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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 40 Funktionelle Trennung

  Fetzer

  …Vorleistungsebene in einem unabhän- gig arbeitenden Geschäftsbereich unterzubringen. Dieser Geschäftsbereich stellt Zu- gangsprodukte und -dienste allen Unternehmen… …erwarteten Auswirkungen auf die Bundesnetzagentur, auf das Unternehmen, insbesondere auf das Personal des getrennten Unternehmens und auf den… …, ändert sie oder hebt sie auf. (5) Einem Unternehmen, dem die funktionelle Trennung auferlegt wurde, kann auf jedem Einzelmarkt, auf dem es als Unternehmen… …TKG-Kommentar, 4.Aufl. 2013, §40 Rn.7. 3 4 kung auf „Ausnahmefälle“ aufgenommen.4 Die funktionelle Trennung bezieht sich auf vertikal integrierte Unternehmen… …, also solche, die aufmehreren Produktionsstufen tätig sind. Damit können Unternehmen gemeint sein, die sowohl Infrastruktur- als auch… …Telekommunikationsdienste anbieten. Der Fall, der von §40 TKG adressiert wird, sind Unternehmen, die auf Vorleistungs- und Endkundenmärkten tätig sind.5 Separiert wer- den… …nicht-tarifäre Diskriminierung zu verhindern, die vertikal integrierte Unternehmen nutzen können, um Marktmacht aus dem Vorleistungsbereich in angrenzende… …eine Trennung der Rechnungslegung. Gleichzeitig sieht §40 TKG auch nicht vor, dass dem regulierten Unternehmen eine eigentumsrechtliche Separierung (also… …vertikal integrierte Unternehmen, die sowohl auf Endkun- denmärkten als auch auf den verbundenen Vorleistungsmärkten tätig sind. Das zu- grunde liegende… …. Vielmehr soll hier das Problem adressiert werden, dass ein Unternehmen Marktmacht auf dem Vorleistungsmarkt nutzt, um sich Wettbewerbsvorteile auf dem…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Krisenbewältigung mit Risikomanagement

  Corporate Social Responsibility (CSR) neu gedacht

  Brigitta John

  …(ESG)“ wird darauf eingegan­ gen. Kritische Betrachtung •  CSR als Marketinginstrument Es gibt unterschiedliche Motive, warum Unternehmen soziale und… …begrüßen, sofern nicht nur Bio auf der Verpackung steht. Ebenso wenn es sich um Finanzprodukte von ethischen und nach­ haltigen Unternehmen handelt, für… …Unternehmen entlang der gesamten Wertschöpfungskette einhalten müssen und somit „Handel(n)“ verändert. Diese Re­ gelwerke umfassen soziale, ökologische und… …fairen Produkte sind auch gleichzeitig Bio, obwohl ein Bio­Aufschlag verlangt wird. Bei Verbrauchern und verantwortungsbewussten Unternehmen stößt vor… …das Unternehmen nach sozialen und ökologischen Kri­ terien untersucht und bewertet, wobei auch die Unternehmensführung (Gover­ nance) auf nachhaltiges… …gedacht • Nachhaltigkeit dokumentieren Die NFI-Richtlinie3 verpflichtet bestimmte große Unternehmen, vorwiegend Kapi­ talgesellschaften4 seit 2017 über… …Unternehmen, die nicht der NFI­Richtlinie unterliegen, erstellen freiwillig Nachhaltigkeitsreports und sind stolz auf ihre Ziele und Errungenschaften… …nachdem, wie groß die Zahl der aus­ gewiesenen Indikatoren ist, erreichen die Unternehmen verschiedene GRI­Klassen und haben somit einen Benchmark zu… …anderen Unternehmen. Der Aktionsplan zur Finanzierung nachhaltigen Wachstums der Europäischen Kommission folgt dem Pariser Klimaabkommen 2016 und der… …Diversitätsverbesserungsgesetzes (NaDiVeG). 4 Unternehmen von öffentlichem Interesse, mit mehr als 500 Mitarbeiter, Bilanzsumme über 20 Millionen Euro oder Umsatzerlöse von mehr…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 122 Jahresbericht

