zunächst der ­Arbeitgeber. ZRFC 3/14 118 tigung (Reaktion) von… …Vorgesetzten, anderen Beschäftigten oder Dritten benachteiligt fühlen wegen eines in § 1 AGG genannten Grundes. Dies entspricht dem Wortlaut der Bestimmungen des… …Mitbestimmungsrechte des Betriebs- (§ 87 Absatz 1 Satz 1 BetrVG) und Personalrates (§ 75 Absatz 3 Ziff. 15 BPersVG) berühren. Die Fragen, wo diese Stelle eingerichtet… …. Twitter_94x60_blase.indd 1 15.05.2014 12:44:11…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 6/2014

  Umfeldinformationen zur Corporate Governance

  …248 • ZCG 6/14 • Service c ESVnews Aktuelle Themen in ESV-Zeitschriften 1. Prüfung eines globalen Sicherheitskonzepts Wie sind vertrauliche… …Existenzgefährdende Maßnahmen im Lichte der Business Judgement Rule des § 93 Abs. 1 Satz 2 AktG Von Dr. Florian J. Schmitz-Remberg, BB 45/ 2014 S. 2701–2704 Ein… …in Hinblick auf die Business Judgement Rule des § 93 Abs. 1 Satz 2 AktG näherer Betrachtung unterziehen. Schließlich werden Konsequenzen für die Praxis… …Schwellenwerte i. S. der §§ 1 Abs. 1 Nr. 2, 7 Abs. 1 MitbestG, § 1 Abs. 1 Nr. 1 DrittelbG nicht berücksichtigt; zudem haben sie kein aktives und passives Wahlrecht… …Str. 30 G · 10785 Berlin Tel. (030) 25 00 85-265 ESV@ESVmedien.de · www.ESV.info Heidbrink u.a._61x210_sw.indd 1 14.11.2014 13:27:54 292 • ZCG 6/14 •…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift Interne Revision" Ausgabe 6/2014

  Meldungen/Meldepflichten gemäß § 9 Wertpapierhandelsgesetz (WpHG)

  DIIR – Arbeitskreis „Revision des Wertpapiergeschäfts“

  …nach § 9 WpHG gegeben und die damit verbundenen maßgeblichen Beratungs- und Kontrollschritte der Compliance-Funktion (CoF) dargestellt. 1… …WpHG Rundschreiben 33/2002 (WA) – Meldepflicht nach § 9 WpHG; Central Counterparty Rundschreiben 28/2002 (WA) – Ä nderun gen zum 1. April 2003 im… …zentrale Kontrahenten i. S. d. § 1 Abs. 31 KWG hinsichtlich der von ihnen abgeschlossenen Geschäfte, Unternehmen mit Zulassung zur Teilnahme an ei ner… …. 1 S. ergänzende Ausführung CESR Stufe 3 Auslegungsempfehlungen Juni 2007. 2 Z. B. auch Anlagevermittler und Portfolioverwalter. Meldungen gemäß WpHG… …meldepflichtigen Finanzinstrumente bildet § 2 Abs. 1 bis Abs. 2c WpHG. Der Umfang der meldepflichtigen Finanzinstrumente wurde auch z. B. um Termingeschäfte mit… …erfüllen. Als meldepflichtig sieht § 9 Abs. 1 WpHG Geschäfte in Finanzinstrumenten an, die zum Handel an ei nem organisierten Markt zugelassen oder in den… …Meldepflicht unterliegen gemäß § 9 Abs. 1a WpHG nicht: Bausparkassen i. S. d. § 1 Abs. 1 des Gesetzes über Bausparkassen und Unternehmen i. S. d. § 2 Abs. 4… …Freiverkehr gehandelt werden, nicht mehr meldepflichtig3 , da es sich hier nicht um einen organisierten Markt i. S. v. § 2 Abs. 5 WpHG handelte. Ab 1. November… …Compliance-Funktion aufgewertet und erweitert. Diese ergeben sich im Wesentlichen aus den Vorgaben des § 33 Abs. 1 WpHG i.V. m. § 12 WpDVerOV sowie § 25a Abs. 1 KWG… …Welche Vorgehensweise hat Compliance bei Verstößen gegen Meldepflichten bzw. verhängten Bußgeldern festgelegt? Wird bei der gemäß § 33 Abs. 1 Nr. 5 WpHG…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2014

