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• eBook-Kapitel aus dem Buch Compliance für geschlossene Fonds

  Zweitmarkthandel im Wandel der Zeit

  Dr. Thomas Ledermann, Sven Marxsen

  …Ledermann · Marxsen 8. Zweitmarkthandel im Wandel der Zeit Dr. Thomas Ledermann und Sven Marxsen Inhalt 1 Einführung… ….......................................................................................................... 166 2 Rahmenbedingungen vor dem 1. Juni 2012........................................................... 167 2.1 Vom Steuerspar- zum Renditemodell… …Zweitmarkthandel vor dem 1. Juni 2012 .......................................................................................................... 170 2.5.1… …........................................................ 171 3 Zweitmarkthandel nach dem 1. Juni 2012 ............................................................. 172 3.1 Finanzdienstleistungen beim… …Zweitmarkthandel ............................................... 172 3.1.1 Anlagevermittlung (§ 1 Absatz 1a Satz 2 Nr. 1 KWG) und Abschlussvermittlung (§ 1 Absatz… …................................................................................. 174 3.1.3 Betrieb eines Multilateralen Handelssystems ( § 1 Absatz 1a Satz 2 Ziffer 1b KWG)… …, Anlageberatung und -vermittlung, Anleger- schutzverbesserungsgesetz, Handelsplattformen, Verkaufsprospektgesetz, Treu- handkonto 1 Einführung Der sog. „Graue… …das Gesetz zur Novellierung des Finanzanlagenvermittler- und Vermögensanlagenrechts verkündet, das in wesentlichen Bereichen zum 1. Juni 2012 sowie… …zum Teil am 1. Januar 2013 (Neuregelungen in der Gewerbeord- nung und der Finanzanlagenvermittlerverordnung) in Kraft trat. Mit dem Gesetz wurde eine… …Darstellung der bislang am Markt bestehenden Zweitmarktstrukturen. 1 Assmann, in Assmann/Schütze, Handbuch…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Rechtliche Grundlagen des Risikomanagements

  Rechtliche Grundlagen des Risikomanagements in Banken und Finanzdienstleistungsinstituten

  Dr. Jens-Hinrich Binder

  …., Albert-Ludwigs-Universität Freiburg 134 Binder Inhaltsverzeichnis 1. Einführung… …Abs. 1 KWG und MaRisk . . . . . . . 150 4.2.1 Funktion, systematischer Standort und Grundstruktur . . . . . . . 150 4.2.2 Aufbau der MaRisk… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 169 Literaturverzeichnis . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 172 1. Einführung Binder 135… …1. Einführung Nach §25a Abs. 1 Satz 3 Kreditwesengesetz (KWG) in der ab 1.November 2007 gel- tenden Fassung müssen die aufsichtsunterworfenen… …konkretisiert.7 Eine nochmalige Änderung war mit der Umsetzung der Richtlinie über Märkte für Finanzinstrumente (MiFiD)8 ver- 1 Der Begriff des „Instituts“ umfasst… …nach der Legaldefinition in § 1 Abs. 1b KWG sowohl „Kreditinstitute“ (definiert in § 1 Abs. 1 Satz 1: Banken) als auch „Finanzdienstleistungsinsti- tute“… …i. S. d. § 1 Abs. 1a KWG, die im Grundsatz den gleichen aufsichtsrechtlichen Anforde- rungen unterliegen. Die Begrifflichkeit ist durch… …. 2 Art. 1 des Gesetzes zur Umsetzung von EG-Richtlinien zur Harmonisierung bank- und wert- papieraufsichtsrechtlicher Vorschriften v. 22.Oktober 1997… …Bas- ler Eigenmittelstandards weiter, als es die Konkretisierung des § 25a Abs. 1 KWG zu- nächst vermuten lässt. Nach „Basel II“ stellen die… …einheitliche Definition aufsichtsrechtlich anerkannter Eigenmittelbestand- teile, nämlich das sog. Kernkapital („Core Capital“ oder „Tier 1 capital“) und das…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Wertpapier-Compliance in der Praxis