  Fetzer

  …, die entweder von nach den §§81 bis 87 verpflichteten Unternehmen oder auf dem Markt erbracht werden, und deren Verhältnis zu den nationalen… …. Unternehmen oder auf dem Markt erbracht werden, und deren Verhältnis zu den nationalen Verbraucherpreisen und Einkommen. Nach der amtlichen Begründung4 ist die… …Endnutzerta- rife, die als Universaldienst definiert sind, in Bezug auf verpflichtete Unternehmen zu überwachen. Fehlt es an einer Universaldienstverpflichtung… …Verwaltungsgrundsätze der BNetzA im Außenrechtsverhält- nis zwischen der BNetzA und den Bürgern und/oder Unternehmen Rechtswirkungen (sog. Selbstbindung der…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  Hartl, Pieper

  …. Schlägt der Wechsel innerhalb dieser Frist fehl, gilt Satz 1 entsprechend. (2) Das abgebende Unternehmen hat ab Beendigung der vertraglich vereinbarten… …sei denn, das abge- bendeUnternehmenweist nach, dass der Teilnehmer das Scheitern des Anbieterwech- sels zu vertreten hat. Das abgebende Unternehmen hat… …Unternehmen, das den Telefon- dienst erbringt, wie folgt beibehalten können: 1. im Fall geografisch gebundener Rufnummern an einem bestimmten Standort und 2. im… …107/15,MMR 2017, 30 f. 5 sellschaft sowohl für kleine und mittelständische Unternehmen als auch für Endnutzer nicht hinnehmbar.“1 Mit diesen Worten begründet… …(abgebendes Unternehmen) beendet wird und dieser Teilnehmer einen neuen Vertrag über die Erbringung öffentlich zu- gänglicher Telekommunikationsdienste mit… …einem anderen Anbieter (aufnehmendes Unternehmen) geschlossen hat. Es bedarf zwischen der Beendigung des alten und der Begründung des neuen Vertrags eines… …nach außen erkennbaren Zusammenhangs und damit einer Mitwirkungspflicht auch des Teilnehmers. Für die am Wechsel beteiligten Unternehmen muss deutlich… …Universaldienst-RL ab. Die Festlegung auf „Kalendertage“ sei jedoch angemessen, da den betroffenen Unternehmen die Planung des Schaltvorgangs ermöglicht werde (BT-Drs… …Die Bestimmung in §46 Abs. 1 Satz 1 TKG erlaubt es den beteiligten Unternehmen, die vertraglichen und technischen Voraussetzungen zu prüfen und auf dem… …Entgelts für die Versorgungsfortsetzung nach Ablauf der Vertragslaufzeit gem. §46 Abs. 2 Satz 2 TKG besteht ein Anreiz für das abgebende Unternehmen…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  Fetzer

  …1 nur berücksichtigt, soweit und solange hierfür eine rechtliche Verpflichtung besteht oder das die Genehmigung beantra- gende Unternehmen eine… …nationalen Regulierungsbehörden die Möglichkeit haben, Unternehmen mit beträchtlicher Marktmacht Verpflichtungen betreffend der Kostendeckung und… …entgegengewirkt werden, dass marktmächtige Unternehmen ihre Marktmacht dazu ausnutzen, überhöhte Preise von ihren Wettbewerbern zu fordern.10 §31 Abs. 1 Satz 2 TKG… …Überlegung ist folgende: Durch die Kostenkontrolle der Zugangsentgelte von Unternehmen mit be- trächtlicher Marktmacht soll in erster Linie verhindert werden… …, dass diese Unternehmen ihre Marktmacht dazu ausnutzen, um überhöhte Preise für Zugangsleistungen zu for- dern.13Die Möglichkeit zur Forderung überhöhter… …beträchtlicher Marktmacht definiert.15 Be- trächtliche Marktmacht wiederum definiert sich so, dass es dem oder den Unternehmen mit beträchtlicher Marktmacht… …möglich ist, sich unabhängig von Wettbewerbern und Endnutzern zu verhalten; dies bedeutet insbesondere, dass sie (die Unternehmen mit beträchtlicher… …Marktmacht) den Preis für eine Leistung unabhängig bestimmen kön- nen.16 Bei wirksamemWettbewerb hingegen sind Unternehmen sog. Preisnehmer, d.h., sie haben… …Grenzanbieter entstehen.17 Unternehmen, die ineffizient sind und den so entstehenden Marktpreis deshalb nicht nachbilden können, werden langfristig vomMarkt… …werden, als ob sich das Unternehmen in einem wirksamen Wettbewerbsumfeld befände. Es könnte dann den Preis für seine Leistungen einseitig nicht über dem…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Bilanzskandale

