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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 111 Daten für Auskunftsersuchen der Sicherheitsbehörden

  Graulich

  …Ermächtigungsgrundlagen ausgelöst.3 Inner- halb der Einteilung der kommunikationsrechtlichen Anforderungen der öffentlichen Sicherheit nach vier Bereichen gehört die Norm… …verfassungsrechtlichen Anforderungen geboten ist. Die Ermächtigungen zum Datenabruf selbst kann der Bund deshalb nicht auf Art. 73 Abs. 1 Nr. 7 GG stützen. Er bedarf dafür… …hinreichender Rechtsgrundlagen für den Abruf und die weitere Verwendung der Daten – mit den Anforderungen des Verhältnismäßig- keitsgrundsatzes vereinbar. Die…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Die Vermeidung der Haftung für Steuerschulden

  Haftungssituationen aus der Praxis

  Hermann Pump, Herbert Fittkau

  …Anforderungen an Haftung Der Geschäftsführer haftet gem. §69 AO, soweit Ansprüche aus dem Steuer- schuldverhältnis infolge vorsätzlicher oder grob fahrlässiger… …Rechtsprechung in jüngerer Zeit grundlegend neu ausgerich- tet und die Anforderungen an die Überprüfbarkeit und Nachvollziehbarkeit finanzamtlicher Schätzungen… …hat der BFH die Anforderungen an die Darlegung der Schätzungsbefugnis dem Grunde nach konkretisiert,95 zur Bedeutung des Fehlens von…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch HR-Compliance

  Compliance im Bewerbungsprozess – Welche Fallstricke gibt es im Rahmen der Besetzung einer neuen Stelle zu vermeiden?

  Yvonne Conzelmann

  …Bewerber über die Anforderungen und die erwartete Leistung zu informieren. Nur so kann sichergestellt werden, dass sich auch geeignete Kandidaten bewerben… …Scheinbewer- bung hohe Anforderungen zu stellen sind, wird der Nachweis des Vorliegens eines Rechtsmissbrauchs in der Praxis nur selten gelingen. Besondere…
• eBook-Kapitel aus dem Buch HR-Compliance

  Rechtssichere Beauftragung von Werk-/Dienstverträgen aus Kundenund Dienstleistersicht sowie alternative Gestaltungsmodelle des Fremdpersonaleinsatzes

  Johannes Simon

  …gesetzlichen Equal-Pay-Grundsatz ist nur zu- lässig, wenn für das Arbeitsverhältnis ein Branchenzuschlagstarifvertrag gilt, der den Anforderungen des § 8 Abs. 4… …grundsätzlich die gleichen rechtlichen Anforderungen, wie bei Fremdperso- naleinsätzen konzernfremder Unternehmen. Dies hat zur Folge, dass sowohl eine offene…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch HR-Compliance

  Compliance im Arbeitsalltag – Wie viel Mitarbeiterüberwachung ist zulässig?

  Yvonne Conzelmann

  …ist eine Aus- einandersetzung mit der Thematik der Zulässigkeit von Überwachungsmaßnah- men unerlässlich. Die Anforderungen an die Erhebung und… …. Daher ist es generell ratsam, sehr res- triktiv mit dem Einsatz einer Videoüberwachung umzugehen. Das BAG stellt erhebliche Anforderungen an die…
• eBook-Kapitel aus dem Buch Krisenbewältigung mit Risikomanagement

  Robuste Strategien oder optimale Anpassung und Effizienz? oder Wie überlebt man disruptive Innovationen und Wirtschaftskrisen?

  Prof. Dr. Werner Gleißner

  …neuen Anforderungen an ein „entscheidungsorientiertes Risikomanage­ ment“ gemäß COSO ERM von 2017 und DIIR RS Nr. 2 z. B. Hunziker 2019… …Abhängigkeit der bestehenden Strategievarianten verändern würde. Dies ist not­ wendig, um den gesetzlichen Anforderungen bei der Vorbereitung „unternehme­…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 25 Anordnungen durch die Bundesnetzagentur

  Scherer

  …statthaft.32 Die BNetzA stellt in ständiger Entscheidungspraxis keine hohen Anforderungen an die Voraussetzungen für das Scheitern der Verhandlungen und damit… …Anforderungen, Schulung des Personals, Laufzeit undNeuaushandlung der Vereinbarung, Verfahren für den Fall, dass Änderun- gen der Leistungen einer der Parteien…
• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 49 Interoperabilität der Übertragung digitaler Fernsehsignale

  Graulich

  …Normerlasses waren unterschiedli- che – z.T. herstellerspezifische API am Markt – von denen allerdings nur MHP (Multi- media Home Platform) die Anforderungen an… …Anforderungen an Set-Top-Boxen zu stellen. Hersteller solcher Geräte müssten lediglich sicherstellen, dass die Angebote der KDG empfangen werden können. Dafür…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 83 Universaldienstleistungsabgabe

  Fischer

  …konkurrierenden Unternehmen herge- 2 Fischer TKG §83 Universaldienst 2 Ähnliche Anforderungen stellt auch Art. 6 Abs.1 der Wettbewerbs-RL, nach dem die einzel-… …Abgabepflichtigen im Ergebnis als vorteilhaft erweist; wobei in Bezug auf die Vorteilhaftigkeit keine überspannten Anforderungen gestellt werden sollten. Hieraus…
• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 123b Bereitstellung von Informationen

  Fetzer

  …GEREK-Büro zur Erfüllung ihrer Auf- gaben angeforderten Informationen zur Verfügung. Diese Informationen werden im Einklang mit den Anforderungen aus Art. 5… …(Art. 278 AEUV analog i.V.m. §§123, 80 Abs. 5 VwGO).38 Bei einer drohenden Offenle- gung vertraulicher Informationen dürften diese Anforderungen oftmals…