  Erbringung von Bankgeschäften und Finanzdienstleistungen durch ausländische Institute in Deutschland

  Jochen Kindermann

  …Inhaltsübersicht 1 Einleitung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 2 Rechtliche Grundlagen… …von Bankgeschäften und Finanzdienstleistungen durch ausländische Institute 1 1 Der EWR umfasst die Mitgliedstaaten der Europäischen Union sowie die… …anderen Vertragsstaa- ten des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum, § 1 Abs. 5a Satz 1 KWG. 2 Drittstaaten im Sinne des KWG sind alle anderen… …Staaten außer den Staaten des EWR, § 1 Abs. 5a Satz 2 KWG. 2 1 Einleitung Die Geschäftsaktivitäten von Kreditinstituten und Finanzdienstleistern (sog… …. Institute, § 1 Abs. 1b Kreditwesengesetz (KWG)) enden regelmäßig nicht an den Landesgrenzen ihrer Hauptniederlassung (sog. Herkunftsstaat, § 1 Abs. 4 KWG); es… …. V. m. § 6 AnzV) oder in einem Drittland (§ 24 Abs. 1 Nr. 6 KWG) eine Anzeigepflicht auslöst. 2 Rechtliche Grundlagen – Kreditwesengesetz (KWG): §§ 1… …Erlaubnis- bzw. Zulassungsnormen des KWG: 261 I.10 Erbringung von Bankgeschäften und Finanzdienstleistungen durch ausländische Institute 5 6 Abb. 1… …beabsichtigte Tätigkeit einer Erlaubnis- pflicht in Deutschland unterliegt. Hierfür wesentlich sind insb. die §§ 32 ff., 1 ff., 53 ff. des KWG und die von der… …Abs. 1 KWG i. V. m. § 1 Abs. 1 und Abs. 1a KWG von grenzüberschreitend betriebenen Bankgeschäften v. 01. 04. 2015. 6 Vgl. Luz, in: Goldbeck… …, Kreditwesengesetz (KWG), § 32, Rn. 12. 7 Vgl. BaFin-Merkblatt: Hinweise zur Erlaubnispflicht nach § 32 Abs. 1 KWG i. V. m. § 1 Abs. 1 und Abs. 1a KWG von…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 19 Diskriminierungsverbot

  Scherer

  …1Scherer §19 TKGDiskriminierungsverbot §19 Diskriminierungsverbot (1) Die Bundesnetzagentur kann einen Betreiber eines öffentlichen… …eigenen Produkte oder die seiner Tochter- oder Partnerunter- nehmen. 1 1 Empfehlung der Kommission v. 11.09.2013 über einheitliche… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 II. Zweck und Bedeutung der Norm… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3–22 1. Personaler Anwendungsbereich… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 22 I. Europarechtliche Grundlagen Die Vorschrift dient der Umsetzung vonArt. 10 Zugangs-RL, dessenAbs. 1 vorsieht, dass die nationale… …, und übernimmt Teilformulierungen aus Art. 12 Abs. 1 Zugangs-RL (a.E.). Art. 10 Abs. 2 Zugangs-RL ist wortgleichmit §19 Abs. 2 TKG. Zur einheitlichen… …2008, 1359, 1365 f. 8 S. auchVGKöln v. 01.03.2007, Az: 1 K 3928/06, Rn.95 ff. 9 Siehe hierzu die Beschlussbegründung zu BNetzA, Beschl. v. 07. 03.2007… …Abs. 2 die „anderen Unternehmen, die gleichartige Dienste erbringen“ und hat insoweit drittschützendeWirkung.13 III. Kommentierung 1. Personaler… …Kreises der von §19 TKGBegünstigten in Abs. 1 und Abs. 2 der Norm in der Praxis unproblematisch sein, weil die Begünstigten von Gleich-… …. Dennoch erstreckt sich der personale Anwendungsbereich des §19 TKG gemäß der in Abs. 1 enthaltenen Ermächtigungsgrundlage auf sämtliche potenzielle…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 98 Standortdaten