  Analyse der Bilanzskandale

  Univ.-Prof. Dr. Volker H. Peem�ller, Dr. Harald Krehl, Dr. Stefan Hofmann, Jana Lack

  …Informationen, die bestimmte Bewertungen oder Prognosen falsifizieren. – Verkauf einer Maschine zu überhöhten Preisen an ein Unternehmen außerhalb des Konsoli-… …zusammengefasst. Oftmals handelte es sich um junge Unternehmen mit schnellem, sprunghaftem und oft externemWachstum. Aber auch hiervon gibt es zahlreiche Ausnahmen… …. exemplarisch die Fälle Adelphia Communica- tions, Parmalat oder MLP): es wurden die Strukturen von typischen Familien- unternehmen, an deren Spitze ein mächtiger… …galen überschritten wird, sobald sich das Unternehmen in einer Krise befin- det.617 Zu beachten ist jedoch, dass Bilanzmanipulationen häufig nur… …ist von unterschiedlichen Mustern oder Typen von Krisen auszugehen. Hauschildt unterscheidet in diesem Kontext etwa Unternehmen mit massiven Absatzpro-… …blemen, von starrsinnigen und uninformierten Patriarchen geführte Unterneh- men, Unternehmen mit inkorrekten Mitarbeitern und abhängige Unterneh- men… …„Depressive Unternehmen“ (interne Selbstvorwürfe, starke Schuldge- fühle) – das „Eigenbrötler-Unternehmen“ (gesteigerte Unbeteiligung, Rückzug der Mitarbeiter… …, gering ausgeprägte Kommunikation) – das „Paranoide Unternehmen“ (starkes gegenseitiges Misstrauen, ständige Alarmbereitschaft) – das „Zwanghafte… …Unternehmen“ (akribischer Perfektionismus, starre, for- melle Kontrollen und geringe Spontaneität). Es ist die Aufgabe der Unternehmensüberwachungsorgane, diese… …Unternehmen sowie Insolvenzprognosen vorgenommenwerden können.620 Häufig entziehen sich die Fälle allerdings einer Diagnose, die sich lediglich auf Daten des…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  Heinickel, Scherer

  …Bundesnetzagentur Tatsachen bekannt werden, die die Annahme recht- fertigen, dass Entgelte für Zugangsleistungen von Unternehmen mit beträchtlicher Marktmacht nicht… …dem betroffenen Unternehmen schriftlich mit. Sollte der Bundesnetzagentur eine Überprüfung nach dem Vergleichsmarktprinzip entsprechend §35 Abs. 1 Nr. 1… …Unternehmen mit beträchtlicher Marktmacht eine Entbündelung vorzunehmen hat. Inhaltsübersicht I. Europarechtliche Grundlagen und Entstehungsgeschichte… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 36–42 aa) Marktmächtige Unternehmen… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 36 bb) Unternehmen ohne beträchtliche Marktmacht… …Unternehmen die BNetzA von den geplanten Entgelten in Kenntnis setzt, eine zufällige Kenntniserlangung der BNetzA von der geplanten Entgeltmaßnahme reicht zur… …eigenständige Beschwer enthält.34 So kann das regulierte Unternehmen die geplanten Entgelte bis zum Abschluss des Überprüfungs- verfahrens auch dann nicht… …übertragbar sind. Dazu zählen insbesondere Verträge, die ein marktmächtiges Unternehmen im Rahmen von Ausschreibungen schließt38, da das an der Ausschreibung… …beteiligte Unternehmen an- sonsten – unter Umständen bereits vor Erteilung des Zuschlags – verbindliche Entgelte anzeigen müsste, ohne zu wissen, ob diese… …Entgelte tatsächlich zur Anwendung kom- men. Nicht erfasst sind Entgeltmaßnahmen, die das regulierte Unternehmen für Leis- tungen erhebt, die in seinen…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 6 Meldepflicht