  Besprechung des EuGH-Urteils vom 13. Mai 2014 in dem Verfahren C-131/12

  Prof. Dr. Johannes Caspar

  …Auswirkungen – durchaus in eine Reihe mit dem Volkszählungsurteil des Bundesverfassungsgerichts 1 zu stellen sein. Mit seiner jüngsten Entscheidung hat der EuGH… …EU-Gesetzgeber 1 BVerfG, Urt. v. 15. 12. 1983 – 1 BvR 209/83, BVerfGE 65, 1 ff. durch die Schaffung einer Datenschutz- Grundverordnung (DS-GVO) vorangetrieben… …. 3 Abs. 1 DS- GVO). Inwieweit auch die Einführung 134 PinG 04.14 Caspar Besprechung des EuGH-Urteils vom 13. Mai 2014 eines „One-Stop-Shop“ eine… …wendbarkeit des nationalen Rechts insbesondere bei Fällen mit Beteiligung globaler Internetdienstleister auf Art. 4 Abs. 1 Buchst. c der EU- RL 95/46/EG… …Urteil des EuGH schafft hier Klarheit. Überraschend einfach knüpft der EuGH – in dieser Frage dem Generalanwalt folgend – an Art. 4 Abs. 1 Buchst. a der EU… …Datenschutzvorschriften gerade um diesen Referenzbereich wesentlich erweitert. Mit Bezug auf Art. 4 Abs. 1 Buchst. a der RL 95/46/EG wird festgestellt, dass im Sinne dieser… …unterhalten, an die jeweiligen Datenschutzregelungen und -behörden der Mitgliedstaaten.“ dem Abschluss von Verträgen mit Werbepartnern. § 1 Abs. 5 S. 1 BDSG… …nicht mehr zu folgen sein. Ausdrücklich begründet der EuGH die Auslegung des Art. 4 Abs. 1 Buchst. a RL 95/46/EG mit dem Ziel der Richtlinie, bei der… …auf Vergessenwerden 1. Datenschutzrechtliche Verantwortlichkeit von Suchmaschinenbetreibern Anders als die Frage nach dem Anwendungsbereich des natio… …kommt zwar ebenfalls das Grundrecht der Informationsfreiheit in Betracht. Eine Erwähnung des Art. 11 Abs. 1 der EU- Grundrechtecharta im Urteil…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 1/2014

  Benford reloaded

  IT-Forensik: EY und Fraunhofer SIT gelingt der Durchbruch
  

  Ingolf Mollat

  …Datenanalyse bietet Unternehmen künftig verbesserte Möglichkeiten bei der Aufdeckung von Betrugsund Manipulationsdelikten. 1. Einführung Es ist ein… …Tendenz in den letzten Jahren stark steigend. 1 Im „Global Fraud Survey 2012“ 2 von EY gaben 39 % der Befragten auf globaler Ebene an, dass Korruption und… …daraus, dass niedrige Ziffern, wie die 1, anscheinend häufiger benutzt werden als höhere wie die 9. Der Physiker Frank Benford machte in den 1930er Jahren… …beschäftigt. 1 Vgl. Bundeslagebild Wirtschaftskriminalität 2012, Bundeskriminalamt abrufbar unter… …tion/vwLUAssets/Global-Fraud-Survey-a-place-for-integrity-12th-Global-Fraud- Survey/$FILE/EY-12th-GLOBAL-FRAUD-SURVEY.pdf (Stand: 08. 01. 2014). 3 Tiemann, V.: Statistik und Steuerbetrug, in: ZRFC Heft 1 / 2012, S. 24ff… …www.ESV.info Meyer_Anzeige192x150.indd 1 27.01.2014 14:23:25…

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