  Lutz

  …1Lutz §98 TKGStandortdaten §98 Standortdaten (1) Standortdaten, die in Bezug auf die Nutzer von öffentlichen Telekommunikations- netzen oder… …Einzelfall oder dauernd die Übermittlung von Standort- daten ausgeschlossenwird. (4) Die Verarbeitung von Standortdaten nach den Absätzen 1 und 2 muss auf das… …, handeln. 1 Inhaltsübersicht I. Europarechtliche Grundlagen… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 6–30 1. Sachlicher Anwendungsbereich… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 31 I. Europarechtliche Grundlagen Die Vorschrift geht auf Art. 9 und Art. 10 lit. b) Datenschutz-RL zurück. Im Gegensatz zu Art. 9 Abs. 1… …unbedenklich, da sich bereits aus allgemeinen nationalen datenschutzrecht- 2 Lutz TKG §98 Datenschutz 1 Zu den Wirksamkeitsvoraussetzungen der… …„personenbezogene“ Daten juristi- scher Personen bleibt §98 TKG weiterhin vollständig anwendbar, soweit diese dem Fernmeldegeheimnis unterliegen (vgl. § 91 Abs. 1 Satz… …DS-GVO überlagert wird, die eine entsprechendeMitteilungspflicht allerdings nicht enthält.12 III. Kommentierung 1. Sachlicher Anwendungsbereich Die… …Umstand Rechnung, dass Dienste mit Zusatznutzen amStandort des Nutzers angebotenwerden können.14 Wie sich aus Art. 9 Abs. 1 Datenschutz-RL und aus §96 Abs… …. 1 Nr. 1 TKG ergibt, sind Standortdaten eine besondere Form der Verkehrsdaten.15 Art. 2 lit. c) Datenschutz-RL bietet keinen Anhaltspunkt für eine…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch WpÜG

  § 49 Aufschiebende Wirkung

  Steinhardt

  …Verfügung eine Befreiung nach §10 Abs. 1 Satz 3 oder §37 Abs. 1, auch in Verbindungmit einer Rechtsverordnung nachAbs.2, oder eine Nichtberück- sichtigung von… …Stimmrechtsanteilen nach §36widerrufenwird. 1 Inhaltsübersicht I. Überblick… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3–13 1. Anwendungsbereich… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 5–9 a) Widerruf der Befreiung nach §10 Abs. 1 Satz 3 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 5… …b) Widerruf der Befreiung nach §37 Abs. 1… …Beschleunigungsgebots 978 Steinhardt WpÜG §49 Rechtsmittel 2 1 Vgl. nurKreße, in:MüKoAktG, §49WpÜGRn.4mwN. 2 Kreße, in: MüKo AktG, §49 WpÜG Rn.4; Louven, in… …, auch in Verbindungmit einer Rechtsverordnung nach Abs.2, oder eine Nichtberücksichtigung von Stimmrechten nach §36 widerrufenwird. 1. Anwendungsbereich… …Widerspruchs- verfahren gemäß §41 Abs.2 Satz 1 für den Regelfall innerhalb von zwei Wo- chen abzuschließen ist. 3. Eintritt und Ende der aufschiebenden Wirkung… …Die aufschiebende Wirkung tritt mit Einlegung der Beschwerde beim Be- schwerdegericht gemäß §51 Abs.1 Satz 1 ein, und zwar mit Rückwirkung auf den…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch WpPG