  Fetzer

  …Unternehmen die durch dieses Gesetz oder auf Grund dieses Gesetzes eingeräumten Rechte zustehen. (4) Die Bundesnetzagentur veröffentlicht regelmäßig ein… …Verzeichnis der gemeldeten Unternehmen. (5) Steht die Einstellung der Geschäftstätigkeit eindeutig fest und ist die Beendigung der Tätigkeit der… …Meldung durch das betreffende Unternehmen abhängig zu machen, Art. 3 Abs. 2 Genehmigungs-RL. Von dieser Möglichkeit, eine Meldepflicht einzuführen, hat der… …. Ausgenommen von der Meldepflicht sind gem. §150 Abs. 2 TKG Unternehmen, die entweder unter demTKG-1996 ihre Tätigkeit angezeigt haben oder Lizenznehmer sind… …Unternehmen in Deutschland amMarkt auftritt und nicht, wo es seinen Sitz hat. aa) Angebot an die Öffentlichkeit Zur Meldung verpflichtet sind alle, die… …Beurteilung aufgrund der unionsrechtlichen Grundlagen. Betreiber ist nach der Legaldefinition in Art. 2 lit. c) Zugangs-RL „ein Unternehmen, das ein öffentli-… …zes, etwa auf Grundlage von §126 TKG, Adressat von Maßnahmen der BNetzA sein kann, ist auch ermeldepflichtig. Nutzen mehrere Unternehmen ein… …Telekommunikationsnetz gemeinsam, so ist zu prü- fen, ob tatsächlich diese Unternehmen gemeinsam das gesamte Netz kontrollieren können bzw. dürfen. In diesem Fall sind… …alle Unternehmen Betreiber i. S. d. Vorschrift. Andernfalls ist nur das Unternehmen, das die tatsächliche Kontrolle ausübt, Betreiber. Andere Nutzer des… …Unternehmen, die Leistungspakete aus Inhalts- und Übertragungsleistungen anbieten, sind bereits dann meldepflichtig, wenn nur ein Leistungsaspekt unter den…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  Fetzer

  …Entgelten nicht missbräuchlich ausnutzen. Ein Missbrauch liegt insbesondere vor, wenn das Unternehmen Entgelte fordert, die 1. nur auf Grund seiner… …beträchtlichen Marktmacht auf dem jeweiligen Markt der Telekommunikation durchsetzbar sind, 2. die Wettbewerbsmöglichkeiten anderer Unternehmen auf einem… …ausreicht, um einem effizienten Unternehmen die Erzielung einer ange- messenen Verzinsung des eingesetzten Kapitals auf dem Endnutzermarkt zu er- möglichen… …(Preis-Kosten-Schere) oder 3. ein Unternehmen bei seinem Produktangebot eine sachlich ungerechtfertigte Bün- delung vornimmt. Bei der Frage, ob dies der Fall ist, hat… …behörden über die Befugnis verfügen, Unternehmen mit beträchtlicher Marktmacht Verpflichtungen betreffend der Kostendeckung und Preiskontrolle für Zugangs-… …einer Gewinnbegrenzung führen würde. Vielmehr geht es darum, Verhaltensweisen von Unternehmen mit beträchtlicher Marktmacht zu verhindern, die die… …denWettbewerb behindern, nicht entscheidend, ob diese bei funktionsfähigem Wettbewerb zulässig wären. Vielmehr können markt- mächtigen Unternehmen… …sein.33 Für Unternehmen ohne beträchtliche Marktmacht hat die Vorschrift grundsätzlich keine Bedeutung. Eine Ausnahme bildet insoweit die Anwendung von §28… …§38 Abs. 2–4 TKG und damit dem Maßstab des §28 TKG.35 Dabei kommt es nicht darauf an, ob das überlassende Unternehmen über Marktmacht verfügt. Vielmehr… …ist auch §47 Abs. 4 TKG insofern als Rechtsfolgenverweis zu verstehen.36 Im Gegensatz zu §24 Abs. 1 TKG-1996 sieht §28 TKG für Unternehmen mit…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Management von Risiken in Behörden

  Fazit

  Univ.-Prof. Dr. Bernhard Hirsch, Univ.-Prof. Dr. Dr. h.c. Jürgen Weber, Fabienne-Sophie Schäfer, Josef Schmid

  …gegeben. Wenn die öffentliche Hand von den Unternehmen Risikomanagement in immer weitergehendem Maße verlangt, hat dies allerdings nicht zur Folge… …. Viele Unternehmen können so darüber berichten, dass die Anforderungen des KonTraG letztlich nur formal umgesetzt wurden. Das Be- treiben der Elemente des…