  § 27 Verschwiegenheitspflicht

  Dr. Matthias Höninger, David Eckner

  …WpPG § 27 Zuständige Behörde und Verfahren 1372 Höninger/Eckner § 27 Verschwiegenheitspflicht (1) Die bei der Bundesanstalt Beschäftigten und die… …auch für andere Personen, die durch dienstliche Berichterstattung Kenntnis von den in Satz 1 bezeichneten Tatsachen erhalten. Ein unbefugtes Offen- baren… …oder Verwerten im Sinne des Satzes 1 liegt insbesondere nicht vor, wenn Tatsachen weitergegeben werden an 1. Strafverfolgungsbehörden oder für Straf-… …, soweit diese Stellen die Informationen zur Erfüllung ihrer Aufgaben benö- tigen. Für die bei den in Satz 3 Nummer 1 und 2 genannten Stellen beschäf- tigten… …Personen sowie von diesen Stellen beauftragten Personen gilt die Verschwiegenheitspflicht nach Satz 1 entsprechend. Befindet sich eine in Satz 3 Nummer 1… …dieser Stelle beauftragten Personen einer dem Satz 1 entsprechenden Verschwiegenheitspflicht unterliegen. (2) Die §§ 93, 97 und 105 Abs. 1, § 111 Abs. 5… …in Verbindung mit § 105 Abs. 1 sowie § 116 Abs. 1 der Abgabenordnung gelten nicht für die in Ab- satz 1 Satz 1 oder 2 genannten Personen, soweit sie… …Interesse besteht, und nicht Tatsachen betroffen sind, die den in Absatz 1 Satz 1 oder 2 bezeichneten Personen durch eine Stelle eines anderen Staates im… …Sinne des Absatzes 1 Satz 3 Nr. 2 oder durch von dieser Stelle beauftragte Perso- nen mitgeteilt worden sind. Verschwiegenheitspflicht § 27 WpPG… …Höninger/Eckner 1373 Inhalt Rn. Rn. I. Grundlagen . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 II. Normadressat . . . . . . . . . . . . . . . . 3 III. Inhalt, Umfang…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Unternehmensnachfolge

  Zivilrechtliche Aspekte der Unternehmensnachfolge bei Kapitalgesellschaften

  Dr. Michael Sommer

  …Sommer 253 Zivilrechtliche Aspekte der Unternehmensnachfolge bei Kapitalgesellschaften Dr. Michael Sommer Inhalt: Seite 1. Rechtslage nach dem… …Versorgungsleistunen . . . . . . . . . 267 1. Rechtslage nach dem GmbHG § 15 Abs. 1 GmbHG lautet wie folgt: „Die Geschäftsanteile sind veräußerlich und vererblich.“ Der… …Pflichten unmittelbar und ungeteilt auf den oder die Erben über, § 1922 Abs. 1 BGB. Dabei ist gleichgültig, ob der Übergang auf gesetzlicher oder gewill-… …Wirkung begründen. Mehreren Miterben fällt der Anteil ungeteilt zur gesamten Hand zu (§ 2032 Abs. 1 BGB), sie können die Rechte aus dem ungeteilten Anteil… …nur gemeinschaftlich ausüben, § 18 Abs. 1 GmbHG. Sommer 254 Sommer Teil II: Rechtliche Grundlagen der Unternehmensnachfolge Falls der… …Gesellschaftsvertrag keine Nachfolgeregelungen enthält, bleibt es beim Grundsatz des § 15 Abs. 1 GmbHG: Der Geschäftsanteil geht mit dem Tode des Gesellschafters auf den… …. 3.2). Ausgehend vom Leitbild des § 15 Abs. 1 GmbHG kann eine einfache Nachfol- geklausel i. e. S. lauten: „Im Fall des Todes eines Gesellschafters… …kann, § 34 Abs. 3 GmbHG i. V. m. § 30 Abs. 1 GmbHG (siehe zu Klauseln zur Beschränkung von Abfindungen den Beitrag in Kap. II von Muscheler). Der… …anwesend waren. Formulierungsvorschlag: (1) „Kommen die Erben ihrer Pflicht zur Abtretung nicht innerhalb von drei Monaten nach, kann der Anteil eingezogen… …. 2.6). 2.2.2 Abfindung Als Folge des Ausscheidens der Erben aus der GmbH durch Einziehung (bzw. Ab- tretung) des Anteils steht ihnen analog § 738 Abs. 1…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Immobilienbewertung nach HGB und IFRS

  Problemstellung und Gang der Untersuchung

  Dr. Daniel Ranker

  …1 Problemstellung und Gang der Untersuchung 1 1 Problemstellung und Gang der Untersuchung 1.1 Problemstellung und Motivation Gemäß der… …die konsolidierten Abschlüsse bestimmter Gesellschaften1 für Geschäftsjahre beginnend ab dem 1. 1. 20052 in Anwendung der über- nommenen (endorsed)… …unterzogen wird, ist die Feststellung des Wertes des bilanzierten Vermögens 1 Hierzu zählen Gesellschaften… …, deren Wertpapiere in einem beliebigen Mitgliedstaat zum Handel in einem geregelten Markt i.S.d. Art. 1 Abs. 13 der Richtlinie 93/22/EWG (2004)… …freiwilligen Aufstellung ein. 2 Siehe auch Art. 57 EGHGB in Ausübung des Wahlrechts des Art. 9 der Verordnung (EG) 1606/2002, wonach in den in Art. 57 Abs. 1… …Nr. 1 und 2 EGHGB genannten Fällen eine An- wendung der endorsed IFRS erst für Geschäftsjahre beginnend nach dem 31. 12. 2006 ver- pflichtend ist. 3… …. 143 ff. Vgl. dem- gegenüber den so bezeichneten ‚objektiven’ Wert, wie er in verschiedenen Rechtsgebieten in 1 Problemstellung und Gang der… …Tatsachengerüst in Einzel- und Konzernabschluss ausgegangen. 1 Problemstellung und Gang der Untersuchung 5 langen. Diese Bewertungsmaßstäbe sind in ihrem… …skizziert. Abbildung 1 verdeutlicht den Aufbau graphisch. Die Arbeit schließt mit einer Zusammenfassung der Ergebnisse… …. 19 Vgl. später unter 6.3.3. 20 Vgl. zur Begriffsdefinition der Immobilie Kapitel 2.5. 1 Problemstellung und Gang der Untersuchung 7…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch HGB aktuell

  Neuerungen im Anlagevermögen

  Prof. Dr. Christian Fink, Prof. Dr. Reinhard Heyd, Dr. Markus Kreher

  …231 9 Neuerungen im Anlagevermögen 9.1 Bilanzierung von Immobilien – Erhaltungsaufwand und Herstellungskosten (IDW RS IFA 1) Kernpunkte der… …Neuregelungen durch IDW RS IFA 1 – IDW RS IFA 1 ersetzt die IDW Stellungnahme des WFA 1/1996 und umfasst die Bilanzierung von Wohn- und Gewerbeimmobilien. –… …. – IDW RS IFA 1 regelt die Abgrenzung von nicht aktivierbarem Erhaltungs- aufwand sowie den drei aktivierungspflichtigen Herstellungstatbeständen… …differenzieren. Herstellungskosten sind nach § 255 Abs. 2 S. 1 HGB Aufwendungen, die durch den Verbrauch von Gütern und der Inan- spruchnahme von Dienstleistungen… …im Anlagevermögen 232 aufgrund des Vorsichtsprinzips des § 252 Abs. 1 Nr. 4 Erhaltungsaufwand anzu- nehmen.342 Die IDW Stellungnahme zur… …Rechnungslegung „Abgrenzung von Erhaltungs- aufwand und Herstellungskosten bei Gebäuden in der Handelsbilanz“ (IDW RS IFA 1) klärt die drei handelsrechtlichen… …2015, S. 956. 344 Vgl. IDW RS IFA 1.5. Bilanzierung von Immobilien – Erhaltungsaufwand und Herstellungskosten (IDW RS IFA 1) 233 der bisherigen… …Regelung im § 6 Abs. 1 Nr. 1a EStG sind anschaffungsnahe Herstellungskosten grundsätzlich unabhängig ihres Umfangs erst dann zu aktivieren, wenn mindestens… …eines der drei Kriterien von § 255 Abs. 2 S. 1 HGB erfüllt ist. Dies hat zur Konsequenz, dass der Bilanzierende zu unter- scheiden hat, ob die… …. 1 HGB erfüllt und demnach sind die Aufwendungen als ___________________ 345 Vgl. IDW WFA 1/1996. 346 Vgl. IDW RS IFA 1.6. 347 Vgl…

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